RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 27. Februar 2018, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. Kurzbericht der Polizei
5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. Anträge
7. Unterrichtungen
1. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017

a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken

b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO

d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes

f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ? Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 03183
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen

BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

BA-Antrag: 14-20 / B 03461
Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken

BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03074
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion

BA-Antrag: 14-20 / B 02834
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
14-20 / V 10577
(SitzungsVorlage)
2. Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware 14-20 / T 013386
(Unterrichtung)
8. Entscheidungen
9. Anhörungen
1. Ehrung für Helmut Dietl in Schwabing, Empfehlung Nr. 14-20 / E 1092 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes am 14.07.2016, Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kulturausschuss des Stadtrats 14-20 / T 013448
(Anhörung)
2. Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen:
Verpflichtende Wahl; mögliche Wahl von Externen
14-20 / T 013649
(Anhörung)
3. Mehrjahresinvestitionsprogramm: Anhörung zur Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022 14-20 / T 013650
(Anhörung)
10. sonstiges
B. Bildung, Kultur und Soziales
1. Anträge
1. Stundenaufstockung für den ?Freizeittreff Freimann? ab 2019 14-20 / T 012903
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Einsatz des Demokratiemobils im 12. Stadtbezirk (Überfraktioneller Antrag) 14-20 / T 013739
(BA-Mitglieder)
3. Wannda e.V. in Freimann 14-20 / T 014509
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Zukunftsforum Münchner Freiheit 14-20 / T 013858
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
1. Parade zum St. Patricksday 14-20 / T 012904
(Anhörung)
2. 2 Veranstaltungen "Fest für Alle" am 06.05. und 14.10.2018, Otl-Aitl-Str. 19-21, Grünanlage im Innenhof 14-20 / T 012957
(Anhörung)
3. ?Auf zu neuen Schafen? vom 18.06. bis 10.08.2018 am Fröttmaninger Berg 14-20 / T 013449
(Anhörung)
4. Wilhelm-Wagenfeld-Straße (Grünanlage), ?Fußballspektakel? am 14.04.2018 14-20 / T 014274
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Erhalt des Sportgeländes der Allianz entlang der Osterwaldstraße 14-20 / B 04352
(BA-Antrag)
5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1. Feilitzschstraße 10 14-20 / T 012673
(Unterrichtung)
2. Helmtrudenstraße 1 14-20 / T 012674
(Unterrichtung)
3. Haimhauserstraße 11 14-20 / T 013651
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Sportgelände des SV Weißblau-Allianz München e.V., Osterwaldstraße 144, E-Mail der 3. Bürgermeisterin an den Verein 14-20 / T 012675
(Unterrichtung)
2. Sportgelände des SV Weißblau-Allianz München e.V., Osterwaldstraße 144, Schreiben des Oberbürgermeisters an den Vorstandsvorsitzenden der Allianz Deutschland AG 14-20 / T 013236
(Unterrichtung)
3. Kurzbericht zu den Aufführungen ?Gedankenfieber.Windgeflüster? des Theaters des hölzernen Gelächters vom 02. bis 08.09.2017 14-20 / T 013238
(Unterrichtung)
4. Kurzbericht zu ?Play Me, I'm Yours? 2017 14-20 / T 013652
(Unterrichtung)
C. Stadtplanung und Architektur
1. Anträge
1. Flächen für gemeinschaftliches urbanes Gärtnern in der Parkstadt Schwabing bereitstellen 14-20 / T 013193
(BA-Mitglieder)
2. Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen (Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich) 14-20 / T 013653
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Wasserturm Freimann (Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich) 14-20 / T 013654
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Harnierplatz in Freimann (Initiative: Werner Lederer-Piloty) 14-20 / T 013783
(BA-Mitglieder)
5. Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing 14-20 / T 013995
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne 14-20 / T 013859
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
1. (E) Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12.
Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 13.07.2017
14-20 / V 10718
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3. Anhörungen
3.1. Baumfällungen
1. entfällt
2. Burmesterstraße 4,6,6a, 2 Bergahornbäume 14-20 / T 012690
(Anhörung)
3. Sondermeierstraße 86, Neubau eines Studentenwohnheims, Baumfällungen lt. Plan 14-20 / T 013239
(Anhörung)
4. Brettener Straße 24, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen 14-20 / T 013655
(Anhörung)
5. Auwiesenweg 18, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garagen, Haus 1 +2 14-20 / T 013730
(Anhörung)
6. Helene-Wessel-Bogen 9, Errichtung eines Kfz-Betriebs für Oldtimer und Sportwagen mit automatisiertem Kundenparksystem und einer Betriebswohnung 14-20 / T 013732
(Anhörung)
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Luxemburger Srtaße 6-8, Wonanlage BLUS II ? Dachaufstockung (8WE), Sanierung sowie Erweiterung durch vorgestellte Aufzugsanlagen und Balkone 3er Wohngebäude (104 WE); Errichtung einer unterirdischen Technikzentrale für Fernwärme und Trinkwasser <> 14-20 / T 012677
(Anhörung)
2. Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernakserene, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 14-20 / T 012914
(Anhörung)
3. Freisinger Landstraße 6, 1 beleuchtete Fremdwerbeanlage (einseitiges City-Star-Board auf Monofuß) 14-20 / T 012717
(Anhörung)
4. FNP-Änderung V/52 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1989 14-20 / T 012956
(Anhörung)
5. Mandlstraße 6, DG-Teilabbruch und -Neubau mit Errichtung von Dachgauben, Dachterrassen, Balkonen und außenliegendem Aufzug 14-20 / T 013387
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Harnierplatz als Flaniermeile 14-20 / T 014273
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Wohnlagenkarte zum Mietspiegel 14-20 / B 04233
(BA-Antrag)
2. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Grundstücke Schererhofstraße 2 und 4, Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre 14-20 / B 04357
(BA-Antrag)
5.2. Genehmigte Baumfällungen
1. Hölzlweg 5, 1 Kiefer 14-20 / T 012505
(Unterrichtung)
2. Leopoldstraße 230 / Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6, 1 Spitzahorn 14-20 / T 012506
(Unterrichtung)
3. Wilhelm-Ostwald-Straße 4, 1 Birke 14-20 / T 013100
(Unterrichtung)
4. Ablehnungsbescheid Giselastraße 3, 1 Laubbaum 14-20 / T 013507
(Unterrichtung)
5. Ehemalige Bayernkaserne, mehrere Bäume nach Kampfmitteluntersuchung 14-20 / T 013656
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten

A) Willibaldplatz
im 25. und 21. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 ?
(darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 ? (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

B) Ubostraße / Altostraße
im 22. Stadtbezirk
1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

C) St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 ?
(darin enth.: Anteil SWM: 70.000 ? (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

D) Siegestor
im 3. und 12. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 ?
1. Projektgenehmigung
2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen
der Stadtgestaltungskommission
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021

E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr.
im 5. Stadtbezirk
1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig
2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325
4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487
5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192
6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515
7. Anmeldung zum MIP

StR-Antrag: 14-20 / A 03776
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten

StR-Antrag: 14-20 / A 03775
Drei Plätze attraktiver neu gestalten

BA-Antrag: 14-20 / B 02655
Bavariaring Schrägparkplätze

BA-Antrag: 14-20 / B 02515
Baumpflanzung in der Lilienstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 02192
Gegenläufiger Radverkehr in der Zeppelinstraße

BA-Antrag: 08-14 / B 05487
Neugestaltung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße: Erweiterung des Umgriffs / Sanierung des ersten Teilstücks der Rosenheimer Straße (Gehbahn) bis Am Lilienberg

BA-Antrag: 08-14 / B 05325
Radweg an der Zeppelinstraße (2): Maßnahmen zur Beseitigung der Engstelle

BA-Antrag: 08-14 / B 05324
Radweg an der Zeppelinstraße (1): verkehrstechnische Maßnahmen zur Verringerung von Konflikten und Unfallgefahren
14-20 / V 07939
(SitzungsVorlage)
2. (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet

Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet

Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 03796
Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet

StR-Antrag: 14-20 / A 02703
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
14-20 / V 07964
(SitzungsVorlage)
3. (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03793
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030
14-20 / V 10670
(SitzungsVorlage)
4. (U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09533
(SitzungsVorlage)
5. (U) Wohnungsmarktbeobachtung München ?
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
14-20 / V 10503
(SitzungsVorlage)
6. Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04171, Sachstandsbericht 14-20 / T 012909
(Unterrichtung)
7. Technische Basis Fröttmaning der Stadtwerke München GmbH, Gebäude 25 ? Ergänzung einer Schleuse mit Restflächenabdeckung, Plangenehmigungsverfahren. 14-20 / T 013016
(Unterrichtung)
D. Umwelt und Verkehr
1. Anträge
1. Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen auf der Leopoldstraße
(Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich)
14-20 / T 013669
(BA-Mitglieder)
2. Wartehallen für die Bushaltestellen im Euro-Industriepark (Bus Linie 178)
(Initiative: Dagmar Föst-Reich)
14-20 / T 013738
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Laubentfernung in der Osterwaldstraße 14-20 / T 013860
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Dietlinden- / Biedersteinerstraße in einer Probephase (Initiative: Horst Engler-Hamm) 14-20 / T 013872
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Arbeiten im Straßenraum, Wartburgplatz 7 (Reparatur Fernwärme) 14-20 / T 013663
(Unterrichtung)
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Wertstoffcontainerstandort: Anni-Albers-Straße / Lyonel-Feininger-Straße 14-20 / T 012678
(Anhörung)
2. Wertstoffcontainerstandort: Lilly-Reich-Straße / Lyonel-Feininger-Straße 14-20 / T 012679
(Anhörung)
3. Erinnerungsverfahren, Werner-Heisenberg-Allee 5 14-20 / T 013195
(Anhörung)
4. Erinnerungsverfahren, Josef-Wirth-Weg 14-20 / T 013196
(Anhörung)
5. Fahrradabstellplatz an der Ecke Occamstraße / Wedekindplatz 14-20 / B 04070
(BA-Antrag)
6. Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung 14-20 / T 013389
(Anhörung)
7. Haltestellen für die neuen Buslinien X50 und 150 im Bereich Studentenstadt und Alte Heide 14-20 / T 013657
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Schlechte Verkehrssituation in der Rümann- und Isoldenstraße 14-20 / T 012940
(Bürger)
2. Beleuchtung im Park zwischen Völckerstraße und Lilienthalallee 14-20 / T 012941
(Bürger)
3. Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße / Alfred-Arndt-Straße / Marcel-Breuer-Straße / Walter-Gropius-Straße, Antwortschreiben des Bürgers auf das Schreiben des Bezirksausschusses D.4.1-11/17 14-20 / T 013197
(Bürger)
4. Rückbau des Radwegs in der Schinkelstraße 14-20 / T 013305
(Bürger)
5. Zusatzschild an Behindertenparkplätzen 14-20 / T 013658
(Bürger)
6. Parksituation in der Crailsheimstraße 14-20 / T 013740
(Bürger)
7. Überprüfung des Parklizenzgebietes Potsdamer Straße 14-20 / T 013847
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Unterflurcontainer in der Parkstadt Schwabing und im Domagkpark 14-20 / B 04358
(BA-Antrag)
2. Den öffentlichen Raum entlang der Leopoldstraße ordnen und aufräumen; Geordnete Abstellung von Fahrrädern entlang der Leopoldstraße 14-20 / B 04235
(BA-Antrag)
3. Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04360 vom 12.12.2017 14-20 / T 013219
(Unterrichtung)
4. Verlegung des Radwegs an der Münchner Freiheit 14-20 / B 04198
(BA-Antrag)
5. Verkehrssicherheit Busbahnhof Münchner Freiheit 14-20 / B 04234
(BA-Antrag)
6. Leistungsvergleich Tram/Bus/E-Bus 14-20 / B 04075
(BA-Antrag)
7. Neugestaltung der Kreuzung Anni-Albers-Straße/Lyonel-Feininger-Straße in der Parkstadt Schwabing, Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02666 vom 26.07.2016 14-20 / T 013659
(Unterrichtung)
8. Ausbau S-Bahn Nordring forcieren 14-20 / B 03288
(BA-Antrag)
5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99) 14-20 / T 012508
(Unterrichtung)
2. Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60 14-20 / T 012907
(Unterrichtung)
3. Anfahrtszone Fröttmaninger Straße 14-20 / T 013102
(Unterrichtung)
4. Gemeinsamer Geh- und Radweg Freisinger Landstraße Ostseite 14-20 / T 013103
(Unterrichtung)
5. Freisinger Landstraße, Buswendeanlage Lottlisa-Behling-Weg 14-20 / T 013104
(Unterrichtung)
6. Öffnung der einbahngeregelten Mandlstraße sowie der Biedersteiner Straße zwischen Gunezrainer- und Feilitzschstraße für den gegenläufigen Radverkehr 14-20 / T 013242
(Unterrichtung)
7. Israelitischer Friedhof Garchinger Straße 37 14-20 / T 013282
(Unterrichtung)
8. Ingolstädter Straße: Fuß- und Radweg beim FCB-Sportgelände 14-20 / T 013285
(Unterrichtung)
9. Anton-Webern-Weg und Arnold-Schönberg-Weg 14-20 / T 013660
(Unterrichtung)
10. Wendehammer Stuttgarter Straße 14-20 / T 013662
(Unterrichtung)
11. Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 16/18 14-20 / T 013728
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes ?Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9
sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof

a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff
c) ?Nahverkehrsplan für die LH München II ? U9 nicht um jeden Preis?
Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016
d) ?Überlegungen zur U9?
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 ? Aubing-Lochhausen-Langwied vom
19.07.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03751
Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9

BA-Antrag: 14-20 / B 03839
Überlegungen zur U 9

StR-Antrag: 14-20 / A 01960
Nahverkehrsplan für die LH München II ? U 9 nicht um jeden Preis
14-20 / V 10475
(SitzungsVorlage)
2. (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten


Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit

Antrag Nr. 14-20 / A 03294 der LKR vom 26.07.2017


Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern

Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 03.11.2017


Keine Tram durch den Englischen Garten

Petition vom 30.11.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03698
Tram-Nordtangente mit Tram nach Westen UND nach Norden vernetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03548
Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern

StR-Antrag: 14-20 / A 03294
Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
14-20 / V 10293
(SitzungsVorlage)
3. (U) Krähensichere Mülleimer

Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 03774
Krähensichere Mülleimer

StR-Antrag: 14-20 / A 01298
Krähensichere Mülleimer
14-20 / V 04191
(SitzungsVorlage)
4. (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung

BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern

StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen

StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen

StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten

StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten

StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht

StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen

StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof

StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus

StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus

BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen

BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate

StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen

BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel

BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing

BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering

StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!

StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14

StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München

StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen

StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren

StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!

StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr

StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964
(SitzungsVorlage)
5. Stromprojekt Netztrafostation Leopoldstraße, Infoflyer der SWM 14-20 / T 012959
(Unterrichtung)
6. Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 14-20 / T 013121
(Unterrichtung)
7. Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, Fröttmaninger Str. 21 - Generalsanierung Grundschule 14-20 / T 013127
(Unterrichtung)
8. Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen 14-20 / T 013199
(Unterrichtung)
9. Ampelschaltung an der Münchner Freiheit, Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen 14-20 / T 013501
(Unterrichtung)
10. Anliegerinformation zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen ?Heckscherstraße? 14-20 / T 013664
(Unterrichtung)
11. Parksituation Floriansmühlstraße und Sondermeierstraße, Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen 14-20 / T 013665
(Unterrichtung)
E Sonstiges / Termine
1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F Nichtöffentliche Angelegenheiten