RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 20. November 2019, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1. Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße
- Antwort Baureferat liegt vor -
14-20 / T 036966
(Bürger)
5. Anträge
1. Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße ? 14-20 / T 036554
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen 14-20 / T 036555
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3. Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41 14-20 / T 037104
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen 14-20 / T 037105
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen 14-20 / T 037106
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu ? 14-20 / T 037107
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke 14-20 / T 037108
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen 14-20 / T 037109
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten ! 14-20 / T 037110
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1. (E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch
Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020
6.916,98 ? / Az. 0262.0-5-0264
- siehe auch UA Soziales -
14-20 / V 16795
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V.
Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020
2.756,25 ? / Az. 0262.0-5-0265
- siehe auch UA Soziales -
14-20 / V 16818
(SitzungsVorlage)
3. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 036941
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weihnachtsaktion"
Gutscheine für bedürftige Familien
7.500,00 ? / Az. 0262.0-5-0266
14-20 / V 17014
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Morgen e.V.
7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019
2.420,00 ? / Az. 0262.0-5-0267
14-20 / V 17045
(SitzungsVorlage)
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 036862
(Entscheidung)
2. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 037114
(Entscheidung)
6.3 Weitere Entscheidungen
7. Anhörungen
1. Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen 14-20 / B 06220
(BA-Antrag)
2. Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte 14-20 / T 036946
(Anhörung)
3. Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt
(Anlage 1 zur BA-Satzung)
14-20 / B 06665
(BA-Antrag)
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter 14-20 / B 06118
(BA-Antrag)
2. Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45 14-20 / B 06561
(BA-Antrag)
3. Bäume pflanzen in der Oberen Au 14-20 / B 06812
(BA-Antrag)
4. Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor
Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)
14-20 / B 06588
(BA-Antrag)
5. Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße 14-20 / B 06568
(BA-Antrag)
6. Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen 14-20 / B 06219
(BA-Antrag)
7. Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz 14-20 / B 06811
(BA-Antrag)
8. Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II 14-20 / B 06555
(BA-Antrag)
9. Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke 14-20 / B 06808
(BA-Antrag)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Bildung der Bezirksausschüsse für die
Amtsperiode 2020 bis 2026

StR-Antrag: 14-20 / A 05997
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
14-20 / V 15921
(SitzungsVorlage)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Infoblatt 11/19 14-20 / T 037145
(Unterrichtung)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
10. Mieterbeirat
II. UA Kultur und Freizeit
1. Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13 14-20 / T 037129
(Bürger)
2. Projekt Milchstr. 4
III. UA Soziales
1. Entscheidungen
1. (E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch
Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020
6.916,98 ? / Az. 0262.0-5-0264
14-20 / T 037135
(Entscheidung)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V.
Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020
2.756,25 ? / Az. 0262.0-5-0265
14-20 / T 037136
(Entscheidung)
2. Anhörungen
1. Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021 14-20 / T 037112
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
1. Entscheidungen
1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
14-20 / T 036863
(Entscheidung)
2. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44 14-20 / T 037115
(Entscheidung)
2. Anhörungen
1. Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz
- Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
14-20 / T 036567
(Anhörung)
2. Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz
- Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
14-20 / T 037113
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl
Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)
14-20 / T 037131
(Bürger)
V. UA Planung
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
=> dazu: Baumfällungen
14-20 / T 036541
(Anhörung)
2. Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid 14-20 / T 036542
(Anhörung)
3. Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur 14-20 / T 036543
(Anhörung)
4. Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs 14-20 / T 036544
(Anhörung)
5. Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade 14-20 / T 036546
(Anhörung)
6. Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur 14-20 / T 036547
(Anhörung)
7. Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt 14-20 / T 036548
(Anhörung)
8. Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur 14-20 / T 036549
(Anhörung)
9. Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden) 14-20 / T 036550
(Anhörung)
10. Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept
=> dazu: Baumfällungen
14-20 / T 036551
(Anhörung)
11. Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim
=> dazu: Baumfällungen
14-20 / T 036552
(Anhörung)
12. Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1) 14-20 / T 036865
(Anhörung)
13. Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit 14-20 / T 036867
(Anhörung)
14. Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur 14-20 / T 037021
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019 14-20 / V 16471
(SitzungsVorlage)
2. (U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";

Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
14-20 / V 16513
(SitzungsVorlage)
3. (U) Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
14-20 / V 16104
(SitzungsVorlage)
4. Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019
14-20 / T 036577
(Unterrichtung)
5. (U) Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06027
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefärden!
14-20 / V 16067
(SitzungsVorlage)
6. (U) Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751
(SitzungsVorlage)
7. Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk 14-20 / T 036925
(Unterrichtung)
8. (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume

StR-Antrag: 14-20 / A 06153
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
14-20 / V 16382
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
9. Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte) 14-20 / T 037144
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße) 14-20 / T 036891
(Bürger)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
4. Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße durch die Stadtwerke
Vertagung aus der Sitzung vom 16.10.2019
Teilnahme des Planungsreferates an der UA-Sitzung
14-20 / T 037130
(Anhörung)
1. Entscheidungen
1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
14-20 / T 036943
(Entscheidung)
2. Anhörungen
1. Spicherenstr. 8: Fällung von 1 Thuje 14-20 / T 036558
(Anhörung)
2. Orleansstr. 43: Fällung von 1 Esche 14-20 / T 036560
(Anhörung)
3. Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
14-20 / T 036870
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
14-20 / T 036576
(Unterrichtung)
2. Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen:
a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3
b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2
14-20 / T 036905
(Unterrichtung)
3. Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße"
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019
14-20 / T 036911
(Unterrichtung)
4. Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße
Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
14-20 / T 036937
(Sonstiges)
5. Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße
Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019
14-20 / T 036940
(Sonstiges)
6. Verkehrssituation Flurstraße
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019
14-20 / T 036952
(Unterrichtung)
7. Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
14-20 / T 037017
(Unterrichtung)
8. Straßenbegrünung Eggernstraße
Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019
14-20 / B 06168
(BA-Antrag)
9. Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019
14-20 / B 06365
(BA-Antrag)
10. (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023

?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06161
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)

StR-Antrag: 14-20 / A 05316
?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
14-20 / V 16378
(SitzungsVorlage)
4. Bürgeranliegen
1. Mariahilfplatz ist kein "unnötiger Parkplatz" 14-20 / T 036578
(Bürger)
2. Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz 14-20 / T 036909
(Bürger)
3. Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße 14-20 / T 036953
(Bürger)
4. Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße 14-20 / T 036954
(Bürger)
5. Fahrbahnmarkierung Gebsattelstraße 14-20 / T 037128
(Bürger)
6. Antrag auf Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer 14-20 / T 037116
(Bürger)
7. Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts 14-20 / T 037127
(Bürger)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
1. UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

3. Nächste BA-Sitzung
1. Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28
BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

4. Sonstige Termine
1. Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema "2. Stammstrecke - aktuelle Planungen" 14-20 / T 036961
(Unterrichtung)
2. Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019 14-20 / T 036962
(Sonstiges)