RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 13. August 2019, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Kurt-Mahler-Saal, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
1. Aufstellung einer Sitzbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 18.07.2019 14-20 / T 033616
(Bürger)
2. Waschanlage Shell-Tankstelle Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 26.07.2019 14-20 / T 033617
(Bürger)
3. Stadion Grünwalder Straße, Anwohner; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 23.07.2019 14-20 / T 033618
(Bürger)
4. Bauvorhaben an der Münchberger Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 29.07.2019 14-20 / T 033641
(Bürger)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht der Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Integration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
1. Balanstraße 350, 1 Birke 14-20 / T 032900
(Anhörung)
2. Hohenschwangaustr. 27, 2 Fichten 14-20 / T 032901
(Anhörung)
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1. Verkehrsführung in der Silberhorn- und Deisenhofener Straße sowie Verschwenkung Heimgarten- bis zur Werinherstraße; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 033564
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
2. SWM-Vorhaben an der Lauensteinstraße und Planungen für die Sportflächen des SV Stadtwerke; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 033658
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A 8, hilfsweise Reduzierung der Planung; Antrag der FDP 14-20 / T 033592
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an den BA 16
4. Fußgänger in Gefahr / Beseitigung der Bodenwellen am Busbahnhof Giesinger Bahnhof; Antrag von Herrn Schwarzhuber und Herrn Oßwald 14-20 / T 033615
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Einspurigkeit der Deisenhofener Straße zur Verbesserung der Verkehrssituation nutzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen 14-20 / T 033619
(BA-Mitglieder)
vertagt
6. Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen 14-20 / T 033620
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Temporären Fahrradstellplatz vor Biolebensmittelmarkt an der Tegernseer Landstraße 41 einrichten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen 14-20 / T 033621
(BA-Mitglieder)
vertagt
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153
Projekt "Sprachförderung" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
1.350,00 ? / Az. 0262.0-17-0212
14-20 / V 15309
(SitzungsVorlage)
vertagt
2. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153
Projekt "Kunst & Bauen" von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020
500,00 ? / Az. 0262.0-17-0213
14-20 / V 15317
(SitzungsVorlage)
vertagt
3. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Never forget - never again"
Buchpublikation im September 2019
500,00 ? / Az. 0262.0-17-0216
14-20 / V 15592
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
Ablehnung
5. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "E-Lastenfahrrad"
Anschaffung eines E-Lastenfahrrades
2.600,00 ? / Az. 0262.0-17-0217
14-20 / V 15720
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
vertagt
6. Beschlussfassung über die Finanzierung der Veranstaltung zum Tag des offenen Denkmals am 08.09.19 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 500,- ?
nach Antrag
5.2 Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der CSU-Fraktion 14-20 / T 033622
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
2. Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Antrag der Freien Wähler 14-20 / T 033591
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
5.3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4 Sonstiges
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 14-20 / T 032184
(Anhörung)
2. Traunsteiner Straße 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer medizinischen Praxis für Behinderte; Anhörung durch die Lokalbaukommission 14-20 / T 033593
(Anhörung)
6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 24.06.19 - 28.07.19 14-20 / T 033483
(Unterrichtung)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
6.4 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Jubiläum 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen? am 11.-12.10.19 auf dem Ella-Lingens-Platz
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033625
(Anhörung)
2. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Internationales Sommerfesten? am 07.09.19 in der Schlierseestraße 21;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033626
(Anhörung)
3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 auf dem Ella-Lingens-Platz
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033627
(Anhörung)
4. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der St.-Martin-Straße 7;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033628
(Anhörung)
5. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Wendelsteinstraße 11;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033629
(Anhörung)
6. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Zugspitzstraße;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033630
(Anhörung)
7. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Weinbauernstraße;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033631
(Anhörung)
8. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Kistlerstraße;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033632
(Anhörung)
9. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Tegernseer Land- / Watzmannstraße;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033633
(Anhörung)
10. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Oberen Grasstraße;
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033634
(Anhörung)
11. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO: ?Ois Giasing? am 07.09.19 in der Raintaler Straße (Louisoder-Spielplatz);
Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 033635
(Anhörung)
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Freischankflächenantrag vor dem Anwesen Schlierseestraße 23, Antrag zum Aufstellen von Warenstellagen vor dem Anwesen Schlierseestraße 23; Beschluss des BA 17 vom 04.06.2019 (TOP 6.6.2.1 und 6.6.2.2); erneute Vorlage der Anträge; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.07. und 23.07.2019 14-20 / T 033594
(Entscheidung)
2. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; hier: St.-Martzin-Straße 38, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche "Lithos in der Brecherspitze"; Vorlage des Kreisverwaltungsreferates 14-20 / T 033595
(Entscheidung)
3. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Genehmigungung einer Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; hier: Martin-Luther-Straße 26, Genehmigung einer Freischankfläche "C & O Cafeteria"; Vorlage des Kreisverwaltungsreferates 14-20 / T 033596
(Entscheidung)
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit (1 Bank) vor dem Ladengeschäft Kistlerstraße 1 ("Café Schaumamoi"); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat 14-20 / T 033597
(Anhörung)
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil