RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 07. November 2019, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 2.5.1 Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019

Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06531

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16717
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.11.2019
Abschlussbericht von AKIM zum Grillen im Ostpark in der Saison 2019 und Stellungnahme des Antragsstellers des BA-Antrags zu dem Abschlussbericht
Zuleitung vom 31.10.2019 und 01.11.2019

3.2.4 Dringlichkeitsantrag:
Beschleunigte Sanierung für das Eissportzentrum am Ostpark
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.10.2019

3.2.5 Antrag:
Problemlösung Eis- und Funsportzentrum Ost
Reparatur und Sanierung der Anlage
Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 04.11.2019

3.2.6 Ostpark-Eislaufstadion zügig und zeitgemäß sanieren!
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 05.11.2019

2. zu 4.1.2 Neubau eines zweiten U-Bahnbetriebshofes Neuperlach-Süd
Planung der Überbauung des künftigen U-Bahnbetriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße / Rotkäppchenstraße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16365
Stellungnahme des Bezirksausschusses
Frist: 13.11.2019
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2019
(TOP 4.1.4 vom 17.10.2019)
Dringlichkeitsantrag zu TOP 4.1.2
U-Bahnabstellanlage in geschlossener Bauweise ausführen
Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 03.11.2019

4.4.1.15 Maximilian-Kolbe-Allee 8 ? Fl.Nr. 474/0 ? TEKTUR + Verlängerung VORBESCHEID
Aufstockung eines Gebäudes für 44 Wohnungen
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung

4.4.1.16 Quiddestraße 45 ? Fl.Nr. 1529/37 ? VORBESCHEID ? Verlängerung
Neubau einer Wohnanlage mit Einzelhandelszentrum und TG

3. 4.4.2.4 Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2020
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15933
Bitte um Stellungnahme bis zum 18.12.2019
Zuleitung vom 06.11.2019

4.5.3.2 Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
Anhörung zum Antrag 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 02.10.2019
Zuleitung vom 30.10.2019

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität und Umwelt
1. (E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen!
(Ziffern 1-4 des Antrages)
(TOP 2.1.5 vom 17.10.2019)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02666
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages)
14-20 / V 16380
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2. (E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße
(TOP 2.1.6 vom 17.10.2019)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02628
Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße
14-20 / V 16383
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3. (E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02627
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
14-20 / V 16804
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
4. (E) LKW-Parkverbot am Adolf-Bayer-Damm

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02625
LKW-Parkverbot am Adolf-Bayer-Damm
14-20 / V 16802
(SitzungsVorlage)
5. (E) Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen an der Haltestelle Mitterweg

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02671
Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen an der Haltestelle Mitterweg
14-20 / V 16776
(SitzungsVorlage)
6. (E) Errichtung eines Halteverbots entlang der Carl-Wery-Straße von Otto-Hahn-Ring bis zur Putzbrunnerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02610
Errichtung eines Halteverbots entlang der Carl-Wery-Straße von Otto-Hahn-Ring bis zur Putzbrunnerstraße
14-20 / V 16769
(SitzungsVorlage)
7. (E) Die Ausführungsplanung der Hochäckerstraße
östlich der A 8 ist so zu gestalten, dass beidseitig
der Fahrbahn eine Allee ohne wesentliche Lücken
entsteht und errichtet werden kann

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02675
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 27.06.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02675
Die Ausführungsplanung der Hochäckerstraße östl. der A8 ist so zu gestalten, dass beidseitig der Fahrbahn eine Allee ohne wesentliche Lücken entsteht und errichtet werden kann.
14-20 / V 16681
(SitzungsVorlage)
2.2 Budget, Kultur und Sport
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
SVN München e.V.
Anschaffung einer mobilen Beschallungsanlage
1.544,96 ? / Az. 0262.0-16-0314
14-20 / V 16740
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl / Verein für Sozialarbeit e.V.
Leuchtreklame "Trambahnhäusl"
7.035,28 ? / Az. 0262.0-16-0304
14-20 / V 16758
(SitzungsVorlage)
vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019
3. (E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der städt. Werner-von-Siemens-Realschule München
Mediatorenfahrt vom 06.-08.11.2019
1.092,00 ? / Az. 0262.0-16-0313
14-20 / V 16756
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser
Technische Ausstattung des Pfarrsaals
5.625,40 ? / Az. 0262.0-16-0315
14-20 / V 16807
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. (E) Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02681 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 27.06.2019

Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06531 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
vom 04.07.2019

BA-Antrag: 14-20 / B 06531
Bitte um verstärkte Kontrollen bei Veranstaltungen und Grillen im Ostpark

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02681
Wildes Grillen und Lärmbelästigung im Ostpark
14-20 / V 16717
(SitzungsVorlage)
vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019
2.6 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität und Umwelt
1. Antrag ?Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen?
Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037175
(BA-Mitglieder)
vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019
(Vertagt)
2. Antrag ?Umgehende Ausbesserung und temporäre Beleuchtung der Wegeverbindungen in der Grünanlage an der Wilramstraße?
Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037176
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Querungshilfe in der Hofangerstraße auf Höhe der Hausnummer 28 zum Ostaprkeingang; Antrag an den Bezirksausschuss 16
Bürgeranliegen vom 09.10.2019
14-20 / T 037177
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verbesserung der Sicherheit für die Markbesucher am Theodor-Heuss-Platz
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037178
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Antrag auf Entsiegelung entlang der Oggersheimer Str.
Bürgeranliegen vom 16.10.2019
14-20 / T 037179
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Schneeräumung der Fahrradwege im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Bürgeranliegen vom 21.10.2019
14-20 / T 037180
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Anfrage, ob es sich beim Verbindungsweg zwischen Schindlerplatz und Carl-Wery-Straße um einen reinen Fußweg oder einen kombinierten Rad-Fuß-Weg handelt mit der Bitte um eindeutige Kennzeichnung und Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger auf dem Verbindungsweg
Bürgeranliegen vom 23.10.2019
14-20 / T 037181
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Anfrage aktuelle Sachstände zu folgenden BA-Anträgen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037182
(BA-Mitglieder)
Erledigung durch die BA-Geschäftsstelle
(Erledigt)
3.2 Budget, Kultur und Sport
1. Outdoor-Fitnessplätze unter dem Motto "Bewegung für alle in nächster Nähe"
Bürgeranliegen vom 06.09.2019
(TOP 3.2.1 vom 17.10.2019)
14-20 / T 037183
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.10.2019
14-20 / T 037184
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Antrag: Der BA 16 fordert die LH München und die Stadtwerke München auf, einen Ortstermin auf dem Gelände des Betriebshof an der Ständler Straße zu organisieren.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
14-20 / T 037185
(BA-Mitglieder)
vertagt bis die Antwort zum Antrag SV Stadtwerke unterstützen (TOP 3.2.2) vorliegt
(Vertagt)
4. Dringlichkeitsantrag: Beschleunigte Sanierung für das Eissportzentrum am Ostpark
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.10.2019
14-20 / T 037416
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung zusammen im BA-Antrag 14-20 / B 07044
(In Bearbeitung)
5. Antrag: Problemlösung Eis- und Funsportzentrum Ost Reparatur und Sanierung der Anlage
Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 04.11.2019
14-20 / T 037417
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung zusammen im BA-Antrag 14-20 / B 07044
(Erledigt)
6. Ostpark-Eislaufstadion zügig und zeitgemäß sanieren!
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 05.11.2019
14-20 / T 037418
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung zusammen im BA-Antrag 14-20 / B 07044
(Erledigt)
3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermann-Park
Bürgeranliegen vom 26.10.2019
14-20 / T 037186
(Bürger)
vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019
(Vertagt)
3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Antrag:
Strom- und Wasseranschluss im AlexisQuartier (ehemals Piederstorfer Gelände) vor Fertigstellung der Wohnbebauung einplanen und umsetzen.
Bürgeranliegen vom 26.10.2019
14-20 / T 037187
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037188
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037189
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Anregung zur Bebauung der Ottobrunner Str. 102
Bürgeranliegen vom 10.10.2019
14-20 / T 037190
(Bürger)
vertagt in die Sitzung des BA 16 am 05.12.2019
(Vertagt)
3.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Online-Kartendienst der Landeshauptstadt München mobiltauglich machen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 28.10.2019
14-20 / T 037191
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.6 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität und Umwelt
1. 4.1.1 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards
2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils
3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV
4. Anträge und Empfehlungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Zuleitung vom 23.09.2019
Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.1.1 vom 17.10.2019)

4.1.2 Neubau eines zweiten U-Bahnbetriebshofes Neuperlach-Süd
Planung der Überbauung des künftigen U-Bahnbetriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße / Rotkäppchenstraße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16365
Stellungnahme des Bezirksausschusses
Frist: 13.11.2019
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2019
(TOP 4.1.4 vom 17.10.2019)
Dringlichkeitsantrag zu TOP 4.1.2
U-Bahnabstellanlage in geschlossener Bauweise ausführen
Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 03.11.2019

4.1.3 Neubau einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt Albert-Schweitzer-Straße /
Siegfried-Mollier-Straße
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.09.2019
(TOP 4.1.6 vom 17.10.2019)

4.1.4 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
im Bereich Karl-Marx-Ring
Zuleitung vom 15.10.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 15.11.2019
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung

4.2 Budget, Kultur und Sport
1. 4.2.1 Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz
im Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Frist: 23.10.2019
Zuleitung des Kulturreferats vom 08.10.2019
Antrag zu TOP 4.2.1.:
Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz
im Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Frist: 23.10.2019
Zuleitung des Kulturreferats vom 08.10.2019
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.10.2019 zur Behandlung im Unterausschuss Budget, Kultur und Sport, wenn so vom Vollgremium beschlossen
Fristverlängerung bis zunächst einschließlich 15.11.2019 mit Schreiben vom 18.10.2019 beantragt
(TOP 4.2.1 vom 17.10.2019)

4.2.2 Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget
Antrag der Hopsasa gUG vom 14.01.2019
Frühkindliche Bewegungsförderung junger Migranten und sozial benachteiligter Kinder
Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 01.05.2020
Zuleitung vom 21.10.2019

4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. 4.3.1 Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Sitzungsvorlage
Zuleitung vom 02.10.2019
Antrag zu TOP 4.3.4:
Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.10.2019 zur Behandlung im Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Sport, wenn so vom Vollgremium
beschlossen
Fristverlängerung bis 31.10.2019, 12:00 Uhr
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung
(TOP 4.3.4 vom 17.10.2019)

4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. 4.4.1.1 Leoprechtingstr. 39 - Fl.Nr.: 2225/21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 05.09.2019
Erneute Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass die Ablehnung vorgesehen ist
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung
(TOP 4.4.1.2 vom 17.10.2019, TOP 4.4.1.14 vom 12.09.2019)

4.4.1.2 Waldheimpl. 50 - Fl.Nr.: 2200/184 - Neubau eines Wohnhauses (Abbruch Bestand) - VORBESCHEID
Zuleitung vom 17.09.2019
Erneute Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass kurzfristig verbeschieden werden soll
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung
(TOP 4.4.1.4 vom 17.10.2019)

4.4.1.3 Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 13.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.5 vom 17.10.2019)

4.4.1.4 Heinrich-Wieland-Str. 72 - 76 - Fl.Nr.: 1425/0 - UFW Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Errichtung von 6 Wohnheimen für Flüchtlinge und Wohnungslose sowie einer Heizzentrale, befristet auf 10 Jahre (Erweiterung des Bestands von 4 Wohnheimen um 2 zusätzliche Gebäude)
Zuleitung vom 17.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.12 vom 17.10.2019)

2. 4.4.1.5 Adolf-Hackenberg-Str. - Fl.Nr.: 977/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Mietwohnungen (gefördert nach MMM)
Zuleitung vom 20.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.13 vom 17.10.2019)

4.4.1.6 Koboldstr. 5; Neubau einer Stadtvilla (3 WE)
Zuleitung vom 26.09.2019
Fristverlängerung von der LBK abgelehnt mit der Information, dass die Ablehnung vorgesehen ist
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung

(TOP 4.4.1.17 vom 17.10.2019)
4.4.1.7 Balanstr. 77a - Fl.Nr.: 16276/33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 14.10.2019
Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.12 vom 17.10.2019)

4.4.1.8 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz ? hier: Haus 1
Zuleitung vom 14.10.2019
Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen
(TOP 4.4.1.20 vom 17.10.2019)
4.4.1.9 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz ? hier: Haus 2
Zuleitung vom 14.10.2019
Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen
(TOP 4.4.1.21 vom 17.10.2019)

3. 4.4.1.10 Iblherstr. 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz ? hier: Haus 3
Zuleitung vom 14.10.2019
Information der LBK: Der Antrag zurückgezogen
(TOP 4.4.1.22 vom 17.10.2019)

4.4.1.11 Ramersdorfer Str. 7 - Fl.Nr.: 18410/0 - TEKTUR zu 1.2-2019-7319-31 - Nachverdichtung eines Wohn- und Geschäftshauses
Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.23 vom 17.10.2019)

4.4.1.12 Werinherstr. 111 - Fl.Nr.: 15671/55 - Sanierung Vordergbäude und Neubau Rückgebäude
Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.24 vom 17.10.2019)

4.4.1.13 Berger-Kreuz-Str. 26 - Fl.Nr.: 1286/4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.25 vom 17.10.2019)

4.4.1.14 Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 14.10.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.1.26 vom 17.10.2019)

4.4.2 Weitere Anhörungen
1. 4.4.2.1 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen
Zuleitung vom 06.06.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 11.11.2019 beantragt
(TOP 4.4.2.1 vom 17.10.2019, TOP 4.4.2.1 vom 12.09.2019, TOP 4.4.2.1 vom 24.07.2019, TOP 4.4.2.4 vom 04.07.2019)

4.4.2.2 Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16203
Zuleitung vom 11.09.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2019
(TOP 4.4.2.5 vom 17.10.2019, TOP 4.4.2.7 vom 12.09.2019)

4.4.2.3 Erhalt des Baumbestands in der Haldenseestraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ?
Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16643
Zuleitung vom 21.10.2019

4.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1. 4.5.3.1 Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5
Zuleitung vom 21.10.2019

4.5.4 Weitere Anhörungen
4.6 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität und Umwelt
5.2.2 Budget, Kultur und Sport
5.2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität und Umwelt
1. Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchten/ersten Einfahrt 14-20 / B 06101
(BA-Antrag)
2. Überprüfung der Ampelzeiten an der Kreuzung Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße/Heinrich-Wieland-Straße und ggf. Anpassung der Schaltzeiten
Zuleitung vom 18.10.2019
14-20 / B 06522
(BA-Antrag)
3. Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der Kurve Ludwig-Erhardt-Allee/Irma-Uhrbach-Straße zur Verbesserung der Sicherheit
Zuleitung vom 24.10.2019
14-20 / B 06786
(BA-Antrag)
4. (U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen;
Finanzierung
Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023

Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013

Aschenbecher für die U-Bahn-Station ?Therese-Giehse-Allee?
Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014

Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013

Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 ? Altstadt-Lehel am 29.11.2011

Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011

BA-Antrag: 14-20 / B 00645
Aschenbecher für die U-Bahn-Station ?Therese-Giehse-Allee?

StR-Antrag: 08-14 / A 04625
Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen

BA-Antrag: 08-14 / B 04848
Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01207
Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen anbringen

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01072
Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
14-20 / V 12107
(SitzungsVorlage)
6.2 Budget, Kultur und Sport
6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz
1. Soll die städtische Vorschule/Förderschule weiterhin in den Räumlichkeiten der Grundschule blieben?
2. Nachfrage zu einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Tagesheims
14-20 / B 06104
(BA-Antrag)
6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. 6.4.2.1 Personenbeförderungsgesetz (PbefG); Stadtwerke München GmbH
Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße
Zuleitung vom 10.10.2019

2. Stadtteilkonferenz für Ramersdorf
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02672 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Information zur Behandlung der BV-Empfehlung
Zuleitung vom 21.10.2019
14-20 / E 02672
(BA-Antrag)
6.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Bitte um Ablehnung einer Verlegung des Kulturstrands in den Ostpark 14-20 / B 06528
(BA-Antrag)
2. Kulturstrand im Ostpark - keine weitere Partyzone!
Information zur Behandlung der BV-Empfehlung
Zuleitung vom 28.10.2019
14-20 / E 02680
(BA-Antrag)
6.6 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität und Umwelt
1. 7.1.1 Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum Bau des U9 Bahnhofs am Hauptbahnhof (Stadtratsbeschluss vom 23.10.2019)
Zuleitung vom 23.10.2019
7.1.2 Information des Baureferats zu einem Bürgeranliegen bezüglich der Straßenreinigung und Mülls in der Heinrich-Wieland-Straße
Zuleitung vom 24.10.2019
7.1.3 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Gerhart-Hauptmann-Ring; Einrichtung von absoluten Haltverboten
Zuleitung vom 09.10.2019

2. (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
14-20 / V 15984
(SitzungsVorlage)
3. (U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
am 19.03.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02501
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
14-20 / V 16374
(SitzungsVorlage)
4. (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II

Sachmittelbedarf
14-20 / V 16063
(SitzungsVorlage)
5. U-Bahn-Betriebshof 2 - Zwischenstand der Verkehrsuntersuchung
Zuleitung vom 10.10.2019

7.2 Budget, Kultur und Sport
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. 7.2.2.1 Perlacher Feuerwehrverein e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die
Aktion: Zuwendung Projektförderung ?150-jähriges Jubiläum?
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.2 Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach ? Neubiberg e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion: Neubürger Empfang
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.3 Malteser Hilfsdienst e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion:
Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Malteser Einsatzdienste München Stadt
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.4 Condrobs e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Fußballturnier mit jugendlichen Geflüchteten
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.5 Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V., Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Neuerstellung des Gewerbeflyers
Zuleitung vom 14.10.2019

2. 7.2.2.6 KJR München-Stadt, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion:
Demokratiemobil München 2019
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.7 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die Aktion: Fehlbedarfsfinanzierung für ?Kunst und Bauen?
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.2.8 Evang. Hilfswerk München gGmbH, Verwendungsnachweis und Sachbericht für die
Aktion: Sommerfest Teestube ?komm? am 09.08.2019
Zuleitung vom 14.10.2019

7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. 7.2.3.1 Grafikdateien für ?Förder-Logos? für durch das Stadtbezirk geförderte Maßnahmen
Zuleitung vom 18.10.2019

7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. 7.3.1 Strategie Nächtliches Feiern ? Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15776
Beschluss des Sozialausschusses vom 26.09.2019 (SB)
Information von AKIM zum Beschluss
Zuleitung vom 30.09.2019

2. 7.3.2 Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019 (SB)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16046
Zuleitung vom 28.10.2019

3. (U) Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751
(SitzungsVorlage)
7.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. 7.4.2.1 Bernauer Str. 25; Fällungsantrag vom 10.08.2019; Bescheid vom 07.10.2019
7.4.2.2 Isegrimstr. 19; Fällungsantrag vom 10.09.2019; Bescheid vom 22.10.2019
7.4.2.3 Plettstr. 47 - 65; Fällungsantrag vom 30.07.2019; Bescheid vom 23.10.2019

7.4.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.4.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz ? BayWoFG

StR-Antrag: 14-20 / A 05982
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

StR-Antrag: 14-20 / A 05682
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

StR-Antrag: 14-20 / A 05675
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

StR-Antrag: 14-20 / A 05243
Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 04957
München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung

StR-Antrag: 14-20 / A 04882
Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04721
Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 04049
Wohnungsbau durch Baugemeinschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 03959
Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
14-20 / V 15241
(SitzungsVorlage)
2. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
?Wohnen in München VI? 2017-2021

A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge
a)?Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe?
Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018

b)?Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln?
Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018

c)?Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen
Liegenschaften ermöglichen?
Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 05987
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021

StR-Antrag: 14-20 / A 05985
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021

StR-Antrag: 14-20 / A 05984
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021

StR-Antrag: 14-20 / A 04324
Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen

StR-Antrag: 14-20 / A 04249
Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln

StR-Antrag: 14-20 / A 04014
Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
14-20 / V 15508
(SitzungsVorlage)
3. (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume

StR-Antrag: 14-20 / A 06153
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
14-20 / V 16382
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
4. (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023

?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06161
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)

StR-Antrag: 14-20 / A 05316
?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
14-20 / V 16378
(SitzungsVorlage)
5. Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenskollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16791
Zuleitung vom 28.10.2019

6. 7.4.4.6 Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption ?Freiraum M 2030? -
Leitlinie ?Freiraum? und Schüsselprojekte in Verbindung mit Städtebuaförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019 (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16341
Zuleitung vom 28.10.2019

7.4.4.7 Informationen zum 1. Treffen der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 16.10.2019
Zuleitung vom 29.10.2019

7.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. 7.5.1.1 Elis, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 11
Zuleitung vom 07.10.2019

7.5.2 Weitere Unterrichtungen
1. 7.5.2.1 Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2018
Zuleitung vom 23.10.2019

7.5.2.2 Information zu den Rattenbekämpfungsmaßnahmen am Hachinger Bach
Zuleitung vom 21.10.2019

7.6 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität und Umwelt
8.1.2 Budget, Kultur und Sport
8.1.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil