RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
1. Benennung einer/eines Beauftragten für Genderangelegenheiten
vertagt
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
1. Schaffung einer Wasserstelle (Hundetränke) im Weißensee-Park an der Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 24.10.18 14-20 / T 024408
(Bürger)
2. Nächtliches "Brummen"; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 15.11.18 14-20 / T 024409
(Bürger)
3. Verbesserung der Radinfrastruktur entlang der Deisenhofener Straße; Bürgerschreiben vom 27.11.18 14-20 / T 024517
(Bürger)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht der Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Integration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken (Kinder- und Jugendfonds); Antrag der CSU-Fraktion 14-20 / T 022221
(BA-Mitglieder)
2. Eltern-Kind-Initiativen entlasten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen 14-20 / T 024411
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3. Anmahnung von Ersatzpflanzungen in der Cincinnatistraße; Antrag der Freien Wähler 14-20 / T 024518
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
4. Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Antrag der Freien Wähler 14-20 / T 024519
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
5. Unverzügliche Information des BA 17 über die geplante Nachverdichtung mit Büros und Wohnungen auf dem Siemensgrundstück St.- Martin ? Str. 76 und die Neubebauung des gegenüberliegenden Parkhausgeländes sowie Einbeziehung in das weitere Verfahren; Antrag der CSU-Fraktion 14-20 / T 024550
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2 Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1. Aufstellung eines Bücherschranks am Giesinger Bahnhofplatz;
Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets;
Antrag vom 20.11.18
14-20 / T 024414
(BA-Mitglieder)
zurückgezogen, anderweitige Weiterverfolgung
2. Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk;
Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets;
Antrag vom 20.11.18
14-20 / T 024415
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
3. Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk;
Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets;
Antrag vom 20.11.18
14-20 / T 024418
(BA-Mitglieder)
nach Antrag mit Ergänzung
4. Aufstellung von Tischtennis-Platten auf Plätzen im 17. Stadtbezirk;
Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets;
Antrag vom 20.11.18
14-20 / T 024419
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
5. Errichtung eines Wasseranschlusses in der Grünanlage am Katzenbuckel (3. BA Weißenseepark) an der dortigen Dirt-Bike-Bahn;
Kostenbeteiligung des BA 17 aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets;
Antrag vom 20.11.18
14-20 / T 024420
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
5.3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. für Projekt "MfM" (My Fertility Matters); Antragssumme: 350,- ?; Antrag vom 25.11.18 14-20 / T 024422
(Bürger)
2. Förderverein des Asam-Gymnasiums für Sommerfest; Antragssumme: 170,- ?; Antrag vom 25.11.18 14-20 / T 024423
(Bürger)
5.4 Sonstiges
1. Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget:
Antrag des AKA - Aktiv für InterKulturellen Austausch e.V.
Zuschuss für den Formularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018;
Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter;
Schreiben des Direktoriums vom 14.11.18 mit der Bitte um Rückmeldung
14-20 / T 024424
(Anhörung)
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung_TEKTUR; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung 14-20 / T 024516
(Anhörung)
6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 05.11. bis 25.11.2018 14-20 / T 024425
(Unterrichtung)
2. Leerstand der Bauten an der St.-Bonifatius-Straße 1 - 3; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.18 zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18 14-20 / T 024426
(Unterrichtung)
3. Schwanseestraße 91; Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkeufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins, befristet auf fünf Jahre; Schreiben und Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.18 14-20 / T 024427
(Unterrichtung)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten 14-20 / B 05087
(BA-Antrag)
2. Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020; Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 07.11.18 14-20 / T 024428
(Unterrichtung)
3. (U) Schwanseestraße
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 12582
(SitzungsVorlage)
4. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 13186
(SitzungsVorlage)
5. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................

Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................

StR-Antrag: 14-20 / A 04740
Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

StR-Antrag: 14-20 / A 03941
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!

BA-Antrag: 14-20 / B 04588
Stundenaufstockung für den ?Freizeittreff Freimann? ab 2019
14-20 / V 13216
(SitzungsVorlage)
6. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 13187
(SitzungsVorlage)
7. (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 13189
(SitzungsVorlage)
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 als Standard für den Verkehr in Obergiesing 14-20 / B 05266
(BA-Antrag)
2. Verkehrsberuhigung Feldmüllersiedlung 14-20 / B 05219
(BA-Antrag)
4. Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 08.11.18 14-20 / T 024430
(Unterrichtung)
5. Tegernseer Landstraße 25 / 27; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 29.05.18 14-20 / T 024431
(Unterrichtung)
6. Warngauer Straße 27; Einrichtung einer Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 17.07.18 14-20 / T 024432
(Unterrichtung)
7. Maurerstraße Ostseite; Beschilderung desr Senkrechtparkplätze; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 24.07.18 14-20 / T 024433
(Unterrichtung)
8. (U) Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016

Wartehäuschen ? Verwendung alternativer Modelle
Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016

BA-Antrag: 14-20 / B 02783
Wartehäuschen - Verwendung alternativer Modelle

BA-Antrag: 14-20 / B 02243
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
14-20 / V 06873
(SitzungsVorlage)
9. (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
14-20 / V 12596
(SitzungsVorlage)
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
1. Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners; Schreiben der MVG vom 09.11.18 14-20 / T 024434
(Unterrichtung)
6.4 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Grünwalder Stadion: Nächtliche Ruhestörung durch Böller etc. nach Fußballspielen - Sicherstellung des Lärmschutzes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02107
Grünwalder Stadion: Nächtliche Ruhestörung durch Böller etc. nach Fußballspielen - Sicherstellung des Lärmschutzes
14-20 / V 13490
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen bzw. nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.11., 08.11. und 15.11.18 mit entsprechenden Listen 14-20 / T 024435
(Unterrichtung)
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Weißenseepark,
Marionettentheater vom 15.10. - 29.10.19;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.03.19
14-20 / T 024436
(Anhörung)
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 04776
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung

StR-Antrag: 14-20 / A 04775
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02306
Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms

StR-Antrag: 14-20 / A 04551
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung

StR-Antrag: 14-20 / A 04502
Gewerbehofprogramm intensivieren

StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen

StR-Antrag: 14-20 / A 04480
Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln

StR-Antrag: 14-20 / A 04478
Fortführung des einjährigen ?Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße? um mindestens 1 Jahr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01787
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03537
Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01406
Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken

StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern

StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen

StR-Antrag: 14-20 / A 02383
Vorhandene Gewerbeflächen optimieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben

StR-Antrag: 14-20 / A 02189
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 02101
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten

StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01260
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00541
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln

StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße

BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 02731
(SitzungsVorlage)
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.11.18 14-20 / T 024438
(Unterrichtung)
2. Technikpauschale; Update der Kooperationsplattform "Alfresco"; Informationsschreiben Nr. 04/18 des Direktoriums vom 15.11.18 14-20 / T 024439
(Unterrichtung)
3. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei 14-20 / T 024440
(Unterrichtung)
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil