RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 21. August 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1. Bericht über die Bürgersprechstunde Freimann und Antrag auf Fortsetzung der Bürgersprechstunde ab dem 6.09.2018 im wöchentlichen Rhythmus (mündlicher Vortrag) 14-20 / T 020145
(Sonstiges)
4. Kurzbericht der Polizei
5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. Anträge
7. Unterrichtungen
8. Entscheidungen
9. Anhörungen
10. sonstiges
B. Bildung, Kultur und Soziales
1. Anträge
2. Entscheidungen
1. (E) Verbleib der FOS Nord im Norden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02032
Verbleib der FOS Nord im Norden
14-20 / V 12338
(SitzungsVorlage)
3. Anhörungen
1. Streetlife Festival / Corso Leopold am 08.09. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit 14-20 / T 020455
(Anhörung)
2. "Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum vom 07.09.-23.09.2018 (Aufbau ab 03.09., Abbau
bis 28.09.)
14-20 / T 020609
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. (U) Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 17.10.2017

BA-Antrag: 14-20 / B 04176
Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks
14-20 / V 12129
(SitzungsVorlage)
2. Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung 14-20 / B 05010
(BA-Antrag)
3. Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der
Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
14-20 / B 04766
(BA-Antrag)
4. Kindertagesstätte am Kiefernwald, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00536 vom 12.06.2018 14-20 / T 020284
(Unterrichtung)
5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1. Karl-Theodor-Straße 45 14-20 / T 019487
(Unterrichtung)
2. Josef-Wirth-Weg 17b 14-20 / T 020146
(BA-Mitglieder)
3. Gertrud-Grunow-Straße 36 14-20 / T 020479
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Widerrufsbescheid zur Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse 14-20 / T 019486
(Unterrichtung)
2. Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG 14-20 / T 019488
(Unterrichtung)
3. Informationsschreiben zum Leichtbauhallenstandort in der Maria-Göppert-Meyer-Straße 21 14-20 / T 019489
(Unterrichtung)
4. Kurzbericht über das vom BA geförderte Projekt ?Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte? 14-20 / T 019490
(Unterrichtung)
5. Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget 14-20 / T 019797
(Unterrichtung)
6. Kurzbericht über die Ausstellung ?WHITEOUT?, gefördert durch den BA 12 14-20 / T 019798
(Unterrichtung)
7. Sommerfest der Wichtelakademie, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf 14-20 / T 019868
(Unterrichtung)
8. Sachbericht über die Zuwendung des BA 12 für das Projekt Momentmalerei-Performance 14-20 / T 020217
(Unterrichtung)
9. Eilentscheidung des Vorsitzenden, Traubestr. 5, Geburtstagsparty im Soundcafe am 05.08.2018 14-20 / T 020218
(Unterrichtung)
10. (U) "kitabarometer"
Elternbefragung zum Bedarf an
Kindertagesbetreuung in München

StR-Antrag: 08-14 / A 02736
100% Versorgung aller Bedarfe in der Kinderbetreuung qualitativ und zeitlich festlegen!

StR-Antrag: 08-14 / A 02660
100% Versorgung aller Bedarfe für Krippenkinder und Kindergartenkinder

StR-Antrag: 02-08 / A 03182
Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
14-20 / V 10991
(SitzungsVorlage)
11. Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor 14-20 / T 020433
(Unterrichtung)
C. Stadtplanung und Architektur
1. Anträge
2. Entscheidungen
1. Leopoldstraße 65, Antrag für einen Fahrradständer 14-20 / T 019491
(Sonstiges)
2. Hesseloherstraße 20, Seite Occamstraße, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund 14-20 / T 019856
(Sonstiges)
3. Clemensstraße 15, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund 14-20 / T 019869
(Sonstiges)
4. Leopoldstraße 25, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund 14-20 / T 019870
(Sonstiges)
5. Leopoldstraße 76, Entscheidung über die Aufstellung einer Warenauslage 14-20 / T 020419
(Sonstiges)
3. Anhörungen
3.1. Baumfällungen
1. Luxemburger Straße 2-4, Abbruch zweier Wohngebäude + Garegenbof, Neubau eines Wohngebäudes (87 WE, 2 GE) mit Tiefgarage 14-20 / T 019799
(Anhörung)
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Bebauungsplan Nr. 86/17 uir Errichtung einer Parkgarage an der Dieselstraße / Betastraße in der Gemeinde Unterföhring 14-20 / T 019492
(Anhörung)
2. Rohmederstraße 17a, TEKTUR, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 14-20 / T 019493
(Anhörung)
3. -entfällt-
4. Werneckstraße 7, Energetische Ertüchtigung des Dachgeschosses, Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Gauben, Neubau einer hofseitigen Gaube und Einbau eines Aufzugs 14-20 / T 019800
(Anhörung)
5. Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Alte Heide? 14-20 / T 020038
(Anhörung)
6. Kunigundenstraße 41a, Anbau von 4 Wohneinheiten an ein Wohnhaus 14-20 / T 020039
(Anhörung)
7. Schmidbartlanger 11, Neubau eines Doppelhauses 14-20 / T 020120
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Gestaltung Domagkpark, BV-Anfrage Q 00556 vom 12.07.2018 14-20 / T 020219
(Unterrichtung)
5.2. Genehmigte Baumfällungen
1. Freisinger Landstraße 11 14-20 / T 020153
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Antrag für einen Kleiderständer, Occamstraße 1, Entscheidung des Oberbürgermeisters 14-20 / T 019494
(Unterrichtung)
2. (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;

Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;

Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016

2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017

3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04255
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

StR-Anfrage: 14-20 / F 01196
Bebauungsplan als Projekt

StR-Antrag: 14-20 / A 03247
Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
14-20 / V 11585
(SitzungsVorlage)
3. (U) Schulbauoffensive 2013-2030

A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen

B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen

C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff

GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"

StR-Antrag: 14-20 / A 04344
Schulbauoffensive 2013 - 2030 Pavillonbauprogramme

BA-Antrag: 14-20 / B 04538
Mittel für den behindertengerechten Umbau der Mehrzweckhalle in der Georg-Zech-Allee 15

BA-Antrag: 14-20 / B 04449
Erweiterung Gymnasium Nord

StR-Antrag: 14-20 / A 03743
Neue Grundschule für den 18. Stadtbezirk

BA-Antrag: 14-20 / B 04414
Beschleunigung des Neubaus einer Grundschule auf dem staatlichen Grundstück in der Harthauser Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 03654
Raumprobleme an der Grundschule Balanstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01849
Überbauung des Parkplatzes am Candidplatz mit einem Kindergarten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01846
Planung und Bau einer Grundschule in Harlaching

BA-Antrag: 14-20 / B 04124
Errichtung eines Interimsgymnasiums auf dem Gelände Lerchenauer Feld

BA-Antrag: 14-20 / B 04032
Gymnasium auf dem Siedlungsareal Bergwachtstraße / "Lerchenauer Feld"

StR-Antrag: 14-20 / A 03320
Schulgebäude müssen zur Pädagogik passen: Neues Gebäude der Grundschule Eduard-Spranger-Straße an die Bedürfnisse der Schule anpassen

BA-Antrag: 14-20 / B 03852
10 Jahre Raumnot in der Grundschule Hanselmannstraße - Lösungen endlich vorantreiben und umsetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03284
Gymnasium für den Münchner Norden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01524
Behebung der Raumnot und Betreuungsmisere an der Grundschule Pfarrer-Grimm-Str. 1

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01473
Bau eines größeren Pavillons am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung eines Gittermattenzaunes und Erneuerung der Sportflächen am Thomas-Mann-Gymnasium Errichtung einer Dreifachturnhalle am Thomas-Mann-Gymnasium Gewährleistung der Stromversorgung während der Erneuerung der Stromleitungen am Thomas-Mann-Gymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 02390
Vorübergehenden Standort für die Kita St. Franziskus auf dem Candidplatz mit dem Bezirksausschuss 18 abstimmen; Neubeplanung des Candidplatzes vorantreiben, Abstimmung insbesondere im Zusammenhang mit der Bebauung des Osram-Geländes
14-20 / V 11860
(SitzungsVorlage)
4. (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München

a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018

b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018

d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04359
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04337
Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 04336
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

StR-Antrag: 14-20 / A 03963
Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein

StR-Antrag: 14-20 / A 03958
Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen begrenzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03954
Kommunale Mietpreisbremse

StR-Antrag: 14-20 / A 03922
Münchner Mietpreisbremse
14-20 / V 11853
(SitzungsVorlage)
5. (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04066
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04070
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520
(SitzungsVorlage)
6. Erläuterungstafeln NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, Stadtbezirk 12 14-20 / T 019871
(Unterrichtung)
7. (U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten am Wartburgplatz 6
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 10578
(SitzungsVorlage)
8. (U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04284
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
14-20 / V 11821
(SitzungsVorlage)
9. (U) Atlas Wirtschaftsstandort München 14-20 / V 12009
(SitzungsVorlage)
10. (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011
(SitzungsVorlage)
11. Heidemannstraße 9, Neubau einer Supermarkt-Filiale, Referatsschreiben 14-20 / T 020478
(Unterrichtung)
D. Umwelt und Verkehr
1. Anträge
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Johann-Fichte-Straße 12 14-20 / T 019872
(Anhörung)
2. Gyßlingstraße ? bauliche Anpassung und Änderung der Beschilderung für den Radverkehr 14-20 / T 020220
(Unterrichtung)
3.2. Sonstige Anhörungen
4. Bürgeranliegen
1. Einsichtsspiegel an der Simmern- / Ecke Rheinstraße zum Schulbeginn 14-20 / T 020147
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26 14-20 / B 04817
(BA-Antrag)
2. Wasser an der Münchner Freiheit 14-20 / B 05007
(BA-Antrag)
3. Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne 14-20 / B 04672
(BA-Antrag)
4. Hohenzollernstraße ? Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße 14-20 / B 04819
(BA-Antrag)
5. Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018 14-20 / B 05008
(BA-Antrag)
6. Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung 14-20 / B 03821
(BA-Antrag)
7. Radweg Hohenzollernstraße zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße, BV-Anfrage Q 00555 vom 12.07.2018 14-20 / T 020215
(Unterrichtung)
8. Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena 14-20 / B 04826
(BA-Antrag)
9. Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen 14-20 / B 04815
(BA-Antrag)
5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Einrichtung vierer allgemeiner Behindertenparkplätze in der Edmund-Rumpler-Straße 1 14-20 / T 019495
(Unterrichtung)
2. Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99 14-20 / T 020040
(Unterrichtung)
3. Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM 14-20 / T 020114
(Unterrichtung)
4. Teilweises Parken auf dem Gehweg Lappenweg 14-20 / T 020154
(Unterrichtung)
5. Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße 14-20 / T 020421
(Unterrichtung)
6. Zone für Einsatzfahrzeuge der FFW in der Heinrich-Groh-Straße 14-20 / T 020422
(Unterrichtung)
7. Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen 14-20 / T 020443
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -

StR-Antrag: 14-20 / A 04292
U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12184
(SitzungsVorlage)
2. Förderantrag Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt 14-20 / T 019496
(Unterrichtung)
3. Parklizenzgebiet Clemensstraße, Umsetzung Parkscheinautomat Nr. 1757 14-20 / T 019801
(Unterrichtung)
4. (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04181
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03077
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
14-20 / V 11475
(SitzungsVorlage)
5. Lichtsignalanlage Rhein-/Mainzerstraße ? Schulwegsicherheit, Referatsschreiben 14-20 / T 020041
(Unterrichtung)
6. Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse 14-20 / T 020042
(Unterrichtung)
7. Stromprojekt in der Siegfriedstraße, Infoflyer der SWM 14-20 / T 020424
(Unterrichtung)
E Sonstiges / Termine
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