RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 11. Dezember 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Grundschule an der Manzostraße 79

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Tagesordnung
1.3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4 Unterausschuss Protokolle
2. Bürgeranliegen
2.1 Bürgersprechstunde
2.2 Bürgerpost an den BA
1. Neubau Feuerwache Allach - SV Untermenzing 14-20 / T 024576
(Bürger)
2. Verkehr in Allach / Ampelsteuerung Otto-Warburg-/Bauschingerstraße 14-20 / T 024594
(Bürger)
3. Baumtausch Arnoldstraße 14-20 / T 024597
(Bürger)
4. Grundschule an der Manzostraße 14-20 / T 024855
(Bürger)
2.3 Vorstellung Varianten Verkehrsberuhigter Bereich BPlan 2103
3. Anträge
4. Entscheidungen
1. (E) Gerberau
Neubau öffentlicher Grünflächen mit Ausgleichsflächen
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 2044

im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing


Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 13481
(SitzungsVorlage)
2. (E) Ramadama ganzjährig ermöglichen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02151
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 -
Allach-Untermenzing am 19.07.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02151
Ramadama ganzjährig ermöglichen
14-20 / V 13302
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3. (E) Überprüfung möglicher Lärmbelästigungen durch die Firmen MAN oder MTU
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02149 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02149
Überprüfung möglicher Lärmbelästigungen durch die Firmen MAN oder MTU
14-20 / V 13265
(SitzungsVorlage)
4. (E) Verkehrssituation Willi-Wien-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02144
Verkehrssituation Willi-Wien-Straße
14-20 / V 13494
(SitzungsVorlage)
5. Anhörungen
1. Curiestr. 1 a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 688/8
Neubau eines Dreifamilienhauses
14-20 / T 024316
(Anhörung)
2. Curiestr. 1 b, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 688/8
Neubau eines Dreifamilienhauses
14-20 / T 024317
(Anhörung)
3. Dachauer Str. 665, Gemarkung: Ludwigsfeld, Fl.Nr.: 1409/1
Geb. 201- Nutzungsänderung: Büro zu Produktionsflächen
+ Vollzug der Baumschutzverordnung

+ Vollzug der Baumschutzverordnung
Hier: Erweitung des Energiekanals nördl. v. Geb. 203 - 205, Demontage der Rohrbrücke - TEKTRUR
Aufweitung Kanal am Geb. 210, Einhausung Treppenabgang, Aufweitung am Tiefbauwerk Geb. 204
14-20 / T 024596
(Anhörung)
4. Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.:1410/0
Geb.: V14 - Neubau Verwaltungszentrum Ost
14-20 / T 024465
(Anhörung)
5. Rudhartstr. 14, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 241/5
Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit entsprechenden Garagenstellplätzen
+ Vollzug der Baumschutzverordnung
14-20 / T 024488
(Anhörung)
6. Am Münchfeld 50, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1021/11
Neubau einer Wohnanlage (142 WE) mit Kindertagesstätte und 2 Tiefgaragen mit insg. 147 Stpl.
+ Vollzug der Baumschutzverordnung
14-20 / T 024595
(Anhörung)
7. Schreiben Baureferat Gartenbau vom 30.10.2018:
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 23
14-20 / T 023708
(Anhörung)
8. Schreiben Baureferat vom 09.11.2018:
Birnenfall in der Arnoldstraße
14-20 / T 024481
(Anhörung)
9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.11.2018:
Manresastraße
Einrichtung eines Sonderparkplatzes
14-20 / T 024581
(Anhörung)
10. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.11.2018:
Angerlohstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung: hier absolutes Haltverbot
14-20 / T 024582
(Anhörung)
11. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.11.2018:
Wings for Life Worldrun 2019 am 05.05.2019
14-20 / T 024593
(Anhörung)
12. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.2018:
Pasinger Heuweg
Verkehrsrechtliche Anordnung: hier Zeichen 136 StVO (Kinder) mit dem Zusatz Kindergarten
14-20 / T 024862
(Anhörung)
6. Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018

Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 13189
(SitzungsVorlage)
2. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018:

Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 13186
(SitzungsVorlage)
3. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018:

Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................

Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................

StR-Antrag: 14-20 / A 04740
Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

StR-Antrag: 14-20 / A 03941
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!

BA-Antrag: 14-20 / B 04588
Stundenaufstockung für den ?Freizeittreff Freimann? ab 2019
14-20 / V 13216
(SitzungsVorlage)
4. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.2018

Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 13187
(SitzungsVorlage)
5. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.10.2018:

Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg

BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese

BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX

StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese

BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche

BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung

BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888
(SitzungsVorlage)
6. Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.2018:

Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien

StR-Antrag: 14-20 / A 04637
Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
14-20 / V 11236
(SitzungsVorlage)
7. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 04776
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung

StR-Antrag: 14-20 / A 04775
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02306
Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms

StR-Antrag: 14-20 / A 04551
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung

StR-Antrag: 14-20 / A 04502
Gewerbehofprogramm intensivieren

StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen

StR-Antrag: 14-20 / A 04480
Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln

StR-Antrag: 14-20 / A 04478
Fortführung des einjährigen ?Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße? um mindestens 1 Jahr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01787
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03537
Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01406
Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken

StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern

StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen

StR-Antrag: 14-20 / A 02383
Vorhandene Gewerbeflächen optimieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben

StR-Antrag: 14-20 / A 02189
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 02101
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten

StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01260
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00541
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln

StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße

BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 02731
(SitzungsVorlage)
8. Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Bauausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 16.10.2018:

Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
14-20 / V 12596
(SitzungsVorlage)
9. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
14-20 / V 12558
(SitzungsVorlage)
10. Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2018:

Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement

Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)

Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
14-20 / V 12559
(SitzungsVorlage)
11. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
14-20 / V 12560
(SitzungsVorlage)
12. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität
und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro
- Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz
- Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 12652
(SitzungsVorlage)
13. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht

A) Zweiter Statusbericht 2018
B) Weiteres Vorgehen
C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
14-20 / V 12595
(SitzungsVorlage)
14. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung

- Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3
"Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing"

- "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
14-20 / V 12592
(SitzungsVorlage)
15. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2018:

Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und
Fortschreibung des strategischen Konzepts
14-20 / V 12615
(SitzungsVorlage)
16. Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 05.12.2018:

Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2018 - 2022
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 13401
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
17. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018:

Bebauungsplan Nr. 2110

Pasteurstraße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
Ludwigsfelder Straße (nördlich) und
Schöllstraße
14-20 / V 13176
(SitzungsVorlage)
18. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018:

Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
14-20 / V 12359
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
19. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018:

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 ? 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
14-20 / V 12358
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
20. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018:

München rettet seine Spatzen (2)
Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und
Nahrung
Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 25.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04125
München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
14-20 / V 13227
(SitzungsVorlage)
21. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018:

Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes;
Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
14-20 / V 13025
(SitzungsVorlage)
22. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2018:

A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133
der Landeshauptstadt München
Theodor-Fischer-Straße (südlich),
Pasinger Heuweg (östlich).
- Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße -

- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -

B) Antrag und Empfehlung
1. Ausbau Pasinger Heuweg und
Theodor-Fischer-Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 04208 der
CSU-Fraktion vom 22.06.2018

2. Erstellung eines Verkehrskonzepts
vor dem Bau der Grundschule
Theodor-Fischer-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02150 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 ?
Allach-Untermenzing am 19.07.2018

Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02150
Erstellung eines Verkehrskonzeptes vor dem Bau der Grundschule Theodor-Fischer-Strasse (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 04208
Ausbau Pasinger Heuweg und Theodor-Fischer-Straße
14-20 / V 13565
(SitzungsVorlage)
7. Verschiedenes
8. Berichte aus den Unterausschüssen
9. Umlauf
1. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (05.11. - 11.11.2018, 12.11. - 18.11.2018, 19. - 25.11.2018, 26.11. - 02.12.2018) 14-20 / T 024129
(Unterrichtung)
2. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018:
Vollzug Baumschutzverordnung: Ramannstr.
14-20 / T 024485
(Unterrichtung)
3. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2018:
Vollzug Baumschutzverordnung: Ganzenmüllerstr.
14-20 / T 024486
(Unterrichtung)
4. Schreiben Stadtkämmerei von 15.11.2018:
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022
14-20 / T 024482
(Unterrichtung)
5. Schreiben Baureferat vom 13.11.2018:
Antwortschreiben auf Stellungnahme des Bezirksausschusses 23
Projektplanung Erwin-Schleich-Straße
14-20 / T 024315
(Unterrichtung)
6. Schreiben Baureferat vom 08.11.2018:
Von-Kahr-Straße; Sanierung des nördl. Radweges von S-Bahn- Unterführung bis Eversbuschstraße
14-20 / T 024466
(Unterrichtung)
7. Schreiben Baureferat vom 19.11.2018:
Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen
1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seen)
2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg)
3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstraße bis Mühlangerstraße)
4) Stieglstraße
Einsehbarkeit von Kreuzungen
5) Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße
6) Carl-Hanser-Straße / Mühlangerstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018
hier: Fristverlängerung
14-20 / T 024484
(Unterrichtung)
8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.11.2018:
Antwort Zusatzzeichen "Lärmschutz" oder "Schule"
14-20 / T 024583
(Unterrichtung)
9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.11.2018:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 2137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23
Einführung von Tempo 30 in der westlichen Allacher Straße
hier: Fristverlängerung
14-20 / T 024574
(Unterrichtung)
10. Schreiben Sozialreferat vom 09.11.2018:
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
14-20 / T 024467
(Unterrichtung)
11. Schreiben Sozialreferat vom 20.11.2018:
Zweckentfremdungen von Wohnraum durch Nutzungsänderung: Eversbuschstraße
14-20 / T 024578
(Unterrichtung)
12. Schreiben Direktorium vom 14.11.2018:
Verwendungsnachweis Bayer. Rotes Kreuz;
hier: Anschaffung von Notfallrucksäcken
14-20 / T 024483
(Unterrichtung)
13. Schreiben Kulturreferat vom 23.11.2018:
Antwortschreiben Nutzung des Geländes ehemaliger Werkstoffhof Lochhausener Straße
14-20 / T 024577
(Unterrichtung)
14. Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom 09.05.2017: Baum-Masterplan für München 14-20 / T 003960
(Normal)
15. Schreiben Direktorium vom 16.11.2018:
Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
14-20 / T 024599
(Unterrichtung)
16. Schreiben Direktorium vom 15.11.2018:
BA-Inforamtionsschreiben Nr. 04/2018;
Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform "Alfresco"
14-20 / T 024600
(Unterrichtung)
17. Schreiben MVG vom 09.11.2018:
Änderung zuständiger BA-Ansprechpartner
14-20 / T 024468
(Unterrichtung)
18. Schreiben MVG vom 08.11.2018:
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
14-20 / T 024480
(Unterrichtung)
19. Schreiben Stadtwerke München vom 19.11.2018:
Baumaßnahmen
14-20 / T 024604
(Unterrichtung)
20. Schreiben Mieterbeirat vom 13.11.2018:
Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.10.2018
14-20 / T 024579
(Unterrichtung)
21. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2018:
Vollzug Baumschutzverordnung: Vorherstr.
14-20 / T 024779
(Unterrichtung)
22. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.12.2018:
Eversbuschstraße
Verkehrsrechtliche Anordnung: hier Kurzparkzone
14-20 / T 024859
(Unterrichtung)
23. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 13.11.2018:
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
14-20 / T 024870
(Unterrichtung)
10. Nachtrag