RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 26. Juli 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 2.2.1.1 Budget der Bezirksausschüsse
Repair-Cafe in der Evang. Gustav-Adolf-Kirche
Anschaffung von Werkzeugen und Messgeräten
Antragssumme: 1.030,00 ?
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12166
Änderung der Beschlussvorlage
Neue Antragssumme: 2.151,64 ?

2.2.1.3 Budget der Bezirksausschüsse
Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V.
Neuerstellung des Gewerbeflyers
Antragssumme: 3.032,00 ?
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12246

zu 3.1.6 Befestigung der Absperrpfosten bei einer Durchfahrt vom Johanna-Hofer-Weg zur Maria-Wimmer-Straße
Bürgeranliegen vom 02.07.2018
Informationen des Baureferats zum Bürgeranliegen
Zuleitung vom 24.07.2018

zu 3.1.10 Zusätzliche Parkflächen in der Theodor-Alt-Str.
Bürgeranliegen vom 10.07.2018
Informationen des Kreisverwaltungsreferats zum Bürgeranliegen
Zuleitung vom 24.07.2018

3.1.16 1. Deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit in der Annette-von-Aretin-Str. zum Schutz der Kinder
2. Erhöhung des Takts des MVV, vor allem nach 19:00 Uhr und am Wochenende in der neuen Siedlung an der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018

zu 3.4.2 Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 2
Platzsparend in die Höhe bauen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
Planskizze zum Antrag

2. zu 3.5.1 Anbringung eines Abfalleimers zwischen den beiden Bänken am Strehleranger/Am Graben/Heidenreichstr.
Bürgeranliegen vom 01.07.2018
Information des Bürgers: Es wurde am 24.07.2018 eine Halterung für einen
Abfalleimer in der Nähe der Bänke angebracht.
Zuleitung vom 24.07.2018

3.5.2 Lärmbelästigung / Unbefugte am Spielplatz Waldheimplatz
Bürgeranliegen vom 18.07.2018

3.5.3 Entfernung einer Mauer am Spielplatz Kagerstr./Jakob-Böhme-Str.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018

3.5.4 Einrichtung eines weiter von der Wohnbebauung entfernten Bolzplatzes bei der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. zur Reduzierung des Lärms und Verbesserung der Absperrung der noch nicht zur Benutzung freigegebenen Rasenfläche bei der Annette-von-Aretin-Str.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018

4.4.1.15 Innsbrucker Ring 157 - Fl.Nr.: 18460/0 - Neubau eines Wohnhauses (20 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - TEKTUR zu 1.2-2017-12671-31
Zuleitung vom 18.07.2018

4.4.1.16 Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 24.07.2018

3. 4.4.2.2 Anhörung des BA 16 für eine Beschlussvorlage einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung:
Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd
Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens
Bitte um Stellungnahme bis zum 20.08.2018
Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10922
Zuleitung vom 18.07.2018

4.5.1.3 Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 14.09.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.08.2018
Zuleitung vom 18.07.2018

4.5.1.4 Ostpark, Green-Dinner am 26.08.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.08.2018
Zuleitung vom 18.07.2018

zu 4.5.4.1 Informationsschreiben Nr. 03/2018;
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018
Zuleitung vom 25.06.2018
(TOP 4.5.4.1 vom 03.07.2018)
Information des Direktoriums zu den Fragen des BA 16 zur Erklärung zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform
Zuleitung vom 25.07.2018

4. 6.2.4 Anfrage wann die Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Straße als Ersatz für das Kulturhaus zur Verfügung stehen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04914
Zuleitung vom 24.07.2018

6.4.2.4 Der Standort "Michaelibad/Ostpark" für ein Energiecenter mit kombinierter
Gas- und Geothermie-Anlage wird verworfen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04919
Zuleitung vom 18.07.2018

7.4.4.5 Strehleranger 2 - 6, Fl.Nr.: 1529/27, Gemarkung Perlach, SCHULBAUOFFENSIVE -
Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer
Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder, einer Tiefgarage und einer zeitlich befristeten Schulraumeinheit - VORBESCHEID
Zuleitung vom 25.07.2018

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität und Umwelt
1. (E) Durchführung der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße
in Höhe der Germersheimer Straße

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01990
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 17.05.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01990
Durchführung der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße in Höhe der Germersheimer Straße
14-20 / V 12185
(SitzungsVorlage)
2. (E) Straßensanierung Hohenaschauer Straße

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01992
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 17.05.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01992
Straßensanierung Hohenaschauer Straße
14-20 / V 12183
(SitzungsVorlage)
3. (E) Beleuchtung an der Treppe zwischen Plettstraße 11
und Albert-Schweitzer-Straße 66 anbringen

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01962
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 26.04.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01962
Beleuchtung an der Treppe zwischen Plettstraße 11 und Albert-Schweitzer-Straße 66 anbringen
14-20 / V 12139
(SitzungsVorlage)
vertagt
2.2 Budget, Kultur und Sport
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. Budget der Bezirksausschüsse
Repair-Cafe in der Evang. Gustav-Adolf-Kirche
Anschaffung von Werkzeugen und Messgeräten
Antragssumme: 1.030,00 ?
14-20 / V 12166
(SitzungsVorlage)
2. Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V.
Light at Skate- and Sportsnight am 19.10.2018
Antragssumme: 1.700,00 ?
14-20 / V 12191
(SitzungsVorlage)
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürger- und Gewerbekreis Ramersdorf e.V.
Neuerstellung des Gewerbeflyers
3.032,00 ?
Az. 0262.0-16-0242
14-20 / V 12246
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 09.07.2018
14-20 / T 019592
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität und Umwelt
1. Blockieren von Parkplätzen mit Motorrädern vor dem Gewerbehof der MVG in der Ständlerstr.
Bürgeranliegen vom 20.06.2018
(TOP 3.1.5 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018812
(Bürger)
Schreiben des BA und Vertagung
(Vertagt)
2. 1. Die Hochäckerstraße wird zwischen Unterhachinger Straße und Görzerstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen.
2. (Erwachsene) Fahrradfahrer nutzen künftig nicht mehr den Gehweg, sondern fahren bis nach der Autobahnbrücke auf der Straße. Darauf ist durch entsprechende Markierungen hinzuweisen.
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 25.06.2018
(TOP 3.1.6 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018813
(BA-Mitglieder)
Ablehnung Teil 1, Vertagung Teil 2 bis Abschluss Ausbau Hochäckerstr.
(Vertagt)
3. Wilramstraße - Blockieren von Parkplätzen durch LKW, Wohnwägen, Wohnmobile und Anhänger
Bürgeranliegen vom 17.06.2018
(TOP 3.1.9 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018849
(Bürger)
Zur Kenntnis genommen
(Erledigt)
4. Vorschlag zum Ausbau des Gehwegs am Pfarrweg
Bürgeranliegen vom 01.06.2018
(TOP 3.1.11 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018869
(Bürger)
Weiterleitung Baureferat
(In Bearbeitung)
5. Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung/Einmündung der Hochäckerstr. zur Ottobrunner Str.
Bürgeranliegen vom 27.06.2018
14-20 / T 019533
(Bürger)
Ablehnung
(Erledigt)
6. Befestigung der Absperrpfosten bei einer Durchfahrt vom Johanna-Hofer-Weg zur Maria-Wimmer-Straße
Bürgeranliegen vom 02.07.2018
14-20 / T 019541
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Überdachung der öffentlichen Bushaltestellen und Anbringung von Sitzplätzen an der Strecke der Buslinien 155 und 55 in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Seniorenvertretung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 03.07.2018
Weiterleitung des Antrags aufgrund der weitergehenden Forderungen an den Bezirksausschüsse 5 und 14 sowie den Seniorenbeirat am 04.07.2018
14-20 / T 019566
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fußweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft
Bürgeranliegen vom 05.07.2018
14-20 / T 019580
(Bürger)
Zuleitung Baureferat
(In Bearbeitung)
9. Einrichtung einer Querungsmöglichkeit in Höhe des Eingangs Sportpark SVN - Fritz-Erler-Straße 3
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.07.2018
14-20 / T 019593
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Zusätzliche Parkflächen in der Theodor-Alt-Str.
Bürgeranliegen vom 10.07.2018
14-20 / T 019599
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
11. Fehlende Fahrradabstellplätze in der Ungsteiner Str.
Bürgeranliegen vom 11.07.2018
14-20 / T 019603
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
12. Gewerbetreibende an der Rosenheimer Straße unterstützen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 17.07.2018
14-20 / T 019614
(BA-Mitglieder)
Zuleitung KVR
(In Bearbeitung)
13. Bitte um verstärkte Polizeikontrollen gegen Gehwegparken
Bürgeranliegen vom 13.07.2018
14-20 / T 019618
(Bürger)
Zuleitung KVR
(In Bearbeitung)
14. Halteverbot vor Müllcontainern am Friedrich-Engels-Bogen im Bereich der Garagenausfahrt
Bürgeranliegen vom 09.07.2018
14-20 / T 019637
(Bürger)
Zuleitung KVR
(In Bearbeitung)
15. Aufstellen von Mülleimern und Hundekottütenspendern an der Ecke
Friedrich-Panzer-Weg/Leoprechtingstr.
Bürgeranliegen vom 05.07.2018
14-20 / T 019638
(Bürger)
Zuleitung Kommunalreferat, Beteiligung: Baureferat
(In Bearbeitung)
16. 1. Deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit in der Annette-von-Aretin-Str. zum Schutz der Kinder
2. Erhöhung des Takts des MVV, vor allem nach 19:00 Uhr und am Wochenende in der neuen Siedlung an der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018
14-20 / T 020656
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.2 Budget, Kultur und Sport
1. Generalsanierung des Kindergartens St. Bruder Klaus - Anfrage an den BA 16 mit der Bitte um Unterstützung
Bürgeranliegen vom 12.06.2018
(TOP 3.2.1 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018851
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
2. Gestaltungsidee für den Hachinger Bach - Anfrage zu einer Vorstellung im BA
Bürgeranliegen vom 25.06.2018
(TOP 3.2.2 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018871
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Bitte um Erhalt des Kunstwerks "Legung" für die Spatzen am Hanns-Seidel-Platz
6 Bürgeranliegen vom 09.07.2018 bis 16.07.2018
Behandlung mit TOP 6.2.2
14-20 / T 019595
(Bürger)
Zustimmung zur Verlagerung auf eine moibile Plattform und Vertagung weiterer Entscheidungen
(Vertagt)
3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Einrichtung eines "Senioren-Zeit-Tarifs" im Michaelibad
Antrag der Seniorenvertretung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 04.07.2018
14-20 / T 019568
(Bürger)
Zuleitung RAW
(In Bearbeitung)
3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 1
Container auf Parkplatz errichten
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
14-20 / T 019608
(BA-Mitglieder)
mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
2. Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 2
Platzsparend in die Höhe bauen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
14-20 / T 019610
(BA-Mitglieder)
Vertagung bis der Ortstermin stattgefunden hat
(Vertagt)
3. Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 3
Vorhandene Sporttstätten und Freiflächen nutzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
14-20 / T 019611
(BA-Mitglieder)
Vertagung bis der Ortstermin stattgefunden hat
(Vertagt)
4. Schule bauen und Bäume erhalten Nr. 4
Ortstermin organisieren
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 13.07.2018
14-20 / T 019612
(BA-Mitglieder)
Forderung eines Ortstermins und Öffentlichkeitsbeteiligung
(Erledigt)
3.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Anbringung eines Abfalleimers zwischen den beiden Bänken am Strehleranger/Am Graben/Heidenreichstr.
Bürgeranliegen vom 01.07.2018
14-20 / T 019539
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
2. Lärmbelästigung / Unbefugte am Spielplatz Waldheimplatz
Bürgeranliegen vom 18.07.2018
14-20 / T 020653
(Bürger)
Weiterleitung an das Baureferat und AKIM
(In Bearbeitung)
3. Entfernung einer Mauer am Spielplatz Kagerstr./Jakob-Böhme-Str.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018
14-20 / T 020654
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
4. Einrichtung eines weiter von der Wohnbebauung entfernten Bolzplatzes bei der neuen Siedlung an der Hochäckerstr. zur Reduzierung des Lärms und Verbesserung der Absperrung der noch nicht zur Benutzung freigegebenen Rasenfläche bei der Annette-von-Aretin-Str.
Bürgeranliegen vom 23.07.2018
14-20 / T 020655
(Bürger)
Ablehnung
(Erledigt)
3.6 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität und Umwelt
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen:
Ottobrunner Straße 52 (Villa Wunderland)
Zuleitung vom 11.07.2018
14-20 / T 019600
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.2 Budget, Kultur und Sport
1. Finanzierungsbeteiligung für das Fest der Demokratie am 7. November 2018
Zuleitung vom 09.05.2018
(TOP 4.2.1 vom 03.07.2018, TOP 4.2.2 vom 07.06.2018)
14-20 / T 017734
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Werinherstr. 111 - 113 ? Fl.Nr.: 15671/55 ? Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID
Zuleitung vom 07.05.2018
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung mit der Bitte um Fristverlängerung zur Vorstellung im UA
(TOP 4.4.1.1 vom 03.07.2018, TOP 4.4.1.5 vom 07.06.2018, TOP 4.4.1.18 vom 09.05.2018)
14-20 / T 017483
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Traunreuter Straße - Fl.Nr.: 16225/1 - Errichtung einer Wohnanlage - teilweise gefördert im München Modell - mit 2 Tiefgaragen
Zuleitung vom 28.05.2018
(TOP 4.4.1.5 vom 03.07.2018, TOP 4.4.1.13 vom 07.06.2018)
14-20 / T 017783
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Hofangerstr. 37 - Fl.Nr.: 1340/13 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses samt
Ladeneinheit sowie eines Doppelhauses, gesamt mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 20.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018
(TOP 4.4.1.10 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018907
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
5. Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Stadthaus und Tiefgarage ? hier: 1 zusätzlicher TG-Stellplatz, Dach Stadthaus niedriger in gleicher Form wie Hauptgebäude, Gebäude 15 cm breiter, einbau WC, Bad im DG, Balkone im 1. OG West je 2,60 m breit, insges. Kleiner ein Drittel Wandl.
Zuleitung vom 20.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018
(TOP 4.4.1.11 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018908
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Ramersdorfer Str. 9 - Fl.Nr.: 18428/0 ? Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE)
mit Tiefgarage? VORBESCHEID (2 Var.)
Zuleitung vom 26.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018
(TOP 4.4.1.14 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018911
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
7. Zinnebergstr. 4 - Fl.Nr.: 18447/10 ? Neubau 3er Stadthäuser sowie eines Doppelparkers und einer Garage ? Haus 1, Haus 2 und Haus 3
Zuleitung vom 28.06.2018, Fristverlängerung bis einschließlich 02.08.2018
(TOP 4.4.1.15 vom 03.07.2018)
14-20 / T 019360
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Asenweg 20 - Fl.Nr.: 2214/9 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 02.07.2018
(TOP 4.4.1.16 vom 03.07.2018)
14-20 / T 019361
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
9. Frauenchiemseestr. 22 - Fl.Nr.: 16313/57 - Umbau und Erweiterung (Anbau) eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Garage
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019405
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
10. Ottobrunner Str. 26 - Fl.Nr.: 16298/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Discounter, Dienstleistungsfläche und Tiefgarage - TEKTUR zu 1.1-2017-4365-31 - hier: Nutzungsänderung: Laden zu Backshop mit Café
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019407
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
11. Böglstr. 10 - Fl.Nr.: 1488/15 - Verlängerung der Nutzung von temporären mobilen Schulraumeinheiten für 6 Klassen als Interimsmaßnahme, befristet bis 2025
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019408
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
12. Rübezahlstr. 51 - Fl.Nr.: 2196/33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019410
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
13. Gerhart-Hauptmann-Ring 52 - 62 - Fl.Nr.: 1900/23 - Anbau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum, Neubau einer Tiefgarage (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22)
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019411
(Anhörung)
vertagt bzw. Ablehnung bei Nichtgewährung einer Fristverlängerung und Vorstellung im UA
(Vertagt)
14. Zornedinger Str. 1c - Fl.Nr.: 18396/25 - Nutzungsänderung: Beratungsräume zu Großtagespflege zur Kinderbetreuung
Zuleitung vom 03.07.2018
14-20 / T 019412
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
15. Innsbrucker Ring 157 - Fl.Nr.: 18460/0 - Neubau eines Wohnhauses (20 WE) mit Tiefgarage (20 Stpl.) - TEKTUR zu 1.2-2017-12671-31
Zuleitung vom 18.07.2018
14-20 / T 020657
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
16. Hofangerstr. 22 - Fl.Nr.: 1320/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 24.07.2018
14-20 / T 020658
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.4.2 Weitere Anhörungen
1. Anhörung gemäß § 9 der BA-Satzung:
Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg
Projektnummer: 100903
Zuleitung vom 02.07.2018
(TOP 4.4.2.4 vom 03.07.2018)
14-20 / T 019362
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Anhörung des BA 16 für eine Beschlussvorlage einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung:
Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens
Bitte um Stellungnahme bis zum 20.08.2018; Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10922
Zuleitung vom 18.07.2018
14-20 / T 020659
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Ostpark, Skiroller-Rennen am 13.10.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.08.2018
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019615
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Im Gefilde, Nacht-Skaten (Light at Skate- and Sportsnight) am 19.10.2018 im Skatepark der Grünanlage
Frist zur Stellungnahme bis zum 20.08.2018
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019616
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.5.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta am 09.09.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.08.2018
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019617
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.5.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4 Weitere Anhörungen
1. Informationsschreiben Nr. 03/2018;
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
Bitte um Rückmeldung jedes BA-Mitglieds zum Verzicht auf einen Versand der Ladung und der Sitzungsunterlagen in Papierform bis zum 15.07.2018
Zuleitung vom 25.06.2018
(TOP 4.5.4.1 vom 03.07.2018)
14-20 / T 018811
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): St.-Martin-Str. - Fl.Nr.: 16358/0
1 beleuchtete Litfaßsäule (als Ersatz für die bestehende Litfaßsäule)
Zuleitung vom 02.07.2018
(TOP 4.5.4.2 vom 03.07.2018)
14-20 / T 019363
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität und Umwelt
5.2.2 Budget, Kultur und Sport
5.2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität und Umwelt
1. Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz
Terminverlängerung bis 02.11.2018 für einen Ortstermin
Zuleitung vom 12.07.2018
14-20 / B 04537
(BA-Antrag)
2. Anordnung von PKW-Parken im nördlichen Abschnitt der Nailastraße, Fahrbahnseite Ost
Zuleitung vom 10.07.2018
14-20 / B 04956
(BA-Antrag)
3. Aschenbecher für die U-Bahn-Station ?Therese-Giehse-Allee?
Bitte um Terminverlängerung bis 30.11.2018
Zuleitung vom 10.07.2018
14-20 / B 00645
(BA-Antrag)
4. Defekte Beleuchtung und mangelhaftes Räumen und Streuen des Gehweges zwischen Kafkastr. 42 - 48 und Tucholskystr. 8 - 10 im Winter
Mitteilung des Baureferats vom 09.07.2018: Es besteht keine Berechtigung zur gewünschten Aufforderung einer ordnungsgemäßen Herstellung der Lampen
14-20 / B 04961
(BA-Antrag)
5. Anbringung eines Geländers auf beiden Seiten der Treppe die vom Gehweg der Bad-Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt - Antrag 2
Zuleitung vom 28.06.2018
14-20 / B 04755
(BA-Antrag)
6. Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1
Zuleitung vom 28.06.2018
14-20 / B 04754
(BA-Antrag)
7. Bau einer Rampe neben der Treppe die vom Gehweg der Bad-Schachener-Str. neben der Rogate-Kirche in den Park führt zur Gewährung der Barrierefreiheit
Zuleitung vom 28.06.2018
14-20 / B 04771
(BA-Antrag)
8. Umrüstung der Fußgängerbrücke vom Hanns-Seidel-Platz über die Fritz-Erler-Str. mit Metallgittern anstatt Plexiglas
Zuleitung vom 05.07.2018
14-20 / B 04770
(BA-Antrag)
9. Aufnahme von Aus- und Einrückfahrten in die Elektronische Fahrplanauskunft
Antrag zum MVG Leistungsprogramm 2019
Zuleitung vom 09.07.2018
14-20 / B 04917
(BA-Antrag)
6.2 Budget, Kultur und Sport
1. Fläche für einen Perlacher Feststadl
Sachstand und Bitte um Terminverlängerung bis 31.08.2018
Zuleitung vom 29.06.2018
14-20 / B 00997
(BA-Antrag)
2. Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz
Zuleitung vom 06.07.2018
Behandlung mit TOP 3.2.3
14-20 / B 04669
(BA-Antrag)
3. Bestätigung des städtischen Interesses einer Veranstaltung des BA 16:
2. Neuperlacher Sommerfest am 21.07.2018 und 22.07.2018
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019639
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Fragen zur Einstellung der Vergabe von städtischen Dienstwohnungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Münchenstift am 31.07.2017
Zuleitung vom 02.07.2018
14-20 / B 04081
(BA-Antrag)
6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Hanns-Seidel-Pl. 3 - Fl.Nr.: 1800/123 - Errichtung zweier Wohngebäude im geförderten Wohnungsbau und einer Kindertageseinrichtung mit Tiefgarage
(Hanns-Seidel-Pl. 3 / Fritz-Erler-Str. 16)
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019640
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Gleißnerstr. 6 - Fl.Nr.: 1247/3, Fl.Nr.: 1247/0 und Fl.Nr.: 1245/3 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 1, DHH 2, DHH 3, DHH 4, DHH 5 und DHH 6)
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019641
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Am Jagdweg 13 und 15 - Fl.Nr.: 878/0 und 879/0 - TEKTUR zu 1.2-2017-28939-31 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 04.07.2018
14-20 / T 019642
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.4.2 Weitere Antworten der Verwaltung
2. Unterbiberger Str. 68 - Fl.Nr.: 632/0 - Nachtrag einer Gartenanlage mit Einfriedung und Kapelle in die Denkmalliste
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019643
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Luftverkehrsrecht; Hubschraubersonderlandeplatz am Klinikum München-Neuperlach; Baumbeseitigung im öffentlichen Straßenraum
Kopie zweier Schreiben des Luftamts Südbayern an einen Bürger
Zuleitung vom 17.07.2018
14-20 / T 019644
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Beleuchtete Litfaßsäule im Bereich Claudius-Keller-Straße 1
Nichteinhaltung der Zusicherungen vom Ortstermin und der Voraussetzungen, unter denen der Bezirksausschuss 16 der Verlegung zugestimmt hat.
Zuleitung vom 27.06.2018
14-20 / B 04484
(BA-Antrag)
6.6 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität und Umwelt
1. Münchner Verkehrs- und Tarifverbund: Verbundbericht 2017
Zuleitung vom 09.07.2018
14-20 / T 019536
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) mit dem Zeitzusatz ?Montag- Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr?
Siegertsbrunner Straße gegenüber Hausnummer 1 und 3
Zuleitung vom 27.06.2018
14-20 / T 019535
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO) mit dem Zeitzusatz ?Montag- Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr?
Weddigenstraße Höhe Hausnummer 17
Zuleitung vom 27.06.2018
14-20 / T 019537
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Antworten des Kreisverwaltungsreferats zu den Anfragen eines Bürgers über Verkehrsproblematiken in Ramersdorf-Perlach
Zuleitung vom 02.07.2018
14-20 / T 019540
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten ? Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks ? Ramersdorf-Perlach

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12021
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.07.2018 (VB)
Zuleitung vom 02.07.2018
14-20 / T 019542
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Aufstellung weiterer Mülleimer auf öffentlichen Wegen nördlich der Ständlerstr. zwischen Hofangerstr. und Adolf-Baeyer-Damm und der Staudinger Str.
Information zum BA-Antrag 14-20 / B 04297: Aufstellung der Abfalleimer voraussichtlich innerhalb der nächsten 2 Wochen
Zuleitung vom 11.07.2018
14-20 / T 019575
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
Zuleitung vom 02.07.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04286
Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

StR-Antrag: 14-20 / A 03283
Mobilitätskonzept München 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 02945
Stadtratshearing zur ?Stadt von Morgen? - umweltfreundliche und zukunftsfähige Mobilität im urbanen Raum von Morgen

StR-Antrag: 14-20 / A 02927
Verkehrswende für mehr Lebensqualität IV Austausch mit Wien und Zürich pflegen, um Autoverkehr zu reduzieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 14-20 / A 02779
Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 11704
(SitzungsVorlage)
8. Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Zuleitung vom 02.07.2018
14-20 / V 12054
(SitzungsVorlage)
9. Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
Zuleitung vom 10.07.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04292
U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12184
(SitzungsVorlage)
10. Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO:
Ungsteiner Straße 31 ? Wendehammer / Fahrradabstellanlage
Zuleitung vom 04.07.2018
14-20 / T 019645
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.2 Budget, Kultur und Sport
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. Zustimmung zur Umgestaltung der Brücke zwischen den Grundschulen Karl-Marx-Ring und Max-Kolmsperger-Straße durch Grundschüler
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 09.07.2018
14-20 / T 019583
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28, Modernisierung der Freisportanlagen;
Bericht zur Ortsbesichtigung vom 27.06.2018
Zuleitung vom 12.07.2018
14-20 / T 019607
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2017
Zuleitung vom 12.07.2018
14-20 / T 019613
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Mädelgabelstr. 78; Fällungsantrag vom 07.05.2018; Bescheid vom 26.06.2018 14-20 / T 019538
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Unterbiberger Str. 46; Fällungsantrag vom 18.06.2018; Bescheid vom 04.07.2018 14-20 / T 019562
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Dornröschenstr. 69; Fällungsantrag vom 07.04.2018; Bescheid vom 05.07.2018 14-20 / T 019571
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Heidestr. 8-10/Iblherstr. 71; Fällungsantrag vom 26.04.2018; Bescheid vom 05.07.2018 14-20 / T 019576
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Woferlstr. 20; Fällungsantrag vom 05.06.2018; Bescheid vom 10.07.2018 14-20 / T 019596
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen
städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Bezirkssportanlage Krehlebogen 15, zwischen Betriebsgebäude und Hachinger Bach; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
Zuleitung vom 04.07.2018
14-20 / T 019646
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Asenweg, Mitteilung vom 16.07.2018 14-20 / T 019531
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Sterntalerstr., Mitteilung vom 16.07.2018 14-20 / T 019532
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4.4 Weitere Unterrichtungen
1. Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 AEG für das Vorhaben:
"Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung BAB A 8" in der Landeshauptstadt München
Bahn-km 2,541 der Strecke 5552 München Giesing - Kreuzstraße
Öffentliche Auslegung der Unterlagen vom 13.07.2018 bis 27.07.2018
Zuleitung vom 10.07.2018
14-20 / T 019598
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. (U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
Zuleitung vom 02.07.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04284
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
14-20 / V 11821
(SitzungsVorlage)
3. (U) Atlas Wirtschaftsstandort München 14-20 / V 12009
(SitzungsVorlage)
4. (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;

Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;

Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016

2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017

3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04255
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

StR-Anfrage: 14-20 / F 01196
Bebauungsplan als Projekt

StR-Antrag: 14-20 / A 03247
Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
14-20 / V 11585
(SitzungsVorlage)
7.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. ?Melody?, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßiger Musikdarbietung,
Peschelanger 11
14-20 / T 019647
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.2 Weitere Unterrichtungen
7.6 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität und Umwelt
1. Montag, 03.09.2018, 19:00 Uhr, ?Zum Aloisius?, Neuperlach,
Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München

8.1.2 Budget, Kultur und Sport
1. Mittwoch, 05.09.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher
Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

8.1.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Dienstag, 31.07.2018, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Dienstag, 04.09.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München

8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Mittwoch, 29.08.2018, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12,
81737 München

8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil