RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 27. Mai 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
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1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. 1.12 Benennung einer/-s Internetbeauftragten

zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020
24.400,- ?; Az. 0262.0-16-0326
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17840
Information vom 25.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller
aufgrund der aktuellen Situation zurückgezogen

zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0338
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18323
Information vom 26.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller
aufgrund der aktuellen Situation zurückgezogen

zu 2.2.1.5 (E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Spielaktion im Sportpark im Gefilde vom 02-.05.06.2020
1.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0343
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18490
Information vom 26.05.2020: Der Budgetantrag wurde vom Antragssteller
zurückgezogen

3.3.3 Dringlichkeitsantrag ?Runder Tisch Pedro?
Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020

3.3.4 Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an Pedro / Suchtfachstelle Ost
Bürgeranliegen vom 14.05.2020 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07520 mit der
Aufforderung zur Rücknahme des BA-Beschlusses
Zuleitung vom 19.05.2020
Beschwerde eines Bürgers vom 25.05.2020 über Plakatierungen durch die
Interessensgemeinschaft

2. zu 3.6.4 Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche
Bürgeranliegen vom 09.05.2020
Information des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 26.05.2020 und des Sozialreferats vom 25.05.2020 zum Bürgeranliegen

zu 3.7.1 Grundsatzbeschluss: Keine Zusammenarbeit mit der AfD ? für ein weltoffenes und demokratisches München
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020
Der Antrag wird von den Antragstellern zur Neuformulierung zurückgezogen.

4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
St.-Koloman-Straße; Kindergarten Pfarrei St. Michael Perlach
Aufstellung eines Gefahrenzeichens 136-10 StVO (Kinder)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 07.07.2020

4.5.1.6 Oggersheimer Str. 25 ? 15852/4-Sektion VIII ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.7 Aschauer Str. 24 ? 16231/5-Sektion VIII ? TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.8 Gustav-Heinemann-Ring 133 ? 384/0-Perlach ? Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

3. 4.5.1.9 Strehleranger 2 ? 1529/27-Perlach ? SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.10 Bad-Dürkheimer-Str. 14 ? 15854/7-Sektion VIII ? Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.11 Balanstr. 234 ? 16222/24-Sektion VIII ? Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.12 Siedlerstr. 4 ? 851/0-Perlach ? Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020

4.5.1.13 Fasangartenstr. 11 ? 688/2-Perlach ? Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
Information der Lokalbaukommission vom 26.05.2020: Das Bauvorhaben wurde am 25.05.2020 zurückgezogen.

4.5.1.14 Hofangerstr. 5 ? 1333/2-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020

4. 4.5.1.15 Heidestr. 3 ? 2024/0-Perlach ? TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020

4.6.4.1 Sommer in der Stadt
Anhörung zur Eignung von öffentlichen und privaten Flächen im 16. Stadtbezirk für eine Bespielung über mehrere Wochen ab Mitte Juli und zu Akteuren aus Kultur und bürgerschaftlichem Engagement im Stadtbezirk, die Interesse an einer Teilhabe an dem Programm haben.
Frist zur Stellungnahme bis zum 05.06.2020 mit der Bitte um Verständnis, dass keine Fristverlängerung möglich ist
Zuleitung vom 22.05.2020

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 27. Mai 2020
1.7 Einsetzung eines Sonderausschusses
1.8 Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit
(vertagt aus der konstituierenden Sitzung am 06.05.2020)
1. Beschlussfassung über Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
1.9 Benennung von Beiräten
(vertagt aus der konstituierenden Sitzung am 06.05.2020)
1.10 Schaukästen
1.11 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020
24.400,- ?; Az. 0262.0-16-0326
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / V 17840
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0338
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / V 18323
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni ? Oktober 2020
3.305,32 ? / Az. 0262.0-16-0340
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / V 18441
(SitzungsVorlage)
vertagt
4. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Aton-Theaterwerkstatt"
Aton-Theaterwerkstatt vom 16.05. - 15.11.2020
13.160,00 ? / Az. 0262.0-16-0339
14-20 / V 18488
(SitzungsVorlage)
vertagt
5. (E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Spielaktion im Sportpark im Gefilde vom 02-.05.06.2020
1.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0343
14-20 / V 18490
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. (E) Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02680
Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone!
14-20 / V 18465
(SitzungsVorlage)
2. (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Einziehung und neue Widmung
der Gesamtstrecke des Alexisweges
20-26 / V 00324
(SitzungsVorlage)
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Antrag auf offizielle Widmung der Einbahnstraße "Putzbrunner Straße" als Anliegerstraße durch Anbringung eines Schildes "Durchfahrt für PKW/Motorräder verboten" mit dem Hinweis "Anlieger frei"
Bürgeranliegen vom 22.04.2020
Information des Kreisverwaltungsreferats vom 11.05.2020
20-26 / T 000251
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Gefährdung durch Zuparken der Ausfahrt aus dem Pfarrweg in die Balanstraße
Bürgeranliegen vom 06.05.2020
20-26 / T 000303
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. 1. Dauerhaftes Parken von Anhängern an der Maikammerer Straße
2. Anfrage zur erlaubten Abstelldauer von Wohnmobilen in Wohngegenden
3. Anfrage zur Erlaubnis des Parkens von kleinen LKWs (3,5 bis 7,5t) und Schulbussen in Wohngegenden
Bürgeranliegen vom 06.05.2020
20-26 / T 000304
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Verbesserung der Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofangerstraße und Staudinger Straße und Aufstellen von Dialog-Displays in der Hofangerstraße
Bürgeranliegen vom 05.05.2020
20-26 / T 000305
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof
Bürgeranliegen vom 05.05.2020
20-26 / T 000306
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. PopUp-Radwege in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion und der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
20-26 / T 000320
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
7. Absperrpfosten Pfanzeltplatz
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
20-26 / T 000324
(BA-Mitglieder)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
8. Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
20-26 / T 000348
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Wertstoffcontainer Balan/Puechbergerstraße versetzen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
20-26 / T 000349
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und
Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten im BA 16 vom 17.05.2020
20-26 / T 000344
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Bürgeranliegen vom 03.05.2020
20-26 / T 000316
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
2. Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße
Bürgeranliegen vom 03.05.2020
20-26 / T 000314
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Dringlichkeitsantrag ?Runder Tisch Pedro?
Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020
20-26 / T 001090
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an Pedro / Suchtfachstelle Ost Bürgeranliegen vom 14.05.2020 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07520 mit der Aufforderung zur Rücknahme des BA-Beschlusses
Zuleitung vom 19.05.2020
Beschwerde eines Bürgers vom 25.05.2020 über Plakatierungen durch die Interessensgemeinschaft
20-26 / T 001091
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Situation in Geflüchtetenunterkünften während der Covid19-Pandemie
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
20-26 / T 000323
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Gleissituation S7/U5 in Neuperlach Süd
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.05.2020
20-26 / T 000325
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Einwände gegen den Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstraße beim Bahnübergang in der Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße
Bürgeranliegen vom 30.04.2020
20-26 / T 000302
(Bürger)
Änderung der Stellungnahme des BA
(Erledigt)
2. Bitte um Unterstützung für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis für einen Stand mit gebrannten Nüssen Süsswaren und Schokoladenspezialitäten vor dem Einkaufszentrum PEP bis Ende Juli 2020
Bürgeranliegen vom 27.04.2020
20-26 / T 000322
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee
Bürgeranliegen vom 14.05.2020
20-26 / T 000272
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
4. Grünes Klassenzimmer bei der Bezirkssportanlage Holzwiesenstraße: Sicherstellung der Möglichkeit einer sicheren Benutzung für Kinder und Jugendliche
Bürgeranliegen vom 09.05.2020
20-26 / T 000299
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
5. ?Sommer in der Stadt? ? ein Hauch von Wiesn auch in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020
20-26 / T 000342
(BA-Mitglieder)
Behandlung mit TOP 4.6.4.1
(Erledigt)
6. Livestreams der BA-Plenums-Sitzungen in Ramersdorf-Perlach einrichten
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 15.05.2020
20-26 / T 000343
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
7. Neuen Standort für eine DHL Packstation im Bereich des S-Bahnhofs Perlach realisieren
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 18.05.2020
20-26 / T 000345
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.7 Sonstige Anträge
1. Grundsatzbeschluss: Keine Zusammenarbeit mit der AfD ? für ein weltoffenes und demokratisches München
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.05.2020
20-26 / T 000327
(BA-Mitglieder)
Der Antrag wurde zurückgezogen
(Erledigt)
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis Anfang Juni 2020
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / T 041902
(Anhörung)
vertagt
(Erledigt)
2. Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Rosenheimer Straße
Zuleitung vom 13.05.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 000286
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Aufhebung Kurzparkbereich Marieluise-Fleisser-Bogen
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.06.2020
20-26 / T 000311
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / T 041367
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17)
Frist zur Stellungnahme bis zum 05.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 27.06.2020
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / T 042905
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
3. Echardinger Str. 91 ? 18438/0-Sektion IX ? Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
20-26 / T 000015
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion IX ? Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
20-26 / T 000016
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Beowulfstr. 14 ? 2221/54-Perlach ? Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.07.2020
20-26 / T 000270
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Oggersheimer Str. 25 ? 15852/4-Sektion VIII ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001335
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
7. Aschauer Str. 24 ? 16231/5-Sektion VIII ? TEKTUR zu 1.1-2019-18451-31 - Nutzungsänderung: Neue Münchner Schauspielschule, befristet bis 31.12.2021
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001336
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
8. Gustav-Heinemann-Ring 133 ? 384/0-Perlach ? Neubau von 80 Wohnungen mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6197-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001337
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
9. Strehleranger 2 ? 1529/27-Perlach ? SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2019-10956-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001338
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
10. Bad-Dürkheimer-Str. 14 ? 15854/7-Sektion VIII ? Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) eines Zweifamilienhauses zu einem Wohngebäude / Wohn-, kirchlichen / religiösen, kulturellen und sozialen Zwecken
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001339
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
11. Balanstr. 234 ? 16222/24-Sektion VIII ? Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001340
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
12. Siedlerstr. 4 ? 851/0-Perlach ? Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
20-26 / T 001341
(Anhörung)
Vertagt
(Vertagt)
13. Fasangartenstr. 11 ? 688/2-Perlach ? Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Duplex-Garagen
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020
Information der Lokalbaukommission vom 26.05.2020: Das Bauvorhaben wurde am 25.05.2020 zurückgezogen.
20-26 / T 001342
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
14. Hofangerstr. 5 ? 1333/2-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
20-26 / T 001343
(Anhörung)
Vertagt
(Vertagt)
15. Heidestr. 3 ? 2024/0-Perlach ? TEKTUR zu AZ 2020-2617-31 - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.06.2020
20-26 / T 001344
(Anhörung)
Vertagt
(Vertagt)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
Zuleitung vom 24.02.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
Schreiben vom 13.05.2020 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis: Keine weitere Fristverlängerung möglich
(vertagt aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020)
14-20 / T 041420
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 24.-28.06.2020
Frist zur Stellungnahme bis 05.06.2020
20-26 / T 000313
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Haltverbot Richtung Norden an der Fritz-Erler-Straße, Erneuerung der schraffierten Flächen und Erweiterung mit Pollern, bei Bedarf. 14-20 / B 07691
(BA-Antrag)
2. Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen!
(Ziffern 1-4 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02666 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 am 27.06.2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16380
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.05.2020 zum Prüfauftrag im abweichenden Beschluss des BA 16 vom 07.11.2019 zur Errichtung eines ?Klappschildes (= elektronisches Wechselverkehrszeichen) mit temporärem Pfeil geradeaus von 7-9 Uhr? an der Ständlerstraße vor der Görzer Straße
20-26 / T 000294
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Erweiterung des Schrägparkens für den Bereich Fritz-Kortner-Bogen 16 14-20 / B 07498
(BA-Antrag)
4. Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße 14-20 / B 07609
(BA-Antrag)
5. Rotkäppchenstraße - Verbesserung der Park- und Verkehrssituation
Information des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2020
20-26 / T 000321
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Zwischenbericht des Kreisverwaltungsreferats vom 27.04.2020 zur Verkehrssituation Monte Balan 20-26 / T 000328
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Schulprojekt Neugestaltung Unterführung Ständler Straße (Addilostr./Dellauerweg) 14-20 / B 07519
(BA-Antrag)
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Reperatur oder Austausch von Bänken im Echopark und einer Bank im Ostpark 14-20 / B 07707
(BA-Antrag)
2. Einsatz von geeigneten Maßnahmen zur Vertreibung der Krähenpopulation rund um den Karl-Preis-Platz 14-20 / B 07532
(BA-Antrag)
3. Grünstreifen Parkplatz Michaelibad schützen - Wildparken verhindern 14-20 / B 07713
(BA-Antrag)
4. Antrag ?Reparatur der Wege in der Grünanlage zwischen Herrenchiemsee- und Frauenchiemseestraße sowie naturnahe ökologisch wertvolle Bepflanzung im Bereich der Grabungsarbeiten? 14-20 / B 07705
(BA-Antrag)
5. Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse 14-20 / B 06994
(BA-Antrag)
6. Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse 14-20 / B 06995
(BA-Antrag)
7. Pflanzen für den Klimaschutz 14-20 / B 07495
(BA-Antrag)
8. Verkürzung der Antsrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Anfrage des BA 16 vom 11.11.2019 20-26 / T 000253
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID 20-26 / T 000249
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Waldheimpl. 50 - 2200/184-Perlach - Neubau eines Wohnhauses 20-26 / T 000252
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Unterbiberger Str. 53 - 586/0-Perlach - Wiederinbetriebnahme einer Halle mit Büroanbau als Produktions- und Teststandort für Brennstofftechnologie - VORBESCHEID 20-26 / T 000254
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEID 20-26 / T 000255
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Antwort des Kommunalreferats vom 23.04.2020
20-26 / T 000308
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Zukünftige Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse bei der Erstellung von Bebauungsplänen 14-20 / B 06996
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Installierung eines Geldautomaten sowie eines dazugehörigen Serviceterminals am Dietzfelbinger Platz, ähnlich dem Provisorium der Sparkasse am Pfanzeltplatz 14-20 / B 07254
(BA-Antrag)
2. Verlegung des Container Standplatzes von der Therese-Giehse-Allee an den Gustav-Heinemann-Ring 14-20 / B 07712
(BA-Antrag)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
20-26 / T 000332
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstr.
20-26 / T 000293
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstr.
20-26 / T 000329
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 20-26 / A 00056
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06922
Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06921
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06920
Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten
14-20 / V 15368
(SitzungsVorlage)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. IG Team Waldperlach, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Kinderfasching am 25.02.2020 20-26 / T 000250
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. AkA e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Maßnahme: Formularservice 20-26 / T 000260
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projekts "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2020
20-26 / T 000289
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 06923
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02941
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
14-20 / V 16663
(SitzungsVorlage)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Förderung von Sportvereinen in Zeiten der Corona-Pandemie 20-26 / T 000309
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Hohenaschauer Str. 80; Fällungsantrag vom 01.02.2020; Bescheid vom 12.05.2020 20-26 / T 000291
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Rollenhagenstr. 48; Fällungsantrag vom 25.03.2020; Bescheid vom 04.05.2020 20-26 / T 000292
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Krottenmühlstr., Mitteilung vom 12.05.2020 20-26 / T 000290
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring
Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

e) Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring
Antrag Nr. 14-20 / A 06985 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.03.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06985
Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02614
Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02607
Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02602
Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02601
Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
14-20 / V 16927
(SitzungsVorlage)
2. PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019

Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

StR-Antrag: 20-26 / A 00188
PV-Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

StR-Antrag: 14-20 / A 04962
PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
20-26 / V 00239
(SitzungsVorlage)
3. (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities:
Stadtentwicklung und Digitalisierung

Anträge:
- München wird digital 4 ? Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- München wird digital 8 ? München auf dem Weg
Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin
Sabine Bär vom 06.03.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06936
Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 06864
München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City

StR-Antrag: 14-20 / A 06860
München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
14-20 / V 18416
(SitzungsVorlage)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
auf Grund der Coronapandemie;
Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse

StR-Antrag: 14-20 / A 07031
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
14-20 / V 18489
(SitzungsVorlage)
2. Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Freischankflächen
Information des Oberbürgermeisters an die BA-Vorsitzenden zur Umsetzung des Beschlusses aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.05.2020 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392 "Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten"
20-26 / T 000331
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019

Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00054
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

StR-Antrag: 14-20 / A 06924
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
14-20 / V 17470
(SitzungsVorlage)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil