RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 12. Dezember 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. Ehrenamtliche BA-Arbeit 2.0 mit Alfresco 14-20 / T 025029
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weihnachtsaktion"
Aldi Gutscheine
5.000,00?; Az.: 0262.0-5-0220
14-20 / V 13557
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V.
Ausstellung "Kampf der Demokraten am Vorabend der Revolution" vom 08.01. - 10.03.2019
2.140,00 ? // Az. 0262.0-5-0223
14-20 / V 13604
(SitzungsVorlage)
4. Freischankflächen: Mobiliarlagerung im Winter 14-20 / T 025031
(Unterrichtung)
5. Antrag: Bäume für die Lucile-Grahn-Straße 14-20 / T 025030
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Original Münchner Schäfflertanz am 30.01.2019 um 16 Uhr am Orleansplatz und am 15.02.2019 um 15 Uhr am Mariahilfplatz 14-20 / T 025032
(Sonstiges)
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5. Anträge
1. Öffentliche Brunnen/ Trinkwasserbrunnen in Au-Haidhausen 14-20 / T 024798
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Prothetik und seelische Kraft"
Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019
3.000,00?
- siehe auch UA Kultur -
14-20 / V 13544
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019
3.025,00?
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
- siehe auch UA Soziales -
14-20 / V 13353
(SitzungsVorlage)
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3 Weitere Entscheidungen
1. (E) Besseres Miteinander von Fußgängern und
Radfahrern am Wiener Platz

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01928 ...................

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01928
Besseres Miteinander von Fußgängern und Radfahrern am Wiener Platz
14-20 / V 13383
(SitzungsVorlage)
7. Anhörungen
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Parkscheinautomaten zukunftsfähig machen 14-20 / B 05277
(BA-Antrag)
2. Dringlich: Bäume für die Schneckenburger Straße 14-20 / B 05150
(BA-Antrag)
3. Aktueller Stand: Inbetriebnahme der Containeranlage an der GS Flurstraße
Anfrage
14-20 / B 05026
(BA-Antrag)
4. Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier:
- Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße (Ziffer 3 des Antrags)
- Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße (Ziffer 4 des Antrags)
-Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz (Ziffer 5 des Antrags)
14-20 / B 04169
(BA-Antrag)
5.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05272
14-20 / T 024811
(Unterrichtung)
6. Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße 14-20 / B 05272
(BA-Antrag)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022 14-20 / T 024816
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018;
Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform ?Alfresco?
14-20 / T 024817
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Stadtbezirksbudget;
Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
14-20 / T 024818
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats ?Bürgerversammlung?
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02010 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12385
14-20 / T 024820
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Infoblatt 14-20 / T 024825
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Erledigt)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
1. Max-Planck-Str. 1: Formloser Antrag auf Rodung absterbender Hecken 14-20 / T 024826
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Ismaninger Str. 22: Fällung und Baumveränderung an diversen Bäumen 14-20 / T 024827
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
II. UA Kultur und Freizeit
1. Stadtbezirksbudget
Initiative "Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019
3.000,00?
14-20 / T 024802
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Anhörung: Tanzaufführung Schäffler in der Grünanlage Postwiese am 05.02.2019 14-20 / T 024832
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes in 2019
4. Freunde Haidhausens: Vorstellung der Ausstellung im Üblacker-Häusl ?Kampf der Demokratie am Vorabend der Revolution?
III. UA Soziales
0. Vorstellungen
1. Vorstellung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz 14-20 / T 024839
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Erledigt)
1. Entscheidungen
1. Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019
3.025,00?
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
14-20 / T 024804
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Anhörungen
1. Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes
- Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes
- Erweiterung des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8, im Rahmen der Generalsanierung
14-20 / T 024840
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Unterrichtungen
1. Haushaltsplan 2019 ? Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019; Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich
?Förderung freier Träger?
a) des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13187
b) des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13186
c) des Sozialreferates / Gesellschaftliches Engagement / Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung / Sozialplanung und Büro der Referatsleitung,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13189
d) des Stadtjugendamts, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13216
14-20 / T 024843
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
14-20 / V 13419
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3. Errichtung des Pfarrverbands St. Gabriel ? Hl. Blut 14-20 / T 024844
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Bürgeranliegen
1. Kindergarten im Lehel vor dem Aus
Suche nach Räumlichkeiten in Au-Haidhausen
14-20 / T 024845
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
3. Unterrichtungen
V. UA Planung
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Humboldtstr. 27: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Vorder- und Rückgebäude) mit Tiefgarage; Vorbescheid
2. Schneckenburgerstr. 8: Aufstellung von Büro- und Labormodulen (Klinikum rechts der Isar), hier: Standzeitverlängerung um weitere 5 Jahre
3. Edlingerstr. 28: Aufteilung der Wohnung im 1. und 2. OG in jeweils 2 Wohnungen (Vordergebäude), Schaffung von 2 Stellplätzen
4. Humboldtstr. 13: Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16
5. Sedanstr. 27-27a: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl Vordergebäude mit Einbau einer DG-Wohnung, Einbau von Dachterrassen und Gauben (1.DG-Ebene), DG-Ausbau Rückgebäude mit Einbau einer Wohnung mit Dachterrasse sowie Anbau von Außenaufzügen und Rettungsleitern Vorder- und Rückgebäude
6. Franz-Prüller-Str. 9: Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses mit Schaffung einer zweiten Wohneinheit
7. Barrierefreier Zugang zur Isar nördlich der Reichenbachbrücke, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung
8. Orleansstr. 31: Tektur: Dachaufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung von 4 Wohneinheiten im 4. OG und DG, Nutzungsänderung von Ladenflächen zu einer Wohneinheit im EG, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Umbau der Treppe EG zu KG; hier: Änderung der Dachform in den Geschossen OG 4 und DG
9. Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung ? Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Errichtung einer Dachgaube; Tektur, hier: Änderung im EG und 1. OG / jeweils Ausbau Familienzimmer; DG: Hotelzimmer anstelle von Betreiberwohnung
10. Innere Wiener Str. 22: Umbau einer aus Laden und Wohnung bestehenden Nutzungseinheit zu Laden und Wohnung für eine Teilungserklärung
11. Weißenburger Platz 5: Erneuerung des Dachstuhls am Zwischengebäude
12. Preysingstr. 105: Neubau einer Interims-Containeranlage (Grundschule) befristet bis 30.08.2021
13. Preysingstraße: Schulbauoffensive ? Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum
=> dazu: Baumfällungen

14. Kirchenstr. 26: Tektur: Erweiterung der Büroflächen durch Nutzungsänderung und Einbau einer Eingangstür (EG), Einbau einer internen Treppe zwischen EG und KG, eines innenliegenden Aufzugs sowie von Bädern in den Wohneinheiten vom 1. OG-1. DG, Ausbau 2. DG zur Errichtung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Balkonen, Umbau und Nutzungsänderung des Rückgebäudes (Atelier zu Büro)
=> dazu: Baumfällungen

15. Barrierefreiheit Mariahilfplatz ? Kostenbeteiligung des BA 14-20 / T 024853
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
16. Erhalt / Abbau der Bänke am Kolumbusplatz 14-20 / T 024854
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Unterrichtungen
1. Zusendung von Bauvorhaben, hier: Falkenstr. 7 14-20 / T 024856
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Beschlussvorlage ?Stadt und Fluss ? Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum? 14-20 / T 024857
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. (U) TSV München-Ost e.V.
Standtbezirk 5 - Au-Haidhausen
1. Errichtung eines Erweiterungsbaus
(Dreifachsporthalle) auf dem
Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4
2. Anpassung desErbbaurechtsvertrages
und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche
Förderung der Baumaßnahme nach dem
Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12823
(SitzungsVorlage)
4. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 ? 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
14-20 / V 12358
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
5. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
14-20 / V 12359
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
6. Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
- Antwort Baureferat auf das BA-Schreiben vom 25.07.2018 -
14-20 / T 024860
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0. Vorstellung
1. Vorstellung der Planungen zur Baumaßnahme Maximilianstraße in 2019 durch die MVG
- Auswirkungen auf Tram 19 und 21 -
14-20 / T 024861
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Erledigt)
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Elsässer-/Kirchenstraße 14-20 / T 024863
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Kirchenstr. 84 14-20 / T 024864
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ohlmüllerstr. 40 (Kindertagesstätte Auenland)
=> hierzu: Mitteilung KVR zur Einbindung der MVG
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
14-20 / T 024865
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Unterrichtungen
1. Verkehrsberuhigung Trogerstraße ? Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße
- Antwort Kreisverwaltungsreferat zum BA-Schreiben vom 20.07.2018 -
14-20 / T 024866
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Sanierung der Sieboldstraße
- Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 22.10.2018 -
14-20 / T 024867
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Erinnerungsverfahren Lucile-Grahn-Straße zwischen Einstein- und Haidhauserstraße (Fahrbahnsanierung) 14-20 / T 024868
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 der MVG 14-20 / T 024869
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
14-20 / V 12596
(SitzungsVorlage)
6. (U) Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG

Eine ?E-Linie? für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00861 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 01.04.2015

Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie
Antrag Nr. 14-20 / A 03650 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 05.12.2017

Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien
Antrag Nr. 14-20 / A 03651 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 05.12.2017

E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03861 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.02.2018

Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6
Antrag Nr. 14-20 / A 03873 der ÖDP vom 07.03.2018

Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 03985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 ? Neuhausen-Nymphenburg vom 27.06.2017

Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 ? Au-Haidhausen am 06.07.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03873
Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6

StR-Antrag: 14-20 / A 03861
E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 03651
Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien

StR-Antrag: 14-20 / A 03650
Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01701
Minderung der Emissionen des ÖPNV durch Einsatz von Elektrobussen in Schwabing-West

BA-Antrag: 14-20 / B 03985
Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01653
Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffer 4 des Antrags)

StR-Antrag: 14-20 / A 00861
Eine ?E-Linie? für München
14-20 / V 10975
(SitzungsVorlage)
7. (U) München rettet seine Spatzen (2)
Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und
Nahrung
Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 25.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04125
München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
14-20 / V 13227
(SitzungsVorlage)
8. Ergebnisse Ortstermin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05028 "Radabstellplätze schaffen" (hier: Genoveva-Schauer-Platz) am 24.09.2018 14-20 / T 024872
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Bürgeranliegen
1. Fahrradständer beim Haus für Kinder in der Kolumbusstr. 40 14-20 / T 024888
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Tempo 30 in der Welfenstraße - wirkungslos 14-20 / T 024890
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz
=> dazu: Protokoll Ortstermin vom 24.09.2018
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
14-20 / T 024891
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
1. UA Soziales, 14.01.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 14.01.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 15.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 16.01.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 17.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

3. Nächste BA-Sitzung
1. Mittwoch, 23.01.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 08.01.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40

4. Sonstige Termine