RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 02. April 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
ABSAGE - DIE SITZUNG ENTFÄLLT
Sitzungsstand:
Entfällt

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget
Real München e.V.
Eröffnung und Jubiläum Kulturbunt am 18.04.2020
6.978,00?; Az. 0262.0-16-0327
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17982
Information vom 25.03.2020: Der Budgetantrag kann nicht in der Sitzung behandelt werden und soll deshalb von der Tagesordnung abgesetzt werden.

2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
Gesellschaftsspiele / Spielen mit Ton vom 07.-16.04.2020
650,00 ? / Az. 0262.0-16-0332
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18138
Information vom 25.03.2020: Der Budgetantrag kann nicht in der Sitzung behandelt werden und soll deshalb von der Tagesordnung abgesetzt werden.

2.2.1.6 (E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 08.-10.05 + 19.-21.06. + 11.-13.09. + 13.-15.10.2020
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0337
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18346

2.2.1.7 (E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl in 2021
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0336
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18347

2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V.
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0338
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18323

4.4.1.1 Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr.: 113/3 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 13.12.2019; Fristverlängerung bis 10.04.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

2. 4.4.1.2 Koboldstr. 5 - Fl.Nr.: 2055/4 - TEKTUR zu 1.2-2019-20354-31 - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)
Zuleitung vom 23.01.2020; Fristverlängerung bis 03.04.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 20.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.3 Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit
3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 05.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.4 Carl-Wery-Str. - 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020
Zuleitung vom 05.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Information der LBK: Aufforderung an den Antragssteller den Antrag zurückzuziehen und deshalb keine Fristverlängerung
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.6 Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020; Fristverlängerung bis 07.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020 und 03.03.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

3. 4.4.1.7 Bodenschneidstr. 14 - 1073/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 18.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.10 Görzer Str. 128 - 880/0-Perlach - Neubau von 4 Reihenhäusern mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Information der LBK vom 12.03.2020: Es handelt sich lediglich um die Verlängerung eines bereits erteilten Vorbescheids. Deshalb ist eigentlich keine Stellungnahme des BA erforderlich und der Verlängerungsbescheid wird in den nächsten Tagen ausgefertigt.
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.11 Stollstr. 10 - 2191/37-Perlach - Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit Garagen / VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4. 4.4.1.12 Hofangerstr. 5 - 1333/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.13 Scherbaumstr. 6 - 151/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.14 Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.15 Puppenweg 8 - 2200/250-Perlach - Schulbauoffensive - Errichtung eines Kindergartenpavillons - NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

5. 4.4.1.16 Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.17 Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Zeitlich befristete Nutzungsänderung des Neubaus der Fahrzeughalle und der 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage (Feuerwache 9 / Geb. D) für Zwecke der Feuerwehr als Büro-, Ruhe-, Aufenthalts- und Sozialräume, Abstellhalle für Einsatzfahrzeuge, Feuerwehrwerkstätten, Lagerräume
Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.19 Plievierpark 13 - Fl.Nr.: 1900/38-Perlach - Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung von Kellerabteilen zu einem Seniornentreff im EG im Horst-Salzmann-Zentrum
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

6. 4.4.1.20 St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0-Sektion VIII - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 1 (5501, 5502, 5503, 5515) - TEKTUR zu 1.1-2018-14763-31 - hier: Nutzungsänderung im EG: Büro- zu Schulungsräume
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.21 St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0-Sektion VIII - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 2 (5511) - TEKTUR zu 1.2-2018-14764-31 - hier: Nutzungsänderung EG - 2. OG: Büro- zu Schulungsräumen
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.25 Auflegerstr. 30 - Fl.Nr.: 1283/6-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.4.1.26 Werinherstr. 92 - Fl.Nr.: 15844/7-Sektiom VIII - Neubau eines Wohnhauses (16 WE)
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

7. 7.2.1.1 Stadtbezirksbudget
REGSAM
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim; Zwei Stadtteile - ein Fest am 26.06.2020
1.600,00?
Nach Rücksprache mit dem BA 16 geänderter Antrag

7.4.2.3 Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
Weiterleitung an den zuständigen BA 18

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität und Umwelt
1. (E) Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals

BV-Empfehlung: 08-14 / E 00637
Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals
14-20 / V 18080
(SitzungsVorlage)
vertagt in die nächste Sitzung
2. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
Zuleitung vom 11.03.2020
14-20 / T 042299
(Entscheidung)
vertagt in die nächste Sitzung
(Vertagt)
2.2 Budget, Kultur und Sport
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020
24.400,- ?; Az. 0262.0-16-0326
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / V 17840
(SitzungsVorlage)
vertagt in die nächste Sitzung
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(E) Stadtbezirksbudget
Real München e.V.
Eröffnung und Jubiläum Kulturbunt am 18.04.2020
6.978,00?; Az. 0262.0-16-0327
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / V 17982
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
4. (E) Stadtbezirksbudget
Haus an der Chiemgaustraße
Freizeitfahrt für die Bewohner vom 15.-18.06.2020
1.970,00 ? / Az. 0262.0-16-0333
14-20 / V 18145
(SitzungsVorlage)
vertagt in die nächste Sitzung
5. (E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien
1.984,00 ? / Az. 0262.0-16-0334
14-20 / V 18230
(SitzungsVorlage)
vertagt in die nächste Sitzung
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität und Umwelt
1. Antrag ?Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen?
Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 037175
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
2. Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof;
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040079
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3. Verkehrsproblem Friedrich-Creuzer-Straße
Interfraktioneller Antrag an den BA 16 und BA 15 vom 20.01.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Ergänzungen zur Verkehrsproblematik Friedrich-Creuzer-Straße vom 23.03.2020
14-20 / T 041250
(BA-Mitglieder)
Wiedervorlage in der Sitzung im Oktober
(Vertagt)
4. Rotkäppchenstraße - Verbesserung der Park- und Verkehrssituation
Bürgeranliegen vom 12.03.2020
14-20 / T 042171
(Bürger)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
5. Bericht zum Ortstermin am 13.03.2020 zur Verkehrssituation Monte Balan
Zuleitung vom 19.03.2020; Schreiben zur Weitergabe des Berichts des Ortstermins an das Kreisverwaltungsreferat durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs.1 der BA-Satzung
14-20 / T 042327
(BA-Mitglieder)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
6. Beschädigung von Bäumen im Grünzug Im Gefilde
Bürgeranliegen vom 24.03.2020
14-20 / T 042362
(Bürger)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
3.2 Budget, Kultur und Sport
3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040148
(BA-Mitglieder)
vertagt in die nächste Sitzung
(Vertagt)
3.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Müllentsorgung in Perlach
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040221
(Bürger)
vertagt in die nächste Sitzung
(Vertagt)
2. Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt für das Jahr 2020 für
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen im Echopark, Spielplatz Rupertigaustraße, der Grünfläche Annette-von-Aretin Straße, Spielplatz Wilramstraße, Spielplatz an der Schmidbauerstraße, Grünanlage Im Gefilde
Frist: 03.04.2020; Rückmeldung vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
14-20 / T 041733
(Bürger)
Erledigt per Schreiben
(Erledigt)
3. Therese-Giehse-Allee: Verbesserung der Reinigung der Grünanlage zwischen den beiden U-Bahn-Ausgängen
Bürgeranliegen vom 05.03.2020
14-20 / T 042169
(Bürger)
Bürgeranliegen an zuständige Sachbearbeiterin weitergegeben
(Erledigt)
4. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders sowie eines Abfalleimers an der Grünfläche vor dem Anwesen Görzer Straße 204
Zuleitung vom 11.03.2020
14-20 / T 042290
(Bürger)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
5. Verunreinigungen in der Kurt-Eisner-Str.
Bürgeranliegen vom 06.03.2020
14-20 / T 042354
(Bürger)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
6. 1. Verbesserung der Reinigung der Kurt-Eisner-Str., Ständlerstr. und Fritz-Erler-Str.
2. Abfalleimer für die Kurt-Eisner-Str. und Ständlerstr.
3. Hundekottütenspender für die Kurt-Eisner-Str.
4. Beschädigung des Damms bei der Fußgängerbrücke in der Fritz-Erler-Str.
Bürgeranliegen vom 01.03.2020
14-20 / T 042355
(Bürger)
Per Schreiben an das Referat weitergegeben
(Erledigt)
3.6 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität und Umwelt
1. Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020
14-20 / T 041902
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. Planfeststellungsbeschluss Errichtung einer Interimswerkstadt an der Ständlerstraße
Bitte um Rückmeldung bis spätestens 06.04.2020 zur Frage einer Klageerhebung
Zuleitung vom 23.03.2020
14-20 / T 042343
(Anhörung)
3. Zehntfeldstraße ? Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage 14-20 / T 042352
(Anhörung)
4.2 Budget, Kultur und Sport
4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Pfanzeltpl. 12 - Fl.Nr.: 113/3 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 13.12.2019; Fristverlängerung bis 10.04.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 038867
(Anhörung)
2. Koboldstr. 5 - Fl.Nr.: 2055/4 - TEKTUR zu 1.2-2019-20354-31 - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)
Zuleitung vom 23.01.2020; Fristverlängerung bis 03.04.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 20.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040194
(Anhörung)
3. Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 05.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040818
(Anhörung)
4. Carl-Wery-Str. - 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020
Zuleitung vom 05.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Information der LBK: Aufforderung an den Antragssteller den Antrag zurückzuziehen und deshalb keine Fristverlängerung
14-20 / T 040819
(Anhörung)
5. Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Hotels mit Bürogebäude - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 05.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 040820
(Anhörung)
6. Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020; Fristverlängerung bis 07.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020 und 03.03.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041343
(Anhörung)
7. Bodenschneidstr. 14 - 1073/0-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 18.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041355
(Anhörung)
8. Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041366
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
9. Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041367
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
10. Görzer Str. 128 - 880/0-Perlach - Neubau von 4 Reihenhäusern mit Garagen - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
Information der LBK vom 12.03.2020: Es handelt sich lediglich um die Verlängerung eines bereits erteilten Vorbescheids. Deshalb ist eigentlich keine Stellungnahme des BA erforderlich und der Verlängerungsbescheid wird in den nächsten Tagen ausgefertigt.
14-20 / T 041370
(Anhörung)
11. Stollstr. 10 - 2191/37-Perlach - Errichtung von 4 Doppelhaushälften mit Garagen / VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041371
(Anhörung)
12. Hofangerstr. 5 - 1333/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041372
(Anhörung)
13. Scherbaumstr. 6 - 151/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041373
(Anhörung)
14. Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041374
(Anhörung)
15. Puppenweg 8 - 2200/250-Perlach - Schulbauoffensive - Errichtung eines Kindergartenpavillons - NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041375
(Anhörung)
16. Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Schulbauoffensive - Sanierung und Umbau der Feuerwache 9 mit Umbau und Sanierung des Wachgebäudes, Abbruch und Neuerrichtung des Werkstatt-Trakts, Umbau der KFZ-Werkstätte, Neubau der Fahrzeughalle sowie von 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage, Erneuerung der Eigenbedarfstankstelle am Standort; Neubau eines Übungs- und Prüfturms
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041376
(Anhörung)
17. Heidestr. 3 - 2024/0-Perlach - Zeitlich befristete Nutzungsänderung des Neubaus der Fahrzeughalle und der 32 Dienstwohnungen mit Tiefgarage (Feuerwache 9 / Geb. D) für Zwecke der Feuerwehr als Büro-, Ruhe-, Aufenthalts- und Sozialräume, Abstellhalle für Einsatzfahrzeuge, Feuerwehrwerkstätten, Lagerräume
Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2020; Fristverlängerung bis 10.04.2020
Zuleitung vom 24.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041377
(Anhörung)
18. Peralohstr. 84 - Fl.Nr.: 1002/2-Perlach - DG-Ausbau (4 WE)
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020
14-20 / T 042094
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
19. Plievierpark 13 - Fl.Nr.: 1900/38-Perlach - Nutzungsänderung, Umbau und Erweiterung von Kellerabteilen zu einem Seniornentreff im EG im Horst-Salzmann-Zentrum
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020
14-20 / T 042097
(Anhörung)
20. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0-Sektion VIII - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 1 (5501, 5502, 5503, 5515) - TEKTUR zu 1.1-2018-14763-31 - hier: Nutzungsänderung im EG: Büro- zu Schulungsräume
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042145
(Anhörung)
21. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0-Sektion VIII - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 2 (5511) - TEKTUR zu 1.2-2018-14764-31 - hier: Nutzungsänderung EG - 2. OG: Büro- zu Schulungsräumen
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042146
(Anhörung)
22. Zieglerstr. 39 - Fl.Nr.: 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042147
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
23. Erlkönigstr. 3 - Fl.Nr.: 2190/60-Perlach - Aufstockung eines Wohnhauses in ein Mehrgenerationenhaus (3 WE), Anbau eines Treppenhauses und eines Wintergartens
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042148
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
24. Demblerstr. 25 - Fl.Nr.: 1100/8-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.04.2020
14-20 / T 042149
(Anhörung)
25. Auflegerstr. 30 - Fl.Nr.: 1283/6-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042150
(Anhörung)
26. Werinherstr. 92 - Fl.Nr.: 15844/7-Sektiom VIII - Neubau eines Wohnhauses (16 WE)
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020
14-20 / T 042151
(Anhörung)
27. Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Gebäudes mit Hotel- und Büronutzung - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
14-20 / T 042322
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
28. Demblerstr. 25 - 1100/8-Perlach -Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
14-20 / T 042323
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
29. Echardinger Str. 83 - 18438/15-Sektion IX - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
Information der LBK: Rücknahmefiktion aufgrund von Mängel bei der Planannahme - keine Stellungnahme des BA notwendig
14-20 / T 042324
(Anhörung)
30. Stümpflingstr. 5 - 1086/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24710-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
14-20 / T 042325
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4.4.2 Weitere Anhörungen
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
Zuleitung vom 24.02.2020
2 Fragen der MVG zum Bebauungsplan mit der Bitte um Rückmeldung und weitere Informationen der MVG zur Prüfung der Bustauglichkeit von Straßen
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 041420
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung in städtischen Grünanlagen
hier: Fit im Park des FreizeitSport 01.05.-30.09.2020 und 25. Jubiläumsfest am 24.06.2020 im Westpark, diverse Parks
Frist: 02.04.2020; Fristverlängerung bis 06.04.2020; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
14-20 / T 041526
(Anhörung)
2. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
hier: Grünanlage Langbürgenerstr., Jugendfußballtrunier am 24.04.2020
Frist: 07.04.2020; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
14-20 / T 041750
(Anhörung)
4.5.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO;
Hier: Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2020
Frist: 09.04.2020; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
14-20 / T 041743
(Anhörung)
2. Veranstaltung auf öffentlichem Grund;
Hier: Mobile Spiel- und Kunstaktionen für Kinder und Jugendliche im Freien von Spielen in der Stadt e.V.
PEP Thomas-Dehler-Str. 10; 07.05.2020 bis 09.05.2020
Frist: 22.04.2020; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
14-20 / T 042345
(Anhörung)
4.5.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4 Weitere Anhörungen
1. Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Frist: 31.03.20; Fristverlängerung bis 03.04.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
14-20 / T 038872
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
2. Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.04.2020
14-20 / T 042353
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4.6 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität und Umwelt
5.2.2 Budget, Kultur und Sport
5.2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität und Umwelt
1. Fahrradabstellplätze nahe der beiden Treppenabgänge am S-Bahn-Haltepunkt St.-Martin-Straße 14-20 / B 07239
(BA-Antrag)
2. Querungshilfe an der Hechtseestraße 14-20 / B 07530
(BA-Antrag)
3. Polizeikontrollen im Gebiet der Führich-, Ayinger- und Rupertigaustraße wegen abgemeldeter Autos 14-20 / B 07497
(BA-Antrag)
4. Antrag: Haltehilfen für Fahrradfahrer auch im 16. Stadtbezirk umsetzen 14-20 / B 07325
(BA-Antrag)
5. Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen! 14-20 / B 06661
(BA-Antrag)
6. Verbesserung der Sichtbarkeit von Querungshilfen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 14-20 / B 07248
(BA-Antrag)
7. Öffentliche Grünflächen: Verbesserung Artenvielfalt Flora und Fauna + Kosten sparen 14-20 / B 07330
(BA-Antrag)
8. Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit 14-20 / B 06991
(BA-Antrag)
9. Informationen der MVG zum Takt der Buslinie 139 und zur Möglichkeit des Einsatzes von Kleinbussen in der Schmidbauerstr. 14-20 / T 042326
(Unterrichtung)
vertagt
(Vertagt)
10. Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen 14-20 / B 06788
(BA-Antrag)
11. Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Kurve des Plievierparks und Anordnung eines neuen Haltverbots 14-20 / B 07327
(BA-Antrag)
6.2 Budget, Kultur und Sport
1. Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen.

Bei Zustimmung zum Antwortschreiben werden 7.000,- ? aus dem Budget des BA 16 für die Stelen reserviert.
14-20 / B 07250
(BA-Antrag)
2. Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
14-20 / B 07251
(BA-Antrag)
6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Iblherstraße 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz - hier Haus 3
Zuleitung vom 11.03.2020
14-20 / T 042287
(Anhörung)
2. Sebastian-Bauer-Straße 10a - Fl.Nr.: 150/2 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR
Zuleitung vom 05.03.2020
14-20 / T 042297
(Anhörung)
3. Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Apartmenthauses (9 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 19.03.2020
14-20 / T 042356
(Unterrichtung)
6.4.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Neues Referat für Mobilität am Hanns-Seidel-Platz realisieren 14-20 / B 07329
(BA-Antrag)
2. Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Siemensparkplatz 14-20 / B 07263
(BA-Antrag)
6.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Antrag: Schnelle Umsetzung der Planung für die Toiletten-Anlage im Gefilde 14-20 / B 07285
(BA-Antrag)
2. Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee 14-20 / B 05947
(BA-Antrag)
3. Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang zur Hofangerstr., durch Abfalleimer des Typs Big Belly und Anbringen eines Pfandrings zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen an allen Abfalleimern im 16. Stadtbezirk, bei denen dies möglich ist 14-20 / B 07265
(BA-Antrag)
6.6 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität und Umwelt
1. Verkehrsrechtliche Anordnung für Arbeiten im Straßenraum in der Balanstr., Bad-Dürkheimer-Str., Schlesierstr. und Forster Str. (Fernkälte) vom 09.03.2020 bis 30.04.2020 14-20 / T 041696
(Unterrichtung)
2. Information einer Bürgerin, dass sich die Situation an der gefährlichen Ausfahrt in der Hechtseestraße auf dem Weg zur Führichschule gebessert hat und nun eine Schulweghelferin die Kindern beim Überqueren des Innsbrucker Rings bei der Ampel unterstützt. 14-20 / T 041747
(Unterrichtung)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Wageneggerstraße - Einrichtung eines absoluten Haltverbots
14-20 / T 041751
(Unterrichtung)
4. (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06950
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06949
Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06575
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
14-20 / V 17708
(SitzungsVorlage)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Bayerwaldstraße, Hofer Straße, Nailastraße, Unterbiberger Straße, Weidener Straße, Winningstraße auf 30 km/h
Einrichtung Tempo-30-Zone Nr. 449 "Östlich Unterhachinger Straße"
14-20 / T 042174
(Anhörung)
6. Information des Baureferats zum Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO)
Kleinsteinsanierung (Teilflächen)
Wagenegger- und Tiesterstraße
14-20 / T 042175
(Unterrichtung)
7. Gesamtstellungnahme der Landeshauptstadt München zur Anhörung für die
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben:
Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße, Bahn-km 1,633 der
Strecke 5551 München Ost-Deisenhofen in München
14-20 / T 042177
(Unterrichtung)
8. (U) Nahmobilitätspauschale

Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919

Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019

Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019

Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05732
Radverkehrsbilanz

StR-Anfrage: 14-20 / F 01522
Bauliche Qualität von Fahrradwegen

StR-Antrag: 14-20 / A 05273
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden

StR-Antrag: 14-20 / A 04961
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
14-20 / V 16059
(SitzungsVorlage)
9. (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865
(SitzungsVorlage)
10. (U) Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd
Planung der Überbauung des künftigen U-Bahn-Betriebshofes in den weiteren
Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße/Rotkäppchenstraße

Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen
Antrag-Nr. 14-20 / A 05061 von Frau StRin Anja Burkhardt und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 04.03.2019

Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkungen auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd
Antrag-Nr. 14-20 / A 05062 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär und Frau StRin Beatrix Burkhard vom 04.03.2019

U-Bahn Light für Waldperlach
Antrag-Nr. 14-20 / A 04972 der ÖDP vom 11.02.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06697
Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd

StR-Antrag: 14-20 / A 06690
Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach Süd ...

StR-Antrag: 14-20 / A 05062
Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkung auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd

StR-Antrag: 14-20 / A 05061
Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 04972
U-Bahn Light für Waldperlach
14-20 / V 16365
(SitzungsVorlage)
11. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Stadtgebiet München; Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum im Jahr 2019
14-20 / T 042346
(Unterrichtung)
12. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Stadtgebiet München; Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum im Jahr 2018
14-20 / T 042347
(Unterrichtung)
13. Verkehrsrechtliche Anordnung für Arbeiten im Straßenraum Hohenaschauer Str., zw. Wilramstr. und Herrenchiemseestr.; Sanierung: Gehweg / Bordsteinkanten / Einfahrten vom 23.03.2020 bis 30.04.2020 14-20 / T 042351
(Unterrichtung)
14. (U) Mobilitätsplan für München -
- Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030
- Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan
- Behandlung der Stadtratsanträge

Anträge
...........

StR-Antrag: 14-20 / A 06822
Mobilitätsplan für München

StR-Antrag: 14-20 / A 06762
Mobilitätsplan für München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02779
Ausbau der Express-Buslinien und Trambahnen zwischen Freimann und der Bayernkaserne

StR-Antrag: 14-20 / A 04927
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 10 Statusbericht Verkehrswende

StR-Antrag: 14-20 / A 04918
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 1 Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 17371
(SitzungsVorlage)
15. (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards
2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils
3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV
4. Anträge und Empfehlungen

a) Nahverkehrsplan für die LH München IV
Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016

b) Nahverkehrsplan für die LH München VI
Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016

c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017

d) Öffentlich besser fahren 1
Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

e) Öffentlich besser fahren 3
Konferenz für Nahverkehrsprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

usw

StR-Antrag: 14-20 / A 06821
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06764
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06565
Attraktivität der Tram erhöhen 2: Verlängerung der Tram von der Haltestelle Schwanseestrasse nach Neuperlach Zentrum

StR-Antrag: 14-20 / A 06564
Attraktivität der Tram erhöhen 1: Verlängerung der Tram von der derzeitigen Endhaltestelle Berg-am-Laim Bahnhof bis zum S-Bahnhof Riem

StR-Antrag: 14-20 / A 06342
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (6) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 5 - Neuperlach-Süd bis Ottobrunn/Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 06341
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (5) Umland besser erschließen - U-Bahn-Ringschluss Ost 2 - Verlängerung der U-Bahn Messestadt-Ost bis nach Heimstetten

StR-Antrag: 14-20 / A 06340
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (4) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 4 - Arabellapark über S-Bahn-Haltepunkt Daglfing oder Englschalking nach Aschheim (ggf. bis Heimstetten über das Gewerbegebiet Aschheim Süd-Ost) prüfen

StR-Antrag: 14-20 / A 06339
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)

StR-Antrag: 14-20 / A 06337
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (1) U-Bahnplanung mit Priorität vorantreiben ? Netz 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 05866
München fährt Tram IV ? Tram-Verlängerungen in die Nachbargemeinden planen und verhandeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05865
München fährt Tram III ? Neue Tram-Radialen und -Tangenten angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 05864
München fährt Tram II Zügige Realisierung neuer Trambahnverbindungen durch die Innenstadt ? neue Direktverbindungen schaffen

StR-Antrag: 14-20 / A 05863
München fährt Tram I Trambahn Hauptbahnhof ? Münchner Freiheit über Barer Straße mit höchster Priorität realisieren

StR-Antrag: 14-20 / A 05540
Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 04874
Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04840
Tram-Offensive 2030: Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München

StR-Antrag: 14-20 / A 04796
Machbarkeitsstudie für die Tram 50 auf dem Frankfurter Ring

StR-Antrag: 14-20 / A 04768
Prüfung einer echten Tram-Nordtangente: ÖPNV-Lückenschluss Schwabing-Freimann-Bogenhausen/Oberföhring mit Weiterführung zum Rotkreuz-/Romanplatz

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01808
Verlängerung der Tram Steinhausen zum Zamilapark

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01807
Tram Steinhausen verlängern nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03547
Zügige Tram-Verlängerung von Berg am Laim nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03437
Öffentlich besser fahren 4 Viertes Mittelfristprogramm zum Ausbau von U-Bahn und Straßenbahn

StR-Antrag: 14-20 / A 03436
Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte

StR-Antrag: 14-20 / A 03434
Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01401
Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen

StR-Antrag: 14-20 / A 01984
Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen

StR-Antrag: 14-20 / A 01962
Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
14-20 / V 15439
(SitzungsVorlage)
7.2 Budget, Kultur und Sport
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Stadtbezirksbudget
REGSAM
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim; Zwei Stadtteile - ein Fest am 26.06.2020
1.600,00?
14-20 / T 042348
(Unterrichtung)
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. SVN München e.V., Verwendungsnachweis für die Anschaffung eines Defibrillators
Zuleitung vom 17.02.2020
14-20 / T 042291
(Unterrichtung)
2. Freiwillige Feuerwehr Waldperlach e.V., Verwendungsnachweis für die Beschaffung eines Hochleistungslüfters, einer Nebelmaschine und von Waldbrandrucksäcken
Zuleitung vom 24.02.2020
14-20 / T 042292
(Unterrichtung)
3. Freiwillige Feuerwehr Waldperlach e.V., Verwendungsnachweis für die Reparatur des Jugendbusses
Zuleitung vom 24.02.2020
14-20 / T 042294
(Unterrichtung)
4. SVN München e.V., Verwendungsnachweis für die "Ferien-Aktiv Camps"
Zuleitung vom 13.02.2020
14-20 / T 042295
(Unterrichtung)
5. Kreisjugendring München-Stadt, Verwendungsnachweis für die Anschaffung einer neuen Küche für den ASP Maulwurfshausen vom 01.09.2019 - 30.11.2019
Zuleitung vom 20.02.2020
14-20 / T 042296
(Unterrichtung)
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. Information zu Anträgen auf Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln der Bezirksausschüsse für Veranstaltungen 14-20 / T 042344
(Unterrichtung)
7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Informationen der Unteren Naturschutzbehörde zu Baumfällungen in der Maximilian-Kolbe-Allee 14-20 / T 041660
(Unterrichtung)
2. Unterbiberger Str. 20 - 24; Fällungsantrag vom 30.01.2020; Bescheid vom 09.03.2020 14-20 / T 042173
(Unterrichtung)
3. Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
14-20 / T 042298
(Unterrichtung)
4. Quiddestr. 18 - 26; Fällungsantrag vom 13.02.2020; Bescheid vom 18.03.2020 14-20 / T 042334
(Unterrichtung)
5. Iblherstr. 52; Fällungsantrag vom 14.02.2020; Bescheid vom 19.03.2020 14-20 / T 042335
(Unterrichtung)
6. Gerhart-Hauptmann-Ring 24-30; Fällungsantrag vom 22.01.2020; Bescheid vom 20.03.2020 14-20 / T 042336
(Unterrichtung)
7. Irma-Uhrbach-Str. 2-8/Dietzfelbingerpl. 1-3/Hallsteinweg 4-6; Fällungsantrag vom 31.01.2020; Bescheid vom 23.03.2020 14-20 / T 042337
(Unterrichtung)
7.4.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Waldperlacher Str., Mitteilung vom 03.03.2020 14-20 / T 041714
(Unterrichtung)
7.4.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06306
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06144
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes

StR-Antrag: 14-20 / A 05969
Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05968
Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05873
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen

StR-Antrag: 14-20 / A 05872
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen

StR-Antrag: 14-20 / A 05871
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten

StR-Antrag: 14-20 / A 05870
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen

StR-Antrag: 14-20 / A 05869
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels

BA-Antrag: 14-20 / B 06627
Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777
Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule?

BA-Antrag: 14-20 / B 06546
Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776
Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form

StR-Antrag: 14-20 / A 05688
Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700
Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags)

BA-Antrag: 14-20 / B 06290
Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 06182
Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte

StR-Antrag: 14-20 / A 05242
In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben

StR-Antrag: 14-20 / A 05192
Neue Schulen in Holzbauweise

StR-Antrag: 14-20 / A 05084
Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen

BA-Antrag: 14-20 / B 05794
Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2

BA-Antrag: 14-20 / B 05782
Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages)

BA-Antrag: 14-20 / B 05780
Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm

BA-Antrag: 14-20 / B 05764
Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden

BA-Antrag: 14-20 / B 05763
Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen

BA-Antrag: 14-20 / B 05693
Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule

StR-Antrag: 14-20 / A 04630
Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen

StR-Antrag: 14-20 / A 04583
"Beim Heizen sparen" macht Schule!

StR-Antrag: 14-20 / A 04416
Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern

BA-Antrag: 14-20 / B 04494
Schwimmbecken für den Bildungscampus

BA-Antrag: 14-20 / B 03129
Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort

StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze

BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736
Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung
14-20 / V 16741
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2. Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
1. Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 12. Amtsperiode
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05859
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019
Öffentliche Sitzung
14-20 / T 042338
(Unterrichtung)
3. Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17337
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019
Öffentliche Sitzung
14-20 / T 042339
(Unterrichtung)
4. (U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06926
Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169
(SitzungsVorlage)
7.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2 Weitere Unterrichtungen
1. Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026 14-20 / T 041736
(Unterrichtung)
2. Information zu den Aufwandsentschädigungen nach §18 BA-Satzung 14-20 / T 041752
(Unterrichtung)
3. Information der AWM zu einer Anfrage eines Bürgers zur Situierung von weiteren Wertstoffinseln im Bereich der Wohnanlage Hochäckerstraße 14-20 / T 042176
(Unterrichtung)
4. (U) Toiletten im öffentlichen Raum 14-20 / V 16785
(SitzungsVorlage)
5. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 02.10.2019

b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019

c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen
des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für
Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019

d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung

e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich
Handhabung der Ordnung und des Hausrechts

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der
Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06771
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06018
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

BA-Antrag: 14-20 / B 06665
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrag: 14-20 / B 06349
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17654
(SitzungsVorlage)
7.6 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität und Umwelt
8.1.2 Budget, Kultur und Sport
8.1.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil