RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 08. Mai 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
1. Verkehrsberuhigung in der Traunsteinerstraße 14-20 / T 016457
(Bürger)
2. Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt 14-20 / T 016459
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Marode Parkbank am Walchenseeplatz 14-20 / T 016460
(Bürger)
4. Markierung bauliche Anpassung in der Deisenhofenerst 14-20 / T 016492
(Bürger)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht des Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Migration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1. Tagesbetreuung Obergiesing 14-20 / T 016461
(BA-Mitglieder)
2. Bezirk-bezogene Informationen digital veröffentlichen 14-20 / T 016462
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Zukunftsträchtiges Carsharing-Angebot fortführen 14-20 / T 016464
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Fassaden- und Dachbegrünung an Kommunalen Gebäuden 14-20 / T 016465
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Förderung der Nutzung von E-Bikes 14-20 / T 016630
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerinitiative Amisiedlung
Poetisches Sommerfest am 30.06.2018
950,00 ?
Az: 0262.0-17-0165
14-20 / V 11553
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V.
Waldfest vom 06-08.07.2018
3.512,46 ?
Az: 0262.0-17-0164
14-20 / V 11540
(SitzungsVorlage)
5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Weißenseestr., Errichtung einer freistehenden, öffentlichen WC-Anlage im Weißenseepark 14-20 / T 016472
(Anhörung)
2. Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 78 für den Bereich südlich der Kyffhäuserstraße, nördlich des Gymnasiums, östlich der Cramer-Klett-Straße und westlich der Kyffhäuserstraße Nrn. 30, 30b-d 14-20 / T 016474
(Unterrichtung)
3. Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 82 für den Bereich "Tannenstraße und Kameterstraße Ost, für die Grundstücke östlich der Kaiserstraße und westlich der Hohenbrunner Straße" 14-20 / T 016475
(Unterrichtung)
6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Baulisten 14-20 / T 016473
(Unterrichtung)
2. (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften

a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017

B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03748
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung ...

StR-Antrag: 14-20 / A 03207
Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen

StR-Antrag: 14-20 / A 02895
Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
14-20 / V 09931
(SitzungsVorlage)
3. (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04066
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04070
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520
(SitzungsVorlage)
4. (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 24.08.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03341
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
14-20 / V 10817
(SitzungsVorlage)
5. Vollzug der Erhaltungssatzung; Deisenhofener Str. 121, 1. OG rechts 14-20 / T 016477
(Unterrichtung)
6. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Warthofstr. 5 14-20 / T 016478
(Unterrichtung)
7. Vollzug der Erhaltungssatzung; Deisenhofener Str. 41, 2. OG rechts 14-20 / T 016479
(Unterrichtung)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. ?kitabarometer? - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB)

Anhörung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 015903
(Anhörung)
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Antrag "Rollatoren-Unterstand"; Antwort der GWG 14-20 / T 016481
(Anhörung)
2. (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung

Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(SitzungsVorlage)
3. Schulgelände am Perlacher Forst;Lebensmitteltrockenlager, Küchensanierung 14-20 / T 016483
(Unterrichtung)
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
14-20 / B 04000
(BA-Antrag)
2. Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung 14-20 / T 016493
(Anhörung)
3. Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018) 14-20 / T 016494
(Anhörung)
6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung des Sonderparkplatzes in der Weißenseestr. 79 14-20 / T 016496
(Unterrichtung)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Chiemgaustr. 81 Seite: Falkensteinstr. 14-20 / T 016497
(Unterrichtung)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Marklandstraße und Cincinnatistraße; Einrichtung eines absoluten Halteverbotes sowie Aufstellung von Gehfahrenzeichen 14-20 / T 016498
(Unterrichtung)
4. (E) Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016

Empfehlung Nr. 14-20 / E 00499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 18.06.2015

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00499
Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016
14-20 / V 04069
(SitzungsVorlage)
5. (U) Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße

Projektkosten (Ausführungskosten):
1.810.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 37.000 ? und
der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 ?)

1. Ausführungsgenehmigung

2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 11008
(SitzungsVorlage)
6. Strassensituation Fasangarten; Antwortschreiben vom Baureferat und vom Kreisverwaltungsreferat 14-20 / T 016499
(Unterrichtung)
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
6.1 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Aufstellen von Sitzbänken am Grünstreifen in der Watzmannstraße 14-20 / B 04641
(BA-Antrag)
2. Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Anfrage zur Veröffentlichung der Messergebnisse 14-20 / T 016500
(Anhörung)
3. (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 04063
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

StR-Antrag: 14-20 / A 02385
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
14-20 / V 08441
(SitzungsVorlage)
4. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen 14-20 / T 016501
(Unterrichtung)
5. Elektrolieferwagen einsetzen! 14-20 / B 04544
(BA-Antrag)
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Fest der Demokratie am 7. November 2018
Beteiligung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 016503
(Sonstiges)
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Verwendungsnachweise 14-20 / T 016504
(Unterrichtung)
2. Franz-Eigl-Weg, Gottesdienst zu Himmelfahrt am 10.05.2018
Unterrichtung nach § 20 Abs. 1 BezirksausschussS
14-20 / T 016505
(Unterrichtung)
3. Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise 14-20 / T 016506
(Unterrichtung)
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Antrag für eine Freischankfläche; Giesinger Bräu Gastronomie GmbH 14-20 / T 016507
(Sonstiges)
2. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung 2 Zeitungsentnahmegeräte: TZ und Jost (Bild) in der Werner-Schlierf-Str. 5 14-20 / T 016520
(Sonstiges)
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Antrag auf unveränderte Fortführung; Cafe Bistro Central 14-20 / T 016562
(Unterrichtung)
2. Antrag auf unveränderte Fortführung; Pummarola 14-20 / T 016513
(Unterrichtung)
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Stadtbezirksbudget für München; Anhörung der Bezirksausschüsse 14-20 / T 016311
(Anhörung)
2. Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO 14-20 / T 016003
(Anhörung)
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Änderungen der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts 14-20 / T 016523
(Unterrichtung)
2. Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO) 14-20 / T 016525
(Unterrichtung)
3. Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausauschüsse 14-20 / T 016532
(Unterrichtung)
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil