RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 17. Juli 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1. Ergebnisbericht vom Workshop ?Verkehr Bayernkaserne? am 11. Juli 2018, Ekkehard Pascoe
4. Kurzbericht der Polizei
5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. Anträge
1. Studentisches Wohnen in allen Gebäuden der städtischen Wohnungsbauunternehme 14-20 / T 019206
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Unterrichtungen
1. (U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
14-20 / V 11144
(SitzungsVorlage)
8. Entscheidungen
1. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen, vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018 und 19.06.2018 14-20 / T 018607
(Sonstiges)
9. Anhörungen
10. sonstiges
1. Vorstellung der Entwürfe für die ersten Gebäude auf dem Campus für Innovation und Forschung in Freimann ? Vortrag: Herr Tobias Jauch von der CA Immo
B. Stadtplanung und Architektur
1. Anträge
2. Entscheidungen
1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche, Marktstraße 2 14-20 / T 018990
(Sonstiges)
2. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Erweiterung einer Freischankfläche, Feilitzschstraße 12 14-20 / T 019117
(Sonstiges)
3. Anhörungen
3.1. Baumfällungen
1. Frankfurter Ring 228, Neubau eines Gewerbekomplexes mit Hotelnutzung, Autofahrer-Fachmarkt im EG und Tiefgarage 14-20 / T 018374
(Anhörung)
2. Heimstättenstraße 18, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (als Anbau an ein Wohnhaus mit 1 WE) 14-20 / T 018384
(Anhörung)
3. Grasrainweg 8, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garagen 14-20 / T 018996
(Anhörung)
4. Antrag auf Baumfällung und Genehmigung Geräteschuppen, Auwaldgasse 6 14-20 / T 019118
(Anhörung)
5. Antrag auf Baumfällung, Freisinger Landstraße 11 14-20 / T 019119
(Anhörung)
6. Antrag auf Baumfällung, Kunigundenstraße 28 14-20 / T 019120
(Anhörung)
7. Rohmederstraße 17a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Antrag auf Baumfällungen 14-20 / T 019278
(Anhörung)
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben 14-20 / T 016247
(Anhörung)
2. Domagkpark - Bauhausplatz 14-20 / T 018997
(Anhörung)
3. Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017 14-20 / T 019004
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2. Genehmigte Baumfällungen
1. Gundelindenstraße 16 14-20 / T 018367
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung

Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen ? rosa liste vom 13.11.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03590
Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
14-20 / V 11348
(SitzungsVorlage)
2. (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum

Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017

Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018

Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 03945
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm

StR-Antrag: 14-20 / A 03760
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete

StR-Antrag: 14-20 / A 03412
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
14-20 / V 11381
(SitzungsVorlage)
3. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 ? 31.12.2017
14-20 / V 11493
(SitzungsVorlage)
4. (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201

StR-Antrag: 14-20 / A 04068
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG

StR-Antrag: 14-20 / A 03432
Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
14-20 / V 10699
(SitzungsVorlage)
5. (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04066
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung

StR-Antrag: 14-20 / A 04070
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520
(SitzungsVorlage)
6. Antrag auf Warenauslage für Bekleidung, Occamstraße 1, Referatsschreiben 14-20 / T 018777
(Unterrichtung)
7. Antwortschreiben der Verwaltung auf das Bürgeranliegen Investoren-Entmietung in Schwabing, B.4.1-04/18 14-20 / T 018608
(Unterrichtung)
8. (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;

Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;

Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016

2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017

3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04255
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

StR-Anfrage: 14-20 / F 01196
Bebauungsplan als Projekt

StR-Antrag: 14-20 / A 03247
Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
14-20 / V 11585
(SitzungsVorlage)
9. (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -

Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
14-20 / V 11663
(SitzungsVorlage)
10. (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte

StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!

StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3

StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2

StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1

StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten

StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987
(SitzungsVorlage)
11. (U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/52
Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen
(nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
14-20 / V 11841
(SitzungsVorlage)
12. (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 04294
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum 2030"

StR-Antrag: 14-20 / A 03457
Kompensationszahlungen für Grün- und Freiflächen in Grünflächenfonds

StR-Antrag: 14-20 / A 03460
Münchner Flächenkonversion 2020 plus

StR-Antrag: 14-20 / A 03458
Langfristiger Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03456
Flächeneffiziente Stadtentwicklung zum Schutz wertvoller Grün- und Freiflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03455
Vorrang für Grün- und Wegevernetzung im Münchner Nordosten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01398
Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01925
Freiflächen sichern
14-20 / V 11379
(SitzungsVorlage)
13. (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011
(SitzungsVorlage)
14. Beteiligung der Öffentlichkeit, Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich) zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann 14-20 / T 018845
(Unterrichtung)
15. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm

"Wohnen in München VI" 2017-2021

Programmanpassungen und -vereinfachungen

A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)

B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms

C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 04260
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
14-20 / V 11612
(SitzungsVorlage)
16. (U) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)

- ehemalige Bayernkaserne und Bereich
östlich der Bayernkaserne -

(Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 1505a und Aufhebung von über-
geleiteten Bebauungsplänen
gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie
Teilverdrängung der Bebauungspläne
Nr. 977, 1451 und 1505a)

...

StR-Antrag: 14-20 / A 04288
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -

StR-Antrag: 14-20 / A 04258
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -

StR-Antrag: 14-20 / A 04253
Festsetzungen im Bebauungsplan ergänzen

StR-Antrag: 14-20 / A 04163
Bayernkaserne - Stadtteilgeschichte erhalten II

StR-Antrag: 14-20 / A 04161
Bayernkaserne - Energiekonzept

StR-Anfrage: 14-20 / F 01221
Wann kommt das Energiekonzept für die Bayernkaserne?

StR-Antrag: 14-20 / A 04122
Bayernkaserne - Neubaugebiet mit den westlichen Wohngebieten durch Zusatzweg besser vernetzen

BA-Antrag: 14-20 / B 04762
Erweiterung des Grünzugs nördlich der Bayernkaserne, Schaffung eines Rodelhügels im südlichen Grünzug der ehemaligen Bayernkaserne

BA-Antrag: 14-20 / B 04232
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne Brandschutz

StR-Antrag: 14-20 / A 02557
Wärmeversorgung Baugebiet Bayernkaserne
14-20 / V 11984
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
17. (U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04284
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
14-20 / V 11821
(SitzungsVorlage)
18. (U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030
- Finanzierungsbedarf -
14-20 / V 11823
(SitzungsVorlage)
19. (U) Atlas Wirtschaftsstandort München 14-20 / V 12009
(SitzungsVorlage)
20. Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobilMUC), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V11704 14-20 / T 019211
(Unterrichtung)
C. Umwelt und Verkehr
1. Anträge
1. Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße 14-20 / T 018993
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Münchens letzter Gruß an unsere Gäste: Flughafen-Bushaltestelle sicherer gestalten 14-20 / T 019148
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Kein Einweg im Veranstaltungsbereich Corso 14-20 / T 019347
(BA-Mitglieder)
4. Schachbretter auf der Münchner Freiheit sanieren 14-20 / T 019349
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Sommer in der Stadt! - Sommerstraßen in Altschwabing und Schwabing-Mitte 14-20 / T 019355
(BA-Mitglieder)
6. Ausweitung des Anwohnerschutzkonzeptes Allianzarena (Initiative: Patric Wolf) 14-20 / T 019525
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Hollandstraße 9 14-20 / T 018368
(Anhörung)
2. Zone für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr in der Heinrich-Groh-Straße 14-20 / T 018778
(Anhörung)
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019, hier: Bürgerversammlungsempfehlungnr. 14-20 / E01553 Verlängerung der Trambahn 23 bis zum Sendlinger Tor, Sitzungsvorlagenr. 14-20/V12021 14-20 / T 019121
(Anhörung)
2. Frankplatz 15, Geburtstag und Jubiläum, privates Feuerwerk 14-20 / T 019368
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Parklizenzbereich ?Alte Heide? 14-20 / T 018375
(Bürger)
2. Öffentliche Toiletten am Park & Ride Parkplatz Studentenstadt 14-20 / T 018369
(Bürger)
3. Verkehrssituation Gundelindenstraße 14-20 / T 018370
(Bürger)
4. Verkehrsregelung Schackstraße 14-20 / T 018472
(Bürger)
5. Anschluss Mittler Ring Ost an die A9 14-20 / T 018779
(Bürger)
6. Fußgängerampel Johann-Fichte-Straße Ecke Leopoldstraße 14-20 / T 018780
(Bürger)
7. Südlicher Teil des Radwegs in der Berliner Straße 14-20 / T 018875
(Bürger)
8. Überdachung der Bushaltestelle 54/142 14-20 / T 018876
(Bürger)
9. Begrünung der Germaniastraße 14-20 / T 018956
(Bürger)
10. Straßenschild mit blauem schrägen Pfeil, Ungererstraße vor Kreuzung Soxlethstraße 14-20 / T 019083
(Bürger)
11. ?Schwabinger Tor? Zufahrt zur Tiefgarage auf Höhe Leopoldstraße 184, Antrag auf Gewährung eines ?Schutzstreifens? beziehungsweise Abbiegespur 14-20 / T 019369
(Bürger)
12. Lichtemissionen im Gewerbegebiet zwischen Frankfurter Ring, Domagkstraße und westlich der Tram 23 14-20 / T 019430
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Wartehallen für die Bushaltestellen im Euro-Industriepark (Bus Linie 178) 14-20 / B 04590
(BA-Antrag)
2. Doppelnutzung des Taxistandplatzes in der Edmund-Rumpler-Straße 14-20 / B 04814
(BA-Antrag)
3. Errichtung eines Wind- und Wetterschutzes für die Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01545 der BV vom 06.07.2017 14-20 / T 018946
(Unterrichtung)
4. Bedarfsampeln entlang der Freisinger Landstraße bedarfsgerecht programmieren 14-20 / B 04673
(BA-Antrag)
5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Einrichtung einer Hotel-Busanfahrt in der Schlüterstraße und Verlegung der Bücherbushaltestelle in die Schinkelstraße 14-20 / T 018371
(Unterrichtung)
2. Verlängerung des Haltverbotes Tristanstraße Ostseite gegenüber Einmündung König-Marke-Straße 14-20 / T 018372
(Unterrichtung)
3. Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99, Terminverschiebung 14-20 / T 018609
(Unterrichtung)
4. Ingolstädter Straße Fuß- und Radweg beim FCB-Sportgelände 14-20 / T 018610
(Unterrichtung)
5. Arbeiten im Straßenraum, Isarring zwischen Luxemburger Straße und Amsterdamer Straße, Instandsetzungsarbeiten an der Fuß-/Radwegbrücke 14-20 / T 018890
(Unterrichtung)
6. Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg 14-20 / T 018936
(Unterrichtung)
7. Feuerwehranfahrtzonen Ungererstraße 163-165 14-20 / T 018994
(Unterrichtung)
8. Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Lilienthalallee 32 14-20 / T 019149
(Unterrichtung)
9. Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Simmernstraße 12 14-20 / T 019150
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder

Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings

StR-Antrag: 14-20 / A 04064
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
14-20 / V 09424
(SitzungsVorlage)
2. Verlängerung der Baustelle Leopoldstraße / Franz - Joseph-Straße 14-20 / T 018992
(Unterrichtung)
3. Radschutzstreifen in der Franz-Joseph-Straße, Referatsschreiben 14-20 / T 018611
(Unterrichtung)
4. (U) Klärwerk Gut Großlappen,
Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. ?

Projektgenehmigung
14-20 / V 10849
(SitzungsVorlage)
5. Stromprojekt Morawitzkystraße, Infoflyer der SWM 14-20 / T 018846
(Unterrichtung)
6. Baustelleneinrichtung im Leopoldpark 14-20 / T 018937
(Unterrichtung)
7. Ampelschaltung Domagkstrasse - erneute Änderung der Betriebszeiten, Referatsschreiben auf eine Bürgeranfrage 14-20 / T 018981
(Unterrichtung)
8. Antwortschreiben Baureferat zu Begrünung Germaniastraße 14-20 / T 019084
(Unterrichtung)
9. Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20/B04156, Ausbau des Fuß-und Radwegs an der Heidemannstraße 14-20 / T 019085
(Unterrichtung)
10. Antwortschreiben des KVR zu Ampelschaltung Domagkstraße/Gertrud-Grunow-Straße/Alfred-Arndt-Straße 14-20 / T 019122
(Unterrichtung)
11. Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1 14-20 / T 019123
(Unterrichtung)
12. Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Bürgeranliegen, Verkehrssituation rund um die Parkstadt Schwabing 14-20 / T 019199
(Unterrichtung)
D. Bildung, Kultur und Soziales
1. Anträge
1. Spielplatz am Adam-Emminger-Platz 14-20 / T 019188
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Wahllokale für alle Rollstuhlfahrer nutzbar machen: Sichtschutz 14-20 / T 019189
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen 14-20 / T 019348
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube ?komm?-Streetwork am 10.08.2018
172,00 ?
AZ: 0262.0-12-0264
14-20 / V 12032
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0260
14-20 / V 12047
(SitzungsVorlage)
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018
2.000,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0263
14-20 / V 12068
(SitzungsVorlage)
4. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Seidlvillaverein e.V.
Sommerfest der Seidlvilla am 21.07.2018
2.900,00 ?
AZ: 0262.0-12-0265
14-20 / V 12135
(SitzungsVorlage)
5. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Mohr-Villa Freimann e.V.
Zusammenfassende Darstellung der Geschichte Freimanns in einem Buch
Datum der Maßnahme: Ende Juli 2018
5.000,00 ?
AZ: 0262.0-12-0267
14-20 / V 12127
(SitzungsVorlage)
6. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt
Projekt "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil" vom 28.09. - 13.10.2018
2.000,00 ?
0262.0-12-0268
14-20 / V 12223
(SitzungsVorlage)
3. Anhörungen
1. Haimhauserstraße, Jahresabschlussfest für die Schulkinder am 27.07.2018 14-20 / T 018781
(Anhörung)
2. Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 09.09.2018 14-20 / T 019200
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Aufstellungsort der Skulptur ?Helmut Dietl? an der Münchner Freiheit 14-20 / T 018223
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Wannda e.V. in Freimann 14-20 / B 04603
(BA-Antrag)
2. Zukunftsforum Münchner Freiheit, vertagt aus der Sitzung vom 27.02.2018 und 20.03.2018 14-20 / B 04765
(BA-Antrag)
5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1. Leopoldstraße 33 14-20 / T 018373
(Unterrichtung)
2. Ursulastraße 3 14-20 / T 018783
(Unterrichtung)
3. Keferstraße 12 14-20 / T 018784
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Veranstaltungsbescheid, Münchner Freiheit 14-20 / T 018210
(Unterrichtung)
2. Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2018 14-20 / T 018612
(Unterrichtung)
3. Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte Neuherbergstraße 24 und Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21, Klärungsaufgaben 14-20 / T 018654
(Unterrichtung)
4. Königinstr. 85, Gedenkveranstaltung des Stadtarchivs zur Einweihung am 26.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden 14-20 / T 018863
(Unterrichtung)
5. Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 12129 14-20 / T 018938
(Unterrichtung)
6. Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07. November 2018, Theresienwiese 14-20 / T 018943
(Unterrichtung)
7. Sachbericht zu einem vom BA geförderten Tanzprojekt des Elternbeirats des Maximiliansgymnasiums 14-20 / T 018945
(Unterrichtung)
E Sonstiges / Termine
1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F Nichtöffentliche Angelegenheiten