RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 19. September 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1. Vernachlässigtes Baudenkmal (Maxwerk)
- siehe auch UA Planung -
14-20 / T 020998
(Bürger)
2. Baumstamm in der Isar
(Antwort Wasserwirtschaftsamt liegt bereits vor)
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 020999
(Bürger)
3. Dauerparker vor dem Haus Orleansstr. 55
(2 Antworten KVR liegen bereits vor)
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021000
(Bürger)
4. Ampel an der Ecke Oefele-/Humboldtstraße
(Antwort KVR liegt bereits vor)
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021001
(Bürger)
5. Glascontainer neben Trinkwasserbrunnen an der Tauben-/Nockherstraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021413
(Bürger)
6. Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021414
(Bürger)
7. Containerstandort Edlinger Platz
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021604
(Bürger)
8. Bäume am Orleansplatz, Baustelle 2. Stammstrecke
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021605
(Bürger)
9. Fehlender Fahrradweg an der Ohlmüllerstraße am Paulaner Neubau
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021606
(Bürger)
10. Baumpflanzung Falkenstr. 17
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021607
(Bürger)
11. Maria-Theresia-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021608
(Bürger)
12. Nötige Sanierung der Versailler Straße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021609
(Bürger)
13. Tempo 30 für die Regerstraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
14-20 / T 021610
(Bürger)
14. Anregung für einen Christkindlmarkt am Mariahilfplatz
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 021612
(Bürger)
5. Anträge
1. Gefährliches Parken in der Spicherenstraße 14-20 / T 021002
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Mehr Radabstellplätze vor dem Motorama 14-20 / T 021003
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Parkscheinautomaten zukunftsfähig machen 14-20 / T 021585
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Öffnungszeiten der Jakobidult ändern 14-20 / T 021589
(BA-Mitglieder)
5. Grundschule am Mariahilfplatz - Bau der Turnhalle: Zusammenarbeit zwischen Landeshauptstadt und Landkreis München 14-20 / T 021592
(BA-Mitglieder)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1. Budget der Bezirksausschüsse
Siaf e.V.
"Café Auszeit" vom 26.09.18 - 26.06.19
1.067,00 ?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 12580
(SitzungsVorlage)
2. Budget der Bezirksausschüsse
ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.
Erzählkonzerte am 10. und 14.10.2018
2.100,00 ?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 12508
(SitzungsVorlage)
3. Budget der Bezirksausschüsse
Altenbach + Honsel GbR
GUTE STUBE Erzählfestival vom 08. - 11.11.2018
3.500,00 ?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 12366
(SitzungsVorlage)
4. Budget der Bezirksausschüsse
HIDALGO e.V.
Lied-Experiment "Schwanengesang" am 11.09.2018
1.820,00 ?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 12398
(SitzungsVorlage)
5. Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen
1.800,00 ?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 12570
(SitzungsVorlage)
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "La Calabrisella", Oefelestr. 2
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 021048
(Normal)
2. Genehmigung einer Freischankfläche: "Mitani", Rablstr. 45
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft"
14-20 / T 021050
(Normal)
3. Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "ReSales", Weißenburger Str. 32
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 021052
(Normal)
4. Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Sternenkreis", Preysingstr. 53
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 021188
(Normal)
5. Genehmigung für einen mobilen Fahrradständer für ?Stadtrad?, Mariahilfstr. 20
Bitte um nochmalige Prüfung der BA-Entscheidung vom 18.07.2018
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 021410
(Normal)
6.3 Weitere Entscheidungen
1. (E) Gefahrensituation an der Einmündung Hochstraße/Nockherberg ? Untersuchung der Situation durch die Landeshauptstadt München
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01929
Anpassung der Verkehrsbedingungen in der Hochstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01918
Gefahrensituation an der Einmündung Hochstraße/Nockherberg - Untersuchung der Situation durch die Landeshauptstadt München
14-20 / V 12349
(SitzungsVorlage)
2. Mariahilfplatz wieder in städtische Hand und als kostenlose Parkmöglichkeit für Bewohner der gesamten Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung vom 03.03.2016
Nachfrage zum Mondscheintarif; endgültige Entscheidung des BA 5
14-20 / T 021412
(Normal)
3. (U) Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01652 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 29.06.2017
Keine gastronomische Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansanlagen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 06.07.2017
Keine Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01927 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 01.03.2018
Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01919 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-
Haidhausen am 22.02.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01927
Keine Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerkes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01919
Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerkes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01652
Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01633
keine gastronomische Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansalagen
14-20 / V 12673
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
7. Anhörungen
1. Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
14-20 / T 021054
(Anhörung)
2. Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach
14-20 / T 021055
(Anhörung)
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Fortschrittsbericht zur Umsetzung des ?Sauba Sog I? Bürgerbegehrens 14-20 / B 04926
(BA-Antrag)
2. Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages in Au-Haidhausen 14-20 / B 04838
(BA-Antrag)
3. Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wilhelm-Herbert-Weg 14-20 / B 04840
(BA-Antrag)
4. Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten 14-20 / B 04784
(BA-Antrag)
5. Sitzungstermine des BA: RIS erweitern ? Digitalen Kalender einführen 14-20 / B 05024
(BA-Antrag)
6. Schließfächer im UG des Ostbahnhof neu positionieren 14-20 / B 05023
(BA-Antrag)
7. Rechts vor Links in der Balanstraße zwischen Rosenheimer Straße und Orleansstraße 14-20 / B 04787
(BA-Antrag)
8. Kein Parken auf den Gehsteigen in der Hochstraße 14-20 / B 04925
(BA-Antrag)
9. Telefonzelle an der Postwiese reinigen 14-20 / B 05153
(BA-Antrag)
10. Maxwerk (X) ? Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksausschusses und der Bürgerversammlung in Sachen ?Maxwerk?
Bitte um Fristverlängerung bis 30.09.2018
14-20 / B 04783
(BA-Antrag)
11. Elektronische Geschwindigkeitsüberwachung der Rosenheimer Straße 14-20 / B 04841
(BA-Antrag)
12. Bestellung städtischer Leistungen,
hier: Beteiligung am ?Fest der Demokratie? am 07.11.2018
14-20 / B 05215
(BA-Antrag)
13. Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansanlagen
BA-Anträge Nr. 14-20/B 2287, 3413, 3414, 3415, 3416, 3420, 3421, 3561 und 3640
14-20 / T 021798
(Unterrichtung)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
1. Fehlende Haltlinien vor der Weilerschule
Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen
14-20 / T 021133
(Unterrichtung)
2. Änderung der Ampelregelung vor der Weilerschule
Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen
14-20 / T 021134
(Unterrichtung)
3. Übergangslösung Brunnen am Orleansplatz
Antwortschreiben MVG
14-20 / T 021135
(Unterrichtung)
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. Brunnen am Orleansplatz / 2. S-Bahn-Stammstrecke
Pressemitteilung Baureferat
14-20 / T 021136
(Normal)
2. Wichtige Informationen zu Ausschreibungen ab 18.10.2018 14-20 / T 021137
(Unterrichtung)
3. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018

a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017

b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates

c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017

d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

BA-Antrag: 14-20 / B 04002
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen

BA-Antrag: 14-20 / B 03901
Beauftragter gegen Extremismus
14-20 / V 12099
(SitzungsVorlage)
4. Information über Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 14-20 / T 021415
(Unterrichtung)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Infoblatt 14-20 / T 021811
(Unterrichtung)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
II. UA Kultur und Freizeit
1. Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark 14-20 / B 04741
(BA-Antrag)
2. Denkmalantrag "Weisse Rose"
Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2018
14-20 / B 03633
(BA-Antrag)
3. Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 021138
(Unterrichtung)
4. Unterausschuss-Termine 2019 14-20 / T 021530
(Normal)
5. Vorbereitung der Räteveranstaltung am 11.04. und 05.05.2019
(ohne Unterlagen)

III. UA Soziales
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018 14-20 / T 021178
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Nutzung der Halfpipe am Spielplatz Tassilopark
Antwortschreiben AKIM zu Bürgeranliegen
14-20 / T 021179
(Unterrichtung)
2. Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2017 14-20 / T 021180
(Unterrichtung)
3. (U) Schulbauoffensive 2013-2030

A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen

B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen

C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff

GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"

StR-Antrag: 14-20 / A 04344
Schulbauoffensive 2013 - 2030 Pavillonbauprogramme

BA-Antrag: 14-20 / B 04538
Mittel für den behindertengerechten Umbau der Mehrzweckhalle in der Georg-Zech-Allee 15

BA-Antrag: 14-20 / B 04449
Erweiterung Gymnasium Nord

StR-Antrag: 14-20 / A 03743
Neue Grundschule für den 18. Stadtbezirk

BA-Antrag: 14-20 / B 04414
Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 03654
Raumprobleme an der Grundschule Balanstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01849
Überbauung des Parkplatzes am Candidplatz mit einem Kindergarten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01846
Planung und Bau einer Grundschule in Harlaching

BA-Antrag: 14-20 / B 04124
Errichtung eines Interimsgymnasiums auf dem Gelände Lerchenauer Feld

BA-Antrag: 14-20 / B 04032
Gymnasium auf dem Siedlungsareal Bergwachtstraße / "Lerchenauer Feld"

StR-Antrag: 14-20 / A 03320
Schulgebäude müssen zur Pädagogik passen: Neues Gebäude der Grundschule Eduard-Spranger-Straße an die Bedürfnisse der Schule anpassen

BA-Antrag: 14-20 / B 03852
10 Jahre Raumnot in der Grundschule Hanselmannstraße - Lösungen endlich vorantreiben und umsetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03284
Gymnasium für den Münchner Norden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01524
Behebung der Raumnot und Betreuungsmisere an der Grundschule Pfarrer-Grimm-Str. 1

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01473
Bau eines größeren Pavillons am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung eines Gittermattenzaunes und Erneuerung der Sportflächen am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung einer Dreifachturnhalle am Thomas-Mann-Gymnasium Gewährleistung der Stromversorgung während der Erneuerung der Stromleitungen am Thomas-Mann-Gymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 02390
Vorübergehenden Standort für die Kita St. Franziskus auf dem Candidplatz mit dem Bezirksausschuss 18 abstimmen; Neubeplanung des Candidplatzes vorantreiben, Abstimmung insbesondere im Zusammenhang mit der Bebauung des Osram-Geländes
14-20 / V 11860
(SitzungsVorlage)
4. München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2018
14-20 / T 021186
(Unterrichtung)
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
1. Entscheidungen
1. Budget der Bezirksausschüsse
Siaf e.V.
"Café Auszeit" vom 26.09.18 - 26.06.19
1.067,00 ?
14-20 / T 021044
(Normal)
2. Budget der Bezirksausschüsse
ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.
Erzählkonzerte am 10. und 14.10.2018
2.100,00 ?
14-20 / T 021045
(Normal)
3. Budget der Bezirksausschüsse
Altenbach + Honsel GbR
GUTE STUBE Erzählfestival vom 08. - 11.11.2018
3.500,00 ?
14-20 / T 021046
(Normal)
4. Budget der Bezirksausschüsse
HIDALGO e.V.
Lied-Experiment "Schwanengesang" am 11.09.2018
1.820,00 ?
14-20 / T 021047
(Normal)
5. Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen
1.800,00 ?
14-20 / T 021187
(Normal)
6. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "La Calabrisella", Oefelestr. 2 14-20 / T 021049
(Normal)
7. Genehmigung einer Freischankfläche: "Mitani", Rablstr. 45 14-20 / T 021051
(Normal)
8. Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "ReSales", Weißenburger Str. 32 14-20 / T 021053
(Normal)
9. Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Sternenkreis", Preysingstr. 53 14-20 / T 021189
(Normal)
10. Genehmigung für einen mobilen Fahrradständer für ?Stadtrad?, Mariahilfstr. 20
Bitte um nochmalige Prüfung der BA-Entscheidung vom 18.07.2018
14-20 / T 021411
(Normal)
2. Anhörungen
1. Wörthstr. 9: Nutzungsänderung: Stuhllager zu Lokal-Nebenraum mit Küchenzeile sowie Gaststättenerweiterung mit Stehtischen
2. München Marathon am 14.10.2018 und Trachtenlauf am 13.10.2018
dazu: Informationen des Veranstalters wegen der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl
14-20 / T 021228
(Anhörung)
3. Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Preysingstr. 53 14-20 / T 021229
(Anhörung)
4. Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Preysingstr. 67 14-20 / T 021230
(Anhörung)
5. Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Regerplatz 4 14-20 / T 021231
(Anhörung)
6. Antrag für die Aufstellung von einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Weißenburger Str. 30 14-20 / T 021232
(Anhörung)
7. Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Steinstr. 25 14-20 / T 021234
(Anhörung)
8. Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen 14-20 / T 021235
(Anhörung)
9. Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund für die Aktion "Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum von 07.09.-23.09.2018, hier: Wiener Platz
- Vorabzustimmung durch die Vorsitzende -
14-20 / T 021236
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (zwei Körbe und ein Kleiderständer) in der Steinstr. 9
- Entscheidung durch den Oberbürgermeister -
14-20 / T 021238
(Unterrichtung)
2. Stadtbezirksbudget für München; Information über die Beschlussfassung im Stadtrat 14-20 / T 021239
(Unterrichtung)
3. Verwendungsnachweis für einen gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 5
a) AGKJ: Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag
b) Isarlust e.V.: "Play me, I'm Yours"
c) Caritas Kindergarten Orleansstraße: Angebot Gewaltprävention
d) Kulturlust e.V.: "Räder für alle"
e) Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz: 2 Tanzprojekte
14-20 / T 021241
(Bürger)
4. Bürgeranliegen
1. Anregung für einen Christkindlmarkt am Mariahilfplatz 14-20 / T 021242
(Bürger)
V. UA Planung
1. Entscheidungen
1. Neugestaltung Wiener Platz / Grütznerstraße - 2 Varianten 14-20 / T 021249
(Normal)
2. Anhörungen
1. Sedanstr. 32: DG-Ausbau mit Einbau neuer Gauben und Dacheinschnitten, Anbau eines Fassadenaufzugs
2. Schlotthauerstr. 10: Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum
3. Kellerstr. 41, Vordergebäude: DG-Neubau, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs, Dämmung der Außenwände und Neugestaltung der Fassaden, Tektur
4. Franziskanerstr. 6-8: Neubau eines Übergangs vom Altbau zum Neubau (EG), Umnutzung Wartezonen zu Büroeinheiten E1 und A1 (1. OG), Umnutzung einer Wartezone zu Besprechungsraum (4. OG) sowie Umnutzung einer Büroeinheit zu Wartezone Altbau (2. OG)
5. Innere Wiener Str. 40: Nutzungsänderung von Büroräumen zu Wohnräumen mit Gewerbeanteil
6. Orleansstr. 31: Dachaufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung von 4 Wohneinheiten im 4. OG und DG, Nutzungsänderung von Ladenflächen zu einer Wohneinheit im EG, Anbau eines Aufzugs und von Balkonen, Umbau der Treppe EG zu KG
7. Braystr. 16: Ausbau DG 2 sowie Anbau eines Aufzugs
8. Milchstr. 2: Anbau eines maschinenlosen Aufzugs mit Glasschacht an ein Mehrfamilienhaus
9. Gebsattelstr. 15: Nachträgliche Genehmigung einer Wohnung (5. OG)
10. Comeniusstr. 6: Einbau einer Dachterrasse in bestehende DG-Wohnung
11. Pariser Str. 25: Einbau einer Dachterrasse und einer Gaube
12. Senftlstr. 7, Rückgebäude: Dachaufstockung und Neubau von Wohnungen, Büro und Tiefgarage (rückwärtiges Grundstück), Vorbescheid
13. Kirchenstr. 26: Erweiterung der Büroflächen durch Nutzungsänderung und Einbau einer Eingangstür (EG), Einbau einer internen Treppe zwischen EG und KG, eines innenliegenden Aufzugs sowie von Bädern in den Wohneinheiten vom 1. OG - 1. DG, Ausbau 2. DG zur Errichtung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Balkonen, Umbau und Nutzungsänderung des Rückgebäudes (Atelier zu Büro)
14. Franziskanerstr. 47: Neubau von 2 Balkonanlagen
15. Edlingerstr. 28 und 30: Vordergebäude: Umbau und Sanierung mit DG-Ausbau und Anbau von Balkonen (Hofseite); Rückgebäude: Umbau und Nutzungsänderung zu einem Einfamilienhaus; Tektur, hier: Errichtung zweier Stellplätze
16. Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung
17. Rosenheimer Str. 30-32: Umbau und Aufstockung eines Gebäudeteils, Vorbescheid (2 Varianten)
18. Rosenheimer Str. 72: Anbau von 6 Balkonen und 2 Dachterrassen, Tektur
19. Mariahilfplatz 2: Anbau eines Aufzugs an ein Mehrfamilienhaus mit Errichtung von Balkonen und eines Vordachs, Abbruch einer Garage und Errichtung einer neuen Duplexgarage; Tektur, hier: Erhalt der Bestandsgarage statt Neubau einer Duplexgarage sowie Errichtung des geforderten Müllplatzes
20. Metzgerstr. 5: Aufstockung der Fluchttreppe im DG und Fassadenänderung an der Hofseite
21. Metzstr. 25: Umbau und Unterkellerung eines Nebengebäudes
22. Schweigerstr. 15: Nutzungsänderung eines Hausmeisterbüros zu einem Kosmetikstudio
3. Unterrichtungen
1. Grundstücksfläche Metzgerstr. 5 a der MGS; Bericht über den Sachstand 14-20 / T 021250
(Unterrichtung)
2. Eduard-Schmid-Str. 15, Balkonerneuerung - Baugenehmigung 14-20 / T 021251
(Unterrichtung)
3. (U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030
- Finanzierungsbedarf -
14-20 / V 11823
(SitzungsVorlage)
4. (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München

a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018

b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018

d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04359
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04337
Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04336
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 03963
Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein

StR-Antrag: 14-20 / A 03958
Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen begrenzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03954
Kommunale Mietpreisbremse

StR-Antrag: 14-20 / A 03922
Münchner Mietpreisbremse
14-20 / V 11853
(SitzungsVorlage)
5. Protokoll der Besprechung barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke am 13.06.2018 14-20 / T 021252
(Unterrichtung)
6. Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats am 16.07.2018 / Vortrag Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungen (Änderungen) 14-20 / T 021254
(Unterrichtung)
7. S-Bahn-Station Rosenheimer Platz - Brandschutz, Planfeststellungsbeschluss 14-20 / T 021256
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Vernachlässigtes Baudenkmal (Maxwerk) 14-20 / T 021534
(Bürger)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1. Entscheidungen
1. (E) Gefahrensituation an der Einmündung Hochstraße/Nockherberg ? Untersuchung der Situation durch die Landeshauptstadt München
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01918 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 22.02.2018

Anpassung der Verkehrsbedingungen in der Hochstraße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01929 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 01.03.2018

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12349
14-20 / T 021536
(Normal)
2. Anhörungen
1. Erneuerung Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße / Ausbau Geh- und Radwege 14-20 / T 021364
(Anhörung)
2. Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße; Einrichtung eines Fußgängerüberweges 14-20 / T 021365
(Anhörung)
3. Steinstr. 27,19, 8 und Eggernstraße Nordseite und Südseite; Einrichtung von absoluten Haltverboten 14-20 / T 021367
(Anhörung)
4. Hiendlmayrstraße: Baumfällung wegen Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung
5. Pariser Str. 33: Fällung von 1 Kastanie 14-20 / T 021140
(Anhörung)
6. Flurstr. 2: Fällung von 3 Linden 14-20 / T 021141
(Anhörung)
7. Gallmayerstr. 13: Fällung von 1 Weide 14-20 / T 021142
(Anhörung)
8. Kirchenstr. 54 c: Fällung von 1 Robinie 14-20 / T 021144
(Anhörung)
9. Orleansstr. 5 a: Fällung von 1 Berg-Ahorn 14-20 / T 021388
(Anhörung)
10. Vorschläge für Ortstermin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05028 "Radabstellplätze schaffen" (hier: Genoveva-Schauer-Platz) am 24.09., 05.10. oder 17.10.2018 14-20 / T 021471
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Genehmigung von Baumfällungen
a) Holzhofstr. 4
b) Maria-Theresia-Str. 3 a
c) Einsteinstraße, Straßenbahnbetriebshof
14-20 / T 021177
(Unterrichtung)
2. Messung der Luftqualität in der Rosenheimer Straße; Mitteilung über die Messergebnisse
a) aus Quartal I / 2018
b) aus Quartal II / 2018
14-20 / T 021368
(Unterrichtung)
3. Antrag auf reine Anwohnerparkplätze am Parkplatz an der Ohlmüllerstraße
Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen
14-20 / T 021369
(Unterrichtung)
4. Protokoll des Ortstermins Rosenheimer Straße vom 18.07.2018 14-20 / T 021371
(Unterrichtung)
5. Ergebnisse des Ortstermins Gasteig vom 09.07.2018 14-20 / T 021372
(Unterrichtung)
6. Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Ernst-Reuter-Str. 1: Verlängerung Feuerwehranfahrtszone, Einrichtung Ladezone, allg. Behindertenparkplätze und Anfahrtszone für Krankentransporte
b) Max-Planck-Straße östlich Maria-Theresia-Straße: Entfernung des Zusatzes "Anlieger frei"
c) Orleansplatz: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h an der Ausfahrt aus der Rondellfahrbahn
d) Quellenstraße Höhe Kegelhof: Anbringung einer Absperrschranke
e) St.-Wolfgangs-Platz 10: Entfernung des Zeitzusatzes an bestehendem absoluten Haltverbot
f) Welfenstraße Höhe Tassiloplatz: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
g) Welfenstraße zwischen Reger- und Senftlstraße: Verkehrsregelungen wegen Fernwärmearbeiten von 23.07.-31.10.2018
h) Welfenstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen
14-20 / T 021377
(Unterrichtung)
7. Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04169
Schreiben BA vom 26.06.2018
14-20 / T 021378
(Unterrichtung)
8. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

City Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018

Öffentlich besser fahren 2 ? Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017

Öffentlich besser fahren 6 ? Mehr Metro- und Expressbusse für München
Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017

Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017

Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten ? Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks ? Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017

ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet ?Triebwerk? in Neuaubing
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing ? Lochhausen ? Langwied vom 20.12.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04348
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 04279
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

BA-Antrag: 14-20 / B 04924
Taktverdichtung auf der Trambahnlinie 18

BA-Antrag: 14-20 / B 04845
Änderung der Streckenführung der ExpressBus-Linie X50

BA-Antrag: 14-20 / B 04837
Leistungsfähige Busanbindung Bruno-Walter-Ring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01967
Für eine lebenswerte Stadt: JA zur Trambahn-Westtangente

BA-Antrag: 14-20 / B 04743
Einsatz von doppeltraktionsfähigen TZ-Straßenbahnen auf der Linie 17

BA-Antrag: 14-20 / B 04740
Taktverdichtung auf der Trambahn Linie 18 im Münchner Süden

BA-Antrag: 14-20 / B 04737
Taktverdichtung der Buslinie 143

BA-Antrag: 14-20 / B 04701
Buslinie 139: 10-Minuten-Takt zwischen Trudering Bahnhof und Messestadt-West

BA-Antrag: 14-20 / B 04667
Busverbindung Linie 188/189 und Linie 187

BA-Antrag: 14-20 / B 04665
Verbesserung der MVV-Anbindung

BA-Antrag: 14-20 / B 04636
Kreuzungssanierung: Riemer Straße / Rennbahnstraße: Gehbahn und Busroutenänderung miteinbeziehen

BA-Antrag: 14-20 / B 04543
MVG-Nachtlinie nach Allach

StR-Antrag: 14-20 / A 03830
City Bus

BA-Antrag: 14-20 / B 04419
ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet "Triebwerk" in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01909
Prälat-Zistl-Straße: Busse - Verkehrsberuhigung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01881
Weiterführung der Trambahn Linie 12 bis zur Endstation Amalienburgstraße zusätzlich zur Linie 17

BA-Antrag: 14-20 / B 04219
Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01761
Keine Verlegung der Buslinie 51; Beibehaltung der Führung der Buslinie durch die Netzerstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 03439
Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München

StR-Antrag: 14-20 / A 03435
Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01669
Wiedereinführung der Buslinie "Münchner Freiheit / Ingolstädter Straße / München-Nord"

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01553
Verlängerung der Trambahnlinie 23 bis zum Sendlinger Tor

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01470
Einrichtung einer Busverbindung zwischen der Appenzeller Straße und dem Gewerbegebiet Neuried

BA-Antrag: 14-20 / B 03509
Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
14-20 / V 12021
(SitzungsVorlage)
4. Bürgeranliegen
1. Baumstamm in der Isar (Antwort Wasserwirtschaftsamt liegt bereits vor) 14-20 / T 021598
(Bürger)
2. Dauerparker vor dem Haus Orleansstr. 55 (2 Antworten KVR liegen bereits vor) 14-20 / T 021599
(Bürger)
3. Ampel an der Ecke Oefele-/Humboldtstraße (Antwort KVR liegt bereits vor) 14-20 / T 021600
(Bürger)
4. Glascontainer neben Trinkwasserbrunnen an der Tauben-/Nockherstraße 14-20 / T 021601
(Bürger)
5. Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz 14-20 / T 021602
(Bürger)
6. Containerstandort Edlinger Platz 14-20 / T 021381
(Bürger)
7. Bäume am Orleansplatz, Baustelle 2. Stammstrecke 14-20 / T 021382
(Bürger)
8. Fehlender Fahrradweg an der Ohlmüllerstraße am Paulaner Neubau 14-20 / T 021383
(Bürger)
9. Baumpflanzung Falkenstr. 17 14-20 / T 021384
(Bürger)
10. Maria-Theresia-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer 14-20 / T 021385
(Bürger)
11. Nötige Sanierung der Versailler Straße 14-20 / T 021386
(Bürger)
12. Tempo 30 für die Regerstraße 14-20 / T 021387
(Bürger)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
1. UA Soziales, 08.10.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.10.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 09.10.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 10.10.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 11.10.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

3. Nächste BA-Sitzung
1. Mittwoch, 17.10.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 02.10.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

4. Sonstige Termine
1. Sitzungstermine BA 5 in 2019 (Plenum, Unterausschusssitzungen, Vorstand und Bürgerversammlungen) 14-20 / T 021493
(BA-Mitglieder)