RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 24. Juli 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118, 81673 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2. Protokolle
1.3. Ausläufe
1.4. Bürgerfragen
1.5. Berichte aus den Unterausschüssen
1.6. Berichte der Beauftragten
2. Entscheidungsfälle
3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Beteiligung der Öffentlichkeit

Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Planungsgebiet:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich)
westlich der Roßsteinstraße,
östlich des Schwanhildenwegs

Planungsdarlegung vom 13.07.2018 mit 14.08.2018

2. Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße:
Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!
14-20 / T 018270
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren 14-20 / T 018232
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Prüfung einer neuen S-Bahn-Station "Gewerbegebiet am Moosfeld" 14-20 / T 019318
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
5. Aussichtspunkt für Berg am Laim wiederherstellen und ausbauen 14-20 / T 019319
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Fahrbahnverengung in der Josephsburgstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit 14-20 / T 019320
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Fahrbahnverengungen in der Hansjakobstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit 14-20 / T 019321
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9. Annabrunnerstr. 9, Anbau von Balkonen und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
10. Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim 14-20 / T 019322
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße 14-20 / T 019323
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
2. Park&Ride-Platz auf dem ehemaligen Busbahnhof Michaelibad: BA einbinden und informieren, schlüssiges Konzept vorlegen! 14-20 / T 019324
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Halt der künftigen Express-S-Bahn in Berg am Laim 14-20 / T 019325
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Beibehaltung des 10-Minutentakts in den Hauptverkehrszeiten auf den S-Bahn-Linien 4 und 6 14-20 / T 019326
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Aktionstage gegen Falschparker in Berg am Laim 14-20 / T 019327
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Kurzparkzone vor dem Haus für Kinder an der Roßsteinstraße 14-20 / T 019328
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Kreuzung an der S-Bahn-Station Berg am Laim 14-20 / T 019329
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1. Hilfe für den FC Phönix und andere Sportvereine statt bürokratischer Hürden 14-20 / T 019330
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.4. Bereich Soziales und Integration
3.5. Bereich Budget / Organisation
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Play me, I'm yours im Herbst 2018
3.000,00 ?
AZ: 0262.0-14-0203
14-20 / V 12090
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
THW Förderverein München Ost e.V.
Beschaffung eines Jugendfahrzeuges
5.000,00 ?
AZ: 0262.0-14-0205
14-20 / V 12119
(SitzungsVorlage)
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Anschaffung eines ?offenen Bücherschrankes"
5.000,00 ?
AZ: 0262.0-14-0207
14-20 / V 12159
(SitzungsVorlage)
4. Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben 14-20 / T 018802
(Unterrichtung)
5. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Herbstausstellung vom 20.10. - 04.11.2018
1.145,00 ?
Az. 0262.0-14-0208
14-20 / V 12296
(SitzungsVorlage)
3.6. Baumschutz
1. Hachinger-Bach-Str. 14
2. Gratlspitzstr. 19 14-20 / T 019331
(Anhörung)
3. Weißpfennigweg 9
4. Rofanstr. 40 a
4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.06.2018 bis 08.07.2018 14-20 / T 019332
(Unterrichtung)
2. Antwort der LH München auf die demographische und verkehrliche Entwicklung im 14. Stadtbezirk 14-20 / B 04306
(BA-Antrag)
3. Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen 14-20 / B 04874
(BA-Antrag)
4. Bushaltestelle Ampfingstraße barrierrefrei ausbauen 14-20 / B 04875
(BA-Antrag)
5. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm

"Wohnen in München VI" 2017-2021

Programmanpassungen und -vereinfachungen

A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)

B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms

C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 04260
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
14-20 / V 11612
(SitzungsVorlage)
6. (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011
(SitzungsVorlage)
7. (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte

StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!

StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3

StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2

StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1

StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten

StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987
(SitzungsVorlage)
8. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich),
westlich der Roßsteinstraße,
östlich des Schwanhildenwegs

A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerbes

B) Weiteres Vorgehen

- Bekanntgabe -


Stadtbezirk 14 ? Berg am Laim
14-20 / V 11826
(SitzungsVorlage)
9. (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -

Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
14-20 / V 11663
(SitzungsVorlage)
10. (U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -

StR-Antrag: 14-20 / A 04292
U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12184
(SitzungsVorlage)
11. (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;

Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;

Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016

2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017

3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04255
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

StR-Anfrage: 14-20 / F 01196
Bebauungsplan als Projekt

StR-Antrag: 14-20 / A 03247
Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
14-20 / V 11585
(SitzungsVorlage)
12. (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs 14-20 / V 12054
(SitzungsVorlage)
13. (U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04284
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
14-20 / V 11821
(SitzungsVorlage)
14. (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 04294
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum 2030"

StR-Antrag: 14-20 / A 03457
Kompensationszahlungen für Grün- und Freiflächen in Grünflächenfonds

StR-Antrag: 14-20 / A 03460
Münchner Flächenkonversion 2020 plus

StR-Antrag: 14-20 / A 03458
Langfristiger Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03456
Flächeneffiziente Stadtentwicklung zum Schutz wertvoller Grün- und Freiflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03455
Vorrang für Grün- und Wegevernetzung im Münchner Nordosten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01398
Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01925
Freiflächen sichern
14-20 / V 11379
(SitzungsVorlage)
15. Mehrgenerationen(spiel-)plätze für Berg am Laim 14-20 / B 04715
(BA-Antrag)
4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Sommerfest des Kindergarten und Hort Ali Baba e.V., am 21.07.2018 (Ersatz: 22.07.2018), von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Behrpark
Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
14-20 / T 019334
(Anhörung)
2. Band Contest "Soundcheck in..." in Berg am Laim veranstalten 14-20 / B 04671
(BA-Antrag)
3. Arbeiten im Straßenraum
Bad-Kreuther-Str. 18-20
Umbau der bestehenden Straße und Einbau einer Absetz-Sickerkombination
Mitteilung der verkehrlichen Anordnung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 019333
(Unterrichtung)
4. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 12021
14-20 / T 019098
(Unterrichtung)
5. (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...

StR-Antrag: 14-20 / A 04286
Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

StR-Antrag: 14-20 / A 03283
Mobilitätskonzept München 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 02945
Stadtratshearing zur ?Stadt von Morgen? - umweltfreundliche und zukunftsfähige Mobilität im urbanen Raum von Morgen

StR-Antrag: 14-20 / A 02927
Verkehrswende für mehr Lebensqualität IV Austausch mit Wien und Zürich pflegen, um Autoverkehr zu reduzieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 14-20 / A 02779
Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 11704
(SitzungsVorlage)
6. Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße 14-20 / E 01395
(BA-Antrag)
7. Barrierefreiheit in Berg am Laim IV:
Deutlichere Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen
14-20 / B 04891
(BA-Antrag)
8. Antrag des Seniorenbeirates an die MVG 14-20 / T 019337
(Unterrichtung)
9. Umsteigeverbindung zu der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen 14-20 / B 04793
(BA-Antrag)
10. Ehemalige Busfläche neben der P+R Anlage Michaelibad
Information durch die P+R GmbH
14-20 / T 019338
(Anhörung)
11. (U) Atlas Wirtschaftsstandort München 14-20 / V 12009
(SitzungsVorlage)
4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4. Bereich Soziales und Integration
1. Aktualisierung der Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose 14-20 / T 019339
(Unterrichtung)
4.5. Bereich Budget / Organisation
4.6. Baumschutz
5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1. Termine der UA - Sitzungen
5.1.1. Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2 Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3 Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4. Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5. Unterausschuss Budget / Organisation
5.2. Ankündigungen
5.3. Sonstiges/Verschiedenes