RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 18. April 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1. Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1. Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße 14-20 / T 015931
(Bürger)
2. Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße 14-20 / T 015932
(Bürger)
3. Biergarten oder Ballermann ?
Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk
14-20 / T 015933
(Bürger)
5. Anträge
1. Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten 14-20 / T 015935
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Maxwerk (X) ? Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus-
schusses und der Bürgerversammlung in Sachen ?Maxwerk?
14-20 / T 015936
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4 14-20 / T 016367
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
IDIZEM e.V.
Projekt S-Codes am 15.04.2018
1.896,00?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 11337
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Joint Adventures
Access to dance am 04./05. April 2018
7.662,00?
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 11194
(SitzungsVorlage)
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1. Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Warenauslage für ?Corso Flora?, Johannisplatz 18
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015939
(Sonstiges)
2. Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für ?Biochicco?, Ohlmüllerstr. 19
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015941
(Sonstiges)
3. Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015943
(Sonstiges)
6.3 Weitere Entscheidungen
7. Anhörungen
1. Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen 14-20 / T 015946
(Anhörung)
2. Stadtbezirksbudget für München 14-20 / T 015947
(Anhörung)
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz 14-20 / B 04550
(BA-Antrag)
2. Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz 14-20 / B 04401
(BA-Antrag)
3. Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b 14-20 / B 04255
(BA-Antrag)
4. Crowdsourcing Baumkataster 14-20 / B 04403
(BA-Antrag)
5. Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz ? Radfahrende absteigen !
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392
14-20 / T 015924
(Unterrichtung)
6. Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit 14-20 / B 01527
(BA-Antrag)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
1. Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße 14-20 / T 016022
(Unterrichtung)
2. Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße 14-20 / T 016023
(Unterrichtung)
3. Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10 14-20 / T 016024
(Unterrichtung)
4. Parksituation rund um das Prinzregententheater 14-20 / T 016025
(Unterrichtung)
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag ?
Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018
14-20 / T 016026
(Unterrichtung)
2. Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60
Bitte um Unterstützung
14-20 / T 016027
(BA-Mitglieder)
3. Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
Bitte um Unterstützung
14-20 / T 016028
(BA-Mitglieder)
4. Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz 14-20 / T 016029
(Unterrichtung)
5. Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 ? Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark 14-20 / T 016030
(Unterrichtung)
6. Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise 14-20 / T 016031
(Unterrichtung)
7. Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO) 14-20 / T 016032
(Unterrichtung)
8. Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des
Rederechts
14-20 / T 016033
(Unterrichtung)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Infoblatt 14-20 / T 016034
(Unterrichtung)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
1. Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche 14-20 / T 016035
(Anhörung)
2. Fällungsgenehmigungen:
a) Seeriederstr. 4-26
b) Kuglerstr. 16
c) Falkenstr. 48
14-20 / T 016036
(Unterrichtung)
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
II. UA Kultur und Freizeit
1. Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut
Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München
14-20 / T 016037
(Unterrichtung)
2. Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938 14-20 / T 016038
(Unterrichtung)
3. Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am ?Fest der Demokratie? an der Theresienwiese am 07.11.2018
III. UA Soziales
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
3. Unterrichtungen
1. (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung

Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(SitzungsVorlage)
2. Perspektive München ? Leitlinie Soziales 14-20 / T 016039
(Unterrichtung)
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
1. Entscheidungen
1. Budget der Bezirksausschüsse
IDIZEM e.V.
Projekt S-Codes am 15.04.2018
1.896,00?
14-20 / T 015937
(Sonstiges)
2. Budget der Bezirksausschüsse
Joint Adventures
Access to dance am 04./05. April 2018
7.662,00?
14-20 / T 015938
(Sonstiges)
3. Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Warenauslage für ?Corso Flora?, Johannisplatz 18
14-20 / T 015940
(Sonstiges)
4. Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für ?Biochicco?, Ohlmüllerstr. 19
14-20 / T 015942
(Unterrichtung)
5. Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 14-20 / T 015945
(Sonstiges)
2. Anhörungen
1. ?Lozzilauf? des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018 14-20 / T 016040
(Anhörung)
2. Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018 14-20 / T 016041
(Anhörung)
3. Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018 14-20 / T 016042
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016043
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival ?Isarsprudel ? Kunst am Fluß? vom 20.-26.08.2018
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -
14-20 / T 016045
(Bürger)
V. UA Planung
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss ?Hotel Preysing? ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
2. Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
3. Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
4. Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
3. Unterrichtungen
1. Orleansstr. 56, Vorbescheid 14-20 / T 016059
(Unterrichtung)
2. Kirchenstr. 88, Vorbescheid 14-20 / T 016060
(Unterrichtung)
3. Wohnungsmarktbeobachtung München
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
14-20 / T 016061
(Unterrichtung)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0. Vorstellung
1. Vorstellung des Projekts ?City2share? 14-20 / T 016062
(Sonstiges)
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen 14-20 / T 016063
(Anhörung)
2. Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs
Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 016064
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. MVG-Radstation am Orleansplatz
Antwortschreiben MVG
14-20 / T 016065
(Unterrichtung)
2. Fahrradparkhaus am Orleansplatz
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016066
(Unterrichtung)
3. Parkraummanagement in München ? Fortschreibung Sektor V
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016068
(Unterrichtung)
4. Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1
Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
14-20 / T 016069
(Unterrichtung)
5. (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 04063
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

StR-Antrag: 14-20 / A 02385
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
14-20 / V 08441
(SitzungsVorlage)
4. Bürgeranliegen
1. Fahrradweg Ohlmüllerstraße 14-20 / T 016071
(Bürger)
2. Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße
Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018
14-20 / T 016072
(Bürger)
3. Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz ? Radfahrende
absteigen !
14-20 / T 016073
(Bürger)
4. Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch
Lieferverkehr von Edeka
14-20 / T 016074
(Bürger)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
1. UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

3. Nächste BA-Sitzung
1. Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

4. Sonstige Termine
1. Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr 14-20 / T 016075
(Sonstiges)
2. 5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr 14-20 / T 016076
(Unterrichtung)
3. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr 14-20 / T 016077
(Unterrichtung)
4. Einladung zur Veranstaltung ?Postwachstum in der Boomtown ? ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich ?? am 16.04.2018 um 19 Uhr 14-20 / T 016078
(Unterrichtung)
5. Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr 14-20 / T 016079
(Sonstiges)
6. Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018 14-20 / T 016080
(Sonstiges)