RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 20. September 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung
1. 2.1.2
(E) Stadtbezirksbudget
ScienceLab e.V.
ScienceLab-Forscherprojekt vom 01.10. - 12.11.2018
775,00 ?
Az. 0262.0-15-0264
14-20 / V 12998
(SitzungsVorlage)
Zustimmung nach Antrag
2. 4.6
Aufstockung der Sporthalle an der Josef-Hagn-Str. für zusätzliche Räume zur (Nach)Mittagsbetreuung prüfen
Antrag zu TOP 3.5.8, 5.6 und 5.31
14-20 / T 021915
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung RBS
(In Bearbeitung)
3. 5.35
S4-S6-Fahrplanverwerfungen beseitigen - fußgängerfreundliche MVV-Fahrplanauskünfte zur Regel machen
14-20 / B 04909
(BA-Antrag)
Schreiben des BA an den OB
4. 5.36
Wann geht es mit der Alten Flughafentribüne weiter?
Zwischennachricht des Kommunalreferats (umfasst ebenfalls die BA-Anträge der TOP 3.5.2 und 3.5.3)
14-20 / B 04773
(BA-Antrag)
Zwischennachricht wird zur Kenntnis genommen
5. 8.2.23
Möwestraße 22
8.2.24
Am Messesee 2

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
2 Entscheidungsangelegenheiten
2.1 Budgetangelegenheiten
1. (E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
Chor- und Orchesterkonzert
2.000,00 ?
Az. 0262.0-15-0261
14-20 / V 12640
(SitzungsVorlage)
Zustimmung nach Antrag
2.2 Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1. (E) Verkehrssituation und -sicherheit in der Bahnstraße
Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Aprilsitzung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01717
Verkehrssituation und -sicherheit in der Bahnstraße
14-20 / V 11324
(SitzungsVorlage)
die Zwischennachricht des KVR wird zur Kenntnis genommen
2. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung
Grünanlage mit Ausgleichsflächen Michael-Seidl-Straße im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 20.09.2018
14-20 / T 021330
(Normal)
Zustimmung zum vorgelegten Entscheidungsvorschlag
3 Bürgeranliegen
3.1 UA Allgemeines
3.2 UA Bau und Verkehr
1. Antrag auf Reduzierung des Vekehrsaufkommens in der Friedrich-Creuzer-Str. und Friedenspromenade durch Bebauungsplan Nr. 2090
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01711 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem am 05.10.2017
Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Entwurf

Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Februarsitzung 2018
14-20 / T 012490
(Anhörung)
erneute Forderung nach einem Runden Tisch; Wiedervorlage im Januar 2019
2. Friedenspromenade: Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Straßenabschnitt zwischen Elfriedenstraße und Florastraße
siehe auch Antwortschreiben zu TOP 5.11 (BA-Antrag 14-20 / B 04559 Friedenspromenade: Ergebnisse der erfolgten Veränderungen / Prüfung 30 Stundenkilometer in der gesamten Friedenspromenade)
14-20 / T 014964
(Bürger)
zur Kenntnis genommen
3. Friedenspromenade: Parkplatzsituation rund um den Biergarten 14-20 / T 020234
(Bürger)
Weiterleitung KVR
(In Bearbeitung)
4. Bajuwarenstraße: Forderung nach Tempo 30 14-20 / T 020787
(Bürger)
zur Kenntnis genommen
5. Schatzbogen - Einschränkung des Radweges durch abgestellte Fahrzeuge einer Autovermietung 14-20 / T 021183
(Bürger)
Weiterleitung KVR
(In Bearbeitung)
3.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4 UA Planung
3.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Kreillerstraße: Fußweg Richtung Bahnhof Trudering - nächtliche Lärmbelästigung
Wiedervorlage um die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu überprüfen gemäß Beschluss des BA aus der Sitzung vom 14.09.2017
14-20 / B 04047
(BA-Antrag)
Vereinbarung eines OT
2. Kopfbau der Flughafentribüne - aktueller Sachstand zum Nutzungskonzept
Vertagung aus der Julisitzung zwecks Einladung der betroffenen Referate in die UA Sitzung
gemeinsame Behandlung mit TOP 3.5.3; Bericht zum Ortstermin
14-20 / B 04901
(BA-Antrag)
Zwischennachricht wird zur Kenntnis genommen; Rückmeldung: BA möchte zeitnah unterrichtet werden
3. Grundstück Werner-Eckert-Str. 1- inklusive des Kopfbaus der Tribüne - zur Nutzung für soziale Zwecke überlassen
gemeinsame Behandlung mit TOP 3.5.2; Bericht zum Ortstermin
14-20 / B 03926
(BA-Antrag)
Zwischennachricht wird zur Kenntnis genommen; Rückmeldung: BA möchte zeitnah unterrichtet werden
4. Darstellung der Sportflächensituation in der Messestadt
gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.5
Vertagung aus der Julisitzung in den UA SSK
08-14 / B 04320
(BA-Antrag)
Bitte an RBS den örtlichen Vereinen die freien Kapazitäten mitzuteilen
5. Auslastung der Sportstätten im Stadtbezirk Trudering-Riem
gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 3.5.4
Vertagung aus der Julisitzung in den UA SSK
14-20 / B 02166
(BA-Antrag)
Bitte an RBS den örtlichen Vereinen die freien Kapazitäten mitzuteilen
6. Friedhof Riem: Zugang zu den Behindertentoiletten 14-20 / T 020296
(Bürger)
Weiterleitung RGU
(In Bearbeitung)
7. Riemer See: Zugangsmöglichkeit für körperlich beeinträchtigte Personen 14-20 / T 020768
(Bürger)
Weiterleitung BauR
(In Bearbeitung)
8. Grundschule am Lehrer-Götz-Weg: aktuelle Betreuungssituation
Bürgerschreiben zum Antwortschreiben zum BA-Antrag 14-20 / B 04900 "Anfrage nach einer Möglichkeit zur Vergrößerung der Gruppen oder Schaffung neuer Gruppen zur Mittagsbetreuung von Grundschülern"
Bürgeranliegen zu TOP 5.6
14-20 / T 021215
(Bürger)
zur Kenntnis genommen; Verweis auf Antwort zu TOP 5.6 und Antrag 4.6
3.6 UA Umwelt
1. Riemer See - Schutz des als Zieranlage ausgewiesen Biotops am Südufer 14-20 / T 021237
(Bürger)
zur Kenntnis genommen
3.7 ohne Vorberatung im UA
4 Anträge von BA- Mitgliedern
1. Eine Werkstraße des Quetschwerks Mühlhauser ? Option darstellen 14-20 / T 020767
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung PlanR
(In Bearbeitung)
2. Glasfaser-Erstanschluss Truderings vorantreiben statt zwei Kabel im gleichen Schacht verlegen 14-20 / T 021038
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung RAW
(In Bearbeitung)
3. Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße, ggfs. als Pilotprojekt für weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Münchner BSA 14-20 / T 021225
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung RBS; Beteiligung BauR
(In Bearbeitung)
4. Bei der Nachverdichtung Barrierefreiheit nicht vergessen! 14-20 / T 021563
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung PlanR
(In Bearbeitung)
5. 20 Jahre Messestadt ? ein Grund zum Feiern, und endlich den denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbau mit tragfähigem Konzept einer öffentlichen Nutzung übergeben 14-20 / T 021640
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung Dir
(In Bearbeitung)
5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1. Kreillerstraße / Marianne-Plehn-Straße: Optimierung der Ampelschaltung 14-20 / B 04902
(BA-Antrag)
Rückmeldung an das Referat, dass die Wartezeit für Fußgänger verkürzt werden soll
2. Parksuchverkehr Riemer See: Öffnung des Parkplatzes 14-20 / B 05011
(BA-Antrag)
Nachfrage beim Refera mit der Bitte die einzelnen Parkplatzmöglichkeiten darzustellen
3. Radweg Feldbergstraße ? Sanierung überfällig 14-20 / B 04907
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
4. Neues städtisches Wohnheim in Riem besser nutzen 14-20 / B 04568
(BA-Antrag)
Rückmeldung Referat: Prüfung der Waschräume um Kleingewerbe zu ermöglichen
5. Parkplatzsituation Messestadt Ost / Astrid-Lindgren-Straße 14-20 / B 02664
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
6. Anfrage nach einer Möglichkeit zur Vergrößerung der Gruppen oder Schaffung neuer Gruppen zur Mittagsbetreuung von Grundschülern 14-20 / B 04900
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
7. Friedenspromenade und Messestadt Riem: höhere Reinigungsfrequenz der öffentlichen Flächen 14-20 / B 04905
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
8. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung
Projektname: Horst-Salzmann-Weg
Projektnummer: 12TI.100868
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 17.05.2018

Antwortschreiben des Baureferats zur Stellungnahme des BA aus der Maisitzung 2018
14-20 / T 017032
(Normal)
zur Kenntnis genommen
9. 1. Sperrung der Bahnstraße für LKW an Samstagen
2. Anfrage zur Auswertung der Verkehrszählung für die Bahnstraße
14-20 / B 04904
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
10. Truderinger Straße: Winterdienst und Reinigung der Gehwege
Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.04.2018 zum Planungsworkshop zur Gestaltung der Truderinger Straße
14-20 / B 04899
(BA-Antrag)
direkte Kontaktaufnahme BA-V mit BauR
11. Friedenspromenade: Ergebnisse der erfolgten Veränderungen / Prüfung 30 Stundenkilometer in der gesamten Friedenspromenade 14-20 / B 04559
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
12. Ökologische Aufwertung der Unnützwiese 14-20 / B 04692
(BA-Antrag)
Wiedervorlage für März 2019
13. ?kitabarometer? - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB)
Antwortschreiben auf die Stellungnahme des BA 15 zur Anhörung vom 17.05.2018
14-20 / T 015903
(Anhörung)
zur Kenntnis genommen
14. Schulhoföffnung im Gymnasium Trudering 08-14 / B 05803
(BA-Antrag)
Wiedervorlage für März 2019
15. Thomas-Hauser-Straße: zu hohe Geschwindigkeit 14-20 / B 04178
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
16. ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord 14-20 / B 04848
(BA-Antrag)
Rückmeldung an das Referat; OT wird gewünscht
17. Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Trudering

Nicht besetzbare Hortplätze wegen Personalmangels
Fehlende Betreuungsplätze für Truderinger Grundschulkinder
DRINGEND
14-20 / B 04708
(BA-Antrag)
Schreiben an das RBS, dass eine Ganztagsschule eingerichtet werden soll
18. Flughafen-Riem-Straße / Kopenhagenerstraße: Leerung der Unterflurcontainer 14-20 / B 05112
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
19. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen - 1. Bauabschnitt Alexisweg
Projektnummer: 100903
Anhörung des BA 15 gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse

Antwortschreiben des Baureferats auf die Stellungnahme des BA
14-20 / T 019042
(Anhörung)
zur Kenntnis genommen
20. Trudering sattelt um ? endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld 14-20 / B 04461
(BA-Antrag)
Verweis in den UA Bau und Verkehr
21. Riemer See: Fütterungsverbot von Vögeln und Fischen sowie Zustand des Uferbereichs in Brückennähe 14-20 / B 05014
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
22. Sitzgelegenheiten entlang der Wasserburger Landstraße schaffen 14-20 / B 05081
(BA-Antrag)
Verweis in den UA Umwelt um Standorte zu erarbeiten
23. ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (3): verkehrlichen Nutzen eines S8-Haltes Berg-am-Laim vorurteilsfrei ermitteln 14-20 / B 04566
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
24. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Widmung der Gesamtstrecke der Stolzhofstraße
Antwortschreiben des KVR auf die Nachfrage des BA zur Entscheidungsangelegenheit aus der Julisitzung
14-20 / T 021035
(Normal)
zur Kenntnis genommen
25. Hinwirken auf Eröffnung des Schulcampus Messestadt spätestens im September 2021 14-20 / B 03773
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
26. U-Bahnhof Messestadt-Ost: blockierte Fahrradabstellplätze und Verschmutzung 14-20 / B 05012
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
27. 5. Bauabschnitt Messestadt / bzw. Kirchtrudering 14-20 / B 03345
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
28. ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (2): S-Bahn-Aushangfahrpläne am Bahnhof Trudering überall zugänglich machen 14-20 / B 04562
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
29. Bajuwarenstraße - Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5t: Auswirkungen auf umliegende Straßen und Alternativrouten 14-20 / B 04456
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
30. Wegweiser zum Taxistand am Bahnhof Trudering korrigieren 14-20 / B 05106
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
31. Rechtzeitig planen für den zu erwartenden Raumbedarf der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 14-20 / B 05110
(BA-Antrag)
Schreiben an das RBS, dass vordringliche Aufnahme einer GS im Eckdatenbeschluss 5. BA
32. Verkehrssituation Stolzhofstraße
Stellungnahme des Baureferats zum Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 24.04.2018
14-20 / T 015691
(Anhörung)
OT soll durch BauR erfolgen
33. Gut Riem im Rahmen der SEM komplett erhalten 14-20 / B 04567
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
34. ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern
siehe auch TOP 10.2.8
14-20 / B 04561
(BA-Antrag)
Schreiben des BA an den OB
6 Bürger-/Einwohnerversammlung
7 Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1 UA Allgemeines
1. Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen 14-20 / T 020769
(Anhörung)
Ablehnung, der BA möchte ein Anhörungsrecht
2. Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
14-20 / T 020771
(Anhörung)
Zustimmung
3. mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Termin: 04.10.2018
14-20 / T 020775
(Anhörung)
Zustimmung; Stellungnahme abgegeben
4. Veranstaltung in städtischer Grünanlage
Riemer Park
Munich MTB Kids Cup am 21.10.2018
Termin: 10.10.2018
14-20 / T 020786
(Anhörung)
Zustimmung
7.2 UA Bau und Verkehr
1. Standort für die neue Gasdruckregelanlage Fauststraße / Friesplatz 14-20 / T 020021
(Anhörung)
OT hat stattgefunden, Standorte werde geprüft und dem BA vorgelegt
2. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Bajuwarenstraße 134 (Sonnenquell Montessori Kindergarten)
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Frist: im Anschluss an die Septembersitzung
14-20 / T 020101
(Anhörung)
Nachfrage KVR
3. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Schmuckerweg 8 (Städtischer Kindergarten am Schmuckerweg 8)
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Frist: im Anschluss an die Septembersitzung
14-20 / T 020102
(Anhörung)
zur Kenntnis genommen; mit Anmerkungen zum Umgriff
4. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Truderinger Straße und Bognerhofweg
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Frist: 30.09.2018
14-20 / T 020295
(Anhörung)
Nachfrage KVR
5. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Schatzbogen
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen
Frist: 27.09.2018
14-20 / T 020782
(Anhörung)
Ablehnung
6. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Kreillerstraße 173 (Kinderland Fantasia e. V.)
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Frist: 10.10.2018
14-20 / T 021244
(Anhörung)
Ablehnung
7. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Wasserburger Landstraße 148 (KiTa Milchstraße)
erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
Frist: 10.10.2018
14-20 / T 021246
(Anhörung)
Ablehnung
7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Bauleitplanung Gemeinde Haar
Bebauungsplan Nr. 28 (VEP 28)
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
Termin: 28.09.2018
14-20 / T 021326
(Anhörung)
Stellungnahme abgegeben
7.4 UA Planung
1. Kilihofstraße 7, Fl.Nr.: 192/25 - Errichtung eines Reiheneckhauses mit Garage - RH 1 - Nord 14-20 / T 021058
(Anhörung)
Ablehnung
2. Erdinger Straße 8, Fl.Nr.: 1670/0 - Neubau 3er Mehrfamilienhäuser 14-20 / T 021331
(Anhörung)
Zustimmung mit Maßgabe
3. Wimbachtalstraße 23, Fl.Nr.: 314/15 - Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage 14-20 / T 021332
(Anhörung)
Zustimmung
4. Elisabeth-Baerlein-Straße, Fl.Nr.: 1660/4 - Neubau von 34 Wohnungen, 1 Büroeinheit, 3 Gemeinschaftswohnungen und 1 Gemeinschaftsraum in Passivholzstandard mit Tiefgarage und Nebenanlagen (Elisabeth-Baerlein-Straße / Erdinger Straße) 14-20 / T 021333
(Anhörung)
Ablehnung
5. Bergerwaldstraße 23, Fl.Nr.: 364/7 - Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) - VORBESCHEID 14-20 / T 021335
(Anhörung)
Zustimmung mit Maßgabe
6. Leibengerstraße 16, Fl.Nr.: 1644/0 - Erweiterung der Heilpädagogischen Tagesstätten und Neubau eines Kleinspielfeldes 14-20 / T 021336
(Anhörung)
Zustimmung
7. Plenklweberweg 4, Fl.Nr.: 56/0 - TEKTUR zu 1.2-2018-12119-32 - Nutzungsänderung einer Teilfläche des Betriebsgebäudes zu einer Spielothek mit 8 Geldspielgeräten 14-20 / T 021669
(Anhörung)
Antrag ist bereits zur Zurückziehung aufgefordert
8. Mattseestraße 17, Fl.Nr.: 565/5 - TEKTUR zu 1.2-2018-11812-32 - Abbruch zweier Wohngebäude mit Garagen und Neubau von 6 Wohnhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage (Mattseestraße 17 / Mondseestraße 5) 14-20 / T 021670
(Anhörung)
Ablehnung
9. Rofanstraße 39, Fl.Nr.: 282/6 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Doppel- und Einfamilienhauses mit drei Garagen - VORBESCHEID 14-20 / T 021671
(Anhörung)
Ablehung 2. Baureihe; Zustimmung 1. Baureihe
7.5 UA Schule, Soziales und Kultur
7.6 UA Umwelt
8 Baumfällungen
8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1. Kranichweg 16
Mönchbergstraße 5

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
8.2 Beantragte Baumfällungen
1. Am Moosfeld 72
Am Moosfeld 96
Damaschkestraße 33 - DHH 1
Damaschkestraße 33 - DHH 2
Damaschkestraße 33 - EH Carport
Edeltraudstraße 15
Erdinger Straße 8
Graf-Lehndorff-Straße 17
Guttenbrunner Weg 37
Hochkönigstraße 15 - durch UNB zugestimmt
Jagdhornstraße 31
Kilihofstraße 7
Kreuzerweg 3
Reginastraße 27 - durch UNB abgelehnt
Reiherweg 13
Sansibarstraße 14
Schatzbogen 43 - durch UNB zugestimmt
Sonnenspitzstraße 16
Sulzer-Belchen-Weg 3
Taku-Fort-Straße 8
Vogesenstraße 34
Zehntfeldstraße 241

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1. Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.1 (E) Stadtbezirksbudget
Kath. Arbeitnehmerbewegung (KAB) St. Augustinus
Jubiläum 70 Jahre KAB-OV München-Trudering am 15.09.2018
702,00 ?
Az. 0262.0-15-0262
14-20 / V 12645
(SitzungsVorlage)
Eilentscheidung BA-V; zur Kenntnis genommen
2. Gartenstadtstraße - Fahrrad- und Gehwegsituation
Bericht des Vorsitzenden zum aktuellen Sachstand
14-20 / B 05004
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
10 Unterrichtungen
10.1 UA Allgemeines
1. Sachberichte
Kenntnisnahme der 10er Punkte
1.1 Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00? 14-20 / T 019671
(Unterrichtung)
1.2 Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chancengleichheit 7.099,00 ? 14-20 / T 019670
(Unterrichtung)
1.3 Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitung ?Eastsider? 573,10? 14-20 / T 019864
(Unterrichtung)
2. Verwendungsnachweise
2.1 SC Arcadia Messestadt München e.V. Jugendfreizeit vom 31.05.2018 bis 03.06.2018 2.880,00 ? 14-20 / T 019673
(Unterrichtung)
2.2 TSV Trudering e.V. Anschaffung von Bodenturnmatten und eines Sprungbretts 4.592,00? 14-20 / T 019674
(Unterrichtung)
2.3 Kreativ Musikforum Schülerkonzert am 05.05.2018 690,00? 14-20 / T 019672
(Unterrichtung)
2.4 Freundeskreis des Sonderpäd. Förderzentrums München-Ost Zuschuss für die Druckkosten der Schülerzeitung ?Eastsider? 573,10? 14-20 / T 020428
(Unterrichtung)
2.5 Elternbeirat, Grundschule Lehrer-Wirth-Straße Einsatz digitaler Medien im Unterricht zur Erhöhung der Chancengleichheit 7.099,00 ? 14-20 / T 020943
(Unterrichtung)
2.6 Initiative "Café Kiosk" Einer für Alle ? Café Kiosk ab Frühsommer 2018 5.000,00? 14-20 / T 020944
(Unterrichtung)
3. Budget der Bezirksausschüsse, TSV Maccabi München e.V., Kurt-Landauer-Turnier am 05.08.2018, 2.200,00 ?
Stornierung des Zuschussantrags - Ausfall der Veranstaltung
14-20 / T 019810
(Unterrichtung)
4. Sitzungstermine des BA: RIS erweitern ? Digitalen Kalender einführen
Antrag des BA 5 Au-Haidhausen
14-20 / B 05024
(BA-Antrag)
5. Antrag auf Budgetmittel des Bezirksausschusses 15
Verwendung für eigene Veranstaltungen
"Gedenkveranstaltung 80. Jahrestag 9. November 1938"
14-20 / T 020193
(Unterrichtung)
6. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018

a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017

b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates

c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017

d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

BA-Antrag: 14-20 / B 04002
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen

BA-Antrag: 14-20 / B 03901
Beauftragter gegen Extremismus
14-20 / V 12099
(SitzungsVorlage)
7. (U) Stadtbezirksbudget für München;
Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse

Stadtbezirksbudget für München
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072
der Vollversammlung vom 26.07.2017

Fairtrade Town München ? die BA's aktiv beteiligen!

Scientology-Schutzerklärung
bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen

Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative
städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen

BA-Budget fair ? teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

BA-Budget fair ? teilen

BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien
aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des
Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

Gender-Budgeting

BA-Budget fair ? teilen: Aufnahme des Grundsatzes der
gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen
Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget

StR-Antrag: 14-20 / A 04296
Stadtbezirksbudget - Sparsamkeit belohnen und Umweltschutz berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04291
Stadtbezirk für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse

BA-Antrag: 14-20 / B 03846
BA-Budget fair-teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget

BA-Antrag: 14-20 / B 03830
Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen.

BA-Antrag: 14-20 / B 03746
Gender-Budgeting

BA-Antrag: 14-20 / B 03721
BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

BA-Antrag: 14-20 / B 03682
BA-Budget fair - teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

BA-Antrag: 14-20 / B 03679
BA-Budget fair - teilen

BA-Antrag: 14-20 / B 03568
Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse

StR-Antrag: 14-20 / A 00239
Fairtrade Town München ? die BA`s aktiv beteiligen!
14-20 / V 12100
(SitzungsVorlage)
8. Stadtbezirksbudget für München - Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
Begleitschreiben des Direktoriums zu TOP 10.1.7
14-20 / T 020794
(Unterrichtung)
10.2 UA Bau und Verkehr
1. (U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -

StR-Antrag: 14-20 / A 04292
U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12184
(SitzungsVorlage)
2. Arbeiten im Straßenraum
Nikolaus-Prugger-Weg bis Truderinger Straße Ecke Gottschalkstraße
Verlegung einer Wasserleitung in offener Bauweise
14-20 / T 019676
(Unterrichtung)
3. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Wasserburger Landstraße 183
Einrichtung einer Kurzparkzone
14-20 / T 020166
(Unterrichtung)
4. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Westermeierstraße 24-30 und 32-42
Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
14-20 / T 020207
(Unterrichtung)
5. verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Heltauer Straße 38-106
Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
14-20 / T 020780
(Unterrichtung)
6. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

City Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018

Öffentlich besser fahren 2 ? Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus
Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017

Öffentlich besser fahren 6 ? Mehr Metro- und Expressbusse für München
Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017

Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017

Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten ? Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks ? Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017

ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet ?Triebwerk? in Neuaubing
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing ? Lochhausen ? Langwied vom 20.12.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04348
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 04279
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019

BA-Antrag: 14-20 / B 04924
Taktverdichtung auf der Trambahnlinie 18

BA-Antrag: 14-20 / B 04845
Änderung der Streckenführung der ExpressBus-Linie X50

BA-Antrag: 14-20 / B 04837
Leistungsfähige Busanbindung Bruno-Walter-Ring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01967
Für eine lebenswerte Stadt: JA zur Trambahn-Westtangente

BA-Antrag: 14-20 / B 04743
Einsatz von doppeltraktionsfähigen TZ-Straßenbahnen auf der Linie 17

BA-Antrag: 14-20 / B 04740
Taktverdichtung auf der Trambahn Linie 18 im Münchner Süden

BA-Antrag: 14-20 / B 04737
Taktverdichtung der Buslinie 143

BA-Antrag: 14-20 / B 04701
Buslinie 139: 10-Minuten-Takt zwischen Trudering Bahnhof und Messestadt-West

BA-Antrag: 14-20 / B 04667
Busverbindung Linie 188/189 und Linie 187

BA-Antrag: 14-20 / B 04665
Verbesserung der MVV-Anbindung

BA-Antrag: 14-20 / B 04636
Kreuzungssanierung: Riemer Straße / Rennbahnstraße: Gehbahn und Busroutenänderung miteinbeziehen

BA-Antrag: 14-20 / B 04543
MVG-Nachtlinie nach Allach

StR-Antrag: 14-20 / A 03830
City Bus

BA-Antrag: 14-20 / B 04419
ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet "Triebwerk" in Neuaubing (Hr. Kriesel, Hr. Schrader)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01909
Prälat-Zistl-Straße: Busse - Verkehrsberuhigung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01881
Weiterführung der Trambahn Linie 12 bis zur Endstation Amalienburgstraße zusätzlich zur Linie 17

BA-Antrag: 14-20 / B 04219
Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01761
Keine Verlegung der Buslinie 51; Beibehaltung der Führung der Buslinie durch die Netzerstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 03439
Öffentlich besser fahren 6 Mehr Metro- und Expressbusse für München

StR-Antrag: 14-20 / A 03435
Öffentlich besser fahren 2 Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01669
Wiedereinführung der Buslinie "Münchner Freiheit / Ingolstädter Straße / München-Nord"

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01553
Verlängerung der Trambahnlinie 23 bis zum Sendlinger Tor

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01470
Einrichtung einer Busverbindung zwischen der Appenzeller Straße und dem Gewerbegebiet Neuried

BA-Antrag: 14-20 / B 03509
Verbesserung der Buslinie Nr. 194. Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
14-20 / V 12021
(SitzungsVorlage)
7. Am Neufeld - erstmalige Herstellung
Anliegerinformation
14-20 / T 020805
(Unterrichtung)
8. ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (1): S4 auch außerhalb der Hauptverkehrszeiten bis mindestens Haar verlängern
Schreiben der Gemeinde Haar an Frau Staatsministerin Aigner
siehe auch TOP 5.34

9. Arbeiten im Straßenraum
Truderinger Straße (Karpfenstraße bis Bognerhofweg)
Verlegung einer Wasserleitung in offener Bauweise
14-20 / T 021491
(Unterrichtung)
10.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München

a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018

b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018

d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04359
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04337
Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04336
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 03963
Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein

StR-Antrag: 14-20 / A 03958
Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen begrenzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03954
Kommunale Mietpreisbremse

StR-Antrag: 14-20 / A 03922
Münchner Mietpreisbremse
14-20 / V 11853
(SitzungsVorlage)
2. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Flst. 1408/312
Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, WA 12
Erwerb
14-20 / T 020294
(Unterrichtung)
4. Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019
Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
14-20 / T 021259
(Unterrichtung)
10.4 UA Planung
1. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1 In der Heuluss 16 14-20 / T 019675
(Unterrichtung)
1.2 Dresselstraße 31 14-20 / T 020049
(Unterrichtung)
1.3 Hippelstraße 48 14-20 / T 020776
(Unterrichtung)
1.4 Kreillerstraße 176 14-20 / T 021181
(Unterrichtung)
10.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. (U) TSV Waldtrudering e.V.
Vertragsverlängerung des bestehenden
Mietvertrages
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
14-20 / V 11865
(SitzungsVorlage)
2. (U) Schulbauoffensive 2013-2030

A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen

B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen

C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff

GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"

StR-Antrag: 14-20 / A 04344
Schulbauoffensive 2013 - 2030 Pavillonbauprogramme

BA-Antrag: 14-20 / B 04538
Mittel für den behindertengerechten Umbau der Mehrzweckhalle in der Georg-Zech-Allee 15

BA-Antrag: 14-20 / B 04449
Erweiterung Gymnasium Nord

StR-Antrag: 14-20 / A 03743
Neue Grundschule für den 18. Stadtbezirk

BA-Antrag: 14-20 / B 04414
Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 03654
Raumprobleme an der Grundschule Balanstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01849
Überbauung des Parkplatzes am Candidplatz mit einem Kindergarten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01846
Planung und Bau einer Grundschule in Harlaching

BA-Antrag: 14-20 / B 04124
Errichtung eines Interimsgymnasiums auf dem Gelände Lerchenauer Feld

BA-Antrag: 14-20 / B 04032
Gymnasium auf dem Siedlungsareal Bergwachtstraße / "Lerchenauer Feld"

StR-Antrag: 14-20 / A 03320
Schulgebäude müssen zur Pädagogik passen: Neues Gebäude der Grundschule Eduard-Spranger-Straße an die Bedürfnisse der Schule anpassen

BA-Antrag: 14-20 / B 03852
10 Jahre Raumnot in der Grundschule Hanselmannstraße - Lösungen endlich vorantreiben und umsetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03284
Gymnasium für den Münchner Norden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01524
Behebung der Raumnot und Betreuungsmisere an der Grundschule Pfarrer-Grimm-Str. 1

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01473
Bau eines größeren Pavillons am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung eines Gittermattenzaunes und Erneuerung der Sportflächen am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung einer Dreifachturnhalle am Thomas-Mann-Gymnasium Gewährleistung der Stromversorgung während der Erneuerung der Stromleitungen am Thomas-Mann-Gymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 02390
Vorübergehenden Standort für die Kita St. Franziskus auf dem Candidplatz mit dem Bezirksausschuss 18 abstimmen; Neubeplanung des Candidplatzes vorantreiben, Abstimmung insbesondere im Zusammenhang mit der Bebauung des Osram-Geländes
14-20 / V 11860
(SitzungsVorlage)
3. (U) Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen,
Mittelschulen und Förderzentren

BA-Antrag: 14-20 / B 04006
Betreff Schulbau-Offensive 18 Stadtteil Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion

StR-Antrag: 14-20 / A 03234
Aktueller Raumversorgungsnotstand für Horte und Mittagsbetreuungen in Schulen?

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01488
Schülerandrang Grundschule Pfanzeltplatz

BA-Antrag: 14-20 / B 02963
Schulversorgung im Stadtbezirk 15

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01160
Errichtung einer 2. Grundschule in Kirchtrudering

BA-Antrag: 14-20 / B 02165
Prüfung der Auswirkungen der Bebauung des Areals MK 6, Bebauungsplan 1819b, auf die Auslastung der Grundschule Pfeuferstraße und ggf. Ausbau des Schulgebäudes um weitere vier Klassenräume beschleunigt durchführen

BA-Antrag: 14-20 / B 02143
Bedarf an Betreuungs- / Schulangebot im 18. Stadtbezirk

BA-Antrag: 14-20 / B 01738
Gelände für eine weitere Grundschule im 15. Stadtbezirk und Bau des 3. Zuges mit Schwimmbad der Riemer Grundschule

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00470
Prüfung des Planungsgebietes an der Haldenseestraße als möglichen Schulstandort

BA-Antrag: 14-20 / B 01247
Vorausschauend neu bauen Grundschule Kafkastraße, Ertüchtigung auf 5 Züge (Ziffer 3 des Antrags)

BA-Antrag: 14-20 / B 01221
Neubau einer Grundschule im 16. Stadtbezirk; Aktueller Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss zur Siedlung an der Haldenseestraße

BA-Antrag: 14-20 / B 00876
Zusätzliche Schulstandorte im 16. Stadtbezirk, an der Kagerstraße und der Haldenseestraße, prüfen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00185
Jährliche Überprüfung der Kapazitäten an den Grundschulen in der Messestadt

BA-Antrag: 14-20 / B 00118
Gelände für eine mögliche neue Grundschule im 15. Stadtbezirk
14-20 / V 09979
(SitzungsVorlage)
4. (U) "kitabarometer"
Elternbefragung zum Bedarf an
Kindertagesbetreuung in München

StR-Antrag: 08-14 / A 02736
100% Versorgung aller Bedarfe in der Kinderbetreuung qualitativ und zeitlich festlegen!

StR-Antrag: 08-14 / A 02660
100% Versorgung aller Bedarfe für Krippenkinder und Kindergartenkinder

StR-Antrag: 02-08 / A 03182
Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
14-20 / V 10991
(SitzungsVorlage)
5. Kunstprojekte Riem
Wiederaufstellung des Kunstwerks "Herz" in der Messestadt Riem am zentralen Grünzug Willy-Brandt-Allee / Heinrich-Böll-Straße
Aufstellungstermin
14-20 / T 020792
(Unterrichtung)
6. (U) Messestadt Riem
Errichtung eines Bildungscampus mit
einem 6-zügigen Gymnasium,
einer 5-zügigen Realschule,
zwei 3-fach Sporthallen,
einem Schulschwimmbad,
Räumen für die Münchner Volkshochschule,
einer Tiefgarage und Wohneinheiten der
technischen Hausverwaltungen

Errichtung eines Sportparkes mit
Rasenspielfeldern,
Allwetterplätzen, Rundlaufbahn,
multifunktionaler Beachfelder
und Betriebsräumen

Projektkosten für
Gymnasium 83.310.000 ?
Realschule 55.700.000 ?
Gemeinsamen Bereich
(Mensa, Bibliothek, THV) 17.860.000 ?
Münchner Volkshochschule 4.460.000 ?
Sport (Halle 1, 2; Schwimmhalle) 35.960.000 ?
Tiefgarage (inkl. Fahrradabstellraum) 13.240.000 ?
Sportpark
(inkl. Pavillon, Unterführung, Gerätehaus) 12.220.000 ?

(davon Ersteinrichtungskosten für den
Bildungscampus und Sportpark 13.450.000 ?)

1. Projektauftrag
2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen
3. Finanzierung des Bildungscampus und Sportpark
- Darstellung im MIP 2017 - 2021
- Abbildung im Finanzhaushalt 2018

BA-Antrag: 14-20 / B 04182
Versammlungsstätte für den Stadtbezirk Trudering-Riem
14-20 / V 11808
(SitzungsVorlage)
7. (U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
14-20 / V 11466
(SitzungsVorlage)
8. (U) Betriebsträgerschaft der
Offenen Einrichtung für Jugendliche und
Heranwachsende "Jugendcafé Messestadt Riem"

15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
14-20 / V 12044
(SitzungsVorlage)
9. (U) Ergebnis der Überführung der städtischen
Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen
in Betriebsträgerschaft und bestehender
BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw.
Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der
Münchner Förderformel

Vorschlag zur Weiterentwicklung und Präzisierung
der Münchner Förderformel
Angleichung des Faktors eallg und des Faktors für
Kontingentkinder sowie Beendigung des Faktors
Innovation und Schaffung des Faktors Ausbildung
Anwendung des Besserstellungsverbots im Rahmen
der Münchner Förderformel
Hinweise zur Belegung der Münchner Kindertages-
einrichtungen
Vorschlag zur Modifizierung der Zuschussrichtlinien
zur Münchner Förderformel
Verstetigung und Präzisierung der Finanzierung für
KinderTagesZentren (KITZ)

StR-Antrag: 14-20 / A 04447
Ergebnis der Überführung der ... Kindertageseinrichtungen ... in den Rahmen der Münchner Förderformel

StR-Antrag: 14-20 / A 04446
Ergebnis der Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel

StR-Antrag: 14-20 / A 04251
Alle verfügbaren Kitaplätze in München auch tatsächlich nutzen

BA-Antrag: 14-20 / B 04775
Ergänzung des Stadtratsbeschlusses Nr. 14-20 / V 04539 Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03352
Mehr Qualität in Kindertagesstätten V ? Frischküche in allen KiTas ermöglichen

StR-Antrag: 14-20 / A 03138
Jedes Kind zählt: Gebührenfreie Bildung in München und Bayern

StR-Antrag: 08-14 / A 04437
Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München

StR-Antrag: 08-14 / A 04290
Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute

StR-Antrag: 08-14 / A 00855
Senkung der Standards durch Einsparungen bei städtischen Kinderkrippen?
14-20 / V 12415
(SitzungsVorlage)
10.6 UA Umwelt
1. OHNE TOP
Amtsniederlegung Frau Julia Hentschel

zur Kenntnis genommen