RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 19. Oktober 2017, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung
1. 4.6
Tempo-30 Zone an der Birthälmer Straße erweitern
14-20 / T 009466
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
2. 4.7
Fertigstellung der Bebauung am Horst-Salzmann-Weg
14-20 / T 009507
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das PlanR
(In Bearbeitung)
3. 4.8
Sozialbereich 14 Trudering-Riem / Berg am Laim neu bewerten?
Wiedervorlage aus der Septembersitzung
14-20 / T 007094
(BA-Mitglieder)
als Anhang der Stellungnahme zu 11.1
4. 4.9
Klare Standortentscheidung für Sozialbürgerhaus Berg am Laim / Trudering-Riem (SBH-BTR) statt Kehrtwende ins Ungewisse
14-20 / T 009642
(Anhörung)
als Anhang der Stellungnahme zu 11.1
5. 4.10
Sozialbürgerhaus Berg-am-Laim/Trudering-Riem (SBH-BTR) in unmittelbarer Nähe zum S/U-Bahnhof Trudering; gemeinsam mit den Zweigstellen von VHS und Stadtbücherei
14-20 / T 009755
(BA-Mitglieder)
als Anhang der Stellungnahme zu 11.1
6. 4.11
Sozialbürgerhaus für die Sozialregion Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof situieren
14-20 / T 009775
(BA-Mitglieder)
als Anhang der Stellungnahme zu 11.1
7. 7.1.3
Pyrotechnik Kategorie 2 im Anwesen Samoastraße am 22.12.2017
Termin: 06.11.17
14-20 / T 009612
(Anhörung)
mehrheitlich abgelehnt
8. 7.4.14
Plenklweberweg 4, Fl.Nr.: 56/0 - Nutzungsänderung einer Teilfläche des Verkaufsraums eines Getränkemarkts zur Spielothek mit 8 Geldspielgeräten - VORBESCHEID
14-20 / T 009529
(Anhörung)
Ablehnung der Spielgeräte, Zustimmung zur Spielothek
9. 8.2.29
Anechostraße 19

10. 8.2.30
Reiserstraße 1

11. 8.2.31
Lebzelterstraße 18

12. 8.2.32
Windhuker Straße 17

13. 8.2.33
Taku-Fort-Straße 13

2 Entscheidungsangelegenheiten
2.1 Budgetangelegenheiten
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Miteinander Trudering e.V.
Anschaffungen für einen Mittagstisch für Kinder, Eltern und Senioren
1.380,00 ?
14-20 / V 09883
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2.2 Weitere Entscheidungsangelegenheiten
3 Bürgeranliegen
3.1 UA Allgemeines
3.2 UA Bau und Verkehr
1. Paul-Wassermann-Straße / Werner-Eckert-Straße: Straßensperre wieder aufheben 14-20 / T 008484
(Bürger)
Weiterleitung an das PlanR mit Beteiligung KVR
(In Bearbeitung)
2. Bajuwarenpark - Fußweg Richtung Bushaltestelle Bus 139: Nutzbarkeit im Winter 14-20 / T 008652
(Bürger)
Weiterleitung an das BauR
(In Bearbeitung)
3. Thomas-Hauser-Straße: zu hohe Geschwindigkeit 14-20 / T 008677
(Bürger)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
4. P+R-Parkplatz am Truderinger Bahnhof: Einführung eines Mehrtagestickets 14-20 / T 008725
(Bürger)
zur Kenntnis genommen; Schreiben an Betreiber, dass ein Hinweisschild aufgestellt werden soll
5. Helenenstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraße zwischen Wasserburger Landstraße und Dorotheenstraße freigeben 14-20 / T 008845
(Bürger)
Kenntnisnahme unter Verweis auf das Antwortschreiben zu 14-20 / B 01634
6. Am Mitterfeld - Nutzbarkeit der neuen Brücke für Radfahrer 14-20 / T 009358
(Bürger)
UA plant OT
7. Bahnhof Trudering - Nutzerkonflikte Rad- und Fußverkehr: Lösungmöglichkeiten 14-20 / T 009362
(Bürger)
Weiterleitung an das BauR
(In Bearbeitung)
8. Batschkastraße - Beleuchtung des Weges in der öffentlichen Grünanlage 14-20 / T 009398
(Bürger)
Beschluss: Abwarten bis Antwortschreiben zu 14-20 / B 04047 ergangen ist
3.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4 UA Planung
3.5 UA Schule, Soziales und Kultur
3.6 UA Umwelt
1. Truderinger Bahnhof - Entfernung der Aschenbecher neben den Sitzbänken 14-20 / T 008726
(Bürger)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
3.7 ohne Vorberatung im UA
4 Anträge von BA- Mitgliedern
1. Schulbau & mehr in Gronsdorf-Nord nur mit ganzheitlichem Verkehrskonzept! 14-20 / T 009332
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das PlanR
(In Bearbeitung)
2. Versammlungsstätte für den Stadtbezirk Trudering-Riem 14-20 / T 009333
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RBS
(In Bearbeitung)
3. Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Trudering-Riem in der Messe München 14-20 / T 009347
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das DIR
(In Bearbeitung)
4. Na endlich: SWM fördert niedrige Rücklauftemperaturen ? wie profitieren die SWM-Kunden der Messestadt Riem davon? 14-20 / T 009424
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
5. Zugänglichkeit zur S-Bahn-Station Riem von Süden her attraktiv halten 14-20 / T 009425
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KommR mit Beteiligung PlanR
(In Bearbeitung)
5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1. Feuerwehrgerätehaus Riem - Parksituation 14-20 / B 02843
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
2. Leonhardiweg / Ilmstraße - Verkehrssituation 14-20 / B 02641
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
3. Am Hochacker als wichtigen Rad/Fuß-Verbindungsweg aufwerten 14-20 / B 03752
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen; CSU-Antrag angekündigt
4. Platz der Menschenrechte und Helsinkistraße - Beleuchtung des Verbindungsweges 14-20 / B 03903
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
5. Ausstellung Stadtentwicklung im Münchner Nordosten auch in Riem präsentieren 14-20 / B 03446
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
6. Taschenpark zwischen Georg-Kerschensteiner-Str. und Heinrich-Böll-Str. sanieren 14-20 / B 03883
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen; Schreiben mit der Bitte um mittelfristige Maßnahmen
7. 5 Jahre nach der Ankündigung ? wie geht es mit der Gleisbettsicherung bei der U-Bahn weiter? 14-20 / B 03496
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
8. Truderinger Straße / Bajuwarenstraße - Umgestaltung des Knotens
schulische Inklusion und Behindertenparkplatz
14-20 / B 03735
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
9. Überprüfung der Ampelschaltungen auf der Strecke Höhe Einsteinring (Gemeinde Aschheim) bis zur Messestadt (Willy-Brandt-Allee)
gemeinsames Antwortschreiben mit 5.10
14-20 / B 03753
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
10. Wasserburger Landstraße - Grüne Welle
gemeinsames Antwortschreiben mit 5.9
14-20 / B 03878
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
11. Rostende Metallteile, gesprungene Glasscherben- Sanierung der Treppen- Einhausung und Bahnsteigsäulen am S-Bahnhof Trudering ist überfällig 14-20 / B 01351
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
12. Pilotprojekt neuartige und pflegeleichte Pflanztröge für die Bahnstraße zur Begrünung und Verkehrsberuhigung 14-20 / B 03922
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
13. Kindergartensituierung im Bebauungsplan 1958b 14-20 / B 01355
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
14. Interkommunale Kooperation konkret umsetzen - jetzt die Weichen für eine Entlastung der Bahnstraße durch die Verlängerung des Rappenwegs realisieren
gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 5.15
14-20 / B 02966
(BA-Antrag)
neuer Antrag gestellt; Antrag bleibt offen
15. Wie geht es weiter mit Bahnstraße, Drosselweg und Rappenweg
gemeinsames Antwortschreiben mit TOP 5.14
14-20 / B 02969
(BA-Antrag)
neuer Antrag gestellt; Antrag bleibt offen
16. Verbesserung der Buslinie Nr. 194.
Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
14-20 / B 03509
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
17. Hinwirken auf Eröffnung des Schulcampus Messestadt spätestens im September 2021 14-20 / B 03773
(BA-Antrag)
Schreiben des BA: Berücksichtigung von Behindertenparkplätzen
6 Bürger-/Einwohnerversammlung
7 Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1 UA Allgemeines
1. Stadteigenes Grundstück
Flst. 1476 (Tlfl.), Gemarkung Trudering-Riem
An der Paul-Wassermann-Straße
15. Stadtbezirk

Platz für die Lagerung von Christbäumen vom 17.11. bis 31.12.2017
14-20 / T 008736
(Anhörung)
Zustimmung mit Hinweis, dass nur zertifizierte Bäume angeboten werden sollen
2. Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
Anhörung auf Satzungsänderung
14-20 / T 009226
(Anhörung)
Zustimmung zum Vortrag der Referentin
7.2 UA Bau und Verkehr
1. Matterhornstraße - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 14-20 / T 008824
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. Flughafen-Riem-Straße - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 14-20 / T 008825
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
3. Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des
Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
14-20 / T 008929
(Anhörung)
Stellungnahme abgegeben
4. Spieljochstraße - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 14-20 / T 009442
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
5. Schäßburger Straße - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 14-20 / T 009457
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung
Elisabeth-Baerlein-Straße, Flst. 1660/4, Grundstück ohne Bebauung
14-20 / T 008911
(Anhörung)
Wunsch nach Erbbaurecht, Verkauf nur wenn nicht anders möglich
2. Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim
42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
14-20 / T 008913
(Anhörung)
Zustimmung
7.4 UA Planung
1. Gerstäckerstraße 28, Fl.Nr.: 2253/42 - Neubau eines Wohnhauses 14-20 / T 008642
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. Hochnißlstraße 13, Fl.Nr.: 1298/15 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung 14-20 / T 008693
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
3. Hochnißlstraße 13, Fl.Nr.: 1298/15 - Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Carport 14-20 / T 008694
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
4. Gottschalkstraße 4, Fl.Nr.: 189/52 - TEKTUR zu 1.2-2017-4175-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Unterflurparker 14-20 / T 008695
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
5. Otto-Lederer-Weg 54, Fl.Nr.: 446/8 - Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Anbau zweier Balkone und Erhöhung des Wintergartendachs 14-20 / T 008696
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
6. Waldschulstraße 75 - 75a, Fl.Nr.: 496/62 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage 14-20 / T 008697
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
7. Büchmannstraße 17, Fl.Nr.: 189/20 - Neubau eines Vierfamilienhauses mit 4 Stellplätzen 14-20 / T 008698
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
8. Dualastraße 5, Fl.Nr.: 506/44 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage / hier: MFH - TEKTUR zu 1.2-2016-11732-32 14-20 / T 008729
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
9. Flußaalweg 10, Fl.Nr.: 342/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Einzel- und Duplexgarage 14-20 / T 008731
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags mit ausführlicher Begründung
10. Postweg 56, Fl.Nr.: 222/14 - TEKTUR zu 1.2-2017-12620-32 - Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen - Haus 1 14-20 / T 008733
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
11. Postweg 56, Fl.Nr.: 222/14 - TEKTUR zu 1.2-2017-12621-32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Haus 2 14-20 / T 008732
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
12. Solalindenstraße 89, Fl.Nr.: 406/13 - Neubau 2er Doppelhäuser mit Tiefgarage 14-20 / T 009420
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
13. Xaver-Weismor-Straße 71-73, Fl.Nr.: 96/0 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID 14-20 / T 009456
(Anhörung)
Ablehnung des eingereichten Antrags
7.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB)
14-20 / T 008602
(Anhörung)
Kenntnisnahme der Beschlussvorlage
7.6 UA Umwelt
8 Baumfällungen
8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1. Am Hochacker 51
Kathreinweg 1
Möwestraße 44

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
8.2 Beantragte Baumfällungen
1. Dachsteinstraße 29
Flußaalweg 10
Gerstäckerstraße 28
Häherweg 16
Heilwigstraße 38
Hochnißlstraße 13 (DH mit Einliegerwhg.)
Hochnißlstraße 13 (DH mit Carport)
Kameruner Straße 30
Kothieringerstraße 6
Markgrafenstraße 18
Möwestraße 44 - bereits durch UNB zugestimmt
Neusatzer Straße 12
Otto-Lederer-Weg 54
Postweg 56 (Haus 1)
Postweg 56 (Haus 2)
Schneebergstraße 23
Schneebergstraße 28
Sperberstraße 56
Spieljochstraße 36
Taku-Fort-Straße 2
Tsingtauer Straße 27
Tsingtauer Straße 101
Turnerstraße 42
Wasserburger Landstraße 130
Widmannstraße 19
Xaver-Weismor-Straße 71-73
Zauberwaldstraße 4
Zeisigweg 9

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
10 Unterrichtungen
10.1 UA Allgemeines
1. Sachberichte
Kenntnisnahme der 10er Punkte
1.1 Passionskonzert in St.Augustinus am 02.04.2017, Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V. 14-20 / T 008700
(Unterrichtung)
1.2 Kirchtruderinger Sommerkonzert "Unter freiem Himmel" am 30.06.2017 14-20 / T 008699
(Unterrichtung)
1.3 Anschaffung von Sportmatten, TSV Trudering 14-20 / T 008851
(Unterrichtung)
1.4 Projektwoche anlässlich der 125-Jahr-Feier an der GS Lehrer-Götz-Weg, Elternbeirat der Grundschule Lehrer-Götz-Weg 14-20 / T 008912
(Unterrichtung)
2. unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
2.1 Maily 2, Schank- und Speisewirtschaft, Truderinger Straße 263, 81825 München 14-20 / T 008765
(Unterrichtung)
3. Anhörung Riem Arcaden Run Variante 1 Willy Brandt Platz mit Grünanlage Riemer Park am 14.10.2017 gem.StVO, Art. 19 LStVG und Grünanlagensatzung
Stellungnahme des KVR, dass nur Variante 2 genehmigungsfähig ist
14-20 / T 008841
(Unterrichtung)
10.2 UA Bau und Verkehr
1. Erweiterung der Kurzparkregelung um 4 Plätze in der Werner-Eckert-Straße
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
14-20 / T 008778
(Unterrichtung)
2. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09197
14-20 / T 009134
(Unterrichtung)
3. Information über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten vom 16. bis 19.10. und von 22. bis 26.10.2017 14-20 / T 009443
(Unterrichtung)
4. (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS 14-20 / V 09410
(SitzungsVorlage)
10.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. (U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
14-20 / V 09440
(SitzungsVorlage)
2. (U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
14-20 / V 09946
(SitzungsVorlage)
3. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021

München Modell-Eigentum

Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells

StR-Antrag: 14-20 / A 03469
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
14-20 / V 09923
(SitzungsVorlage)
10.4 UA Planung
1. (U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau

A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015

B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 03403
Regelungen / Standards im Wohnungsbau

StR-Antrag: 14-20 / A 02709
Abstandsflächenregelung überprüfen

StR-Antrag: 14-20 / A 01566
Auflagen im Wohnungsbau überprüfen
14-20 / V 08589
(SitzungsVorlage)
2. (U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen

1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015

2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016

3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 01758
Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe

StR-Antrag: 14-20 / A 01757
Aufstockungen bei Blockrandbebauung

StR-Antrag: 14-20 / A 01564
Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
14-20 / V 06189
(SitzungsVorlage)
3. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.1 Eigerstraße 46 14-20 / T 009419
(Unterrichtung)
10.5 UA Schule, Soziales und Kultur
10.6 UA Umwelt