RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 09. Mai 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. 3.4.3 Geplante Baumaßnahmen ? Gelände Grundschule Strehleranger 4
Bürgeranliegen vom 04.05.2018 zur Anhörung zu dem Bauvorhaben
Strehleranger 2 ? 6 der Schulbauoffensive (TOP 4.4.1.12 vom 09.05.2018)
Information des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport über die Rücksprache mit der Bürgerin zu Ihrem Anliegen am 16.04.2018 und der angedachten Lösung für die Bedenken der Bürgerin

4.1.3 Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zu den Standortvorschlägen des BA 16 mit der Bitte einen weiteren Ersatzstandort zu der Führichstr. und der Kafkastr. mit
einer Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 auszuwählen.
Zuleitung vom 07.05.2018

4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Absolutes Haltverbot Plettstraße 42 ? 44
Information durch das Kreisverwaltungsreferat:
Die verkehrsrechtliche Anordnung ist äußerst dringlich
Zuleitung vom 08.05.2018

zu 4.3.2 Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 08.01.2018
Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzort für den
Kinder-Aktions-Koffer 2019
Zuleitung vom 07.05.2018

2. 4.3.3 5. Pavillionbauprogramm
Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
Bitte um Stellungnahme bis zum 30.05.2018
Fristverlängerung bis 08.06.2018 genehmigt
Zuleitung vom 03.05.2018

4.4.1.15 Gleißnerstr. 6 ? Fl.Nr.: 1245/7 ? Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 7)
Zuleitung vom 03.05.2018

4.4.1.16 Blankbauerstr. 1 ? Fl.Nr.: 287/6 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 07.05.2018

4.4.1.17 Ballaufstr. 45 ? Fl.Nr.: 1317/26 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 07.05.2018

4.4.1.18 Werinherstr. 111 - 113 ? Fl.Nr.: 15671/55 ? Neubau zweier Rückgebäude -
VORBESCHEID
Zuleitung vom 07.05.2018

3. 4.4.1.19 Willinger Weg 9 ? Fl.Nr.: 18438/171 ? TEKTUR zu 1.1-2017-25838-31 / Abbruch und Neubau eines Wohnheims für Menschen mit geistiger Behinderung
Zuleitung vom 07.05.2018

4.4.1.20 Wemdinger Str. 43 ? Fl.Nr.: 18438/66 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage inkl. Abbruch des Bestandsgebäudes
Zuleitung vom 07.05.2018

zu 4.5.1.2 Ostpark, Zelttage Neuperlach vom 28.05.2018 bis 02.06.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018
Zuleitung vom 20.04.2018; Antrag überarbeitet am 26.04.2018
Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

zu 4.5.3.1 Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
Zuleitung vom 26.03.2018
(TOP 4.5.3.2 vom 12.04.2018)
Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

7.2.1.1 Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.
Druck einer Broschüre zur Heimstättensiedlung
beantragte Zuwendung: 940,00 ?

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität und Umwelt
2.2 Budget, Kultur und Sport
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. Budget der Bezirksausschüsse
SVN München e.V. ?Ferien-Aktiv-Camp? ab Mai 2018
Antragssumme: 12.840,00 ?
(TOP 2.2.1.1 vom 12.04.2018)
14-20 / V 11139
(SitzungsVorlage)
2. Budget der Bezirksausschüsse
Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.
Ramersdorfer Tanzboden am 21.04.2018
Antragssumme: 376,00 ?
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11498
14-20 / V 11498
(SitzungsVorlage)
3. Budget der Bezirksausschüsse
Condrobs e.V.
?Erkundung der neuen Heimat ? eine pädagogische Freizeitmaßnahme für
unbegleitete jugendliche Flüchtlinge? vom 06.-10.08.2018
Antragssumme: 836,00 ?
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11479
14-20 / V 11479
(SitzungsVorlage)
4. Budget der Bezirksausschüsse
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Artmobil ?Spielplatz an der Schmidbauersstraße? vom 04.-06.05.2018 und Baumobil vom 02.07.-04.07
Antragssumme: 6.483,00 ?
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11608
14-20 / V 11608
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Einrichtung eines Wochenmarktes am
Karl-Preis-Platz, verbunden mit einer
Gestaltungsverbesserung des Platzes,
u.a. zur Belebung und Akzeptanz durch
die dort ansässige Bevölkerung

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01071
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01071
Einrichtung eines Wochenmarktes am Karl-Preis-Platz, verbunden mit einer Gestaltungsverbesserung des Platzes, u.a. zur Belebung und Akzeptanz durch die dort ansässige Bevölkerung
14-20 / V 07735
(SitzungsVorlage)
2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität und Umwelt
1. Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str.
Bürgeranliegen vom 29.09.2017
(TOP 3.1.1 vom 12.04.2018, TOP 3.1.1 vom 08.03.2018, TOP 3.1.2 vom 08.02.2018, TOP 3.1.2 vom 18.01.2018, TOP 3.1.4 vom 06.12.2017, TOP 3.1.4 vom 09.11.2017, TOP 3.1.5 vom 12.10.2017)
Behandlung zusammen mit TOP 3.1.2
14-20 / T 009101
(Bürger)
Teilweise Weiterleitung mit 3.1.2 und Maßgabe
(In Bearbeitung)
2. Verlegung der Einbahnstraßenregelung in der Rupertigaustr. um 30m nach Osten
Bürgeranliegen vom 09.03.2018
(TOP 3.1.6 vom 12.04.2018)
Behandlung zusammen mit TOP 3.1.1
14-20 / T 015626
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.1.1 und Maßgabe
(Erledigt)
3. Fußballplatz im Ostpark (beim Theatron/Eisstockbahn)
1. Keinen Kunstrasen sondern Asphalt beibehalten
2. Aufbau von Fußballtoren auf Rasenflächen des Ostparks
3. Aufbau einer Flutlichtanlage für den Asphalt ?Fußballplatz?
Bürgeranliegen vom 19.03.2018
(TOP 3.1.12 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015732
(Bürger)
Weiterleitung mit Maßgabe
(In Bearbeitung)
4. Antrag auf Anbringung eines Abfallbehälters mit Aschenbecherfunktion unter der Brücke zwischen Schulzentrum Perlach-Nord und Mittelschule Albert-Schweitzer-Straße
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016491
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung mit Zusatz
(In Bearbeitung)
5. 1. Anfrage wann die Räumlichkeiten an der Albert-Schweitzer-Straße als Ersatz für das Kulturhaus zur Verfügung stehen
2. Bitte das Kunstwerk "Space Churn" zu erhalten und Nachfrage, ob die Verlegung an den Theodor-Heuss-Platz sicher ist
Bürgeranliegen vom 28.04.2018
14-20 / T 016823
(Bürger)
Weiterleitung des 1. Teils, Beantwortung des 2.
(In Bearbeitung)
6. Sanierung des Fahrbahnbelags und der Fußgängerwege im Bereich Klagenfurter Straße / Hohenaschauer Str.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016837
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung
(In Bearbeitung)
7. Abbiegesituation an der Einmündung Eulenspiegelstraße / Putzbrunner Straße verbessern
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016855
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung
(In Bearbeitung)
8. Aufnahme von Aus- und Einrückfahrten in die Elektronische Fahrplanauskunft
Antrag zum MVG Leistungsprogramm 2019
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 24.04.2018
14-20 / T 016870
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung
(In Bearbeitung)
9. Verlängerung des bestehenden Haltverbotes in der Hochäckerstraße zwischen Ottobrunner Straße und Unterhachinger Straße
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.05.2018
14-20 / T 016873
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung
(In Bearbeitung)
10. Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2018/19
Bürgeranliegen vom 24.04.2018
14-20 / T 016925
(Bürger)
Zur Kenntnis genommen
(Erledigt)
11. Antrag auf Verbesserungen zur Straßenführung / Gehwegführung:
Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring bis Tribulaunstraße
Bürgeranliegen vom 04.04.2018
14-20 / T 016945
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3.2 Budget, Kultur und Sport
3.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Bitte um Unterstützung der Stellungnahme einer Bürgerinitiative zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich);
Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748
Bürgeranliegen vom 03.04.2018
Information des Baureferates zum Bürgeranliegen
Zuleitung vom 10.04.2018
(TOP 3.4.3 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015734
(Bürger)
Zur Kenntnis genommen
(Erledigt)
2. Der Standort "Michaelibad/Ostpark" für ein Energiecenter mit kombinierter Gas- und Geothermie-Anlage wird verworfen
Gemeinsamer Antrag der CSU und SPD Fraktion im BA 16 vom 30.04.2018
14-20 / T 016880
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung
(In Bearbeitung)
3. Geplante Baumaßnahmen ? Gelände Grundschule Strehleranger 4
Bürgeranliegen vom 04.05.2018 zur Anhörung zu dem Bauvorhaben Strehleranger 2 ? 6 der Schulbauoffensive
(TOP 4.4.1.12 vom 09.05.2018)
Information des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport über die Rücksprache mit der Bürgerin zu Ihrem Anliegen am 16.04.2018 und der angedachten Lösung für die Bedenken der Bürgerin
14-20 / T 017473
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Fragen zum Bau zweier Elektroladestationen in der Adam-Berg-Str. 24-26a
Bürgeranliegen vom 24.04.2018
Auskunft des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.04.2018
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach vom 26.04.2018
14-20 / T 016897
(Bürger)
Schreiben des BA und Vertagung
(Vertagt)
3.6 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität und Umwelt
1. Einrichtung von Pollern an der Ecke Pfarrweg / Balanstr.
Anfrage des Baureferats, Tiefbau vom 13.03.2018
(TOP 4.1.2 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015621
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. MVG-Leistungsprogramm 2019 für den Fahrplanwechsel am 09.12.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 18.05.2018
Zuleitung vom 06.04.2018
(TOP 4.1.3 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016227
(Anhörung)
3. Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zu den Standortvorschlägen des BA 16 mit der Bitte einen weiteren Ersatzstandort zu der Führichstr. und der Kafkastr. mit einer Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 auszuwählen.
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017474
(Anhörung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot Plettstraße 42 ? 44
Information durch das Kreisverwaltungsreferat: Die verkehrsrechtliche Anordnung ist äußerst dringlich
Zuleitung vom 08.05.2018
14-20 / T 017476
(Anhörung)
4.2 Budget, Kultur und Sport
1. Stadtbezirksbudget für München;
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und Richtlinien für Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse
Zuleitung vom 03.04.2018
(TOP 4.2.1 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015574
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. ?kitabarometer? - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10991
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss des Stadtrates vom 13.06.2018(VB)
Zuleitung vom 10.04.2018
(TOP 4.3.1 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016229
(Anhörung)
2. Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
Vorabstellungnahme des Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 08.01.2018
14-20 / T 012217
(Anhörung)
3. 5. Pavillionbauprogramm Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
Bitte um Stellungnahme bis zum 30.05.2018
Fristverlängerung bis 08.06.2018 genehmigt
Zuleitung vom 03.05.2018
14-20 / T 017477
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Adam-Berg-Str. ? Fl.Nr.: 18468/6 ? Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.03.2018
(TOP 4.4.1.3 vom 12.04.2018, TOP 4.4.1.15 vom 08.03.2018)
14-20 / T 015016
(Anhörung)
2. Karl-Marx-Ring 104 ? Fl.Nr.: 1900/57 ? Errichtung eines Notquartiers, befristet bis 31.12.2027
Zuleitung vom 19.03.2018
(TOP 4.4.1.6 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015706
(Anhörung)
3. Balanstr. 50 - 52 ? Fl.Nr.: 15660/0 ? Umbau und Erweiterung eines Verbrauchermarktes ? TEKTUR zu 1.1-2009-5924-31 (hier: Balanstr. 50)
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.8 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016231
(Anhörung)
4. Isegrimstr. 17 ? Fl.Nr.: 2192/34 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.9 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016232
(Anhörung)
5. Adam-Berg-Str. ? Fl.Nr.: 18467/8 ? Neubau zweier Wohnhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.10 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016233
(Anhörung)
6. Bärenwaldstr. 16 ? Fl.Nr.: 1168/3 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.11 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016234
(Anhörung)
7. Sebastian-Bauer-Str. 10a ? Fl.Nr.: 150/2 ? Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.12 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016235
(Anhörung)
8. Sebastian-Bauer-Str. 3 - 5 ? Fl.Nr.: 110/0 ? Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude, Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) mit Einbau von 4 Dachgauben, Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR zu 1.2-2017-7758-31 / hier: Errichtung einer Dachterrasse auf dem Anbau Seb.-Bauer-Str. 3 sowie Grundriss- u. Gaubenänderung im DG Seb.-Bauer-Str. 3
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.13 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016236
(Anhörung)
9. Adolf-Hackenberg-Str. ? Fl.Nr.: 977/0 ? Neubauvorhaben Hochäckerstr. / BA WR1 (ca. 16 WE), Parkplätze oberirdisch - VORBESCHEID
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.14 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016237
(Anhörung)
10. Thomas-Dehler-Str. 8 - 10 ? Fl.Nr.: 1800/83 ? Einkaufscenter PEP / Neuperlach: Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau / Umbau / Erweiterung - TEKTUR zu 1.1-2014-24691-31 (hier: Änderung/Ergänzung der Fluchtwegführung innerh. der Mieteinheit 002.00.SH.450)
Zuleitung vom 04.04.2018, Fristverlängerung bis 15.05.2018
(TOP 4.4.1.15 vom 12.04.2018)
14-20 / T 016238
(Anhörung)
11. Winninger Str. 9 ? Fl.Nr.: 596/4 ? Anbau zweier Balkone und einer Terrasse an ein Mehrfamilienhaus - VORBESCHEID
Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 016990
(Anhörung)
12. Strehleranger 2 - 6 ? Fl.Nr.: 1529/27 ? SCHULBAUOFFENSIVE ? Neubau einer 6-zügigen Grundschule, einer 3-zügigen Mittelschule, einer Dreifach-Sporthalle, eines Hauses für Kinder, einer Tiefgarage und einer zeitlich befristeten Schulraumeinheit - VORBESCHEID
Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 016991
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
13. Hofer Str. 19b ? Fl.Nr.: 553/0 ? Nutzungsänderung EG / 1. + 2. OG zu Erotik-/Massagestudio
Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 016992
(Anhörung)
14. Hofer Str. 19 ? Fl.Nr.: 553/0 ? Nutzungsänderung 1. - 3. OG zu gewerbl.
Zimmervermietung - Pension
Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 016993
(Anhörung)
15. Gleißnerstr. 6 ? Fl.Nr.: 1245/7 ? Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (DHH 7)
Zuleitung vom 03.05.2018
14-20 / T 017478
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
16. Blankbauerstr. 1 ? Fl.Nr.: 287/6 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017479
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
17. Ballaufstr. 45 ? Fl.Nr.: 1317/26 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017482
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
18. Werinherstr. 111 - 113 ? Fl.Nr.: 15671/55 ? Neubau zweier Rückgebäude - VORBESCHEID
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017483
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
19. Willinger Weg 9 ? Fl.Nr.: 18438/171 ? TEKTUR zu 1.1-2017-25838-31 / Abbruch und Neubau eines Wohnheims für Menschen mit geistiger Behinderung
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017485
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
20. Wemdinger Str. 43 ? Fl.Nr.: 18438/66 ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage inkl. Abbruch des Bestandsgebäudes
Zuleitung vom 07.05.2018
14-20 / T 017486
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.4.2 Weitere Anhörungen
1. Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 11.05.2018
Zuleitung vom 19.04.2018

2. Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 82 für den Bereich "Tannenstraße und Kamaterstraße Ost, für die Grundstücke östlich der Kaiserstraße und westlich der
Hohenbrunner Straße"
Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 016994
(Anhörung)
3. Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 78 für den Bereich südlich der Kyffhäuserstraße, nördlich des Gymnasiums, östlich der Cramer-Klett-Straße und westlich der Kyffhäuserstraße Nrn 30, 30b ? d
Zuleitung vom 16.04.2018
14-20 / T 016996
(Anhörung)
4. Gemeinde Neubiberg; Vollzug des BauGB
Bebauungsplan Nr. 51; 1. Änderung "Schaffung bezahlbarer Wohnraum auf dem gemeindeeigenen Grundstück Fl.Nr. 130/11 am Floriansanger"
14-20 / T 016997
(Anhörung)
5. Plätze und Aufenthaltsqualität -
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und
städtebauliche Betrachtung
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordung
Bitte um Stellungnahme bis zum 01.06.2018
Zuleitung vom 20.04.2018
14-20 / T 016998
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Anette-Kolb-Anger, Skate-Programm High-Five 21.05. bis 31.10.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018
Zuleitung vom 18.04.2018
14-20 / T 016357
(Anhörung)
2. Ostpark, Zelttage Neuperlach vom 28.05.2018 bis 02.06.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.05.2018
Zuleitung vom 20.04.2018; Antrag überarbeitet am 26.04.2018
14-20 / T 016522
(Anhörung)
3. Im Gefilde, Skateboardworkshop am 22.05.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 15.05.2018
Zuleitung vom 27.04.2018
14-20 / T 016827
(Anhörung)
4. Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 30.06.2018 und 07.07.2018
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.06.2018
Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 016834
(Anhörung)
5. Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche
Frist zur Stellungnahme bis zum 25.05.2018
Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 016886
(Anhörung)
4.5.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1. Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
Zuleitung vom 26.03.2018
(TOP 4.5.3.2 vom 12.04.2018)
14-20 / T 015565
(Anhörung)
2. Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 016003
(Anhörung)
4.5.4 Weitere Anhörungen
1. Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund; Nixenweg am 07.07.2018
Bitte um Stellungnahme bis zum 01.06.2018
Zuleitung vom 23.04.2018
14-20 / T 016509
(Anhörung)
2. Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund; Niederalmstr. 21 am 18.05.2018
Bitte um Stellungnahme bis zum 14.05.2018
Zuleitung vom 27.04.2018
14-20 / T 016828
(Anhörung)
4.6 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität und Umwelt
5.2.2 Budget, Kultur und Sport
5.2.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität und Umwelt
1. Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz
Terminverlängerung bis 01.08.2018 für einen Ortstermin
Zuleitung vom 18.04.2018
14-20 / B 04537
(BA-Antrag)
2. Anbringung von Hinweisschildern für den SVN-Sportpark/BSA Bert-Brecht-Allee
Zuleitung vom 10.04.2018
14-20 / B 04656
(BA-Antrag)
3. Versetzung des Verkehrszeichens 240 StVO mittig in den Preetoriusweg
BA-Initiative Nr. 08-14 / I 02297
Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2018
14-20 / T 016999
(Unterrichtung)
4. Entscheidung gem. Vollmacht d. Oberbürgermeisters über die Projektplanung
Programm barrierefreie Bushaltestellen Kirchseeoner Straße, Haltestelle
Ramersdorf
Zuleitung vom 24.04.2018
14-20 / T 017000
(Unterrichtung)
6.2 Budget, Kultur und Sport
6.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Fragen zur Einstellung der Vergabe von städtischen Dienstwohnungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Münchenstift am 31.07.2017
Fristverlängerung bis 31.12.2018 und kurze Zwischeninformation
Zuleitung vom 03.04.2018
14-20 / B 04081
(BA-Antrag)
2. Errichtung eines Hauses für Kinder (II) und einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende an der Hochäckerstr. Im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Baubeginnsanzeige
Zuleitung vom 26.04.2018
14-20 / T 017001
(Unterrichtung)
6.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Flächen für den Einzelhandel im Bezirksteil Ramersdorf
Fristverlängerung bis 30.06.2018
Zuleitung vom 19.04.2018
14-20 / B 00232
(BA-Antrag)
2. Anregungen des Bezirksausschusses 16 ? Ramersdorf-Perlach
im Zuge der Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Stadtsparkasse München
Schreiben des 2. Bürgermeisters vom 06.04.2018
14-20 / T 017002
(Unterrichtung)
6.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität und Umwelt
1. Information zum geplanten Ausbau der Carl-Wery-Straße und den Auswirkungen auf die Rotkäppchenstraße durch
das Baureferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf eine Bürgeranfrage vom 10.04.2018
14-20 / T 016831
(Unterrichtung)
2. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
Zuleitung vom 12.04.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04064
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
14-20 / V 09424
(SitzungsVorlage)
3. IsarCard 60
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 4654 des BA 13 Bogenhausen vom 13.03.2018
An alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um Unterstützung weitergeleitet
Zuleitung vom 23.03.2018
14-20 / B 04654
(BA-Antrag)
4. Information des BA 16 über die Wiederaufnahme der Bauarbeiten am
Bauabschnitt 3 der Wegsanierungen im Ostpark
Zuleitung vom 11.04.2018
14-20 / T 017007
(Unterrichtung)
5. Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO:
Claudius-Keller-Straße RW Sanierung zw. Thomasisusplatz und Rosenheimer Str.
Zuleitung vom 19.04.2018
14-20 / T 017008
(Unterrichtung)
6. Auskunft des Baureferats zu einer Bürgeranfrage bezüglich der Reinigung von Gehwegen und Grünstreifen
Zuleitung vom 30.04.2018
14-20 / T 017009
(Unterrichtung)
7.2 Budget, Kultur und Sport
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.
Druck einer Broschüre zur Heimstättensiedlung
beantragte Zuwendung: 940,00 ?
14-20 / T 017490
(Unterrichtung)
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V.
Großinstandsetzung der Kugellauffläche einer Kegelbahn
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10886
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 07.03.2018 (SB)
Zuleitung vom 12.04.2018
14-20 / T 017010
(Unterrichtung)
7.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Törwanger Str. 6; Fällungsantrag vom 19.03.2018; Bescheid vom 30.04.2018 14-20 / T 016813
(Anhörung)
2. Hötzlring 18 - 18a; Fällungsantrag vom 29.01.2018; Bescheid vom 30.04.2018 14-20 / T 016815
(Anhörung)
3. Pfälzer-Wald-Str. 32; Fällungsantrag vom 20.03.2018; Bescheid vom 23.04.2018 14-20 / T 016816
(Anhörung)
4. Unterhachinger Str. 45 - 49; Fällungsantrag vom 13.12.2017; Bescheid vom 20.04.2018 14-20 / T 016817
(Anhörung)
5. Unterbiberger Str. 64; Fällungsantrag vom 22.02.2018; Bescheid vom 20.04.2018 14-20 / T 016819
(Anhörung)
6. Wackenroderstr. 2; Fällungsantrag vom 14.03.2018; Bescheid vom 18.04.2018 14-20 / T 016820
(Anhörung)
7. Ballaufstr. 45; Fällungsantrag vom 05.02.2018; Bescheid vom 16.04.2018 14-20 / T 016821
(Unterrichtung)
8. Karl-Marx-Ring 27-45; Fällungsantrag vom 29.03.2018; Bescheid vom 06.04.2018 14-20 / T 016822
(Unterrichtung)
7.4.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Hamannstr. , Mitteilung vom 24.04.2018 14-20 / T 017003
(Unterrichtung)
2. Hötzlring , Mitteilung vom 17.04.2018 14-20 / T 017004
(Unterrichtung)
7.4.4 Weitere Unterrichtungen
1. Kulturelles Bürgerzentrum am Hans-Seidel-Platz
Zwischennachricht zur Terminverlängerung bis 30.06.2018
Zuleitung vom 21.03.2018
14-20 / E 01481
(BA-Antrag)
2. (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften

a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017

B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03748
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung ...

StR-Antrag: 14-20 / A 03207
Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen

StR-Antrag: 14-20 / A 02895
Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
14-20 / V 09931
(SitzungsVorlage)
3. (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 24.08.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03341
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
14-20 / V 10817
(SitzungsVorlage)
4. (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04066
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04070
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520
(SitzungsVorlage)
5. (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201

StR-Antrag: 14-20 / A 04068
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG

StR-Antrag: 14-20 / A 03432
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
14-20 / V 10699
(SitzungsVorlage)
6. (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung

Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen ? rosa liste vom 13.11.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03590
Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
14-20 / V 11348
(SitzungsVorlage)
7. (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum

Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017

Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018

Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 03945
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm

StR-Antrag: 14-20 / A 03760
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete

StR-Antrag: 14-20 / A 03412
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
14-20 / V 11381
(SitzungsVorlage)
8. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 ? 31.12.2017
14-20 / V 11493
(SitzungsVorlage)
9. Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Zuleitung vom 02.05.2018
14-20 / V 11392
(SitzungsVorlage)
10. Personenbeförderungsgesetz (PbefG); Straßenbahn München;
Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von Provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Zuleitung vom 20.04.2018
14-20 / T 017011
(Unterrichtung)
11. Wohnungsmarktbeobachtung München
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
Zuleitung vom 04.04.2018
14-20 / T 017006
(Unterrichtung)
7.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2 Weitere Unterrichtungen
1. Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 4661 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 13.03.2018
An alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um Unterstützung weitergeleitet
Zuleitung vom 20.03.2018
14-20 / B 04661
(BA-Antrag)
2. Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise
Zuleitung vom 10.04.2018
14-20 / T 017012
(Unterrichtung)
7.6 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität und Umwelt
1. Montag, 28.05.2018, 19:00 Uhr, Sportwirt, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2 Budget, Kultur und Sport
1. Dienstag, 15.05.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher
Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München

8.1.3 Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1. Dienstag, 15.05.2018, 17:30 Uhr, Staatliche Grundschule am Pfanzeltplatz,
Pfanzeltplatz 10, 81737 München

8.1.4 Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1. Dienstag, 29.05.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München

8.1.5 Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1. Mittwoch, 23.05.2018, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil