RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 17. Dezember 2019, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokolle
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge
1. Einbahnstraßen-Regelung in meiner Wohngegend, Am Rosengarten; Bürgerschreiben vom 11.11.19 14-20 / T 037328
(Bürger)
abgelehnt
(Erledigt)
2. Fußgängerüberweg am Tierpark-Haupteingang; Bürgerschreiben vom 13.11. 14-20 / T 038169
(Bürger)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3. Fußgängerweg an der Isar; Bürgerschreiben vom 18.11.19 14-20 / T 038389
(Bürger)
Weiterleitung / mit Ergänzung
(In Bearbeitung)
4. Parkplatzproblematik Alemannenstraße; Bürgerschreiben vom 20.11.19 14-20 / T 038393
(Bürger)
mit Hinweis auf das kommende Parklzenzgebiet beantworten
(Erledigt)
5. Bebauung Aggensteinstraße / Widdersteinstraße; Bürgerschreiben vom 06.11.2019 14-20 / T 038399
(Bürger)
mit Hinweis auf das kommende Parklizenzgebiet beantworten
(Erledigt)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3 Bericht des Vorsitzenden
3. Unterausschüsse
3.1 UA Budgetangelegenheiten
3.1.1 Bericht
3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Mittelschule in München - Fromundstraße 5 e.V.
Anschaffung von Medien zur Digitalisierung
29.940,00 ? / Az. 0262.0-18-0187
14-20 / V 16840
(SitzungsVorlage)
Ablehnung
3.1.3 Anträge
1. 3.1.3.2
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier:
- Licht/Straßenlaternen am Spielplatz in der Hochkalterstraße / Ecke Klausener Platz und am Spielplatz im Vollmarpark
- essbare Früchte sowie mehrjährige Wildblumen in den Grünanlagen zwischen Hochkalterstraße und Fromundstraße
- Park zwischen Landfried- und Fromundstraße optisch ansprechender gestalten
- Mülleimer mit Deckel
14-20 / T 037340
(Bürger)
nach Antrag / mit Änderungen
(In Bearbeitung)
3.1.3.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. AntragstellerIn: BI ?Mehr Platz zum Leben?, für die Maßnahme: Kunst: Art (Kunstzeitung); Antragssumme: 1.500,00 Euro; Antrag vom 04.12.2019 14-20 / T 038452
(Unterrichtung)
zur Kenntnis genommen
3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7 Sonstiges
3.2 UA Verkehr
3.2.1 Bericht
1. Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin) 14-20 / T 035509
(Bürger)
Verweis an den BA 5 Au-Haidhausen
3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über Standortgenehmigungen für Parkscheinautomaten in den Lizenzgebieten
- Wettersteinplatz
- Schönstraße Nord
- Schönstraße Süd
14-20 / T 038445
(Entscheidung)
einstimmig zugestimmt
3.2.3 Anträge
1. Schrägparkbuchten entlang der Gerhardstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19) 14-20 / T 037756
(BA-Mitglieder)
zurück gezogen vom Antragsteller
(Erledigt)
2. Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19) 14-20 / T 037757
(BA-Mitglieder)
nach Antrag / mit Änderung
(In Bearbeitung)
3. Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin) 14-20 / T 031899
(BA-Mitglieder)
abgelehnt
(Erledigt)
4. Der BA 18 spricht sich gegen die Pläne eine Autobahn durch den Perlacher/Grünwalder Forst zu bauen aus; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19) 14-20 / T 037769
(BA-Mitglieder)
zurück gezogen vom Antragsteller
(Erledigt)
5. Der BA möge überprüfen, wo in unserem Stadtgebiet es möglich und sinnvoll wäre, "temporäre Spielstraßen" einzurichten; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19) 14-20 / T 037078
(BA-Mitglieder)
zurück gezogen vom Antragsteller
(Erledigt)
6. Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, die verkehrliche Erschließung in Untergiesing-Harlaching durch die Verlängerung der U1 zum Krankenhaus Harlaching sowie durch die Errichtung einer P+R-Anlage zu verbessern; Antrag der FDP und der CSU im BA 18 14-20 / T 038380
(BA-Mitglieder)
nach Antrag / mit Ergänzung
(In Bearbeitung)
7. In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 038427
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
8. Der Halteverbotsbereich in der St.-Magnus-Straße vor der Apotheke auf Höhe der Hausnummer 30 ist deutlicher zu kennzeichnen; Antrag der CSU-Fraktion 14-20 / T 038430
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
9. Bus-Osttangente planen und einrichten! Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung 14-20 / T 038432
(BA-Mitglieder)
Unterstützung
3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Freibadstraße 17; Anhörung des KVR zu einer geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung 14-20 / T 037760
(Anhörung)
einstimmig zugestimmt
2. Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin) 14-20 / T 034938
(Anhörung)
einstimmig zugestimmt
3. Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen 14-20 / T 037946
(Anhörung)
vertagt
3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Ausweitung der Abstellmöglichkeiten von Carsharing-Fahrzeugen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06697 vom 27.08.19; Antwortschreiben des KVR vom 18.11.19 14-20 / B 06697
(BA-Antrag)
2. Die LHM soll nun bekannt geben, ob die Eigentümer der Anwesen an den jüngst sanierten Straßen, zum Beispiel die Eigentümer der Achleitnerstraße in 81545 München, die Sanierungskosten zu tragen haben oder nicht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07013 vom 15.10.19; Zwischennachricht des Baureferats-VR mit der Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2020 14-20 / B 07013
(BA-Antrag)
3. Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche Kosten auf die betroffenen Anlieger der Gabriel-Max-Straße im Zuge der Fahrbahnsanierung und Restherstellung der Gehwege zukommt; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06276 vom 21.05.2019; Zwischennachricht des Baureferats-VR mit der Bitte um Fristverlängung bis 30.04.2020 14-20 / B 06276
(BA-Antrag)
4. Parkplatzsituation Untergiesing, Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06912 vom 15.10.2019; Antwortschreiben des KVR vom 14.11.19 14-20 / B 06912
(BA-Antrag)
5. Parkmöglichkeiten Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06918 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 19.11.19 14-20 / B 06918
(BA-Antrag)
6. Parklizenzgebiet: Parkplatz unter Candid-Brücke; Bürgerschreiben vom 14.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06917 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 14.11.19 14-20 / B 06917
(BA-Antrag)
3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Gabriel-Max-Straße; absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr auf Höhe Anwesen Nr. 56; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR nach § 45 Abs. 1 StVO 14-20 / T 038009
(Unterrichtung)
2. (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865
(SitzungsVorlage)
3. (U) Nahmobilitätspauschale

Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919

Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019

Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019

Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05732
Radverkehrsbilanz

StR-Anfrage: 14-20 / F 01522
Bauliche Qualität von Fahrradwegen

StR-Antrag: 14-20 / A 05273
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden

StR-Antrag: 14-20 / A 04961
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
14-20 / V 16059
(SitzungsVorlage)
4. Fromundstraße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10-StVO 14-20 / T 038386
(Unterrichtung)
3.2.7 Sonstiges
3.3 UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1 Bericht
3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3 Anträge
1. Müllautos mit Elektroantrieb ausstatten! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19) 14-20 / T 037759
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Projekt "Eichen der Welt" mit der Bitte um Unterstützung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06913 vom 15.10.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.11.19 14-20 / B 06913
(BA-Antrag)
2. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflanzung von vier bis fünf Bäumen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06716 vom 27.08.19; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 28.11.19 14-20 / B 06716
(BA-Antrag)
3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.3.6.1.1 Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 21.10.19
3.3.6.1.2 Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 30.10.19
14-20 / T 037333
(Unterrichtung)
2. (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren

Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der
steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf
der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06407
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02751
Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02750
Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02748
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
14-20 / V 16667
(SitzungsVorlage)
3. (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München

Anträge und Empfehlung

a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156
e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913
f) Baumrecht vor Baurecht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504
g) Gartenstadt Obermenzing;
Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538
h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531

StR-Antrag: 14-20 / A 06357
Baumschutz in der Landeshauptstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 06354
Baumschutz in München stärken

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02538
Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02531
Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel

StR-Antrag: 14-20 / A 05156
Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen

StR-Antrag: 14-20 / A 05152
Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen

StR-Antrag: 14-20 / A 05151
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02504
Baumrecht vor Baurecht

BA-Antrag: 14-20 / B 05913
Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen

StR-Antrag: 14-20 / A 05024
Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
14-20 / V 16921
(SitzungsVorlage)
4. Unterrichtung der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung
3.3.6.4.1 Schönchenstraße 2; Bescheid vom 13.11.19
14-20 / T 038396
(Unterrichtung)
3.3.7 Sonstiges
3.4 UA Soziales
3.4.1 Bericht
3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3 Anträge
3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Änderung der BA-Satzung; Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung; Schreiben des Direktoriums vom 18.11.19 mit der Bitte um Stellungnahme; Frist: 30.12.2019 14-20 / T 037587
(Anhörung)
2. Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021; Schreiben des Verein "Spielen in der Stadt e.V." mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.12.19 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Fristverlängerung beantragt) 14-20 / T 037052
(Anhörung)
3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Neugestaltung a) der Sitzecke "Am Hollerbusch" und b) Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06775 vom 17.09.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.11.19 14-20 / B 06775
(BA-Antrag)
3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 16835
(SitzungsVorlage)
2. (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 16937
(SitzungsVorlage)
3. (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 16637
(SitzungsVorlage)
4. (U) Task Force Kindertageseinrichtungen

Sachstandsbericht
14-20 / V 14672
(SitzungsVorlage)
3.4.7 Sonstiges
3.5 UA Bau und Planung
3.5.1 Bericht
3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3 Anträge
3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Durchführung eines luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens gem. § 6 LuftVG zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) für die München Klinik Harlaching; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.19 14-20 / T 037334
(Anhörung)
2. Verlagerung der Bezirksinspektion Süd; Schreiben des KVR vom 19.11.19 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.12.2019 14-20 / T 038007
(Anhörung)
3. Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 18.12.2019 14-20 / T 038391
(Anhörung)
3.5.4.1 Anhörungen zu Bauvorhaben
1. Lohstraße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 08.11.19
2. Geiselgasteigstraße; Abbruch Bestandsbebauung, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 25.11.19
3. Sanatoriumsplatz 2, Teilbaugenehmigung: Baumfällung, Baugrube, Verbauarbeiten - Ersatzneubau Klinik München-Harlaching; Anhörung vom 19.11.19
3.5.4.2 Baumbestandspläne
3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Dringlichkeitsantrag auf Änderung der Stellplatzforderung bezüglich des "Hexenhäuschens" an der Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06693 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 05.11.19 14-20 / B 06693
(BA-Antrag)
2. Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06692 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.09.19 14-20 / B 06692
(BA-Antrag)
3. Hans-Mielich-Platz - Verlegung des Freiluft-Schach-Platzes; Abbau und Verlegung der Bank samt Schachtruhe; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06694 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 21.11.19 14-20 / B 06694
(BA-Antrag)
3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Münchner Kleingartenwesen
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Zeit-Kleingarten-Anlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03454
- Teilung von übergroßen Gartenparzellen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12972; Beschluss des Bauausschusses vom 17.09.2049 (SB)

StR-Antrag: 14-20 / A 03454
Zeit-Kleingarten-Anlagen
14-20 / V 12972
(SitzungsVorlage)
2. (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"-
Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 16341
(SitzungsVorlage)
3. (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02771
Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02770
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
14-20 / V 16791
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
4. 3.5.6.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.4.1 SSW Grünwalder Straße 71; Mitteilung vom 18.11.19
3.5.6.4.2 SSW "Goodwine Bar", Sommerstraße 41; Mitteilung vom 19.11.19
14-20 / T 038388
(Unterrichtung)
5. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2019 - 2023

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
14-20 / V 15809
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
6. Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.6.1 Reinekestraße; Mitteilung vom 22.11.19
3.5.6.6.2 Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 14.11.19
3.5.6.6.3 Ravennastraße (jetzt: Perathoner Straße); Mitteilung vom 13.11.19
14-20 / T 038390
(Unterrichtung)
7. (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023
Infrastrukturversorgungskonzept 2019 ? 2023
14-20 / V 15810
(SitzungsVorlage)
8. (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München

Satzung zur Durchführung einer Erhebung
des Einzelhandels der Landeshauptstadt München
(Datenerhebungssatzung EH)
mit ergänzender Befragung

Vergabeermächtigung
14-20 / V 16302
(SitzungsVorlage)
9. Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.9.1 Cannabichstraße; Unterrichtung vom 26.11.19
14-20 / T 038394
(Unterrichtung)
10. Vollzug der Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.10.1 Elilandstraße; Unterrichtung vom 07.11.19
14-20 / T 038395
(Unterrichtung)
11. Baulisten 18. Stadtbezirk 14-20 / T 038455
(Unterrichtung)
3.5.7 Sonstiges
1. Portiastraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Abdruck des Bescheides der Baugenehmigung 14-20 / T 038400
(Unterrichtung)
3.6 UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1 Bericht
3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3 Anträge
3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7 Sonstiges
4. Sonstige Fälle
4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2 Sonstige Anträge
4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1 Baumschutzfälle
1. Klobensteinerstraße 16, Herr Baumgärtner
Harthauser Straße 13, Frau Scholz
Waldeckstraße 25, Herr Mannl
Wolkensteinstraße 10, Herr Schneider
Seybothstraße 75, Frau Jakobi
Wolkensteinstraße 8, Herr Schneider
Schönstraße 50, Herr Geißelbrecht
Bruggspergerstraße 62, Frau Jakobi
14-20 / T 037154
(Anhörung)
4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2020
Verteilung der Unterlagen
14-20 / T 037501
(Unterrichtung)
5. Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1 Kinder
5.2 Senioren/-innen
5.3 Integration
5.4 Jugend
5.5 Sport und Vereine
5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7 Gender
5.8 Denkmalschutz
5.9 Rechtsextremismus
5.10 Mieterbeirat
5.11 Internet
5.12 Inklusion
5.13 Graffiti
6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1 Termine der UA - Sitzungen
6.2 Ankündigungen
6.3 Sonstiges / Verschiedenes
7. Nichtöffentlicher Teil