RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 16. April 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Tagesordnung

 
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1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1. BA13: Antrag "ISAR CARD 60" mit der Bitte um Unterstützung 14-20 / T 015526
(Sonstiges)
2. BA17: Antrag "Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AGGlüStV) 14-20 / T 015527
(Sonstiges)
3. Schließung der Spielgruppe "Die Strolche" im Boomerang 14-20 / T 016253
(Bürger)
4. Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen 14-20 / T 016254
(Bürger)
3. Berichte
3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2 UA Verkehr
3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4 Sonstige Berichte
4. Anträge
4.1 Anträge der SPD
1. Anfrage: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen 14-20 / T 015576
(Sonstiges)
2. Anfrage: Fördermittel "Soziale Stadt" in Moosach 14-20 / T 015578
(Sonstiges)
4.2 Anträge der CSU
1. Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus 14-20 / T 015531
(BA-Mitglieder)
2. Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerakstraße 14-20 / T 015533
(BA-Mitglieder)
4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1. Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße 14-20 / T 016255
(BA-Mitglieder)
4.4 Anträge der FDP
4.5 sonstige Anträge
1. Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen "Wir alle sind Moosach" während der Stadtteilkulturtage 2018 und vom 09. bis 18.11.2018 14-20 / T 015534
(BA-Mitglieder)
2. Anfrage der Denkmalschutzbeauftragten im BA 10: Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden in der Pelkovenstraße 14-20 / T 015582
(Sonstiges)
3. Interfraktionelle Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str. 7 14-20 / T 016256
(BA-Mitglieder)
5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
6. Anhörungen
1. Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen 14-20 / T 015324
(Anhörung)
2. Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs;
Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 014635
(Anhörung)
3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnung des sanierten Amphionpark am 29.05.2018 14-20 / T 015536
(Anhörung)
4. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Manzostr. 126 bis 138 bzw. bis zum Wendehammer (Bez10)
"Sommerfest Arche München" am 05.07.2018
14-20 / T 014693
(Anhörung)
5. Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat 14-20 / T 015583
(Anhörung)
6. Beschlussentwurf: "Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße"
mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 015585
(Anhörung)
7. Baumfällungen (Baumschutz):
1. Feldmochinger Str. 53
14-20 / T 015537
(Anhörung)
7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1. Überplanung "Botanikum" in München-Moosach [BA-Antrag Nr.14-20/B 04477 vom 15.01.18; Grundlagenermittlungen und Zeitplan sind noch nicht abgeschlossen. Zu ggb. Zeit erfolgt Beteiligung BA] 14-20 / B 04477
(BA-Antrag)
2. Zusatzausstattung für öffentliche Spielplätze, hier: Spielplätze an der Holledauer Straße und Görlitzer Straße [Schreiben BA10 vom16.01.18; Spielangebote für Kleinkinder werden - wo es möglich ist - ergänzt] 14-20 / T 014814
(Unterrichtung)
3. Novellierung der Naturdenkmalverordnung [Vorschläge des BA 10 vom 16.02.2017; Bäume können zur Neuaufnehme nicht berücksichtigt werden] 14-20 / T 015002
(Unterrichtung)
4. Lichtzeichenanlage Feldmochinger Straße / Ecke Torgauer Straße und Fußweg zur Triebstraße [zu verkehrsrelevanten Zeiten ist Betriebsart "Anforderung koordiniert"; alle Interessenlagen sind ausgewogen berücksichtigt, deshalb keine Änderung]. 14-20 / T 015003
(Unterrichtung)
5. Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten, Ehrenbreitsteiner Str. 28a [Schreiben BA10 vom 26.07.2017; Vermieterin stimmt nicht zu] 14-20 / T 015538
(Unterrichtung)
6. Jugendspielplatz "Soziale Stadt" auf dem Schulgelände Leipziger Str. 7 [geplante Generalinstandsetzung ändert möglicherweise Verfügbarkeit des Grundstücks. Deshalb werden Planungen derzeit nicht weiterverfolgt.] 14-20 / T 015539
(Unterrichtung)
8. Unterrichtungen
1. Meldelisten Bauvorhaben 14-20 / T 015540
(Unterrichtung)
2. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen 14-20 / T 015588
(Unterrichtung)
3. Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Wintrichring 42 von Dachauer Straße bis in den Kirschen: Oberfläche in Asphalt rot herstellen 14-20 / T 015587
(Unterrichtung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO:
Triebstraße: Ausdehnung der Tempo-30-Zone Nr. 243
14-20 / T 014640
(Unterrichtung)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Baldurstraße; Ergänzung der Beschilderung auf der Nordseite zwischen Parkplatzeinfahrt Westfriedhof (gegenüber Anwesen Baldurstr. 37) und der Kreuzung Nederlinger-/ Baldurstraße; Optimierung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Nederlinger-/ Baldurstraße
14-20 / T 015590
(Unterrichtung)
6. Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U1-Nord zwischen Olympia-Einkaufszentrum und Stiglmaierplatz 14-20 / T 015591
(Unterrichtung)
7. Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München: DB Bahnsteighöhenkonzept 14-20 / T 015592
(Unterrichtung)
8. (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 04063
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

StR-Antrag: 14-20 / A 02385
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
14-20 / V 08441
(SitzungsVorlage)
9. (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung

Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(SitzungsVorlage)
10. (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften

a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017

B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03748
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung ...

StR-Antrag: 14-20 / A 03207
Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen

StR-Antrag: 14-20 / A 02895
Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
14-20 / V 09931
(SitzungsVorlage)
11. Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Hanauer Straße
2. Benzstraße
3. Gögglstraße - nicht-öffentlich -
14-20 / T 015594
(Unterrichtung)
12. Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts 14-20 / T 016057
(Unterrichtung)