RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.

 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
A	Allgemeines
1.	Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.	Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.	Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.	Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.	Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
4.1	Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2	Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.	Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße	14-20 / T 015931 (Bürger)
2.	Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße	14-20 / T 015932 (Bürger)
3.	Biergarten oder Ballermann ? Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk	14-20 / T 015933 (Bürger)
5.	Anträge
1.	Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten	14-20 / T 015935 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
2.	Maxwerk (X) ? Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus- schusses und der Bürgerversammlung in Sachen ?Maxwerk?	14-20 / T 015936 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.	Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4	14-20 / T 016367 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
6.	Entscheidungen
6.1	Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.	(E) Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -	14-20 / V 11337 (SitzungsVorlage)
2.	(E) Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -	14-20 / V 11194 (SitzungsVorlage)
6.2	Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.	Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für ?Corso Flora?, Johannisplatz 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -	14-20 / T 015939 (Sonstiges)
2.	Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für ?Biochicco?, Ohlmüllerstr. 19 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -	14-20 / T 015941 (Sonstiges)
3.	Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -	14-20 / T 015943 (Sonstiges)
6.3	Weitere Entscheidungen
7.	Anhörungen
1.	Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen	14-20 / T 015946 (Anhörung)
2.	Stadtbezirksbudget für München	14-20 / T 015947 (Anhörung)
8.	Unterrichtungen
8.1	Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.	Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz	14-20 / B 04550 (BA-Antrag)
2.	Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz	14-20 / B 04401 (BA-Antrag)
3.	Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b	14-20 / B 04255 (BA-Antrag)
4.	Crowdsourcing Baumkataster	14-20 / B 04403 (BA-Antrag)
5.	Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz ? Radfahrende absteigen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392	14-20 / T 015924 (Unterrichtung)
6.	Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit	14-20 / B 01527 (BA-Antrag)
8.2	Reaktionen auf BA-Schreiben
1.	Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße	14-20 / T 016022 (Unterrichtung)
2.	Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße	14-20 / T 016023 (Unterrichtung)
3.	Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10	14-20 / T 016024 (Unterrichtung)
4.	Parksituation rund um das Prinzregententheater	14-20 / T 016025 (Unterrichtung)
8.3	Weitere Unterrichtungen
1.	Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag ? Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018	14-20 / T 016026 (Unterrichtung)
2.	Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60 Bitte um Unterstützung	14-20 / T 016027 (BA-Mitglieder)
3.	Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) Bitte um Unterstützung	14-20 / T 016028 (BA-Mitglieder)
4.	Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz	14-20 / T 016029 (Unterrichtung)
5.	Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 ? Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark	14-20 / T 016030 (Unterrichtung)
6.	Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise	14-20 / T 016031 (Unterrichtung)
7.	Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)	14-20 / T 016032 (Unterrichtung)
8.	Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts	14-20 / T 016033 (Unterrichtung)
8.4	Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.	Infoblatt	14-20 / T 016034 (Unterrichtung)
B	Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.	Bericht der Beauftragten
1.	Regsam
2.	Kinder und Jugend
3.	Behinderte und Barrierefreiheit
4.	Ausländer und Flüchtlinge
5.	Frauen und Mädchen
6.	Internet
7.	Baumschutz
1.	Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche	14-20 / T 016035 (Anhörung)
2.	Fällungsgenehmigungen: a) Seeriederstr. 4-26 b) Kuglerstr. 16 c) Falkenstr. 48	14-20 / T 016036 (Unterrichtung)
8.	Gegen Rechtsextremismus
9.	Denkmalschutz
II.	UA Kultur und Freizeit
1.	Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München	14-20 / T 016037 (Unterrichtung)
2.	Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938	14-20 / T 016038 (Unterrichtung)
3.	Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am ?Fest der Demokratie? an der Theresienwiese am 07.11.2018
III.	UA Soziales
1.	Entscheidungen
2.	Anhörungen
3.	Unterrichtungen
1.	(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017	14-20 / V 11072 (SitzungsVorlage)
2.	Perspektive München ? Leitlinie Soziales	14-20 / T 016039 (Unterrichtung)
IV.	UA Arbeit und Wirtschaft
1.	Entscheidungen
1.	Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00?	14-20 / T 015937 (Sonstiges)
2.	Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00?	14-20 / T 015938 (Sonstiges)
3.	Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für ?Corso Flora?, Johannisplatz 18	14-20 / T 015940 (Sonstiges)
4.	Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für ?Biochicco?, Ohlmüllerstr. 19	14-20 / T 015942 (Unterrichtung)
5.	Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43	14-20 / T 015945 (Sonstiges)
2.	Anhörungen
1.	?Lozzilauf? des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018	14-20 / T 016040 (Anhörung)
2.	Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018	14-20 / T 016041 (Anhörung)
3.	Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018	14-20 / T 016042 (Anhörung)
3.	Unterrichtungen
1.	Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung	14-20 / T 016043 (Unterrichtung)
4.	Bürgeranliegen
1.	Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival ?Isarsprudel ? Kunst am Fluß? vom 20.-26.08.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -	14-20 / T 016045 (Bürger)
V.	UA Planung
1.	Entscheidungen
2.	Anhörungen
1.	Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss ?Hotel Preysing? ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
2.	Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
3.	Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
4.	Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
3.	Unterrichtungen
1.	Orleansstr. 56, Vorbescheid	14-20 / T 016059 (Unterrichtung)
2.	Kirchenstr. 88, Vorbescheid	14-20 / T 016060 (Unterrichtung)
3.	Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke	14-20 / T 016061 (Unterrichtung)
VI.	UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.	Vorstellung
1.	Vorstellung des Projekts ?City2share?	14-20 / T 016062 (Sonstiges)
1.	Entscheidungen
2.	Anhörungen
1.	Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen	14-20 / T 016063 (Anhörung)
2.	Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen	14-20 / T 016064 (Anhörung)
3.	Unterrichtungen
1.	MVG-Radstation am Orleansplatz Antwortschreiben MVG	14-20 / T 016065 (Unterrichtung)
2.	Fahrradparkhaus am Orleansplatz Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung	14-20 / T 016066 (Unterrichtung)
3.	Parkraummanagement in München ? Fortschreibung Sektor V Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung	14-20 / T 016068 (Unterrichtung)
4.	Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen	14-20 / T 016069 (Unterrichtung)
5.	(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 StR-Antrag: 14-20 / A 04063 Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen StR-Antrag: 14-20 / A 02385 Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen	14-20 / V 08441 (SitzungsVorlage)
4.	Bürgeranliegen
1.	Fahrradweg Ohlmüllerstraße	14-20 / T 016071 (Bürger)
2.	Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018	14-20 / T 016072 (Bürger)
3.	Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz ? Radfahrende absteigen !	14-20 / T 016073 (Bürger)
4.	Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch Lieferverkehr von Edeka	14-20 / T 016074 (Bürger)
C	Verschiedenes und Termine
1.	Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.	Nächste UA-Sitzungen
1.	UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.	Nächste BA-Sitzung
1.	Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.	Sonstige Termine
1.	Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr	14-20 / T 016075 (Sonstiges)
2.	5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr	14-20 / T 016076 (Unterrichtung)
3.	Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr	14-20 / T 016077 (Unterrichtung)
4.	Einladung zur Veranstaltung ?Postwachstum in der Boomtown ? ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich ?? am 16.04.2018 um 19 Uhr	14-20 / T 016078 (Unterrichtung)
5.	Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr	14-20 / T 016079 (Sonstiges)
6.	Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018	14-20 / T 016080 (Sonstiges)