RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 27. Juli 2017, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung
1. 3.6.1
Bericht des UA-Vorsitzenden über den Ortstermin zu den Wertstoffinseln in der Grünanlage Tanga-/Waterbergstraße am 03.07.2017

Weiterleitung BA-Antrag 14-20 03927 an das BauR
2. 3.7.1
Platz der Menschenrechte und Helsinkistraße - Beleuchtung des Verbindungsweges
14-20 / T 006747
(Bürger)
Weiterleitung ans BauR
(In Bearbeitung)
3. 3.7.2
Umgang mit Hunden in der Messestadt
14-20 / T 006748
(Bürger)
zur Kenntnis genommen
4. 4.14
Pilotprojekt neuartige und pflegeleichte Pflanztröge für die Bahnstraße zur Begrünung und Verkehrsberuhigung
Antrag zu TOP 3.2.6
14-20 / T 006742
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung ans KVR, Beteiligung BauR
(In Bearbeitung)
5. 4.15
Endlich ÖV-Wüste beseitigen - Bebauung Fauststraße 90 nur mit einer attraktiven ÖV-Verbindung!
Antrag zu TOP 5.10
14-20 / T 006840
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung ans RAW
(In Bearbeitung)
6. 7.1.6
Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund
Straße: Feldbergstr. 95 Sportplatz
Datum: 29.07.2017
Anlass: Hochzeit und Geburtstagsfeier
Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 24.07.2017 (verlängert bis zum 28.07.2017)
14-20 / T 006425
(Anhörung)
gegen 2 Stimmen abgelehnt
7. 7.4.13
Solalindenstraße 54a, Fl.Nr.: 931/2 - TEKTUR zu 1.2-2017-11807-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
14-20 / T 006565
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
8. 8.1.8
Frau-von-Uta-Straße 23

9. 8.2.26
Solalindenstraße 54a

10. 8.2.27
Von-Gravenreuth-Straße 23

11. 8.2.28
Wasserburger Landstraße 268

12. 8.2.29
Ankoglstraße 9

13. 8.2.30
Phantasiestraße 17

14. 8.2.31
Kirchtruderinger Straße 19

15. 8.2.32
Schwedensteinstraße 49

2 Entscheidungsangelegenheiten
2.1 Budgetangelegenheiten
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul
Sommerkonzert am 30.06.2017
14-20 / V 09283
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Trudering e.V.
Anschaffung von Sportmatten
14-20 / V 09326
(SitzungsVorlage)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
2.2 Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung
Projektname: BPlan Nr. 2028 Michael-Seidl-Straße - Gehwegverbreiterung
Projekt-Nr.: 5653
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 27.07.2017
14-20 / T 006402
(Normal)
Zustimmung zum Votum des Referats
2. (E) Aufwertung der Aufenthaltsorte in der Messestadt

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01183
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem
am 06.10.2016

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01183
Aufwertung der Aufenthaltsorte in der Messestadt
14-20 / V 07709
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
abweichender Beschluss
3. Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010;
Abhalten eines Flohmarktes am 07.10.2017 (Ersatztermin: 14.10.2017) auf dem Platz der Menschenrechte
14-20 / T 006459
(Normal)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
3 Bürgeranliegen
3.1 UA Allgemeines
3.2 UA Bau und Verkehr
1. Messestadt - fehlende Mobilitätsangebote 14-20 / T 005160
(Bürger)
Weiterleitung ans RAW
(In Bearbeitung)
2. Wasserburger Landstraße - Grüne Welle 14-20 / T 005728
(Bürger)
Weiterleitung ans KVR
(In Bearbeitung)
3. Buslinie 146 - frühere Linienführung wieder einrichten 14-20 / T 005786
(Bürger)
Wiedervorlage wenn die Fahrgastzahlen der MVG vorliegen (voraussichtlich Januar 2018)
(Vertagt)
4. Bushaltestelle Rofanstr. Richtung Michaelibad - Aussetzen der Verlegung, erneute Anhörung des BA 15 und BA 14, zusätzlich Verschiebung der Bushaltestelle weiter nach Westen. 14-20 / T 006401
(Bürger)
OT durchgeführt, weiteres Vorgehen mit BauR abgestimmt
5. Bajuwarenstraße - Verkehrskonzept für Supermarktparkplatz
aktueller Sachstand zum Beschluss des BA aus der Aprilsitzung
14-20 / T 002009
(Bürger)
Antragsteller informiert
6. Bahnstraße - aktueller Stand Juli 2017 14-20 / T 006449
(Bürger)
zur Kenntnis genommen, BA-Antrag 14-20 / 03922 beschlossen
(Erledigt)
3.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Entfernung von Werbeschildern an der Ecke Sperber-/Turnerstraße 14-20 / T 006431
(Bürger)
Weiterleitung per E-Mail an das PlanR
(In Bearbeitung)
3.4 UA Planung
3.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Marianne-Plehn-Straße - Zweckentfremdung von Kinderspielplätzen und Sportgeräten durch Jugendliche 14-20 / T 005463
(Bürger)
Weiterleitung an das BauR, Polizei in Sitzung informiert, AKIM Info durch UA SSK
(In Bearbeitung)
2. Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 14-20 / T 005532
(Bürger)
Nachfrage zur genauen Örtlichkeit, Info REGSAM durch UA Vors
3. Verlegung der Fahrradwerkstatt von der Erstaufnahme im Moosfeld/München an die Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee in der Messestadt/München 14-20 / T 006429
(Bürger)
Weiterleitung an das SozR
(In Bearbeitung)
4. Grundstück Werner-Eckert-Str. 1- inklusive des Kopfbaus der Tribüne - zur Nutzung für soziale Zwecke überlassen 14-20 / T 006436
(Bürger)
Weiterleitung an das KommR
(In Bearbeitung)
3.6 UA Umwelt
3.7 ohne Vorberatung im UA
4 Anträge von BA- Mitgliedern
1. Taschenpark zwischen Georg-Kerschensteiner-Str. und Heinrich-Böll-Str. sanieren 14-20 / T 005258
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an PlanR
(In Bearbeitung)
2. Container als Unterstand für die Jugendlichen 14-20 / T 005259
(BA-Mitglieder)
Antrag von Antragstellerin zurückgezogen
3. Zaun um die Grünwerkstatt 14-20 / T 005260
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das SozR
(In Bearbeitung)
4. Nachtabschaltung der Ampel an der Wasserburger Landstraße Höhe Horst-Salzmann-/Rothuberweg 14-20 / T 005454
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
5. Zusätzliche Parkplätze und ein Behindertenparkplatz vor der PI 25 in der Messestadt Riem ? Parkdauer beschränk 14-20 / T 004440
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
6. Auskunft zur geplanten Busspur zwischen Von-Erckert- und Hans-Pinsel-Straße 14-20 / T 005734
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
7. Auskunft zur Verkehrszählung am 04.07.2017 ? Realisierung der Umfahrung Kirchtrudering jetzt! 14-20 / T 005963
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das KVR
(In Bearbeitung)
8. Lieber gut sitzen als schlecht stehen ? mehr Sitzgelegenheiten
unter dem Gronsdorfer Bahnsteigdach
14-20 / T 006420
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
9. Truderinger Busbahnhof 2.0 - nach 20 Jahren funktionale
Schwächen beseitigen
14-20 / T 006421
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
10. Vollständige Barrierefreiheit bei der nächsten Bürgerversammlung
Trudering-Riem
14-20 / T 006422
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das DIR
(In Bearbeitung)
11. Fahrradstellplätze im Bereich Togostraße / Waldschulstraße 14-20 / T 006423
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
12. Anfrage: Wieweit ist die Wohnraumversorgung aufgrund Wohnungsknappheit und hoher (Miet)Preise ausschlaggebend für den Erziehermangel in München?
Welche konkreten Wohnangebote bietet die Stadt derzeit auf Verlangen an?
Welche weitere Ursachen kommen dafür noch in Frage?
14-20 / T 006430
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RBS
(In Bearbeitung)
13. Glasfaseranschluss ? städtische und andere öffentliche
Einrichtungen gleich behandeln
14-20 / T 006432
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an das RAW
(In Bearbeitung)
5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1. Ausstellung Stadtentwicklung im Münchner Nordosten auch in Riem präsentieren 14-20 / B 03446
(BA-Antrag)
Nachfrage hinsichtlich Organisation Transport und Aufbau
2. Streetball-Platz an der Skater-Anlage in der Messestadt-West 14-20 / B 02846
(BA-Antrag)
Nachfrage hinsichtlich der Einbindung der Jugendlichen und eines Zeitplans
3. Vermüllung Truderings 14-20 / B 03497
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
4. 1. Der Fuß- und Radfahrweg parallel zur Straße "Am Hüllgraben" soll instand gesetzt werden.
2. Zusätzliche Absperrungen sollen angebracht und die vorhandenen Sperrbügel und Absperrpfosten im gesamten Verlauf der Straße "Leonhardiweg" instand gesetzt werden.
14-20 / B 03499
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
5. Städtische Grundstücke dem BA mitteilen 14-20 / B 03122
(BA-Antrag)
Antwortschreiben des BA; mit genanntem Vorgehen nicht einverstanden
6. Jagdhornweg/Otto-Lederer-Weg - Verschmutzung des Landschaftsschutzgebietes 14-20 / B 03511
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
7. Willy-Brandt-Allee Gemeinschaftsunterkunft: Gestaltung der Außenanlagen 14-20 / B 01733
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
8. Prüfantrag zur Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim, 37. Änderung des Flächennutzungsplans, Verfahren nach § 4a Abs. 3 Satz 1 und 3 BauGB 14-20 / B 03506
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
9. Bahnstraße - Schmutzbelastung und Reinigung 14-20 / B 03601
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
10. Fauststraße - Anbindung des Neubaugebietes sowie Erreichbarkeit mit dem ÖPNV 14-20 / B 03599
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen, neuer Antrag 14-20 / B 03912
11. Entschärfung der Helsinki- / Oslostraße 14-20 / B 03754
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
12. Turnerstraße - Änderung des absoluten in ein eingeschränktes Halteverbots 14-20 / I 01455
(BA-Initiative)
zur Kenntnis genommen
13. Wasserburger Landstraße - Einrichtung von Parkscheibenparkplätzen 14-20 / B 03602
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
6 Bürger-/Einwohnerversammlung
7 Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1 UA Allgemeines
1. Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 14-20 / T 005461
(Anhörung)
Zustimmung zum Vortrag des Referenten
2. Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate;
redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
14-20 / T 006403
(Anhörung)
Zustimmung zum Vortra des Refereten, allerdings dann keine Fristverlängerungen mehr
3. Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse 14-20 / T 006315
(Anhörung)
Zustimmung zum Vortra des Refereten
4. Drachenfest des Kultur & Spielraum e.V. - Riemer Park am 23.09. und 24.09.2017
Bitte um Stellungnahme bis zum 31.08.2017
14-20 / T 006427
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
5. KIZA Kinderzirkus - Grünanlage in der Helsinkistr. 100 vom 07.08. bis 12.08.2017, Aufbau ab 03.08.2017
Bitte um Stellungnahme bis zum 28.07.2017
14-20 / T 006428
(Anhörung)
Zustimmung zum eingereichten Antrag
7.2 UA Bau und Verkehr
1. Austausch der Lichtsignalanlage Wasserburger Landstr./ Baustoffunion
Bitte um Mitteilung von Anregungen zum Austausch bis zum 21.08.2017
14-20 / T 006407
(Anhörung)
Zustimmung
7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. Gemeinde Putzbrunn;
Bebauungsplan Nr. 66 "Südlich der Andreas-Wagner-Straße"
Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
14-20 / T 006010
(Anhörung)
Zustimmung
7.4 UA Planung
1. Rothuberweg 8, Fl.Nr.: 296/32 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Rothuberweg 8 / Scharerweg 5) 14-20 / T 005811
(Anhörung)
Ablehnung
2. Salzmesserstraße 21, Fl.Nr.: 159/18 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen 14-20 / T 005812
(Anhörung)
Zustimmung
3. Schatzbogen 35, Fl.Nr.: 124/7 - Neubau eines Boardinghauses mit Verkaufsstätte und Tiefgarage 14-20 / T 006409
(Anhörung)
Ablehnung
4. Michael-Seidl-Str., Fl.Nr.: 310/13 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (10 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage 14-20 / T 006410
(Anhörung)
Zustimmung
5. Truderinger Str., Fl.Nr.: 276/0 - Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Wettbüro 14-20 / T 006411
(Anhörung)
Ablehnung
6. Zehntfeldstr. 189a, Fl.Nr.: 372/57 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 2) - TEKTUR zu 1.2-2015-3117-32 14-20 / T 006412
(Anhörung)
Zustimmung
7. Zehntfeldstr. 189, Fl.Nr.: 372/14 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1) - TEKTUR zu 1.2-2015-3115-32 14-20 / T 006413
(Anhörung)
Zustimmung
8. Martin-Kollar-Str. 4, Fl.Nr.: 108/1 - Umbau und Aufstockung eines Gewerbegebäudes (Martin-Kollar-Str. 4 / Wamslerstr. 2 - 4) 14-20 / T 006414
(Anhörung)
Zustimmung
9. Solalindenstr. 89, Fl.Nr.: 406/13 - Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage 14-20 / T 006415
(Anhörung)
Zustimmung
10. Postweg 56, Fl.Nr.: 222/14 - Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen - Haus 1 14-20 / T 006417
(Anhörung)
Zustimmung, vorbehaltlich Einhaltung der Höhe
11. Postweg 56, Fl.Nr.: 222/14 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Haus 2 14-20 / T 006418
(Anhörung)
Zustimmung, vorbehaltlich Einhaltung der Höhe
12. Eigerstr. 46, Fl.Nr.: 328/2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (10) WE mit Tiefgarage 14-20 / T 006419
(Anhörung)
Zustimmung
7.5 UA Schule, Soziales und Kultur
7.6 UA Umwelt
8 Baumfällungen
8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1. Großfriedrichsburger Straße 27
Grundelstraße 19
Leonhardiweg 47
Tangastraße 21
Toni-Schmid-Straße 19
Von-Erckert-Straße 41
Wardeinstraße 26

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
8.2 Beantragte Baumfällungen
1. Bartholomäer Straße 7
Birkhahnweg 8
Eigerstraße 46
Florastraße 72a-74 - durch UNB abgelehnt
Frau-von-Uta-Straße 23
Gerstäckerstraße 83
Heilwigstraße 71
Helenenstraße 10
In der Heuluss 42
Josef-Brückl-Straße 102
Karpatenstraße 11
Kreuzerweg 54
Martin-Kollar-Straße 4
Neusatzer Straße 12
Ottilienstraße 59
Postweg 56
Rotkehlchenweg 13
Säntisstraße 39
Schatzbogen 35
Schatzbogen 76
Stieglitzweg 11
Toni-Schmid-Straße 19 - durch UNB zugestimmt
Truderinger Straße 278
Turnerstraße 1
Wasserburger Landstraße 100

Zustimmung zum Votum des UA, auf das UA Protokoll wird verwiesen
9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
10 Unterrichtungen
10.1 UA Allgemeines
1. Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Trudering-Riem, Riemer Park, Flurstück Nr. 1408/0 und 172/3
Ausnahmegenehmigung
Kurs 3: Junghundekurs
14-20 / T 005809
(Unterrichtung)
Kenntnisnahme der 10er Punkte
2. Sachberichte
2.1 Sonderpädagogisches Förderzentrum München-Ost
Schülerzeitung Eastsider
14-20 / T 005810
(Bürger)
3. (U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien ? SoNuRL)

StR-Antrag: 14-20 / A 03204
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)

BA-Antrag: 14-20 / B 03402
Sondernutzungsrichtlinien: Radlständer am Gehweg

BA-Antrag: 14-20 / B 03294
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien § 14 (Zeitungsentnahmegeräte)

StR-Antrag: 14-20 / A 02799
Betriebszeiten für Freischankflächen verlängern

BA-Antrag: 14-20 / B 03112
Dauerhafter Bestandschutz für Freischankflächen, die vor den geänderten Sondernutzungsrichtlinien vom 01.05.2014 genehmigt wurden

BA-Antrag: 14-20 / B 03108
Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten im öffentlichen Raum einschränken!

BA-Antrag: 14-20 / B 02875
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte

StR-Antrag: 14-20 / A 02395
Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen!

BA-Antrag: 14-20 / B 00904
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien
14-20 / V 08669
(SitzungsVorlage)
4. unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
4.1 Bella Vista, Schank- und Speisewirtschaft, Wasserburger Landstr. 244 14-20 / T 006437
(Unterrichtung)
10.2 UA Bau und Verkehr
1. Austausch von Lichtsignalanlagen
Wasserburger Landstraße / Drosselweg
14-20 / T 005785
(Unterrichtung)
2. Am Mitterfeld, Vollsperre 17.07.-10.09.17 14-20 / T 006443
(Unterrichtung)
3. MVG-Leistungsprogramm 2018
Rückmeldungen aus der Anhörung
14-20 / T 006448
(Unterrichtung)
4. "Dialog-Display" in München
Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf das Angebot des BA die Testphase im 15. Stadtbezirk stattfinden zu lassen
14-20 / T 006458
(Unterrichtung)
10.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1. (U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz ?20 Jahre München Modell? (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung

StR-Antrag: 14-20 / A 03189
Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz "20 Jahre München Modell" (1996 - 2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III - Leitung
14-20 / V 08922
(SitzungsVorlage)
2. (U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
14-20 / V 08966
(SitzungsVorlage)
3. (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale

Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)


Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde

Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)

StR-Antrag: 14-20 / A 03226
Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02791
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde

StR-Antrag: 14-20 / A 01920
Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraum-Pauschale
14-20 / V 09229
(SitzungsVorlage)
4. (U) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten

A) Bürgergutachten zur SEM München Nordost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01227
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016

B) Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München Nordost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01228
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016

C) SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01247
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016

D) SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01249
SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01247
SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01228
Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München Nordost

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01227
Bürgergutachten zur SEM München Nordost
14-20 / V 08053
(SitzungsVorlage)
5. (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2095
Feldbergstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1215)

- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -


Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
14-20 / V 09089
(SitzungsVorlage)
6. (U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)

A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006

B. Anträge

StR-Antrag: 14-20 / A 03299
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg

StR-Antrag: 14-20 / A 03267
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg

BA-Antrag: 14-20 / B 01114
Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung

StR-Antrag: 14-20 / A 00810
Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)

StR-Antrag: 14-20 / A 00809
Verstärkung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)

StR-Antrag: 14-20 / A 00711
Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (III): Geförderten Mietwohnungsbau auf SoBoN-Flächen in städtebaulichen Wettbewerben zwingend berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 00709
Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (I): Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten

StR-Antrag: 02-08 / A 02572
Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)
14-20 / V 09249
(SitzungsVorlage)
10.4 UA Planung
1. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1 Großfriedrichsburger Straße 36 14-20 / T 005784
(Unterrichtung)
1.2 Wachtelsweg 29 14-20 / T 006012
(Unterrichtung)
2. Am Moosfeld 26, Fl.Nr.: 95/0 - Nutzungsänderung einer Bürofläche zu einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Nachfrage des BA aus der Junisitzung
14-20 / T 004090
(Anhörung)
10.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
14-20 / V 08869
(SitzungsVorlage)
2. (U) Schulbauoffensive 2013-2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03232
Schulbauoffensive 2013 - 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03231
Schulbauoffensive 2013 - 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03230
Schulbauoffensive 2013 - 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 03017
Raumprobleme bei der Grundschule an der Manzostraße lösen

StR-Antrag: 14-20 / A 02959
Ausweichräume für das Gisela Gymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 03342
Schwimmunterricht und Schulschwimmhallen im BA 9 Gebiet III

BA-Antrag: 14-20 / B 03325
Neugestaltung der Grundschule an der Rotbuchenstraße im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching

BA-Antrag: 14-20 / B 03318
Planungen für den Bildungcampus Westpark

StR-Antrag: 14-20 / A 02915
Prüfauftrag: Lösungen für das bisherige Bike-Areal im Fideliopark

StR-Antrag: 14-20 / A 02829
Ursachen der PCB-Belastung in der Eduard-Spranger-Schule jetzt beheben

BA-Antrag: 14-20 / B 03123
Ergänzung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule

BA-Antrag: 14-20 / B 03063
Ausbau der Schulen an der Eduard-Spranger-Straße zu einem Schulzentrum mit Gymnasium (Ziff. 2 des Antrages)

BA-Antrag: 14-20 / B 03053
Vorgezogene Errichtung von Schulpavillons auf dem Gelände der Willy-Brand-Gesamtschule zur Entlastung der Schüler der Eduard-Spranger-Schule Mittelschule von PCB (Ziff. 1 des Antrages)

BA-Antrag: 14-20 / B 03051
PCB-Richtlinie - Bewertung erforderlicher Maßnahmen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01252
Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des Neubaus Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01250
Verlegung und Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Salzsenderweg

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01229
Erstellung eines Gesamtkonzepts für Schulen und Sportstätten

StR-Antrag: 14-20 / A 02609
Schulen 100 % zugänglich gestalten - auch außerhalb der Schulzeit und für Vereine außerhalb der Schulfamilie

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01166
Mehr Freispielflächen im Pausenhof Implerschule/ Einführung von Parklizenzen

BA-Antrag: 14-20 / B 02946
Ausweichgelände für Tretlager e. V. am Salzsanderweg/Fideliopark

BA-Antrag: 14-20 / B 02710
Erhalt des Klimaparks am Salzsenderweg

BA-Antrag: 14-20 / B 02707
Käthe-Kollwitz-Gymnasium - 2. Schulbauprogramm

StR-Antrag: 14-20 / A 02323
Teppichboden in Schulen schafft neue Lernräume

StR-Antrag: 14-20 / A 02322
Neubau einer Dreifachsporthalle für das Thomas-Mann-Gymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 02609
Zeitplan für die Errichtung der neuen Grundschule an der Paul-Gerhardt-Allee; Nutzung der geplanten Sportanlage in den Abendstunden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01052
Erweiterung des Schulzentrums an der Pfarrer-Grimm-Straße um eine weitere Mehrfachturnhalle und eine Schwimmhalle (Ziffer 2 und 3)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01050
Pavillons am Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße in feste Gebäude umwandeln

BA-Antrag: 14-20 / B 02500
Verkehrskonzept bzw. Infrastrukturkonzept zu den Bebauungen: Hochmuttinger-/ Herbergstr., Ratold-/Raheinstr., Bergwachtsiedlung - Ziff. 2.a) und 2.b)

StR-Antrag: 14-20 / A 02004
Kindertagesstätten auf Münchner Dächern nach Nürnberger Vorbild

StR-Antrag: 14-20 / A 01980
Sanierung des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums nicht länger verzögern

BA-Antrag: 14-20 / B 02185
Verbindliche Aufnahme der Baumaßnahmen am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in das 2. Bauprogramm der Schulbauoffensive

StR-Antrag: 14-20 / A 01894
Gesamtkonzept für den Standort der Grund- und Mittelschule an der Fürstenrieder Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00868
Information der Eltern hinsichtlich der Generalsanierung der Grundschule am Mariahilfsplatz und des Kindergartens

StR-Antrag: 14-20 / A 01784
Der Freistaat Bayern beteiligt sich endlich an den Kosten für inklusive Schulbauten!

BA-Antrag: 14-20 / B 02018
Lehrerparkplätze; Freispielflächen für Schulkinder in der Schule an der Implerstr. 35

StR-Antrag: 14-20 / A 01770
Mobilitätskonzepte für Schulen

BA-Antrag: 14-20 / B 02002
Schulbauoffensive II

StR-Antrag: 14-20 / A 01635
Die fetten Jahre sind vorbei IX Kosteneffizienterer Schulbau: Nutzung der Schuldächer als Freiflächen

StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze

StR-Antrag: 14-20 / A 01632
Die fetten Jahre sind vorbei VI Kosteneffizienterer Schulbau: Gründung einer Schulbaugesellschaft

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00684
Erweiterung der Pfeufergrundschule um vier Klassenräume

StR-Antrag: 14-20 / A 01484
Warum dauern Schulbauten in München immer länger als anderswo und warum sind die Kosten erheblich höher?

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00519
Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße (Anlage 13, Antrag 1, Ziffern 1,2,3): 3-fach Sporthalle, Öffnung der Schwimmhalle für weitere Schulen, Ersetzung der Pavillons

BA-Antrag: 14-20 / B 01267
Raumsituation an der Grundschule Pfeuferstraße 1; Schaffung von neuen Räumlichkeiten durch Aufstockung

BA-Antrag: 14-20 / B 01173
Vermeidung von Schadstoffen wie Formaldehyd bei Kindertagesstätten und Schulen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00424
Vier weitere Klassenräume für die Schule an der Pfeuferstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 00429
Schulschwimmbäder bei Bedarf bei Neubauplanungen berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 00383
Informationsreise nach Diedorf

StR-Antrag: 14-20 / A 00201
Sanierungskonzept für Münchner Schulschwimmbäder

StR-Antrag: 08-14 / A 05068
Grundschule Manzostrasse - Neubau der Turnhalle

StR-Antrag: 08-14 / A 04893
Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße 1 bedarfsgerecht ausstatten

StR-Antrag: 08-14 / A 04561
Baumaßnahmen für das Karlsgymnasium endlich auf den Weg bringen

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01910
Schulzentrum an der Pfarrer-Grimm-Straße; Bestandsaufnahme der benötigten Klassenzimmer und Fachräume

BA-Antrag: 08-14 / B 04917
Attraktivere Pausenhöfe an unseren Schulen; Antrag der FDP-Fraktion

StR-Antrag: 08-14 / A 04230
Attraktivere Pausenhöfe an Münchner Schulen

StR-Antrag: 08-14 / A 04183
Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten ermöglichen und Eigeninitiativen erleichtern

BA-Antrag: 08-14 / B 04621
Sanierungskonzept für die Schulgebäude im 9. Stadtbezirk

StR-Antrag: 08-14 / A 03864
Schwimmunterricht für alle Grundschüler sicherstellen - Gesperrte marode städtische Schulschwimmhallen endlich sanieren und wieder öffnen!

StR-Antrag: 08-14 / A 03140
Probleme aufgrund des Sanierungsstaus bei Schulgebäuden darstellen und beheben

StR-Antrag: 08-14 / A 02910
Pflichtunterricht im Fach Sport an der Grundschule an der Manzostraße sicherstellen

StR-Antrag: 08-14 / A 00874
MEHR SERVICE IN MÜNCHEN FÜR BEHINDERTE (3) EINRICHTUNG EINER BEHINDERTENTOILETTE AN MÜNCHNER SCHULEN
14-20 / V 08675
(SitzungsVorlage)
3. (E) Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule
an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00628
Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule in der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine
14-20 / V 06031
(SitzungsVorlage)
10.6 UA Umwelt
1. (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03133
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
14-20 / V 08731
(SitzungsVorlage)