RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 18. Dezember 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2. Protokolle
1.3. Ausläufe
1.4. Bürgerfragen
1.5. Berichte aus den Unterausschüssen
1.6. Berichte der Beauftragten
2. Entscheidungsfälle
1. (E) Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest
in der Nähe des jetzigen Standortes

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02113 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02113
Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest in der Nähe des jetzigen Standortes
14-20 / V 13536
(SitzungsVorlage)
Ablehnung
3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
2. Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
3. Neumarkter Str. 18-22, Umbau eines Bürogebäudes in verschieden große Nutzungseinheiten, Nutzungsänderung von zwei Büroeinheiten in eine Büroeinheit mit Schulung
4. Levelingstr. 8/RGB; Nutzungsänderung: Schreinerei mit Büro zu Beherbergungsstätte
5. Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
6. Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
7. Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Erläuterungsschilder an der Mutschellestraße und Schüleinstraße/-platz 14-20 / T 024710
(Anhörung)
3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4. Bereich Soziales und Integration
3.5. Bereich Budget / Organisation
1. (E) Stadtbezirksbudget
Kinderschutz e.V., Kindertagesstätte Polarsonne
Projektwoche "Musik in der Kindertagesstätte Polarsonne" vom 28.01.2019 - 01.02.2019
1.752,24?; Az.: 0262.0-14-0215
14-20 / V 13471
(SitzungsVorlage)
3.6. Baumschutz
1. Atelierstraße, Temporäre Aufstellung eines Riesenrads im Werksviertel (befristet bis 31.12.2021)
2. Josephsburgstr. 20-22, Nutzungsänderung: Erweiterung der Maria-Ward-Mädchenrealschule im ehem. Wohnheim des Hildegard-von-Bingen-Haus (Josephsburgstr. 20), statische Sanierung Keller Schulgebäude, Vergrößerung Klassenzimmer Schulgebäude und Nutzungsänderungen (Josephsburgstr. 22)
3. Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Doppelhauses als Vordergebäude und eines Einfamilienhauses als Rückgebäude (Variante 2) - VORBESCHEID -
4. Josephsburgstr. 124a; Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage (Variante 1) oder eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen (Variante 2) - VORBESCHEID -
5. Friedenstr. 22 a; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 12.11.2018 bis 02.12.2018 14-20 / T 024713
(Unterrichtung)
2. (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität
und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro
- Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz
- Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 12652
(SitzungsVorlage)
3. (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung

- Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3
"Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing"

- "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
14-20 / V 12592
(SitzungsVorlage)
4. (U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und
Fortschreibung des strategischen Konzepts
14-20 / V 12615
(SitzungsVorlage)
5. (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht

A) Zweiter Statusbericht 2018
B) Weiteres Vorgehen
C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
14-20 / V 12595
(SitzungsVorlage)
6. (E) + (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim

Widmung
einer Teilstrecke der Haager Straße und
einer Teilstrecke der Grafinger Straße
14-20 / V 13047
(SitzungsVorlage)
7. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 ? 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
14-20 / V 12358
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
8. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
14-20 / V 12359
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
9. (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
14-20 / V 12560
(SitzungsVorlage)
10. (U) München rettet seine Spatzen (2)
Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und
Nahrung
Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 25.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04125
München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
14-20 / V 13227
(SitzungsVorlage)
11. Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
14-20 / T 024709
(Unterrichtung)
4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Anzinger Straße,
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30
vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen;
Kindergarten "St. Pius", Anzinger Str. 35
14-20 / T 024716
(Unterrichtung)
2. (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022

Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12596
14-20 / T 024781
(Unterrichtung)
3. Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
Information durch die MVG
14-20 / T 024719
(Unterrichtung)
4. Einbahnregelung in der Mutschellestraße für Radfahrende aufheben 14-20 / B 03778
(BA-Antrag)
5. Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim 14-20 / B 04490
(BA-Antrag)
6. (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
14-20 / V 12558
(SitzungsVorlage)
4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1. Campus Ost; Fehwiesenstraße
Vorstellung überarbeitete Machbarkeitsstudie
Vormerkung der Vorstellung am 12.11.2018
14-20 / T 024722
(Unterrichtung)
2. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2018 - 2022
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 13401
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
4.4. Bereich Soziales und Integration
1. (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement

Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)

Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
14-20 / V 12559
(SitzungsVorlage)
2. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 13187
(SitzungsVorlage)
3. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................

Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................

StR-Antrag: 14-20 / A 04740
Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

StR-Antrag: 14-20 / A 03941
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!

BA-Antrag: 14-20 / B 04588
Stundenaufstockung für den ?Freizeittreff Freimann? ab 2019
14-20 / V 13216
(SitzungsVorlage)
4. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 13186
(SitzungsVorlage)
5. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 13189
(SitzungsVorlage)
4.5. Bereich Budget / Organisation
1. Bestand der Budgetmittel 2018 - alle BA? 14-20 / T 024776
(Unterrichtung)
2. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022 14-20 / T 024711
(Anhörung)
4.6. Baumschutz
5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1. Termine der UA - Sitzungen
5.1.1. Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2 Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3 Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4. Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5. Unterausschuss Budget / Organisation
5.2. Ankündigungen
5.3. Sonstiges/Verschiedenes