RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 16. Januar 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht des Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
1. Ergebnisse des Aktionstag von Urbanes Wohnen e.V. zur Umgestaltung der Tela auf dem Edelweisplatz durch Herrn Heidenreich von Urbanes Wohnen e.V.
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Integration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
1. Mieterbeiratswahl 2018
Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / T 011698
(Anhörung)
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
1. Untersbergstr. 74-86 14-20 / T 011654
(Anhörung)
2. WEG Perlacher Str. 28-30, Spixstr. 4-12, Wirthstr. 21 14-20 / T 011655
(Anhörung)
3. Oberviechtacher Str. 29 14-20 / T 011656
(Anhörung)
4. Stadelheimer Str. 12 14-20 / T 011685
(Anhörung)
5. Wikingerstr. 1 14-20 / T 012076
(Anhörung)
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1. Planung zum Bau einer Brauerei am Randw der Amisiedlung 14-20 / T 012534
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Flostern"
Raummiete für August und September 2017
2.080,00 ?
Az: 0262.0-17-0145
14-20 / V 10252
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH Freizeitstätte RED DRAGON
Anschaffung eines neuen Beamers bis Juni 2018
3.600,00 ?
Az: 0262.0-17-0154
14-20 / V 10617
(SitzungsVorlage)
5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Verwendungsnachweis Initiative Trio LST 14-20 / T 011657
(Unterrichtung)
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17 und 12/17)
2. Tegernseer Landstr. 37, Wiederherstellung des historischen Daches zur Schaffung zweier Wohneinheiten (DG), Neubau eines Lifts und hofseitiger Balkone
3. Bodelschwingstr. 2, Errichtung eines Einfamilienhauses, Nutzungsänderung (EG)
4. Gemeinde Unterhaching;
23. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage westlich der Autobahn A 8;
Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
14-20 / T 011658
(Anhörung)
5. Kesselbergstr. 12, Aufstockung eines eingeschossigen Wohngebäudes um 1 Geschoss mit Wohnnutzung (Kesselbergstr. 12/Raintaler Str. 19)
6. Schlierseestr. 21, Nutzungsänderung: Laden zu Sportwettannahmestelle
7. Ersatzneubau Krematorium am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10257
14-20 / T 012081
(Anhörung)
6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.11.2017 bis 03.12.2017
2. Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit TG
- Baugenehmigung -
14-20 / T 011659
(Unterrichtung)
3. Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1
- Zwischennachricht -
14-20 / B 04050
(BA-Antrag)
4. Chiemgaustr. 55-104;
Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und TG
- Baugenehmigung -
14-20 / T 011665
(Unterrichtung)
5. Antrag des BA 17; Vorkaufsrecht nach dem BauGB
Antwortschreiben des BA 2
14-20 / T 011686
(Unterrichtung)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Erweiterung des Schulsprengels für die Lincolnschule

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01631
Erweiterung des Schulsprengels für die Lincolnschule
14-20 / V 10480
(SitzungsVorlage)
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 14-20 / T 010977
(Anhörung)
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. (U) Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen,
Mittelschulen und Förderzentren

BA-Antrag: 14-20 / B 04006
Betreff Schulbau-Offensive 18 Stadtteil Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion

StR-Antrag: 14-20 / A 03234
Aktueller Raumversorgungsnotstand für Horte und Mittagsbetreuungen in Schulen?

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01488
Schülerandrang Grundschule Pfanzeltplatz

BA-Antrag: 14-20 / B 02963
Schulversorgung im Stadtbezirk 15

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01160
Errichtung einer 2. Grundschule in Kirchtrudering

BA-Antrag: 14-20 / B 02165
Prüfung der Auswirkungen der Bebauung des Areals MK 6, Bebauungsplan 1819b, auf die Auslastung der Grundschule Pfeuferstraße und ggf. Ausbau des Schulgebäudes um weitere vier Klassenräume beschleunigt durchführen

BA-Antrag: 14-20 / B 02143
Bedarf an Betreuungs- / Schulangebot im 18. Stadtbezirk

BA-Antrag: 14-20 / B 01738
Gelände für eine weitere Grundschule im 15. Stadtbezirk und Bau des 3. Zuges mit Schwimmbad der Riemer Grundschule

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00470
Prüfung des Planungsgebietes an der Haldenseestraße als möglichen Schulstandort

BA-Antrag: 14-20 / B 01247
Vorausschauend neu bauen Grundschule Kafkastraße, Ertüchtigung auf 5 Züge (Ziffer 3 des Antrags)

BA-Antrag: 14-20 / B 01221
Neubau einer Grundschule im 16. Stadtbezirk; Aktueller Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss zur Siedlung an der Haldenseestraße

BA-Antrag: 14-20 / B 00876
Zusätzliche Schulstandorte im 16. Stadtbezirk, an der Kagerstraße und der Haldenseestraße, prüfen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00185
Jährliche Überprüfung der Kapazitäten an den Grundschulen in der Messestadt

BA-Antrag: 14-20 / B 00118
Gelände für eine mögliche neue Grundschule im 15. Stadtbezirk
14-20 / V 09979
(SitzungsVorlage)
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01599
Einrichtung eines Zebrastreifens vomSpielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers
14-20 / V 10451
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2. (E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die
St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01600
Einrichtung eines Zebrastreifens über die St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
14-20 / V 10469
(SitzungsVorlage)
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Werinherstraße (Eisenbahnüberführung)
Anhörung gem. § 9 BA-Satzung

6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße;
Bürgeranliegen vom 02.08.2017
14-20 / B 04042
(BA-Antrag)
2. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Stadtbibliothek Deisenhofener Straße 14-20 / B 04127
(BA-Antrag)
3. Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer 14-20 / B 04041
(BA-Antrag)
4. Anträge bezüglich der Errichtung vo Fahrradabstellmöglichkeiten im 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermins am 28.06.2017;
- Antwortschreiben -
14-20 / T 011660
(Unterrichtung)
5. Erstellung eines Lärmgutachtens für alle drei Planungsteilgebiete bei der Neubebauung des Paulaner-Geländes 08-14 / B 04248
(BA-Antrag)
6. Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen 14-20 / B 04052
(BA-Antrag)
8. (E) Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße
z. B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt"
Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01602
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017

Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße
Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages
(Ziffer 3 des Antrages der BV am 20.07.2017)

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01621
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017

- Ausfertigung -

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01621
Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages (Ziffer 3 des Antrages der BV vom 20.07.2017)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01602
Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße z.B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt" Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017
14-20 / V 09787
(SitzungsVorlage)
9. Durchfahrtsmöglichkeit am Tegernseer Platz auf für den "Individualverkehr" erhalten 14-20 / E 01625
(BA-Antrag)
10. (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03605
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen

BA-Antrag: 14-20 / B 03543
Tempo 30 von der Isartalstraße Höhe Roecklplatz bis zur Auenstraße Höhe Haus für Kinder

BA-Antrag: 14-20 / B 03485
Tempo 30 als Standard in städtischen Lebensbereichen (Antrag 1)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01361
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wotanstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 03011
Einführung Tempo 30 in der Sandstraße zwischen Nymphenburger- und Dachauer Straße zum Schutze der Kindergartenkinder

BA-Antrag: 14-20 / B 02369
Tempo 30 vor Schulen
14-20 / V 10016
(SitzungsVorlage)
11. (U) Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03607
Anordnung von Radverkehrsanlagen

StR-Antrag: 14-20 / A 03604
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03241
Mehr Sicherheit im Radverkehr VI - Lückenschluss des Radweges an der Werinherstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 02973
Freie Fahrt fürs Rad
14-20 / V 09644
(SitzungsVorlage)
12. (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung

BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern

StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen

StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen

StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten

StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten

StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht

StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen

StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof

StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus

StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus

BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen

BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate

StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen

BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel

BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing

BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering

StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!

StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14

StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München

StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen

StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren

StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!

StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr

StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964
(SitzungsVorlage)
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
6.1 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die
Sauberkeit zu gewährleisten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 20.07.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01627
Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten
14-20 / V 10276
(SitzungsVorlage)
2. Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten 14-20 / E 01627
(BA-Antrag)
3. (E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße
Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung
(Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01606
Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung (Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
14-20 / V 09947
(SitzungsVorlage)
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Beschlussentwurf
Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
14-20 / T 011661
(Anhörung)
6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße;
Feinstaubbindung durch die Errichtung von sog. Mooswänden durch Modellversuch (Teil 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
14-20 / E 01604
(BA-Antrag)
2. Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk
entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der
Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub-
bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und
zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und
der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen
?Mooswände? zu errichten
14-20 / B 03620
(BA-Antrag)
3. Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 14-20 / B 04045
(BA-Antrag)
4. Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz
(Ziffer 2 des Antrages)
14-20 / B 04125
(BA-Antrag)
5. Illegale Müllablagerung im Landschaftschutzgebiet 14-20 / B 04128
(BA-Antrag)
6. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen
- Unterrichtung durch das Baureferat -
14-20 / T 011662
(Unterrichtung)
7. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
- Unterrichtung durch das Baureferat -
14-20 / T 011663
(Unterrichtung)
8. Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der Geräte- und MaschinenlärmschutzVO;
Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
14-20 / T 011664
(Unterrichtung)
9. (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"

21 Anträge und Empfehlungen

BA-Antrag: 14-20 / B 03719
Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel

BA-Antrag: 14-20 / B 03683
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt!

BA-Antrag: 14-20 / B 03607
Notwendige Baumschutzkontrolle

BA-Antrag: 14-20 / B 03606
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt

BA-Antrag: 14-20 / B 03605
Stärkung des Baumschutzes

BA-Antrag: 14-20 / B 03600
Baum-Masterplan für München

StR-Antrag: 14-20 / A 03060
Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben

StR-Anfrage: 14-20 / F 00885
Werden Bäume nur auf dem Papier nachgepflanzt?

BA-Antrag: 14-20 / B 03467
Effektive Kontrolle von Ersatzpflanzungen

BA-Antrag: 14-20 / B 03455
Stärkung des Baumschutzes - Die BA's handeln - jetzt!

BA-Antrag: 14-20 / B 03353
Gemeinsame Anträge der Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes - Für ein lebenswertes München

BA-Antrag: 14-20 / B 03349
Stärkung des Baumschutzes in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03317
Baumschutz in München stärken

BA-Antrag: 14-20 / B 03272
Antragspaket Baumschutz in München verbessern

BA-Antrag: 14-20 / B 03265
Stärkung des Baumschutzes in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03259
Stärkung des Baumschutzes in München; Überarbeitung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München

BA-Antrag: 14-20 / B 03247
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt !

BA-Antrag: 14-20 / B 03153
Anträge zur Stärkung des Baumschutzes 1. Stärkung des Baumschutzes 2. Ersatz und Ausgleichszahlungen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01036
Sorgfältige Prüfung der beantragten Baumfällungen sowie Kontrolle der geforderten Ersatzpflanzungen

StR-Antrag: 14-20 / A 01972
Baumpflanzungen nach Fällungen und bei Neubauten endlich konsequent sicherstellen

StR-Antrag: 14-20 / A 01922
Flächen für Kastanie & Co bei der Nachverdichtung sichern und vorsehen
14-20 / V 09243
(SitzungsVorlage)
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017;
Erneute Vorlage;
Genehmigung einer Freischankfläche
Werinherstr. 15, Neuantrag der Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler"
14-20 / T 011687
(Anhörung)
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Antrag auf unveränderte Fortführung
"Cafe Spritz"
14-20 / T 011688
(Unterrichtung)
2. Antrag auf unveränderte Fortführung
"Kastaniengarten"
14-20 / T 011689
(Unterrichtung)
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus 14-20 / T 011059
(Anhörung)
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil