RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 16. Oktober 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokolle
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1. Fanprojekt München / "Fantreffpunkt" am Candidplatz; Vorstellung und Meinungsaustausch 14-20 / T 021851
(Bürger)
2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge
1. Unterstützung der Online-Petition für frühere Öffnungszeiten im Schyrenbad; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.09.18 14-20 / T 022335
(Bürger)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
2. Mietverträge zwischen der Stadt München und den Vereinen, die das Stadion an der Grünwalder Straße bespielen; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 25.09.18 mit der Bitte um Unterstützung 14-20 / T 022336
(Bürger)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3. Bepflanzung von öffentlichen Grünflachen, Balkonen und Dachflächen an öffentlichen Gebäuden sowie Fassadenbegrünung; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.09.18 14-20 / T 022337
(Bürger)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3 Bericht des Vorsitzenden
3. Unterausschüsse
3.1 UA Budgetangelegenheiten
3.1.1 Bericht
3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Stadtbezirksbudget
heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V.
30-jähriges Jubiläum am 22.10.2018
2.489,34 ?
Az. 0262.0-18-0148
14-20 / V 12745
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
Antrag wurde zurückgezogen
2. (E) Stadtbezirksbudget
BRK-KV Alten- und Service-Zentrum Harlaching
Infoveranstaltung zur GMA am 14.11.2018
2.576,00 ?
0262.0-18-0151
14-20 / V 13026
(SitzungsVorlage)
einstimmig so beschlossen
3.1.3 Anträge
1. Antrag auf finanzielle Unterstützung einer Boulderwand am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 022338
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3.1.3.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7 Sonstiges
3.2 UA Verkehr
3.2.1 Bericht
1. Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); Antrag von Frau Kieweg (vertagt vom 17.07.18) 14-20 / T 020331
(BA-Mitglieder)
Antrag mit Ergänzungen / Änderungen
(In Bearbeitung)
2. Umwidmung des Fuß- und Radweges an der Rückseite des Gebäudes Candidplatz 13 zum reinen Fußweg; Antrag der Freien Wähler 14-20 / T 020350
(BA-Mitglieder)
vertagt, bis Lösungsvorschläge vom KVR vorliegen
3. Schrägparken in der Schyrenstraße 14-20 / T 020949
(BA-Mitglieder)
nach Antrag / mit Ergänzungen bzw. Änderungen laut UA-Protokoll vom Ortstermin
(In Bearbeitung)
4. Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Münchner Kindl-Weg 14-20 / T 020950
(BA-Mitglieder)
vertagt
3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) + (U) Verschönerung des U-Bahnhofs Mangfallplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01855 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01855
Verschönerung des U-Bahnhofs Mangfallplatz
14-20 / V 11912
(SitzungsVorlage)
2. (E) + (U) Mehr Sitzplätze für Behinderte in den Straßenbahnen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01864 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01864
Mehr Sitzplätze für Behinderte in den Straßenbahnen
14-20 / V 12494
(SitzungsVorlage)
3.2.3 Anträge
1. Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 022348
(BA-Mitglieder)
nach Antrag / mit Ergänzung
(In Bearbeitung)
2. Einrichtung einer S-Bahnhaltestelle Großhesselohe mit Park+Ride Tiefgarage und Infrastruktur zur Nahversorgung;
Antrag der CSU-Fraktion
14-20 / T 022350
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3. Radweg zwischen Grünwalder Straße und Reginfriedstraße und Radweg in beiden Richtungen Kreuzung Grünwalder/Tegernseer Landstraße ? südlich; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 022351
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
4. Bessere Straßenbeleuchtung in der Fromundstraße und in der Otkerstraße bis zur Schlehdorfer Straße stadteinwärts;
Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 022352
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
5. Erneuerung des Straßenbelages im Zuge von Vintschgauer Straße, Karneidplatz und Südtiroler Straße; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 022354
(BA-Mitglieder)
nach Antrag / mit Ergänzung
(In Bearbeitung)
6. Fußgängerüberweg Jamnitzerstraße / Jakob-Gelb-Platz;
Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 022356
(BA-Mitglieder)
Antrag mit Änderungen mehrheitlich s.b.
(In Bearbeitung)
7. Erneuerung des Farbanstrichs am U-Bahnhof Candidplatz;
Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 022357
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Wiedereröffnung des Kiosks am U-Bahnhof Candidplatz;
Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 022358
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Gehbahnparker in der Hans-Mielich-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen 14-20 / T 022360
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung 14-20 / T 022362
(Anhörung)
2. Alois-Wohlmuth-Straße, absolutes Haltverbot; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.18 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung 14-20 / T 022365
(Anhörung)
3. Geiselgasteigstraße, Vorschlag Einbahnregelung, Bitte um Stellungnahme; E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 13.09.18 14-20 / T 022367
(Anhörung)
4. Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladesäulen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 vom 07.06.18 auf Satzungsänderung 14-20 / T 022368
(Anhörung)
5. Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B04829 des BA 13 vom 08.05.18 14-20 / T 022369
(Anhörung)
3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. McGraw-Gelände innovativ und langfristig denken
1. P+R-Parkhaus als Zielvorgabe für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb
2. Umsetzung von "auotfreiem" bzw. "autoreduziertem" Wohnen, massive Dach- und Fassadenbegrünung
14-20 / B 05182
(BA-Antrag)
2. Autofreie Siedlung im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 14-20 / B 05054
(BA-Antrag)
3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.820.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 155.000 ? (brutto))

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung der Projektkostenanpassung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

4. Anträge und Petition

4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03714
der Stadtratsfraktion DIE LINKE

4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße;
Bau von Aufzügen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18

4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308
(barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18

4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen

StR-Antrag: 14-20 / A 03714
Baumschutz in Giesing ernst nehmen!

BA-Antrag: 14-20 / B 03952
Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)

BA-Antrag: 14-20 / B 03334
Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen auf beiden Seiten der Unterführung
14-20 / V 12382
(SitzungsVorlage)
3.2.7 Sonstiges
3.3 UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1 Bericht
3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage "Messung und Untersuchung der Holzbrandgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit"; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Rückmeldung hinsichtlich der Erledigung der zugrundeliegenden Bürgerversammlungsempfehlung 14-20 / T 022372
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.3.3 Anträge
1. Handlungsmöglichkeiten gegen das Insektensterben; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 022371
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7 Sonstiges
3.4 UA Soziales
3.4.1 Bericht
3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3 Anträge
1. Qualitätsmanagement Virtueller Unterricht in den Schulen im Bezirk 18; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 022373
(BA-Mitglieder)
mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
2. Nachbarschaftstreff für den Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 022374
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Dank für den Erhalt der Ensemblegeschützten Siedlung Neuharlaching; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 022376
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
4. Gesundes Wohnen für Bürger im Stadtbezirk 18; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 022377
(BA-Mitglieder)
mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
5. ?Feierabend-Ticket? im Schyrenbad; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 022378
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz; Schreiben des Baureferats-Gartenbau zur ablehnenden Beschlussfassung vom 21.08.18 und Angebot eines Ortstermins 14-20 / T 022380
(Anhörung)
Rückmeldung Ortstermin
(In Bearbeitung)
3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Nächtliche Ruhestörung Kuntersweg und temporäre Entfernung von Banklatten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.09.18 14-20 / T 022381
(Anhörung)
2. Modernisierung des Kinderspielplatzes am Fitness-Parcours ?Isarauen? 14-20 / B 05052
(BA-Antrag)
3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7 Sonstiges
3.5 UA Bau und Planung
3.5.1 Bericht
3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007;
hier: Freischankfläche Freibadstraße 18, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
14-20 / T 022411
(Normal)
3.5.3 Anträge
3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler; hier: Anwesen in der Reinerstraße, Nachtrag einer Reihenhausanlage in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme 14-20 / T 020413
(Anhörung)
2. Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 BayDSchG, hier: Nachtrag des Ensembles "Gartenstadt Harlaching" in die Denkmalliste; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Möglichkeit zur Stellungnahme 14-20 / T 022421
(Anhörung)
3.5.4.1 Anhörungen zu Bauvorhaben
1. Tegernseer Landstraße 174, Errichtung einer Sichtschutzwand 14-20 / T 022412
(Anhörung)
2. Schönchenstraße 25, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus (3 WE) mit Carport und Stellplatz 14-20 / T 022414
(Anhörung)
3. Schönchenstraße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.) 14-20 / T 022416
(Anhörung)
4. Grünwalder Straße 16 ? 20, Umbau Hotel, Sanierung einzelner Bäder und Nutzungsänderung Hausmeisterwohnung zu Hotel 14-20 / T 022420
(Anhörung)
3.5.4.2 Baumbestandspläne
3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Anfrage des BA 18 bezüglich der Widmung eines Weges bei der Sportanlage des FC Bayern München; Antwort-Mail des Kommunalreferates 14-20 / T 022422
(Anhörung)
3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 27.08.2018 bis 23.09.2018 14-20 / T 022423
(Unterrichtung)
2. Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.2.1 Anwesen Am Perlacher Forst
14-20 / T 022424
(Unterrichtung)
3. (U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01984
Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
14-20 / V 12329
(SitzungsVorlage)
4. (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte

StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!

StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3

StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2

StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1

StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten

StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987
(SitzungsVorlage)
3.5.7 Sonstiges
3.6 UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1 Bericht
1. Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: ?Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn?; Schreiben der Arbeitsgruppe ?Gedenken an den 9. November 1938? vom 15.03.18 14-20 / T 015659
(Normal)
2. Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18 14-20 / T 016812
(Normal)
3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3 Anträge
3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7 Sonstiges
4. Sonstige Fälle
4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2 Sonstige Anträge
4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1 Baumschutzfälle
1. Fromundstraße 31, 1 Eberesche, Frau Hügenell 14-20 / T 022382
(Anhörung)
2. Seybothstraße 70, 1 Esche, Frau Scholz 14-20 / T 022383
(Anhörung)
3. Theodolindenstraße 7, 1 Birke, Herr Schneider 14-20 / T 022384
(Anhörung)
4. Sabine-Schmitt-Straße 6, 5 Fichten, Herr Ödinger 14-20 / T 022406
(Anhörung)
4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5. Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1 Kinder
5.2 Senioren/-innen
5.3 Integration
5.4 Jugend
5.5 Sport und Vereine
5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7 Gender
5.8 Denkmalschutz
5.9 Rechtsextremismus
5.10 Mieterbeirat
5.11 Internet
5.12 Inklusion
5.13 Graffiti
6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1 Termine der UA - Sitzungen
6.2 Ankündigungen
6.3 Sonstiges / Verschiedenes
7. Nichtöffentlicher Teil