RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 16. November 2017, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung
1. 2.2.1
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017;
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Willy-Brandt-Platz 5
14-20 / T 010901
(Normal)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. Edinburghplatz - Schließung der Behelfsstraße und Hinweisschilder für Anwohnerparkplätze 14-20 / T 010877
(Bürger)
gemeinsam mit TOP 3.2.3 Vertagung in die Januarsitzung
(In Bearbeitung)
3. 3.5.1
Karpfenstraße - Licht gegen Lärm
14-20 / T 010905
(Bürger)
zur Kenntnis genommen, mit Verweis auf die Beschlussfassung der Septembersitzung 2017
4. Truderinger Straße 223 - Fragen zur Flächenversiegelung 14-20 / T 010871
(Bürger)
Weiterleitung an das PlanR
(In Bearbeitung)
5. Nochmal: Schwedensteinsiedlung und östliche Fauststraße endlich normgerecht mit Bus erschließen 14-20 / T 010825
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
6. Regeln für Hundehalter im Riemer Park 14-20 / T 010866
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das BauR
(In Bearbeitung)
7. Stellungnahme zu TOP 3.3.1 Verfügbarkeit von Glasfaserinternet im Stadtbezirk 15 14-20 / T 010898
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung mit BA-Antrag 14-20 / B 04279 Verfügbarkeit von Glasfaserinternet im Stadtbezirk 15
(In Bearbeitung)
8. 7.1.3
Beauftragter gegen Rechtsextremismus
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 Pasing-Obermenzing
14-20 / T 010907
(Anhörung)
Stellungnahme abgegeben; bisherige Bezeichnung soll beibehalten werden
9. 7.1.4
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen
Hier: Bergmesse auf dem Rodelhügel im Riemer Park am 10.05.2018
Termin: 20.12.2017
14-20 / T 010909
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
10. 7.1.5
Riemer Park - Anmeldung einer Hundeschule vom 22.11.2017 bis 31.12.2017, wenn möglich bis 31.12.2018
14-20 / T 010911
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag für den Kurs ab 22.11.. Für 2018 neue Anhörung
11. 7.1.6
Paul-Wassermann-Straße 2 - Anhörung zur Durchführung eines Feuerwerks am 01.01.2018 um 0:10 Uhr
Termin: 30.11.2017
14-20 / T 010913
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag , da Sylvester ist
12. 7.3.3
Aktive Zentren Trudering
Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms
?Aktive Stadt- und Ortsteilzentren? im Stadtteil Trudering ? Programmverlängerung
A) Ergebnisse der Zwischenevaluation
B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) - Programmverlängerung
C) Städtebauförderung, Finanzierung,
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 ? 2021
Beschlussvorlage für den Stadtrat
Bitte um Stellungnahme bis zum 20.11.2017
14-20 / T 010915
(Anhörung)
Stellungnahme abgegeben; Programm soll verlängert werden
13. 8.2.19
Schatzbogen 35
8.2.20
Drosselweg 37
8.2.21
Josef-Hagn-Straße 7
8.2.22
Kranichweg 21
8.2.23
Truderinger Straße 297
8.2.24
Hechtstraße 2
8.2.25
Häherweg 4
8.2.26
Günderodestr. 29
8.2.27
Kothieringerstr. 6
8.2.28
Sperberstr. 50
8.2.29
Damaschkestr. 89

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
14. 9.3
Bericht des UA Schule, Soziales und Kultur zur Vorstellung zweier Kunstprojekte sowie Förderung Plakette Panoramabank

zur Kenntnis genommen
15. 9.4
Bericht der UA-Vorsitzenden Infrastruktur und Stadtteilentwicklung zur Vorstellung Neubau einer öffentlichen Grün- und Ausgleichsfläche an der Michael-Seidl-Straße
(B-Plan Nr. 2028) durch das Baureferat Gartenbau

Zustimmung zur vorliegenden Planung
16. 9.5
Benennung eines Denkmalschutzbeauftragten

Herr Rösch wird benannt
2 Entscheidungsangelegenheiten
2.1 Budgetangelegenheiten
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Gewerbe & Eigentümerverband Trudering e.V. (GEVT e.V.)
Auf- und Abbau der bestehenden Weihnachtsbeleuchtung entlang der Truderinger Straße
6.584,66 ?
Az: 0262.0-15-0231
14-20 / V 10246
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
Chor- und Orchesterkonzert am 19.11.2017
900,00 ?
0262.0-15-0230
14-20 / V 10289
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Maccabi München e.V.
Fred-Brauner-Freundschafts-Jugend-Fußballturnier am 25.02. und 04.03.2018
2.787,20 ?
0262.0-15-0232
14-20 / V 10295
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2.2 Weitere Entscheidungsangelegenheiten
3 Bürgeranliegen
3.1 UA Allgemeines
1. Mittbacher Straße - Ratten an entlang der S-Bahn-Station und den Gleisen aufgrund der Verschmutzung mit Müll 14-20 / T 010366
(Bürger)
Weiterleitung an das RGU unter Beteiligung des RAW
(In Bearbeitung)
3.2 UA Bau und Verkehr
1. Verbesserung der Radverkehrssituation an der Friedensprommenade 14-20 / T 009690
(Bürger)
Weiterleitung an das BauR unter Beteiligung KVR
(In Bearbeitung)
2. Selma-Lagerlöf-Straße 50 - Umgestaltung des Gehsteigs 14-20 / T 010369
(Bürger)
Weiterleitung an das BauR
(In Bearbeitung)
3. Edinburghplatz Richtung München Trudering - Bitte um Aufhebung der Straßensperre 14-20 / T 010382
(Bürger)
gemeinsam mit TOP 3.2.5 Vertagung in die Januarsitzung
4. Truderinger Bahnhof - Einführung eines Mehrtagestickets auf dem P+R Parkplatz 14-20 / T 010383
(Bürger)
Vertagung, Ortstermin soll mit Antragsteller abgestimmt werden.
3.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Verfügbarkeit von Glasfaserinternet im Stadtbezirk 15 14-20 / T 009653
(Bürger)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
2. Riemer Park: Hundefreundlichkeit - Müll - Radfahrer 14-20 / T 009891
(Bürger)
vertagt in die Dezembersitzung
3.4 UA Planung
3.5 UA Schule, Soziales und Kultur
3.6 UA Umwelt
3.7 ohne Vorberatung im UA
4 Anträge von BA- Mitgliedern
1. Verbindung zwischen Kerschensteinerstr. und Riemarcaden 14-20 / T 010367
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KommR unter Beteiligung BauR
(In Bearbeitung)
2. Sanierung ?Am Hochacker? jetzt anpacken, statt auf die ?lange Bank schieben? 14-20 / T 010370
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das BauR
(In Bearbeitung)
3. Querungszeit von Verkehrsampel fallweise für Rollstuhlfahrer verlängerbar? 14-20 / T 010371
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1. Elf Jahre nach der BUGA: Weitere "Wilde" Wege barrierefrei machen
Wiedervorlage aus der Februarsitzung
14-20 / B 03072
(BA-Antrag)
Nachfrage an das BauR wann die Begehung stattgefunden hat
2. Auskunft zur geplanten Busspur zwischen Von-Erckert- und Hans-Pinsel-Straße 14-20 / B 03893
(BA-Antrag)
Rückfrage des BA an das RAW
3. Endlich ÖV-Wüste beseitigen - Bebauung Fauststraße 90 nur mit einer attraktiven ÖV-Verbindung! 14-20 / B 03912
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
4. Fahrradstellplätze im Bereich Togostraße / Waldschulstraße 14-20 / B 03898
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
5. Verlegung der Fahrradwerkstatt von der Erstaufnahme im Moosfeld/München an die Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee in der Messestadt/München 14-20 / B 03925
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
6. Zaun um die Grünwerkstatt 14-20 / B 03887
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen; Frau Beer leitet die Antwortschreiben 5.6 & 5.10 weiter
7. Zusätzliche Parkplätze und ein Behindertenparkplatz vor der PI 25 in der Messestadt Riem ? Parkdauer beschränkt 14-20 / B 03892
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
8. Glasfaseranschluss ? städtische und andere öffentliche Einrichtungen gleich behandeln 14-20 / B 03900
(BA-Antrag)
Rückfrage des BA an das RAW; Antrag: Aufnahme in die Förderformel
9. Marianne-Plehn-Straße - Zweckentfremdung von Kinderspielplätzen und Sportgeräten durch Jugendliche 14-20 / B 03924
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
10. Streetball-Platz an der Skater-Anlage in der Messestadt-West 14-20 / B 02846
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen; Frau Beer leitet die Antwortschreiben 5.6 & 5.10 weiter
11. Städtische Grundstücke dem BA mitteilen 14-20 / B 03122
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
12. Verbindung zwischen Kerschensteinerstraße und Riemarcaden asphaltieren 14-20 / B 03385
(BA-Antrag)
erneute Fristverlängerung bis zum 31.03.2018 wurde zugestimmt
6 Bürger-/Einwohnerversammlung
7 Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1 UA Allgemeines
1. Vorabprüfung Anhörung: VA in städtischen Grünanlagen
Volkslauf TSV Feldkirchen am 10.06.2018 im Riemer Park
Termin: 30.11.2017
14-20 / T 010055
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
Bitte des BA 12 Schwabing-Freimann um Unterstützung
14-20 / T 010211
(Anhörung)
Ablehnung des Antrags des BA 12
7.2 UA Bau und Verkehr
1. Kreillerstraße - Errichtung zweier Kurzzeit-Parkplätze 14-20 / T 009783
(Anhörung)
Weiterleitung an den BA 14 da zuständig
2. Haltverbot Max-Rothschild-Straße / Michael-Seidl-Straße
Anhörung gemäß §13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
14-20 / T 009846
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Wasserburger Landstraße, Fl.Nr.: 306/1 - Werbeanlage: Eine beleuchtete Litfaßsäule 14-20 / T 010384
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
2. Am Mitterfeld, Fl.Nr.: 1478/16 - Werbeanlage: Eine beleuchtete Litfaßsäule 14-20 / T 010385
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
7.4 UA Planung
1. Martin-Empl-Ring 14 / RGB, Fl.Nr.: 1504/1 - Neubau von 10 Wohnungen mit Tiefgarage - VORBESCHEID 14-20 / T 009646
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. Wiesbachhornstraße 2, Fl.Nr.: 363/31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und 2 Doppelhaushälften mit Tiefgarage 14-20 / T 009647
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
3. Dachsteinstraße 5-9, Fl.Nr.: 758/0 - Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage 14-20 / T 009698
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
4. Wasserburger Landstraße 251, Fl.Nr.: 443/10 - Nutzungsänderung: Großtagespflegeeinrichtung zu Kindertagesstätte für 7 + 15 Kinder 14-20 / T 009771
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
5. Kreuzerweg 54, Fl.Nr.: 879/2 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage 14-20 / T 010000
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
6. Irmelastraße 22, Fl.Nr. 979/2 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - hier: DHH 1 14-20 / T 010001
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
7. Irmelastraße 22, Fl.Nr. 979/2 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - hier: DHH 2 14-20 / T 010002
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
8. Iltisstraße 10, Fl.Nr.: 506/39 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen und offenen Stellplätzen 14-20 / T 010003
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
9. Karotschstraße 1, Fl.Nr.: 167/2 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID 14-20 / T 010031
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
10. Am Mitterfeld 28, Fl.Nr.: 167/18 - Neubau von 7 Reihenhäusern mit Garagen 14-20 / T 010386
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
11. Turnerstraße 31, Fl.Nr.: 224/257 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage 14-20 / T 010388
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
12. Kießlingerstraße 35, Fl.Nr.: 84/32 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern (je 5 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) 14-20 / T 010389
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
7.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018 14-20 / T 009533
(Anhörung)
ohne Budget-Antrag keine Finanzierung möglich; 2019 mit Stbz.Budget Förderung möglich
7.6 UA Umwelt
8 Baumfällungen
8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1. Rotfuchsweg 12
Tsingtauerstraße 27
Zeisigweg 9

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
8.2 Beantragte Baumfällungen
1. Bajuwarenstraße 97
Büchmannstraße 17
Dachsteinstraße 5-9
Gartenstadtstraße 56
Großfriedrichsburger Straße (ohne Hausnr.)
Hella-von-Westarp-Straße 37
Iltisstraße 10
Karotschstraße 1
Kießlingerstraße 35
Kothieringerstraße 16
Kranichweg 31
Kreuzerweg 54
Säntisstraße 4
Solalindenstraße 89
Stahlgruberring 51
Von-Gravenreuth-Str. 18
Waldschulstraße 75-75a
Wiesbachhornstraße 2

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
2. Messe Riem: Bitte um Zustimmung zu vorgezogenen Baumfällungen an Tor 15a für einen Fußgängerüberweg über die Paul-Henry-Spaak-Straße 14-20 / T 010368
(Anhörung)
Zustimmung; nach telefonischer Rücksprache kein Schreiben erforderlich
9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1. Bericht des UA-Vorsitzenden "Bau und Verkehr" zum Abstimmungsgespräch mit der MVG hinsichtlich der Anbindung von Neubaugebieten im Stadtbezirk durch den ÖPNV

zur Kenntnis genommen
2. Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung

zur Kenntnis genommen
2.1 Vollzug von § 13 der BA-Satzung
Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
Scharerweg 18
14-20 / T 009960
(Unterrichtung)
10 Unterrichtungen
10.1 UA Allgemeines
1. Verwendungsnachweise
Kenntnisnahme der 10er Punkte
1.1 Beschaffung von 2 Bürostühlen, Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. 14-20 / T 009474
(Unterrichtung)
1.2 Seidentücher für Damentrachten, Truderinger Musikverein e.V. 14-20 / T 009476
(Unterrichtung)
1.3 Truderinger Sommerkonzert, Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering 14-20 / T 009479
(Unterrichtung)
1.4 Anschaffung von Musikinstrumenten, Verein der Freunde und Förderer des Gymnasiums Trudering e.V. 14-20 / T 009480
(Unterrichtung)
1.5 Anschaffung von Sportmatten, TSV Trudering e.V. 14-20 / T 009481
(Unterrichtung)
1.6 Feierlichkeiten anlässlich des 125-jährigen Bestehens vom 26.06. - 30.06.2017, Elternbeirat Gesamtschule Lehrer-Götz-Weg 14-20 / T 009482
(Unterrichtung)
1.7 Truderinger Kulturkreis e.V. 14-20 / T 009472
(Unterrichtung)
2. unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
2.1 Cavo Paradiso, Betrieb einer Vereinsgaststätte, Rotkehlchenweg 2, 81827 München 14-20 / T 009688
(Unterrichtung)
2.2 Nami Kitchen, Schank- und Speisewirtschaft, Truderinger Str.263, 81825 München 14-20 / T 009772
(Unterrichtung)
3. Sachberichte
3.1 Beschaffung von 2 Übungspuppen, Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. 14-20 / T 009699
(Unterrichtung)
4. Bürgerzentrum Trudering e.V. - aktueller Stand der Fassadenbeleuchtung 14-20 / T 009847
(Unterrichtung)
10.2 UA Bau und Verkehr
1. Verkehrsberuhigung für die Truderinger Straße
Rechtsabbiegegebot aus dem Bognerhofweg

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
14-20 / T 009773
(Unterrichtung)
2. Verbindung zwischen Kerschensteinerstraße und Riemarcaden asphaltieren
Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14 - 20 / B 03385 vom 22.02.2017
14-20 / T 010365
(Unterrichtung)
10.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. (U) Gartenstadt Obermenzing und ihre
Nachverdichtung;
Bebauungsplan für Obermenzing
bzw. die einzelnen Viertel

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 25.04.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01439
Gartenstadt Obermenzing und ihre Nachverdichtung; Bebauungsplan für Obermenzing bzw. die einzelnen Viertel
14-20 / V 09376
(SitzungsVorlage)
2. (U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
14-20 / V 10035
(SitzungsVorlage)
3. (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
14-20 / V 09880
(SitzungsVorlage)
4. (U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
14-20 / V 09560
(SitzungsVorlage)
5. (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München

Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04717
Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
14-20 / V 09246
(SitzungsVorlage)
6. Nachverdichtung der Rennbahn
Antwortschreiben an den BA 13
14-20 / B 03914
(BA-Antrag)
10.4 UA Planung
1. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1 Von-Heydebreck-Straße 12 14-20 / T 009528
(Unterrichtung)
1.2 Marmolatastraße 7 14-20 / T 009691
(Unterrichtung)
1.3 Kilihofstraße 7 14-20 / T 009700
(Unterrichtung)
1.4 Büchmannstraße 17 14-20 / T 009770
(Unterrichtung)
10.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. (U) Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Josef-Felder-Straße, Haus B
im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 09896
(SitzungsVorlage)
10.6 UA Umwelt