RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 24. Juli 2018, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Tagesordnung

 
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I Allgemeines
1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2 Tagesordnung
3 Genehmigung der Protokolle
II Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1 Anträge
1. Betriebskonzept Stadtteilkulturzentrum
2. Einrichtung einer Ampel Klenze-/Wittelsbacherstr.
2 Entscheidungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0229
14-20 / V 12051
(SitzungsVorlage)
2. Budget der Bezirksausschüsse, Initiative der uigurischen Frauen, anderweitige Verwendung des Betrages i.H.v. 70,00? 14-20 / T 018558
(Normal)
3 Anhörungen
1. Überprüfung und Erlass der Erhaltungssatzung "Dreimühlenstr. / Baldeplatz" 14-20 / T 019521
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Toilette am Gärtnerplatz, Sachstandsbericht 14-20 / T 017502
(Normal)
2. Konzept einer Initiativgruppe für Räumlichkeiten in der Viehhofbank 14-20 / T 018947
(Normal)
3. Brief des Elternbeirats der Grundschule Klenzestraße, Ganztagsklasse im Schuljahr 2018/2019 14-20 / T 019158
(Bürger)
4. Vorstellung des Bürgerbeteiligungsprojekts muc.de der TUM

5. Ergebnis des Ortstermins am Roecklplatz

6. Unterführung Kapuzinertunnel
6 Berichte der Beauftragten
B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1 Anträge
2 Entscheidungen
1. Projektplanung, Programm barrierefreie Bushaltestellen, hier: Bushaltestelle Beethovenplatz 14-20 / T 019354
(Normal)
3 Anhörungen
3.1 Bauvorhaben
1. Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage 14-20 / T 019197
(Anhörung)
2. Thalkirchner Str. 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG) von Lager+Versand (Buchbinderei) zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG) Lager zu Schulungsräume; TEKTUR 14-20 / T 019198
(Anhörung)
3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit und Gastronomie im EG und Tiefgarage 14-20 / T 019344
(Anhörung)
3.2 Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1. Fällung/Veränderung eines Ahorn, Palmstr. 5 14-20 / T 019056
(Anhörung)
3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1. Sondernutzungserlaubnis für den Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz, 22.09.-07.10.2018 14-20 / T 019350
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Vorstellung Projektplanung Regionalzughalt Poccistraße 14-20 / T 018517
(Normal)
6 Berichte der Beauftragten
C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1 Anträge
1. Mehr Sicherheit und Konfort an der Ampel Sonnen-/Schwanthalerstraße 14-20 / T 019345
(BA-Mitglieder)
2 Entscheidungen
2.1 Gaststättenangelegenheiten
1. Genehmigung einer Freischankfläche, Bayerstr. 15 14-20 / T 019263
(Normal)
2. Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14;
Bitte des Kreisverwaltungsreferats um erneute Behandlung
14-20 / T 019265
(Normal)
2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1. Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (4 Postkartenständer) auf öffentlichem Grund, Baaderstr. 22 14-20 / T 019038
(Normal)
2.3 Sonstige Entscheidungen
1. Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Beschluss des BA 2 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08550, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01258, Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Bitte um erneute Beschlussfassung 14-20 / T 019100
(Normal)
3. Anhörungen
3.1 Veranstaltungen
1. Queer Outdoor Cafe am 15.08.2018 auf dem Karl-Heinz-Ulrichs-Platz 14-20 / T 019240
(Anhörung)
2. Hans-Sachs-Straßenfest am 18.08.2018 14-20 / T 019346
(Anhörung)
3.2 Verkehr
1. Einrichtung von absoluten Haltverboten in der Reichenbachstr., nördlich der Einmündung Fraunhoferstr. 14-20 / T 019039
(Anhörung)
3.3 Sonstiges
1. Antrag zur Aufstellung einer Holzbank, Fraunhoferstr. 3 14-20 / T 019472
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Bürger, Verkehrskonzept / Verkehrsberuhigung im Gärtnerplatzviertel 14-20 / T 018463
(Bürger)
2. Vorstellung des Kommunalen Außendienstes im KVR 14-20 / T 018786
(Normal)
3. Bürgeranliegen, Sitzbank Adlzreiterstr / Ecke Kapuzinerstr. und Blumenstand, Verkehrsinsel 14-20 / T 018787
(Bürger)
4. Stromversorgung bei Festen auf dem Glockenbachplatz 14-20 / T 018865
(Normal)
5. Besuch eines Vertreters der Firma Lidl
6. Entschärfung des Kreuzungsbereichs Lindwurmstr. / Poccistr. Aus BA-Sitzung 06/2018
D BA-Angelegenheiten
1 BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2 Termine
3 Veranstaltungen
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E Besondere Angelegenheiten
1. Schillerstraße 3 und 3a, Gäste aus der Nachbarschaft mit Forderungen an die LBK sowie dem Bezirksausschuss
2. IsarLudwig: Weiteres Vorgehen mit den Erkenntnissen aus der UA Sitzung KJS
3. Vorstellung der Geothermieanlage Schäftlarnstr.
F Nicht öffentlicher Teil
  Unterrichtungen
A 4 Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1. BA-Budget: Bescheide
2. BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3. Aktualisierung der Karte und Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose 14-20 / T 018561
(Unterrichtung)
4. Fairer Umgang mit dem Verein Zeit, Schlacht und Raum 14-20 / B 04099
(BA-Antrag)
5. (U) Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe
an der Baaderstraße 86-90
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Genehmigung des NBP
14-20 / V 11904
(SitzungsVorlage)
6. Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel 14-20 / T 019040
(Unterrichtung)
B 4 Bereich Planen und Bauen
1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2. Information zum Vorbescheid Lessingstr. 14 14-20 / T 018628
(Unterrichtung)
3. Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, eine Säulenpappel, Bayerstr. 31 14-20 / T 018764
(Unterrichtung)
4. (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;

Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;

Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016

2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017

3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04255
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

StR-Anfrage: 14-20 / F 01196
Bebauungsplan als Projekt

StR-Antrag: 14-20 / A 03247
Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
14-20 / V 11585
(SitzungsVorlage)
5. (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte

StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!

StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!

StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3

StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2

StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1

StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten

StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987
(SitzungsVorlage)
6. (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 04294
Konkretisierung der Konzeption "Freiraum 2030"

StR-Antrag: 14-20 / A 03457
Kompensationszahlungen für Grün- und Freiflächen in Grünflächenfonds

StR-Antrag: 14-20 / A 03460
Münchner Flächenkonversion 2020 plus

StR-Antrag: 14-20 / A 03458
Langfristiger Schutz von Frei-, Grün- und Naturschutzflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03456
Flächeneffiziente Stadtentwicklung zum Schutz wertvoller Grün- und Freiflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 03455
Vorrang für Grün- und Wegevernetzung im Münchner Nordosten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01398
Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01925
Freiflächen sichern
14-20 / V 11379
(SitzungsVorlage)
7. (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -

Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
14-20 / V 11663
(SitzungsVorlage)
8. (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011
(SitzungsVorlage)
9. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm

"Wohnen in München VI" 2017-2021

Programmanpassungen und -vereinfachungen

A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)

B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms

C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften

StR-Antrag: 14-20 / A 04260
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
14-20 / V 11612
(SitzungsVorlage)
10. (U) Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II.
auf der Corneliusbrücke

Antrag Nr. 08-14 / A 04110
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 18.03.2013

Antrag Nr. 08-14 / B 04682
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
vom 19.03.2013

BA-Antrag: 08-14 / B 04682
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke

StR-Antrag: 08-14 / A 04110
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
14-20 / V 12055
(SitzungsVorlage)
11. (U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018

StR-Antrag: 14-20 / A 04284
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01938
Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
14-20 / V 11821
(SitzungsVorlage)
12. (U) Atlas Wirtschaftsstandort München 14-20 / V 12009
(SitzungsVorlage)
13. (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...

StR-Antrag: 14-20 / A 04286
Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)

StR-Antrag: 14-20 / A 03283
Mobilitätskonzept München 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 02945
Stadtratshearing zur ?Stadt von Morgen? - umweltfreundliche und zukunftsfähige Mobilität im urbanen Raum von Morgen

StR-Antrag: 14-20 / A 02927
Verkehrswende für mehr Lebensqualität IV Austausch mit Wien und Zürich pflegen, um Autoverkehr zu reduzieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 14-20 / A 02779
Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen ? Design statt Desaster

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 11704
(SitzungsVorlage)
14. (U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -

StR-Antrag: 14-20 / A 04292
U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12184
(SitzungsVorlage)
15. Vorbescheid Kapuzinerstr. 20 14-20 / T 019559
(Unterrichtung)
C 4 Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1. Versammlungen unter freiem Himmel
2. Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3. Unveränderte Gaststättenfortführungen
4. Verkehrsrechtliche Anordnungen
5. Erlaubnisbescheide
6. Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, ?Bavaria? Erhardtstraße 14-20 / T 018550
(Unterrichtung)
7. BA-Antrag, Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str. 14-20 / B 04509
(BA-Antrag)
8. Öffnung Glockenbach 14-20 / T 018966
(Unterrichtung)
9. Genehmigung Freischankfläche Gaststätte ?Neni? 14-20 / T 018982
(Unterrichtung)
10. Pflanzung von früh- und spätblühenden Blumen 14-20 / B 04791
(BA-Antrag)
11. Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen, Klenzestr. 26 14-20 / T 019066
(Unterrichtung)
12. Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, ?Gedankenfluss?, Wittelsbacherbrücke 14-20 / T 019113
(Unterrichtung)
13. Information zu temporären Einbahnregelungen in der Tumblinger- und Ruppertstr. 14-20 / T 019359
(Unterrichtung)
14. Abdruck eines Antwortschreibens an einen Bürger bezüglich der Ampelschaltung am Stachus 14-20 / T 019459
(Unterrichtung)
15. Radverkehr Wittelsbacherbrücke 14-20 / B 04681
(BA-Antrag)
D 4 Bereich BA-Angelegenheiten
E 4 Bereich Besondere Angelegenheiten
1. Information zur Baustelle 2. Stammstrecke am Hauptbahnhof
2. Information zum Heizkraftwerk Süd