RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 21. Februar 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1. Schmierereien an Gebäuden, Brücken etc. in Haidhausen 14-20 / T 013571
(Bürger)
2. Baustelle ehemaliges Paulanergelände Regerstraße 14-20 / T 013572
(Bürger)
3. Baustellenfahrzeuge vs. Zauneidechse an den Welfenhöfen 14-20 / T 013573
(Bürger)
4. Drei Schreiben zum Maxwerk 14-20 / T 013574
(Bürger)
5. Probleme auf der Heinrich-Mann-Allee und Mauerkircherstraße 14-20 / T 013575
(Bürger)
6. Neuer Busparkplatz für den Gasteig und Verlegung Taxistand (Anfrage der Gasteig GmbH) 14-20 / T 013576
(Bürger)
7. Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße 14-20 / T 013584
(Bürger)
5. Anträge
1. Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz 14-20 / T 013577
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14 14-20 / T 013578
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Ehemalige Gaststätte ?Huterer?, Grütznerstr. 8 14-20 / T 013579
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen 14-20 / T 013580
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Umsetzung von Beschlüssen transparenter darstellen 14-20 / T 013581
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Weitere Fahrradstraßen für Au-Haidhausen 14-20 / T 013582
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen 14-20 / T 013583
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1. Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für ?Kai's Kitchen?, Einsteinstr. 50
Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 013294
(Normal)
6.3 Weitere Entscheidungen
1. (E) Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01656
Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr
14-20 / V 10468
(SitzungsVorlage)
2. (E) Luftmessungen in der Rosenheimer Straße und sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffern 1 und 3 der Bürgerversammlung am 06.07.17)

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 ? Au-Haidhausen am 06.07.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01639
Luftmessungen in der Rosenheimer Straße und sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffern 1und 3 der Bürgerversammlung am 06.07.17)
14-20 / V 10600
(SitzungsVorlage)
7. Anhörungen
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Anfrage: Umbaumaßnahmen im Maximilianeum 14-20 / B 04159
(BA-Antrag)
2. Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem) 14-20 / B 04253
(BA-Antrag)
3. Erweiterung des RIS München für Bezirksausschüsse - Aufnahme in den Anforderungskatalog 14-20 / B 02882
(BA-Antrag)
4. Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule 14-20 / B 04452
(BA-Antrag)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
1. Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier:
- Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße
- Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße
- Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469
Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
14-20 / T 013798
(Unterrichtung)
2. Künftige Nutzung des Maxwerks
- 11 BA-Anträge und BV-Empfehlungen
Zwischennachricht
14-20 / T 013799
(Unterrichtung)
3. Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a
Schreiben Bürgermeisterin Strobl
- siehe auch UA Soziales -
14-20 / T 013800
(Unterrichtung)
4. Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit (Schreiben Polizeiinspektion 21)
=> dazu: Schreiben der Bürgerinitiative Sichere Preysingstraße
14-20 / T 013801
(Unterrichtung)
5. Überfüllte Glascontainer an der Lothringer-/Pariser Straße 14-20 / T 013802
(Unterrichtung)
6. Baustelleneinrichtung 2. S-Bahn-Stammstrecke in der Wörthstraße
Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
14-20 / T 013803
(Unterrichtung)
7. Falschparker in der Oefelestraße 14-20 / T 013804
(Unterrichtung)
8. Schulwegsicherheit am Gebsattelberg
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04160
Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
14-20 / T 013805
(Unterrichtung)
9. Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293
Bitte um Fristverlängerung bis 31.05.2018
14-20 / T 013806
(Unterrichtung)
10. Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz 14-20 / T 013807
(Unterrichtung)
11. Parken während der Auer Dult 14-20 / T 013808
(Unterrichtung)
12. Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße
=> dazu: Schulwegplan der Grundschule Mariahilfplatz
14-20 / T 013809
(Unterrichtung)
13. Beweissicherung 2. S-Bahn-Stammstrecke
Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
14-20 / T 013810
(Unterrichtung)
14. Fahrradständer Einsteinstr. 28 14-20 / T 013811
(Bürger)
15. Umstellung der Rolltreppen am Max-Weber-Platz
Anfrage aus der Bürgerversammlung Bogenhausen
14-20 / T 013812
(Unterrichtung)
16. Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 ? Zwischenmitteilung
14-20 / T 013813
(Unterrichtung)
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für die Bezirksausschüsse; LTE-Router für Sitzungslokale 14-20 / T 013814
(Unterrichtung)
2. Abrechnung der Aufwandsentschädigung für Bezirksausschuss-Mitglieder; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware 14-20 / T 013815
(Unterrichtung)
3. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017

a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken

b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO

d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes

f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ? Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 03183
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen

BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

BA-Antrag: 14-20 / B 03461
Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken

BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03074
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion

BA-Antrag: 14-20 / B 02834
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
14-20 / V 10577
(SitzungsVorlage)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Infoblatt 14-20 / T 013816
(Unterrichtung)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
1. Mariahilfstr. 9: Fällung von 2 Bäumen 14-20 / T 013817
(Anhörung)
2. Seeriederstr. 4,12,20: Fällung von 1 Pappel 14-20 / T 013818
(Anhörung)
3. Gaisbergstraße / Leuchtenbergring: Fällung von 8 Laubbäumen, Gelände roden für Fernwärmeleitung 14-20 / T 013819
(Anhörung)
4. Einsteinstr. 177: Baumfällungen wegen Bauvorhaben Aufstockung eines Ledigenwohnheims
5. Kuglerstr. 16: Fällung von 1 Schwarznuss 14-20 / T 013820
(Anhörung)
6. Fällungsgenehmigungen
- Grillparzerstr. 32
- Metzstr. 18
- Flurstr. 12
- Auerfeldstr. 20
14-20 / T 013821
(Unterrichtung)
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
II. UA Kultur und Freizeit
1. Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller
Gespräch mit Herrn Dr. Neumann (BA 17)

2. Bericht über Termin Kulturreferat am 02.02.2018 zur Beteiligung am ?Fest der
Demokratie? an der Theresienwiese am 07.11.2018

III. UA Soziales
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 14-20 / T 013288
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungs-
lose
14-20 / T 013289
(Unterrichtung)
2. (U) Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt.
Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule
für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe

Anmietobjekt:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a)
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen


Genehmigung der Raumprogramme

Schulen:
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
- Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik,
Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
14-20 / V 09680
(SitzungsVorlage)
3. (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03793
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030
14-20 / V 10670
(SitzungsVorlage)
4. Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2018 14-20 / T 013290
(Bürger)
5. Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Informationskampagne ?Raum für München? des Sozialreferates
14-20 / T 013291
(Unterrichtung)
6. Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a
Schreiben Bürgermeisterin Strobl
14-20 / T 013292
(Unterrichtung)
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
1. Entscheidungen
1. Budget der Bezirksausschüsse
KIM-Kino im Einstein e.V.
P-Seminar ?Vom Glasscherbenviertel zum Inszenestadtteil"
2.950,00?
14-20 / T 013293
(Normal)
2. Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für ?Kai's Kitchen?, Einsteinstr. 50
Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018
14-20 / T 013295
(Normal)
2. Anhörungen
1. Verlängerung der Verkaufszeit des Wochenmarktes am Weißenburger Platz
jeweils dienstags von 07.00-14.00 Uhr (vorher 07.00-13.00 Uhr)
14-20 / T 013296
(Anhörung)
2. Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor ?Familyroom? in der Metzstr. 36 14-20 / T 013297
(Anhörung)
3. Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
4. Rablstr. 37: Nutzungsänderung Gastronomie zu Laden
5. Balanstr. 34: Nutzungsänderung Schneiderei zu Ladengeschäft, Tektur
6. Balanstr. 34: Nutzungsänderung Laden mit Werkstatt für Kleinkrafträder zu Fitnessstudio
7. Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2018, Platzvergabe nach Grünanlagensatzung 14-20 / T 013298
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem ?Bosporus? in der Ohlmüllerstr. 26
Entscheidung des Oberbürgermeisters
14-20 / T 013299
(Unterrichtung)
2. (U) Gasteig München GmbH
Generalsanierung
Interimsquartiere
Finanzierung
Änderung des MIP 2017 - 2021

Hans-Preißinger-Straße 8
Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig
entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen
Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017

Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8
BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 ? Sendling vom 06.11.2017

Kein Gasteig-Umzug nach Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 ? Sendling am 26.10.2017

Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 ? Sendling am 26.10.2017

Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 ? Sendling am 26.10.20178

Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 ? Sendling am 26.10.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03762
Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021

StR-Antrag: 14-20 / A 03745
Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 03744
Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01794
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Schutz des Fledermausbestandes auf dem Gelände

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01792
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Verkehrskonzept

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01791
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung der langfristigen Veränderungen in Sendling bzw. dem Brudermühlviertel durch die kurzfristige Ansiedlung des Gasteigs

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01788
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Gesamtkosten der Interimsnutzung für den Steuerzahler

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01786
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01785
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände?

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01784
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Str. 8; was passiert nach der Zwischennutzung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01783
Kein Gasteig-Umzug nach Sendling

BA-Antrag: 14-20 / B 04210
Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8

StR-Antrag: 14-20 / A 03384
Hans-Preißinger-Straße 8: Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen
14-20 / V 10113
(SitzungsVorlage)
V. UA Planung
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
2. Franziskanerstr. 45: Anbau von Balkonen (2 x 5 Stück)
3. Rosenheimer Str. 30-32: Nutzungsänderung Büroflächen (3.-5. OG), Zahntechnisches Labor (4. OG) und Saunabereich (7. OG) in Wohnungen, Umbau einer Wohnung (3. OG)
4. Pöppelstr. 5-7: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite, Tektur
5. Einsteinstr. 46 a: DG-Ausbau und Kellersanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
6. Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung, Vorbescheid
7. Senftlstr. 2: Dachgeschossausbau und Anbau eines Personenaufzugs an einem denkmalgeschützten Wohngebäude
8. Einsteinstr. 112-114: Neubau eines Seniorenpflegeheims mit 216 Betten, 35 WE Betreutes Wohnen, Kinderhort für 44 Kinder und Tiefgarage, Tektur
9. Ismaninger Str. 33: Nutzungsänderung im EG Nord (ehem. Gewerbefläche) zu Praxisflächen für die Abt. HNO; Klinikum rechts der Isar
3. Unterrichtungen
1. Grillparzerstr. 34, Vorbescheidserteilung 14-20 / T 013339
(Unterrichtung)
2. Mitteilung über Grundstücksgeschäfte (Unentgeltlicher Rückerwerb von MGS-Grundstücken):
- Nähe Wolfgangstraße: Freifläche, gemeinsamer Anwohner-Spielplatz, ca. 56 m² als Wirtsgarten der Gaststätte ?Preysinggarten? vermietet
- Nähe Milchstraße: unbebaut, gemeinsame anwohnergenutzte Hoffläche sowie Spielplatz, per Dienstbarkeit gesichert
14-20 / T 013340
(Unterrichtung)
3. (U) Wohnungsmarktbeobachtung München ?
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
14-20 / V 10503
(SitzungsVorlage)
4. (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet

Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet

Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 03796
Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet

StR-Antrag: 14-20 / A 02703
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
14-20 / V 07964
(SitzungsVorlage)
5. (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften

a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017

B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03748
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung ...

StR-Antrag: 14-20 / A 03207
Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen

StR-Antrag: 14-20 / A 02895
Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
14-20 / V 09931
(SitzungsVorlage)
6. (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot

Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 02102
Von Zürich lernen: urbanes Wohnen über Tramdepot
14-20 / V 10202
(SitzungsVorlage)
7. (U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03302
Wohnungen teilbar bauen
14-20 / V 10494
(SitzungsVorlage)
8. Orleansstr. 10, Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude ?Holzkontor? 14-20 / T 013341
(Unterrichtung)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
3. Unterrichtungen
1. Fahrbahnsanierung in der Schneckenburgerstraße zwischen Nigerstraße und
Lucile-Grahn-Straße
14-20 / T 013344
(Unterrichtung)
2. (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten

A) Willibaldplatz
im 25. und 21. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 ?
(darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 ? (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

B) Ubostraße / Altostraße
im 22. Stadtbezirk
1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

C) St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 ?
(darin enth.: Anteil SWM: 70.000 ? (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

D) Siegestor
im 3. und 12. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 ?
1. Projektgenehmigung
2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen
der Stadtgestaltungskommission
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr.
im 5. Stadtbezirk
1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig
2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325
4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487
5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192
6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515
7. Anmeldung zum MIP

StR-Antrag: 14-20 / A 03776
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten

StR-Antrag: 14-20 / A 03775
Drei Plätze attraktiver neu gestalten

BA-Antrag: 14-20 / B 02655
Bavariaring Schrägparkplätze

BA-Antrag: 14-20 / B 02515
Baumpflanzung in der Lilienstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 02192
Gegenläufiger Radverkehr in der Zeppelinstraße

BA-Antrag: 08-14 / B 05487
Neugestaltung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße: Erweiterung des Umgriffs / Sanierung des ersten Teilstücks der Rosenheimer Straße (Gehbahn) bis Am Lilienberg

BA-Antrag: 08-14 / B 05325
Radweg an der Zeppelinstraße (2): Maßnahmen zur Beseitigung der Engstelle

BA-Antrag: 08-14 / B 05324
Radweg an der Zeppelinstraße (1): verkehrstechnische Maßnahmen zur Verringerung von Konflikten und Unfallgefahren
14-20 / V 07939
(SitzungsVorlage)
3. (U) Krähensichere Mülleimer

Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 03774
Krähensichere Mülleimer

StR-Antrag: 14-20 / A 01298
Krähensichere Mülleimer
14-20 / V 04191
(SitzungsVorlage)
4. (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung

BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern

StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen

StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen

StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten

StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten

StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht

StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen

StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof

StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus

StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus

BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen

BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate

StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen

BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel

BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing

BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering

StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!

StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14

StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München

StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen

StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren

StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!

StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr

StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964
(SitzungsVorlage)
5. Eingang in die Frühlingsanlagen
Ergebnis Ortstermin am 24.01.2018
14-20 / T 013346
(Unterrichtung)
6. Zebrastreifen Auerfeldstraße 14-20 / T 013347
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Radverkehr am Wiener Platz 14-20 / T 013348
(Bürger)
2. Erweiterung des Anwohnerbereiches auf die Preysingstraße 14-20 / T 013349
(Bürger)
3. Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz
(siehe Protokoll Plenum vom 13.12.2017, A 5.5)
14-20 / T 013350
(BA-Mitglieder)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
3. Nächste BA-Sitzung
4. Sonstige Termine
1. Einladung zur 3. Sitzung der Strategiegruppe ?Nächtliches Feiern? am 07.02.2018 14-20 / T 013782
(Unterrichtung)
2. Einladung zum AKIM Fachtag am 02.03.2018 14-20 / T 013784
(Unterrichtung)
3. Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 19.02.2018 14-20 / T 013785
(Unterrichtung)
4. Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern am 19.02.2018 um 17.30 Uhr 14-20 / T 013786
(Unterrichtung)
5. Wiedergeburt der Stadt ? Neue Urbanität für München !
Fachgespräch am 16.05.2018 um 19 Uhr
14-20 / T 013787
(Normal)