RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 13. März 2019, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 3.2.2 Vorschlag für ein Ersatz Kulturhaus
Bürgeranliegen vom 18.02.2019
Information des Kommunalreferats: Das Ersatz Kulturhaus soll voraussichtlich vor der Sommerpause bezugsfertig sein
Zuleitung vom 12.03.2019

zu 3.3.1 Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße
Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden.
Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben.
Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden.
Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden.
Bürgeranliegen vom 04.03.2019
Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 07.03.2019 an die Antragssteller

3.3.2 Reibungslose Bargeldversorgung an Stadtsparkassen-Automaten in Ramersdorf
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2019

3.4.7 Dringlichkeitsantrag
Aufstockung Maximiilian-Kolbe-Allee
Sicherung der Ladenzeile
Mündlicher Antrag des Vorsitzenden des Unterausschusses für Bauvorhaben,
Stadtplanung und Bürgerbeteiligung vom 13.03.2019

2. zu 3.5.1 Entfernung von Fahrzeugen in einem sehr schlechten Zustand aus einem Garten in der Anzlgutstr.
Bürgeranliegen vom 20.02.2019
Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Fahrzeugen
Zuleitung vom 13.03.2019

4.5.1.1 Grünanlagen und Grünflächen im 16. Stadtbezirk, Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.03.2019
Angebot des Antragstellers zur direkten Beantwortung von Rückfragen des BA
Zuleitung vom 11.03.2019

4.5.1.2 Im Gefilde, Statteilfest ?Aktiv im Statteil? (ehem. ?Waldperlacher Runde?) am 18.05.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019
Zuleitung vom 08.03.2019

4.5.1.3 Anette-Kolb-Anger, Skate-Programm High-Five 29.04.-30.10.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019
Zuleitung vom 12.03.2019

4.5.1.4 Grünanlage Langbürgener Str., Jugenfußballturnier am 12.04.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 05.04.2019
Zuleitung vom 12.03.2019

4.5.1.5 Grünanlage Wilramstr., Kinderlauf der GS Führichstr. am 05.07.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 16.05.2019
Zuleitung vom 13.03.2019

3. zu 7.2.1.1 Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldplerlach-Neubiberg e.V. Neubürgerempfang in Waldperlach am 30.03.2019
2.980,00 ?
Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019

zu 7.2.1.2 Stadtbezirksbudget
WAPE e.V. (mit Unterstützung verschiedener Waldperlacher Vereine/Organisationen)
Waldperlacher Stadtteilfest (Aktiv im Stadtteil) am 18.05.2019
2.580 ?
Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019

7.2.1.3 Stadtbezirksbudget
Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH
Ausstellungsprojekt vom 03.04. - 03.07.2019
3.858,75 ?
Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019

7.2.1.4 Stadtbezirksbudget
ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V.
Wasseruntersuchung am Bewohnergarten
550,00 ?
Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019

7.2.1.5 Stadtbezirksbudget
SVN München e.V.
Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019
12.160,00 ?
Beschlussvorlage für die Sitzung am 10.04.2019

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
1. Sondersitzung am 15.04.2019 zur Behandlung der in der Einwohnerversammlung am 18.02.2019 gestellten Anträge
Antrag des Vorstands des BA 16 vom 04.03.2019
14-20 / T 027915
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität und Umwelt
1. Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545

Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379
Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
(TOP 2.1.1 vom 14.02.2019, TOP 2.1.1 vom 17.01.2019, TOP 2.1.1 vom 13.12.2018, TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01997
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
14-20 / V 12545
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
2. (E) Aufstellen einer Ampel vor dem Einkaufszentrum "Life"

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01960
Aufstellen einer Ampel vor dem Einkaufszentrum "Life"
14-20 / V 14211
(SitzungsVorlage)
3. (E) Anpassung der Signalschaltung am Knoten Chiemgaustraße / Rosenheimer Straße / Autobahn A 8 / Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01994
Anpassung der Signalschaltung am Knoten Chiemgaustraße / Rosenheimer Straße / Autobahn A 8 / Innsbrucker Ring / Ottobrunner Straße
14-20 / V 14155
(SitzungsVorlage)
4. (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Widmung
von Gesamtstrecken
der Adolf-Hackenberg-Straße,
der Annette-von-Aretin-Straße,
der Anneliese-Fleyenschmidt-Straße,
der Therese-von-Bayern-Straße,
der Margarethe-Selenka-Straße,
der Sammy-Drechsel-Straße und
des unbenannten Weges Nr. 34
14-20 / V 14062
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2.2 Budget, Kultur und Sport
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Montessori 21 Miteinander Wachsen e.V.
Teilrenovierung des Gartens im März 2019
9.930,94 ? AZ: 0262.0-16-0268
(TOP 2.2.1.3 vom 14.02.2019)
14-20 / V 13984
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Hopsasa gUG
Frühkindliche Bewegungsförderung junger Migranten und sozial benachteiligter Kinder Februar 2019 bis Februar 2020
8.245,00 ? AZ: 0262.0-16-0267
(TOP 2.2.1.5 vom 14.02.2019)
14-20 / V 13931
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Trägerverein des evang. Kindergartens Waldperlach
Kindergartenfest vom 12.11.2018
250,00 ? AZ: 0262.0-16-026
14-20 / V 14091
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Perlacher Feuerwehrverein e.V.
150-jähriges Jubiläum vom 17. - 19.05.2019
3.918,61 ? / Az. 0262.0-16-0269
14-20 / V 14127
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
Formularservice vom 01.03. - 31.12.2019
1.772,50 ? / Az. 0262.0-16-0270
14-20 / V 14176
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität und Umwelt
1. Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße
Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019
(TOP 3.1.7 vom 14.02.2019)
14-20 / T 026502
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
2. Bitte um Auskunft zu den Planungen für Parkinfrastruktur und Verkehr für den Fall einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring
Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14-20 / T 027696
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Anfrage zu den Planungen zur Herstellung von ausreichend Parkplätzen und der Erschließung für eine mögliche Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring
Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14-20 / T 027700
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Zugang für einen möglichen Sportkindergarten bei der Fritz-Erler-Str. 3 über die Fritz-Erler-Str. und nicht über die Bert-Brecht-Allee
Bürgeranliegen vom 22.02.2019
14-20 / T 027755
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Wiederherstellung des öffentlichen Gehwegs in der Irma-Uhrbach-Straße
Bürgeranliegen vom 01.03.2019
14-20 / T 027834
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Aufwertung der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg durch Nutzung als Blumenwiese
Bürgeranliegen vom 13.02.2019
14-20 / T 027853
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Budget, Kultur und Sport
1. Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine
Bürgeranliegen vom 28.02.2019
14-20 / T 027752
(Bürger)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
2. Vorschlag für ein Ersatz Kulturhaus
Bürgeranliegen vom 18.02.2019
14-20 / T 027758
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße
Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden.
Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben.
Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden.
Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden.
Bürgeranliegen vom 04.03.2019
14-20 / T 027904
(Bürger)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
2. Reibungslose Bargeldversorgung an Stadtsparkassen-Automaten in Ramersdorf
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2019
14-20 / T 028571
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Bitte um Auskunft wie es möglich ist, dass für eine Teilfläche eines Gesamtgrundstücks, für das bereits Baurecht besteht, ein neues Baurecht geschaffen wird
Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14-20 / T 027694
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Anfrage zu einem Ausgleich für die Wertminderung der bestehenden Bebauung in den Anliegerstraßen bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring
Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14-20 / T 027697
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Anfrage, ob der Lärmschutz für die Anwohner der Dr.-Walther-von-Miller-Str. bei den Planungen zum möglichen Bau von drei KiTAs/Kindergarten/Krippen berücksichtigt wurde
Anfrage mit dem Wunsch einer schriftlichen Antwort aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
14-20 / T 027702
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße
Bürgeranliegen vom 22.02.2019
14-20 / T 027887
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße und Ablehnung des geplanten Bauvorhabens in der angedachten Form
Bürgeranliegen vom 19.02.2019
14-20 / T 027890
(Bürger)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
6. Offenlegung der Grundstücksverhältnisse des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße
Bürgeranliegen vom 19.02.2019
14-20 / T 027895
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Dringlichkeitsantrag
Aufstockung Maximiilian-Kolbe-Allee Sicherung der Ladenzeile
Mündlicher Antrag des Vorsitzenden des Unterausschusses für Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung vom 13.03.2019
14-20 / T 028507
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Entfernung von Fahrzeugen in einem sehr schlechten Zustand aus einem Garten in der Anzlgutstr.
Bürgeranliegen vom 20.02.2019
14-20 / T 027756
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.6 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität und Umwelt
1. Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen
Vorschläge des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 25.03.2019
Zuleitung vom 03.03.2019
14-20 / T 027825
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
4.2 Budget, Kultur und Sport
4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"
(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019)
Stellungnahme der Bezirksausschüsse
Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.3.1 vom 14.02.2019)
14-20 / T 026303
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 1 (5501, 5502, 5503, 5515)
Zuleitung vom 01.08.2018
(TOP 4.4.1.1 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.2 vom 18.10.2018, TOP 4.4.1.6 vom 13.09.2018)
14-20 / T 020665
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Teilabbruch - BT 2 (5511) Zuleitung vom 01.08.2018
(TOP 4.4.1.2 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.3 vom 18.10.2018, TOP 4.4.1.7 vom 13.09.2018)
14-20 / T 020738
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3
Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
Zuleitung vom 20.11.2018
(TOP 4.4.1.1 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.2 vom 17.01.2019, TOP 4.4.1.12 vom 13.12.2018)
14-20 / T 024678
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 4
Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
Zuleitung vom 20.11.2018
(TOP 4.4.1.2 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.3 vom 17.01.2019, TOP 4.4.1.13 vom 13.12.2018)
14-20 / T 024679
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 ? Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage ? VORBESCHEID (3 Var.)
Zuleitung vom 21.09.2018
(TOP 4.4.1.3 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.10 vom 18.10.2018)
14-20 / T 022722
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. St.-Martin-Str. 51 - Fl.Nr.: 15661/37 ? Abbruch eines Parkhauses sowie Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Wohnungen, Sondernutzungen und Tiefgarage ? VORBESCHEID (Var. 1A + 1b)
Zuleitung vom 21.09.2018
(TOP 4.4.1.4 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.8 vom 18.10.2018)
14-20 / T 022720
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. St.-Martin-Str. 51 - Fl.Nr.: 15661/37 ? Abbruch eines Parkhauses sowie Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Wohnungen, Sondernutzungen und Tiefgarage ? VORBESCHEID (Var. 1 + 2)
Zuleitung vom 21.09.2018
(TOP 4.4.1.5 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.9 vom 18.10.2018)
14-20 / T 022721
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Unterbiberger Str. 68 ? Fl.Nr.: 632/0 ? Neubau einer Reihenhaus-Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 19.12.2018
(TOP 4.4.1.3 vom 14.02.2019, TOP 4.4.1.5 vom 17.01.2019)
14-20 / T 025797
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
9. Werinherstr. 83 - 89 ? Fl.Nr.: 15671/30 ? Änderung der Sondernutzung Siemens in eine gleichwertige freie Nutzung (30 % Büro, 70 % höherwertiges Gewerbe)
Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.15 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027672
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
10. Pfarrweg 10 ? Fl.Nr.: 15866/17 ? Neubau eines Mietshauses
Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.16 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027673
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
11. Lorenz-Hagen-Weg 10 ? Fl.Nr.: 1500/40 ? Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot ? VORBESCHEID
Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.17 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027674
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
12. Kagerstr. 12 - 14 ? Fl.Nr.: 16260/13 ? Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage ? VORBESCHEID
Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.18 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027675
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
13. Stümplfingstr. 5 ? Fl.Nr.: 1086/0 ? TEKTUR zu 1.2-2019-1737-31 ? Neubau eines Apartmenthauses für Auszubildende (40 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.19 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027676
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
14. Puechbergerstr. 4 ? Fl.Nr.: 16222/58 ? TEKTUR zu 1.1-2018-24731-31 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage
Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 21.03.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.20 vom 14.02.2019)
14-20 / T 027677
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
15. Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 ? Fl.Nr.: 474/0 ? Aufstockung eines Gebäudes für 38 Wohneinheiten sowie Nutzungsänderung zu 19 Wohnungen
Zuleitung vom 01.03.2019
14-20 / T 027725
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
16. Werinherstr. 111 ? Fl.Nr.: 15671/55 ? Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Zuleitung vom 01.03.2019
14-20 / T 027726
(Anhörung)
vertagt in die Sitzung am 10.04.2019
(Vertagt)
17. Neubiberger Str. 1 ? Fl.Nr.: 95/0 ? Temporäre Büro-Container-Aufstellung (max. 9 Monate) für eine Interims-Geschäftsstelle der Stadtsparkasse München
Zuleitung vom 25.02.2019
14-20 / T 027883
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.4.2 Weitere Anhörungen
4.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1. Änderung der BA-Satzung: Mehr Grün im Straßenraum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3
Zuleitung vom 28.02.2019
14-20 / T 027718
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.5.4 Weitere Anhörungen
4.6 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität und Umwelt
5.2.2 Budget, Kultur und Sport
5.2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität und Umwelt
1. Verkehrssicherheit Ottobrunner Straße
Zuleitung vom 11.02.2019
14-20 / B 05414
(BA-Antrag)
2. Verbesserung der Abbiegesituation an der Kreuzung Staudingerstraße/Adolf-Baeyer-Damm
Zuleitung vom 26.02.2019
14-20 / B 05730
(BA-Antrag)
3. Separate Abbiegersignalisierung vom Karl-Marx-Ring auf die Ständlerstraße (stadteinwärts)
Zuleitung vom 13.02.2019
14-20 / B 05727
(BA-Antrag)
4. Bitte um Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimer-/ Anzinger Straße ? zusätzliche Rechtsabbiegerhilfssignale
Zuleitung vom 07.02.2019
14-20 / T 027859
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Bessere Sichtbarkeit der Schilder auf der Ständlerstraße herstellen
Zuleitung vom 21.02.2019
14-20 / B 05384
(BA-Antrag)
6. Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Zuleitung vom 15.02.2019
14-20 / B 05631
(BA-Antrag)
7. Gespräch zum Winterdienst und Räumen mit den Hausverwaltungen im 16. Stadtbezirk
Zuleitung vom 14.02.2019
14-20 / T 027893
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.2 Budget, Kultur und Sport
1. Festplatz im Gefilde oder Theatron im Ostpark mithilfe des Stadtbezirksbudgets für die Statteilkultur ertüchtigen
Zuleitung vom 19.02.2019
14-20 / B 05652
(BA-Antrag)
2. Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2019
Zuleitung vom 01.02.2019
14-20 / T 027916
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Verzögerung der Baumaßnahme an der Chiemgaustr. 120
Zuleitung vom 11.02.2019
14-20 / T 027922
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Wemdinger Str. 43 ? Fl.Nr.: 18438/66 ? Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 18.02.2019
14-20 / T 027917
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. St.-Martin-Str. 76 ? Fl.Nr.: 15667/0 ? Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT3
Zuleitung vom 25.02.2019
14-20 / T 027918
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. St.-Martin-Str. 76 ? Fl.Nr.: 15667/0 ? Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT4
Zuleitung vom 25.02.2019
14-20 / T 027919
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Sebastian-Bauer-Str. 7 ? Fl.Nr.: 107/0 ? Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage
Zuleitung vom 05.02.2019
14-20 / T 027921
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Zinnebergstr. 4 ? Fl.Nr.: 18447/10 ? Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker + Carport ? hier: Haus 3
Zuleitung vom 11.02.2019
14-20 / T 027923
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.4.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Erhalt bzw. Versetzung der öffentlichen Toilettenanlage am Hanns-Seidel-Platz
Zwischenbericht zum Standortvorschlag Theodor-Heuss-Platz
Zuleitung vom 25.02.2019
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04536
14-20 / B 04536
(BA-Antrag)
6.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Versetzung der Wertstoffcontainer an der Ecke Wolframstraße/Wilhelm-Högner-Straße
Zuleitung vom 19.02.2019
14-20 / T 027920
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.6 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität und Umwelt
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Absolutes Haltverbot Albert-Schweitzer-Straße
Zuleitung vom 24.01.2019
14-20 / T 027757
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Albert-Schweitzer-Straße 59; Beschränkung des Parkens auf PKW
Zuleitung vom 06.02.2019
14-20 / T 027861
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen: Karl-Marx-Ring, Haltestelle Friedrich-Engeld-Bogen
Projektnummer: 5682
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.12.2018
Information des Baureferats zur verbesserten Durchführung des Projekts
Zuleitung vom 01.03.2019
14-20 / T 027886
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Umgestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße; Provisorische Mittelinseln
Zuleitung vom 28.02.2019
14-20 / T 027888
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Erinnerungsverfahren § 6.1 AufgrO
Wilhelm-Herbert-weg zw. Quellen- und Hochstraße
Zuleitung vom 07.02.2019
14-20 / T 027900
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. (U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG

Hier:
Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße

im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten

Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße
durch die DB AG
14-20 / V 13546
(SitzungsVorlage)
7.2 Budget, Kultur und Sport
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldplerlach-Neubiberg e.V.
Neubürgerempfang in Waldperlach am 30.03.2019
2.980,00 ?
14-20 / T 027761
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Stadtbezirksbudget
WAPE e.V. (mit Unterstützung verschiedener Waldperlacher Vereine/Organisationen)
Waldperlacher Stadtteilfest (Aktiv im Stadtteil) am 18.05.2019
2.580 ?
14-20 / T 027830
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. Modernisierung der Freisportanlagen und Errichtung eines Fitness-Parcours an der Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Vorplanungsauftrag
14-20 / T 027884
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Gerhart-Hauptmann-Ring 1 - 9; Fällungsantrag vom 11.02.2019; Bescheid vom 20.02.2019 14-20 / T 027703
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Gänselieselstr. 57; Fällungsantrag vom 19.01.2019; Bescheid vom 21.02.2019 14-20 / T 027704
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Vulpiusstr. 99; Fällungsantrag vom 14.01.2019; Bescheid vom 28.02.2019 14-20 / T 027705
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Kirchseeonerstr. 9
Zuleitung vom 25.02.2019
14-20 / T 027889
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Nchträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Kleingartenanlage SO 59 Hochäckerstr. 30
Zuleitung vom 08.02.2019
14-20 / T 027899
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Rotkäppchenstr., Mitteilung vom 07.02.2019 14-20 / T 027708
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Ottweilerstr., Mitteilung vom 19.02.2019 14-20 / T 027710
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4.4 Weitere Unterrichtungen
1. Schreiben des Bauträgers zum Bauvorhaben St.-Martin.-Str. zur Vorstellung des Vorhabens im Unterausschuss vom 13.02.2019 14-20 / T 027816
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Zuleitung vom 27.02.2019
14-20 / V 12932
(SitzungsVorlage)
7.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. Melody II, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmßigen Musikdarbietungen, Peschelanger 11 (UG), 81735 München
Zuleitung vom 13.02.2019
14-20 / T 027854
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Melody I, Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 11 (EG), 81735 München
Zuleitung vom 13.02.2019
14-20 / T 027856
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Bei Mitzi, Schank- und Speisewirtschaft, Bad-Schachener-Str. 8, 81671 München
Zuleitung vom 13.02.2019
14-20 / T 027858
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.2 Weitere Unterrichtungen
1. Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
Zuleitung vom 26.02.2019
14-20 / B 05769
(BA-Antrag)
7.6 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität und Umwelt
1. Montag, 01.04.2019, 19:00 Uhr, ?Zum Aloisius?, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2 Budget, Kultur und Sport
1. Dienstag, 19.03.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Dienstag, 26.03.2019, 18:00 Uhr, Grundschule am Karl-Marx-Ring, Karl-Marx-Ring 63, 81735 München
8.1.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Dienstag, 02.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München

8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Mittwoch, 27.03.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil