RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.

 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
1.	Allgemeines
1.1.	Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.	Protokolle
1.3.	Ausläufe
1.4.	Bürgerfragen
1.5.	Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.	Berichte der Beauftragten
2.	Entscheidungsfälle
3.	Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.	Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.	Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich) westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs Planungsdarlegung vom 13.07.2018 mit 14.08.2018
2.	Bebauungsplan 2127 Truderinger Straße/Roßsteinstraße: Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Zahl der Wohneinheiten auf maximal 750 beschränken!	14-20 / T 018270 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Erledigt)
3.	Neue Wohnflächen in Berg am Laim erschließen - alte Bebauungspläne überprüfen und modifizieren	14-20 / T 018232 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.	Prüfung einer neuen S-Bahn-Station "Gewerbegebiet am Moosfeld"	14-20 / T 019318 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
5.	Aussichtspunkt für Berg am Laim wiederherstellen und ausbauen	14-20 / T 019319 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
6.	Fahrbahnverengung in der Josephsburgstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit	14-20 / T 019320 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
7.	Fahrbahnverengungen in der Hansjakobstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit	14-20 / T 019321 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
8.	Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.	Annabrunnerstr. 9, Anbau von Balkonen und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
10.	Unzumutbare Zustände an der S-Bahn-Station Berg am Laim	14-20 / T 019322 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.2.	Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.	Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße	14-20 / T 019323 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
2.	Park&Ride-Platz auf dem ehemaligen Busbahnhof Michaelibad: BA einbinden und informieren, schlüssiges Konzept vorlegen!	14-20 / T 019324 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Erledigt)
3.	Halt der künftigen Express-S-Bahn in Berg am Laim	14-20 / T 019325 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.	Beibehaltung des 10-Minutentakts in den Hauptverkehrszeiten auf den S-Bahn-Linien 4 und 6	14-20 / T 019326 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
5.	Aktionstage gegen Falschparker in Berg am Laim	14-20 / T 019327 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
6.	Kurzparkzone vor dem Haus für Kinder an der Roßsteinstraße	14-20 / T 019328 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
7.	Kreuzung an der S-Bahn-Station Berg am Laim	14-20 / T 019329 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.3.	Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.	Hilfe für den FC Phönix und andere Sportvereine statt bürokratischer Hürden	14-20 / T 019330 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.4.	Bereich Soziales und Integration
3.5.	Bereich Budget / Organisation
1.	(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 ? AZ: 0262.0-14-0203	14-20 / V 12090 (SitzungsVorlage)
2.	(E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Jugendfahrzeuges 5.000,00 ? AZ: 0262.0-14-0205	14-20 / V 12119 (SitzungsVorlage)
3.	(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Anschaffung eines ?offenen Bücherschrankes" 5.000,00 ? AZ: 0262.0-14-0207	14-20 / V 12159 (SitzungsVorlage)
4.	Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben	14-20 / T 018802 (Unterrichtung)
5.	(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Herbstausstellung vom 20.10. - 04.11.2018 1.145,00 ? Az. 0262.0-14-0208	14-20 / V 12296 (SitzungsVorlage)
3.6.	Baumschutz
1.	Hachinger-Bach-Str. 14
2.	Gratlspitzstr. 19	14-20 / T 019331 (Anhörung)
3.	Weißpfennigweg 9
4.	Rofanstr. 40 a
4.	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.	Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.	Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.06.2018 bis 08.07.2018	14-20 / T 019332 (Unterrichtung)
2.	Antwort der LH München auf die demographische und verkehrliche Entwicklung im 14. Stadtbezirk	14-20 / B 04306 (BA-Antrag)
3.	Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen	14-20 / B 04874 (BA-Antrag)
4.	Bushaltestelle Ampfingstraße barrierrefrei ausbauen	14-20 / B 04875 (BA-Antrag)
5.	(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften StR-Antrag: 14-20 / A 04260 Wohnungspolitisches Handlungsprogramm	14-20 / V 11612 (SitzungsVorlage)
6.	(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018	14-20 / V 12011 (SitzungsVorlage)
7.	(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 StR-Antrag: 14-20 / A 04268 Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte StR-Antrag: 14-20 / A 04259 Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur StR-Antrag: 14-20 / A 04169 Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen! StR-Antrag: 14-20 / A 04133 Architektenwettbewerbe ernst nehmen StR-Antrag: 14-20 / A 04113 Qualität der Architektur sichern! StR-Antrag: 14-20 / A 03833 Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3 StR-Antrag: 14-20 / A 03832 Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2 StR-Antrag: 14-20 / A 03831 Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1 StR-Antrag: 14-20 / A 03742 Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten StR-Antrag: 14-20 / A 03415 Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen	14-20 / V 10987 (SitzungsVorlage)
8.	(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen - Bekanntgabe - Stadtbezirk 14 ? Berg am Laim	14-20 / V 11826 (SitzungsVorlage)
9.	(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016	14-20 / V 11663 (SitzungsVorlage)
10.	(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht - StR-Antrag: 14-20 / A 04292 U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München	14-20 / V 12184 (SitzungsVorlage)
11.	(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018 StR-Antrag: 14-20 / A 04255 Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Anfrage: 14-20 / F 01196 Bebauungsplan als Projekt StR-Antrag: 14-20 / A 03247 Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!	14-20 / V 11585 (SitzungsVorlage)
12.	(U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs	14-20 / V 12054 (SitzungsVorlage)
13.	(U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018 StR-Antrag: 14-20 / A 04284 Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938 Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)	14-20 / V 11821 (SitzungsVorlage)
14.	(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen StR-Antrag: 14-20 / A 04294 Konkretisierung der Konzeption "Freiraum 2030" StR-Antrag: 14-20 / A 03457 Kompensationszahlungen für Grün- und Freiflächen in Grünflächenfonds StR-Antrag: 14-20 / A 03460 Münchner Flächenkonversion 2020 plus StR-Antrag: 14-20 / A 03458 Langfristiger Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen StR-Antrag: 14-20 / A 03456 Flächeneffiziente Stadtentwicklung zum Schutz wertvoller Grün- und Freiflächen StR-Antrag: 14-20 / A 03455 Vorrang für Grün- und Wegevernetzung im Münchner Nordosten BV-Empfehlung: 14-20 / E 01398 Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen! StR-Antrag: 14-20 / A 01925 Freiflächen sichern	14-20 / V 11379 (SitzungsVorlage)
15.	Mehrgenerationen(spiel-)plätze für Berg am Laim	14-20 / B 04715 (BA-Antrag)
4.2.	Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.	Sommerfest des Kindergarten und Hort Ali Baba e.V., am 21.07.2018 (Ersatz: 22.07.2018), von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Behrpark Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung	14-20 / T 019334 (Anhörung)
2.	Band Contest "Soundcheck in..." in Berg am Laim veranstalten	14-20 / B 04671 (BA-Antrag)
3.	Arbeiten im Straßenraum Bad-Kreuther-Str. 18-20 Umbau der bestehenden Straße und Einbau einer Absetz-Sickerkombination Mitteilung der verkehrlichen Anordnung durch das Kreisverwaltungsreferat	14-20 / T 019333 (Unterrichtung)
4.	Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 12021	14-20 / T 019098 (Unterrichtung)
5.	(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ... StR-Antrag: 14-20 / A 04286 Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) StR-Antrag: 14-20 / A 03283 Mobilitätskonzept München 2030 StR-Antrag: 14-20 / A 02945 Stadtratshearing zur ?Stadt von Morgen? - umweltfreundliche und zukunftsfähige Mobilität im urbanen Raum von Morgen StR-Antrag: 14-20 / A 02927 Verkehrswende für mehr Lebensqualität IV Austausch mit Wien und Zürich pflegen, um Autoverkehr zu reduzieren StR-Antrag: 14-20 / A 02926 Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft" StR-Antrag: 14-20 / A 02925 Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: 14-20 / A 02924 Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans StR-Antrag: 14-20 / A 02779 Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster StR-Antrag: 08-14 / A 04731 Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung StR-Antrag: 08-14 / A 03133 Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen	14-20 / V 11704 (SitzungsVorlage)
6.	Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße	14-20 / E 01395 (BA-Antrag)
7.	Barrierefreiheit in Berg am Laim IV: Deutlichere Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen	14-20 / B 04891 (BA-Antrag)
8.	Antrag des Seniorenbeirates an die MVG	14-20 / T 019337 (Unterrichtung)
9.	Umsteigeverbindung zu der Tram an der St.-Veit-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen	14-20 / B 04793 (BA-Antrag)
10.	Ehemalige Busfläche neben der P+R Anlage Michaelibad Information durch die P+R GmbH	14-20 / T 019338 (Anhörung)
11.	(U) Atlas Wirtschaftsstandort München	14-20 / V 12009 (SitzungsVorlage)
4.3.	Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.	Bereich Soziales und Integration
1.	Aktualisierung der Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose	14-20 / T 019339 (Unterrichtung)
4.5.	Bereich Budget / Organisation
4.6.	Baumschutz
5.	Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.	Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.	Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2	Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3	Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.	Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.	Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.	Ankündigungen
5.3.	Sonstiges/Verschiedenes