RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 20. Februar 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2 Protokoll der letzten Sitzung
3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5 Allgemeine Themen
6 Unterrichtungen (siehe Anlage)
7. Bericht des Vorsitzenden
B Planen, Bauen, Wohnen
0 Bericht
1 Anträge und Bürgeranliegen
1. Bürgeranliegen, Neubauprojekt und Schließung ?Andechser am Dom? 14-20 / T 012849
(Bürger)
2. Bürgeranliegen, bauliche Maßnahmen gegen Überhitzung, Herrnschule 14-20 / T 012881
(Bürger)
2 Entscheidungen
3 Anhörungen
3.1 Bauvorhaben
1. Theatinerstr. 30, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses ? Vorbescheid 14-20 / T 012850
(Anhörung)
2. Brienner Str. 11, Nutzungsänderung Laden zu Gastronomie und Neuzuordnung einer Freischankfläche 14-20 / T 012851
(Anhörung)
3. Oettingenstr. 26, Nutzungsänderung; EG rechts Fassadenänderung auf der West- und Südseite 14-20 / T 012852
(Anhörung)
4. Blumenstr. 21A, Abbruch und Neubau des Daches zu Schaffung einer WE im DG, Sanierung einer WE, Neubau Balkon, Außenlift, Fenster in Brandwand 14-20 / T 012885
(Anhörung)
5. Maximilianstr. 22, Umbau Ladenlokal 14-20 / T 012886
(Anhörung)
6. Tal 15, Nutzungsänderung Bankfiliale zu Gastronomiebetrieb 14-20 / T 012887
(Anhörung)
7. Prinzregentenstr. 11a/Widenmayerstr. 22, Neubau eines Wohngebäudes mit Büroeinheit und Tiefgarage 14-20 / T 012966
(Anhörung)
8. Widenmayerstr. 27, Trennung von Nutzungseinheiten, Nutzungsänderungen Büro zu Wohnung, Anbau im ehemaligen Lichthof und Einbau eines Parksystems 14-20 / T 013129
(Anhörung)
3.2 Sonstige
1. Erinnerungsverfahren; Verdichtungsinjektion Kaufingerstr.4 14-20 / T 013224
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
C Gastronomie und Öffentlicher Raum
0 Bericht
1 Anträge und Bürgeranliegen
2 Entscheidungen
2.1 Gaststätten
1. Freischankfläche, Prannerstr. 10 14-20 / T 012938
(Anhörung)
2. Freischankfläche abgeändert, Tal 32 14-20 / T 012974
(Anhörung)
3. Freischankfläche, Odeonplatz 18 14-20 / T 011882
(Anhörung)
2.2 Sondernutzungen
1. Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; St.-Jakobs-Platz 1 14-20 / T 012863
(Anhörung)
2.3 Sonstige
1. (E) Altglascontainer in der Altstadt-Ost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 07.12.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01910
Altglascontainer in der Altstadt-Ost
14-20 / V 10906
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
3.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.2 Sonstige
1. Ausweichflächen Christkindlmarkt 2018 14-20 / T 013089
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
D Verkehr und Umwelt
0 Bericht
1 Anträge und Bürgeranliegen
1. Bürgeranfrage; Aufhebung eines absoluten Haltverbots in der Prannerstr. (vgl. 2017.08 D 3.2) 14-20 / T 012842
(Bürger)
2. Bürgeranliegen; bessere Lösung für Grünstreifen gegenüber der Lukaskirche 14-20 / T 012879
(Bürger)
3. BA-Antrag; Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes 14-20 / T 013012
(BA-Mitglieder)
4. BA-Antrag, Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr 14-20 / T 013090
(BA-Mitglieder)
5. BA-Antrag, Rederecht zur Vorlage Thomas-Wimmer-Ring wahrnehmen 14-20 / T 013150
(BA-Mitglieder)
6. Bürgeranliegen; Einbahnregelung Briennerstr. 14-20 / T 013230
(Bürger)
7. Schulwegsicherheit GS Herrnstr.; Gefahrenstelle Thierstr. 14-20 / T 013485
(Bürger)
2 Entscheidungen
1. (E) Fahrräder am Isartorplatz

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01900
Fahrradweg Zweibrückenstr.

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01337
Fahrräder am Isartorplatz
14-20 / V 10809
(SitzungsVorlage)
2. (E) Erweiterung der Hinweisschilder zum Parkraummanagement

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01349
Informationsmaterial zu aktuellen Parkverordnungen an die Bewohner von Altstadt und Lehel verteilen (Antrag 12 der Anlage)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01348
Erweiterung der Hinweisschilder zum Parkraummanagement (Antrag 10 der Anlage)
14-20 / V 10851
(SitzungsVorlage)
3. (E) Prüfung einer Parkplatzumgestaltung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01350
Prüfung einer Parkplatzumgestaltung
14-20 / V 10852
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
1. Umwidmung der Liebigstraße als Fahrradstraße 14-20 / B 02627
(BA-Antrag)
2. Antrag auf Baumfällung, Paradiesstsr. 7 14-20 / T 012906
(Anhörung)
3. Anhörung zum Beschlussentwurf: Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen 14-20 / T 013484
(Anhörung)
4. Anhörung; Vollzug der Wassergesetze, Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München 14-20 / T 013483
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
E Kultur, Soziales, Budget
0 Bericht
1 Anträge und Bürgeranliegen
1. Bürgeranliegen, Umgestaltung Pausenhof, Herrnschule 14-20 / T 012883
(Bürger)
2 Entscheidungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Zuflucht Kultur e.V.
Oper "Orfeos Reise" vom 08.03. - 13.04.2018
6.900,00 Euro
Az: 0262.0-1-0125
14-20 / V 10952
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G Verschiedenes / Termine
  Unterrichtungen
A 6 Unterrichtungen - Allgemeines
2. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017

a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken

b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO

d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes

f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ? Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 03183
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen

BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

BA-Antrag: 14-20 / B 03461
Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken

BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

BA-Antrag: 14-20 / B 03074
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion

BA-Antrag: 14-20 / B 02834
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
14-20 / V 10577
(SitzungsVorlage)
3. (U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts

StR-Antrag: 14-20 / A 03758
Standortkonzept Bürgerbüros

StR-Antrag: 14-20 / A 03603
Standortkonzept Bürgerbüros

BA-Antrag: 14-20 / B 03367
Bürgerbüro Forstenrieder Allee erhalten

BA-Antrag: 14-20 / B 02760
Neuperlach Zentrum als Standort für ein neues Bürgerbüro festlegen

BA-Antrag: 14-20 / B 01859
Information zum aktuellen Sachstand bzgl. Raumsituation Bürgerbüro / KVR und Bezirksinspektion West

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00544
Bürgerbüro für den Münchener Osten / Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Ziffern 1 + 2 der Empfehlung)

StR-Antrag: 08-14 / A 05236
Verwaltung der kurzen Wege I ? dezentrale Verwaltungsstandorte im Stadtgebiet schaffen

BV-Empfehlung: 08-14 / E 02099
Erhalt des Bürgerbüros in Neuhausen

BA-Antrag: 08-14 / B 03748
Erhalt von Standesamt und Versicherungsamt in Pasing

BA-Antrag: 08-14 / B 03707
Standortsuche Bürgerbüro

BA-Antrag: 08-14 / B 03439
Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränktePersonen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern

BA-Antrag: 08-14 / B 02790
Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz

BA-Antrag: 02-08 / B 02102
Meldestelle Leonrodstr. 21: Verbesserungen für wartende Bürgerinnen & Bürger

BV-Empfehlung: 02-08 / E 00228
Bürgerzentrum Rathaus Pasing als Verwaltungsmittelpunkt nicht geeignet; Einrichtung zumindest einer Anlaufstelle in Laim

BA-Antrag: 02-08 / B 00487
Weiterführung der Planungen für ein Bürgerbüro in Moosach
14-20 / V 07823
(SitzungsVorlage)
B 4 Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1. Baulisten
2. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975
Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und
Ettstraße

A) Ergebnis des Wettbewerbs
B) Überarbeitung der prämierten Arbeit
C) Weiteres Vorgehen
D) Alte Akademie:
Denkmalschutz ernst nehmen - Arkaden uneingeschränkt erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 02932 von DIE LINKE vom 06.03.2017
E) Alte Akademie
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03283 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.02.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03854
Bebauungsplan Nr. 1975, "Alte Akademie"

StR-Antrag: 14-20 / A 03788
Bebauungsplan Nr. 1975 "Alte Akademie"

StR-Antrag: 14-20 / A 03789
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße A) Ergebnis des Wettbewerbs B) Überarbeitung der prämierten Arbeit C) Weiteres Vorgehen D) Alte Akademie: ....

StR-Antrag: 14-20 / A 03791
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 03797
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße
14-20 / V 08546
(SitzungsVorlage)
3. (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet

Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet

Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 03796
Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet

StR-Antrag: 14-20 / A 02703
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
14-20 / V 07964
(SitzungsVorlage)
4. (U) Wohnungsmarktbeobachtung München ?
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
14-20 / V 10503
(SitzungsVorlage)
5. Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Karl-Scharnagl-Ring 5, Nutzungsänderung Büro zu Kindertagesstätte; Einhausung einer Müllanlage 14-20 / T 012853
(Anhörung)
6. Antwortschreiben LBK zu BA Stellungnahme, Maximilianstr. 53; Neubau eines Konferenzgebäudes, Wohnungen nach München-Modell und Baumfällungen 14-20 / T 012854
(Unterrichtung)
7. Abdruck Antwortschreiben der LBK an Bürger zu Bauvorhaben Prinzregentenstr. 11a 14-20 / T 013011
(Unterrichtung)
8. Antwort Sozialreferat; Nutzungsänderung Maffeistr. 4 14-20 / T 013226
(Unterrichtung)
9. Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Baungenehmigung zu Bauvorhaben Maffeistr. 4 14-20 / T 013229
(Unterrichtung)
C 4 Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1. Veranstaltungsgenehmigungen
2. Gaststättenfortführung
5. (U) Krähensichere Mülleimer

Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 03774
Krähensichere Mülleimer

StR-Antrag: 14-20 / A 01298
Krähensichere Mülleimer
14-20 / V 04191
(SitzungsVorlage)
6. Eilentscheidungen: Temporäre Kunst und Veranstaltungen
7. Ergebnisprotokoll 2. Strategiegruppe ?Nächtliches Feiern?, 16.01.2018 14-20 / T 012908
(Unterrichtung)
8. Rückmeldung AWM, Planung Wertstoffinsel TG Thomas-Wimmer-Ring 14-20 / T 013045
(Unterrichtung)
D 4 Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1. (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung

BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern

StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen

StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen

StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten

StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten

StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht

StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen

StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof

StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus

StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus

BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen

BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate

StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen

BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel

BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing

BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering

StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!

StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14

StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München

StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen

StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren

StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!

StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr

StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964
(SitzungsVorlage)
2. Fällung von Gefahrenbäumen 14-20 / T 012839
(Unterrichtung)
3. Arbeiten im Straßenraum, Reitmorstr. 30 14-20 / T 012841
(Unterrichtung)
4. Antwort des Baureferats zu BA Stellungnahme, Karlsplatz 25; Umgestaltung öffentlicher Verkehrsflächen 14-20 / T 012855
(Unterrichtung)
5. Aufhebung Haltverbot; Prannerstr. 14-20 / T 012869
(Unterrichtung)
6. Antwort KVR zu BA Stellungnahme; Schulwegsicherheit Herrnschule, Querung Thomas-Wimmer-Ring 14-20 / T 012870
(Unterrichtung)
7. Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz 14-20 / T 012871
(Unterrichtung)
8. Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung der Durchfahrt Altes Rathaus Marienplatz für Radfahrer 14-20 / T 012873
(Unterrichtung)
9. (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten


Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit

Antrag Nr. 14-20 / A 03294 der LKR vom 26.07.2017


Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern

Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 03.11.2017


Keine Tram durch den Englischen Garten

Petition vom 30.11.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03698
Tram-Nordtangente mit Tram nach Westen UND nach Norden vernetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 03548
Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern

StR-Antrag: 14-20 / A 03294
Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
14-20 / V 10293
(SitzungsVorlage)
10. Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Parkplatzsituation Lehel 14-20 / T 012878
(Unterrichtung)
11. Antwortschreiben des OB; Reisebusse im Innenstadtbereich 14-20 / T 012877
(Unterrichtung)
12. (U) Max-Joseph-Platz

Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007

Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015

Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015

Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015

Umgestaltung Max-Joseph-Platz ? endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017

Fußgängerzone Max-Joseph-Platz ? Tiefga­rageneinfahrt von der
Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR
Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03672
Max-Joseph-Platz

StR-Antrag: 14-20 / A 03554
Fussgängerzone Max-Joseph-Platz - Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02847
Umgestaltung Max-Joseph-Platz ? endlich Nägel mit Köpfen machen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01553
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung des Max-Joseph-Platzes ? Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren.

StR-Antrag: 14-20 / A 00890
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage am Max-Joseph-Platz verlegen

StR-Antrag: 14-20 / A 00831
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen

StR-Antrag: 02-08 / A 03722
Max-Joseph-Platz
14-20 / V 01471
(SitzungsVorlage)
13. (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes ?Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9
sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof

a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff
c) "Nahverkehrsplan für die LH München II ? U9 nicht um jeden Preis"
Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016
d) "Überlegungen zur U9"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 ? Aubing-Lochhausen-Langwied vom
19.07.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03751
Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9

BA-Antrag: 14-20 / B 03839
Überlegungen zur U 9

StR-Antrag: 14-20 / A 01960
Nahverkehrsplan für die LH München II ? U 9 nicht um jeden Preis
14-20 / V 10475
(SitzungsVorlage)
14. Arbeiten im Straßenraum, Theatinerstr. / Salvatorstr. 14-20 / T 013003
(Unterrichtung)
15. Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung im Bereich Josephspital- / Brunn- / Hackenstraße 14-20 / B 01433
(BA-Antrag)
16. Verkehrsrechtliche Anordnung, Beschilderung Fahrradweg Maximilianstr. 14-20 / T 013010
(Unterrichtung)
17. (U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes

Anträge und Empfehlungen
1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken
Antrag Nr. 08-14 / A 04617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013

2. Isartorplatz - Neugestaltung Thomas-Wimmer-Ring für Platzgestaltung nutzen
Antrag Nr. 14-20 / 00829 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015

3. Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014

4. Die Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00809 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt Lehel am 03.12.2015

5. Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags)
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt lehel am 03.12.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 03852
Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes

StR-Antrag: 14-20 / A 03794
Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes

StR-Antrag: 14-20 / A 03795
Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00810
Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00809
Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags)

StR-Antrag: 14-20 / A 00829
Isartorplatz ? Neugestaltung Thomas-Wimmer-Ring für Platzgestaltung nutzen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00352
Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes

StR-Antrag: 08-14 / A 04617
Isartorplatz neu gestalten ? Verbindung Altstadt - Isar stärken
14-20 / V 07454
(SitzungsVorlage)
18. Arbeiten im Straßenraum; Marienhof, Landschaftsstr. 14-20 / T 013013
(Unterrichtung)
19. Antwort Baureferat; Verlegung Fahrradständer Sendlingerstr. / Hackenstr. 14-20 / T 013066
(Unterrichtung)
20. Bachräumungstermine 2018 14-20 / T 013123
(Unterrichtung)
21. Umwidmung der Liebigstrasse in eine Fahrradstrasse 14-20 / B 04460
(BA-Antrag)
E 4 Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1. Budget: Bescheide und Nachweise
2. Antwort Baureferat Wartung Spielplatz St.-Jakobs-Platz 14-20 / T 013223
(Unterrichtung)
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Grundschule St. Anna
Percussion im Klassenzimmer
2.100,00?
Az. 0262.0-1-0123
14-20 / V 10626
(SitzungsVorlage)