RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 20. März 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokolle
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge
1. Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege; Bürgerschreiben vom 23.01.18 14-20 / T 014546
(Bürger)
nach Antrag
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
1. Vorstellung der Stelle für Gemeinwesenmediation der Landeshauptstadt München
2. Vorstellung des "Demokratiemobils" durch den Kreisjugendring München
2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3 Bericht des Vorsitzenden
3. Unterausschüsse
3.1 UA Budgetangelegenheiten
3.1.1 Bericht
3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München Stadt
Graffitti-Projekt Jugendtreff AKKU 25./26.05.2018
2.745,00?
Az. 0262.0-18-0135
14-20 / V 11007
(SitzungsVorlage)
nach Antrag
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Umwelt & Gesundheit ? APPELL e.V.
?Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching? ab dem 15.03.2018
4.830,00?
Az. 0262.0-18-0133
14-20 / V 11073
(SitzungsVorlage)
vertagt
3.1.3 Anträge
3.1.3.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7 Sonstiges
3.2 UA Verkehr
3.2.1 Bericht
3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3 Anträge
1. Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz ? Parksuchverkehr; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 014548
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
2. Erweiterung der Parklizenz Untergiesing; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 014551
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
3. Abbau der Ampeln an der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 014553
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
4. Sperrblende an der Plattnerstraße rechts zur Einfahrt stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 014555
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Regengeschützte Farradabstellräume u.a. in städtischen Wohnanlagen 14-20 / B 04327
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
2. Gezielte Geschwindigkeitskontrollen in der Geiselgasteigstra0e zwischen Menterschwaigstraße und Sanatoriumsplatz sowie in der Harthauser Straße 14-20 / B 04330
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
3. Angebotsverbesserung beim MVG-Rad 14-20 / B 04410
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Verkehrsrechtliche Anordnungen des Kreisverwaltungsreferats
3.2.6.1.1 Öffnung der Einbahnstraße "Am Staudengarten" zwischen der Rotbuchenstraße und der Eschenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.6.1.2 Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße
3.2.6.1.3 Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen) in der Jamnitzerstraße
3.2.6.1.4 Umwandlung von Taxistellplätzen in Fahrradstellplätze am Candidplatz
14-20 / T 014561
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
3.2.7 Sonstiges
1. Vorstellung der Umorganisation in der Abteilung 1 Verkehrsmanagement und der für Ihren Bezirksausschuss zuständigen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter 14-20 / T 014563
(Unterrichtung)
bekannt geben
3.3 UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1 Bericht
3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Müllbehälter für Gartenabfälle am Wertstoffstandort
Am Perlacher Forst
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 16.11.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01856
Müllbehälter für Gartenabfälle am Wertstoffstandort Am Perlacher Forst
14-20 / V 10954
(SitzungsVorlage)
nach Antrag
2. (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00727
Baumschutz im Viertel Menterschwaige
14-20 / V 10861
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
qualifizierte Vertagung
3.3.3 Anträge
1. Entlastung des Candidplatzes von Abgasen ? Luftbelastungsmessstation; Antrag von Frau Jakobi 14-20 / T 014571
(BA-Mitglieder)
Verweisung an Fachausschuss
2. Unterstützung des Projekts "Toiletten für Alle", Berücksichtigung bei Neubauprojekten 14-20 / T 014572
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Vollzug der Wasergesetze; Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155.10 durch Erlass einer Rechtsverordnung; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt 14-20 / T 014578
(Anhörung)
Kenntnisnahme
3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Statistische Erhebungen zu Versorgung / Bürgergesundheit an die BAs 14-20 / B 04319
(BA-Antrag)
Verweisung an Fachreferat
2. MVG-Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität 14-20 / B 04328
(BA-Antrag)
Verweisung an Fachreferat
3. Feinstaub- und Lärmmesspunkt an der stillgelegten Bushaltestelle (Bus 58) am Kolumbusplatz 14-20 / B 04413
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, hier: entfernter Gefahrenbaum Lautererstraße 2; Unterrichtung durch das Baureferat 14-20 / T 014581
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
3.3.7 Sonstiges
3.4 UA Soziales
3.4.1 Bericht
3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3 Anträge
3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen; Anhörung durch das Direktorium zur vorgeschlagenen Satzungsänderung 14-20 / T 014582
(Anhörung)
nach Antrag
3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Auch andere Sitzgelegenheiten im 18. Stadtbezirk aufstellen 14-20 / B 04415
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017 14-20 / V 10715
(SitzungsVorlage)
Kenntnisnahme
3.4.7 Sonstiges
3.5 UA Bau und Planung
3.5.1 Bericht
3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3 Anträge
1. Baumaßnahmen auf dem Parkplatz am Jugendspielplatz Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg 14-20 / T 014586
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1 Anhörungen zu Bauvorhaben
1. Meichelbeckstraße 20 - 22, Neubau von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage 14-20 / T 014590
(Anhörung)
Verweisung an Fachausschuss
3.5.4.2 Baumbestandspläne
3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Prüfung des Vorbescheids für das Bauvorhaben Schmorellplatz 9 14-20 / B 04418
(BA-Antrag)
Verweisung an Fachreferat
3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk 14-20 / T 014591
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
2. Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.2.1 Anwesen Gabriel-Max-Straße
14-20 / T 014592
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
3. Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich:
3.5.6.3.1 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 15.02.18
3.5.6.3.2 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 19.02.18
3.5.6.3.3 Anwesen in der Waldeckstraße; Schreiben vom 06.02.18
3.5.6.3.4 Anwesen in der Winterstraße; Schreiben vom 08.02.18
14-20 / T 014593
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
4. (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
14-20 / V 10915
(SitzungsVorlage)
Kenntnisnahme
3.5.7 Sonstiges
3.6 UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1 Bericht
3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3 Anträge
3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Harthauser / Menterschwaigstraße, Harlachinger Maifest vom 29.04. - 01.05.2018;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014594
(Anhörung)
nach Antrag
2. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Harlachinger Burschenfest 2018 vom 18.05. - 21.05.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014595
(Anhörung)
nach Antrag
3. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Zirkus Roberto vom 29.03. - 01.04.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014596
(Anhörung)
nach Antrag
4. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Karolingeralle, Musicaltheatershow vom 14.04. - 22.04.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014597
(Anhörung)
nach Antrag
5. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Hans-Mielich-Platz, Fest zum 1. Mai;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014598
(Anhörung)
nach Antrag
6. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sachsenstraße "Rosengarten", "Fit im Park" Freizeitsport vom 01.05. - 30.09.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014599
(Anhörung)
abgelehnt
3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Kulturelle Nutzung des Kiosks am Kolumbusplatz 14-20 / B 04324
(BA-Antrag)
Kenntnisnahme
3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7 Sonstiges
4. Sonstige Fälle
4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2 Sonstige Anträge
1. Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion 14-20 / T 014600
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022;
Anhörung durch die Stadtkämmerei
14-20 / T 014601
(Anhörung)
Kenntnisnahme
2. Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates 14-20 / T 014602
(Anhörung)
Kenntnisnahme
4.3.1 Baumschutzfälle
1. Aggensteinstraße 7, 2 Birken, Frau Dr. Baumgärtner 14-20 / T 014604
(Anhörung)
2. Birkenleiten 33, 1 Zypresse, Frau Hierl 14-20 / T 014605
(Anhörung)
3. Birkenleiten 41, 1 Ahorn, 1 Esche, Herr Sporrer 14-20 / T 014606
(Anhörung)
4. Bruckenfischerstraße 39, 1 Fichte, Herr Kreuzer 14-20 / T 014607
(Anhörung)
5. Lebscheestraße 8, 2 Robinien, Herr Sporrer 14-20 / T 014608
(Anhörung)
6. Reinekestraße 26, 2 Fichten, Herr Dr. Stöckel 14-20 / T 014609
(Anhörung)
7. Sutnerstraße 4, 1Rotbuche, Herr Dr. Stöckel 14-20 / T 014610
(Anhörung)
8. Terhallestraße 19, 1 Hainbuche, Frau Knappik 14-20 / T 014611
(Anhörung)
9. Vahrner Straße 5, 1 Ahorn, 1 Lärche, Frau Knappik 14-20 / T 014612
(Anhörung)
4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Abrechnung der Aufwandsentschädigung, Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware; BA-Informationsschreiben Nr. 02/18 des Direktoriums 14-20 / T 014603
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme
5. Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1 Kinder
5.2 Senioren/-innen
5.3 Integration
5.4 Jugend
5.5 Sport und Vereine
5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7 Gender
5.8 Denkmalschutz
5.9 Rechtsextremismus
5.10 Mieterbeirat
5.11 Internet
5.12 Inklusion
5.13 Graffiti
6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1 Termine der UA - Sitzungen
6.2 Ankündigungen
6.3 Sonstiges / Verschiedenes
7. Nichtöffentlicher Teil