RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 28. Juni 2017, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1. Meldung eines Vorfalls von Entblößung in der Öffentlichkeit 14-20 / T 005078
(Bürger)
2. Paulaner Großbaustelle - Schadstoffe, Altlasten 14-20 / T 005268
(Bürger)
5. Anträge
1. Wenn schon Verkehrsüberwachung am Genoveva-Schauer-Platz, dann auch zu der richtigen Zeit 14-20 / T 005072
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
2. Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts 14-20 / T 005073
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
3. Auer Dult I: Lücken in den Standl-Reihen; Erhalt des gewachsenen Charakters der Auer Dult
Anfrage
14-20 / T 005074
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
4. Auer Dult II: Keine gleichzeitigen Hofflohmärkte im Stadtbezirk 14-20 / T 005075
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
5. Ist der Busbahnhof am Orleansplatz für Busse mit Anhänger geeignet ?
Anfrage
14-20 / T 005076
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
6. Umgehender Beginn der Planung für den S-Bahn-Ausbau des Südrings 14-20 / T 005077
(BA-Mitglieder)
nach Antrag
(In Bearbeitung)
6. Entscheidungen
6.1 Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V.
Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.1
14-20 / V 09159
(SitzungsVorlage)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen
Sommerfest am 24./25.06.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.2
14-20 / V 09006
(SitzungsVorlage)
4. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft TOP 1.4 und UA Soziales, TOP 1.1
14-20 / V 09104
(SitzungsVorlage)
5. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 05.07.2017
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5
14-20 / V 09095
(SitzungsVorlage)
6. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative ?Kunstworkshops?, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
14-20 / V 08824
(SitzungsVorlage)
7. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017
siehe auch TOP 1.9 UA Arbeit und Wirtschaft
14-20 / V 09238
(SitzungsVorlage)
6.2 Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.7
14-20 / T 005019
(Normal)
2. Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.8
14-20 / T 005020
(Normal)
6.3 Weitere Entscheidungen
7. Anhörungen
1. Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM 14-20 / T 003738
(Anhörung)
2. Sitzverteilung Bezirksausschüsse (Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart) 14-20 / T 005079
(BA-Mitglieder)
3. Erläuterungstafel Georg-Riedmeier-Weg 14-20 / T 005273
(Anhörung)
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1. Illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz wirksam unterbinden 14-20 / B 03248
(BA-Antrag)
2. Hypopark (I): Austausch der Tore 14-20 / B 03417
(BA-Antrag)
3. Hypopark (II): Bodenbelag auf dem Bolzplatz erneuern 14-20 / B 03418
(BA-Antrag)
4. Einführung der Beschlussvollzugskontrolle für die Münchner Bezirksausschüsse 14-20 / B 03295
(BA-Antrag)
5. Stimm- und antragsberechtigte Personen auf Bürgerversammlungen 14-20 / B 03419
(BA-Antrag)
6. Baumkataster adaptieren ? 14-20 / B 03412
(BA-Antrag)
7. Infrastruktur für Seniorinnen und Senioren ausbauen - Neue Alten- und Servicezentren für den Stadtbezirk 5 schaffen 14-20 / B 03409
(BA-Antrag)
8. Aufwertung des Kroneparks 14-20 / B 03400
(BA-Antrag)
9. Finanzierung Modellprojekt Rosenheimer Straße 14-20 / B 03250
(BA-Antrag)
10. Vergleichende Messungen der TRAM-Fahrgeräusche 14-20 / B 03395
(BA-Antrag)
11. Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße 14-20 / B 03404
(BA-Antrag)
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
1. Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02518; hier: Nachfrage wegen Erdarbeiten 14-20 / T 005083
(Unterrichtung)
2. Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401
Bitte um Fristverlängerung bis 21.07.2017
14-20 / T 005270
(Unterrichtung)
8.3 Weitere Unterrichtungen
1. Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen 14-20 / T 005080
(Unterrichtung)
2. Stadtbezirksbudget für München; Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen 14-20 / T 005081
(Unterrichtung)
3. Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte !" 14-20 / T 005082
(Unterrichtung)
4. Freiwillige Wahlhelfer zur Bundestagswahl 2017 14-20 / T 005269
(Unterrichtung)
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1. Unterrichtungen und Informationen BA 5 - Infoblatt 14-20 / T 005288
(Unterrichtung)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
6. Internet
7. Baumschutz
1. Entenbachstr. 29: Fällung einer Traubenkirsche und einer Robinie 14-20 / T 005039
(Anhörung)
2. Rosenheimer Str. 15: Baumfällung im Zusammenhang mit Nutzungsänderung und Modernisierungsmaßnahmen 14-20 / T 005040
(Anhörung)
3. Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / Altlastensanierung 14-20 / T 005042
(Anhörung)
4. Falkenstr. 11: Baumfällung im Zusammenhang mit Neubau eines Wohnhauses 14-20 / T 005044
(Anhörung)
5. Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen 14-20 / T 005045
(Unterrichtung)
6. Baum-Masterplan für München (Antrag BA 1 Altstadt-Lehel) 14-20 / T 005046
(Normal)
8. Gegen Rechtsextremismus
9. Denkmalschutz
II. UA Kultur und Freizeit
1. Initiative ?Kunstworkshops?, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1.6 UA Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824
- Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -

2. Wettbewerb "München - rechts der Isar", Anfrage des BA 14-20 / T 004978
(Unterrichtung)
3. Kulturveranstaltung in der Muffathalle - Anfrage 14-20 / T 004979
(Bürger)
4. Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

III. UA Soziales
1. Entscheidungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch TOP 6.1.4

2. Anhörungen
1. Bolzplatz an der Flurstraße 14-20 / T 005086
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017 14-20 / T 004975
(Unterrichtung)
2. Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten am 27.09.2017 ab 15 Uhr im ASZ Au 14-20 / T 004976
(Unterrichtung)
3. Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt 14-20 / T 004977
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Mehr Betreuungsplätze für Schulkinder / Grundschule Bazeillesstr. 8 14-20 / T 004974
(Bürger)
IV. UA Arbeit und Wirtschaft
0. Vorstellung / Gespräch mit Gästen
1. Gespräch mit der IGH wegen einem Runden Tisch zur Situation der Geschäfte während der Bauzeit der 2. S-Bahn-Stammstrecke
1. Entscheidungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von Eigenarbeit e.V.
Do It Together-Sommerfest am 08.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.1

2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
IGH e.V. - Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden in Haidhausen
Sommerfest am 24./25.06.2017
siehe auch TOP A 6.1.2

3. Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.3

4. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz
Zwei Tanzprojekte im Schuljahr 2017/2018
siehe auch TOP A 6.1.4

5. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 05.07.2017
siehe auch TOP 6.1.5

6. Budget der Bezirksausschüsse
Initiative ?Kunstworkshops?, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP A 6.1.6 und TOP 1 UA Kultur
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08824
- Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.05.2017 -

7. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Kaffeerösterei Vogelmaier", Einsteinstr. 125
siehe auch TOP A 6.2.1

8. Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch TOP A 6.2.2

9. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen
Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2017
siehe auch TOP A 6.1.7

2. Anhörungen
1. Ferienprogramm Skateboard in der Postwiese vom 05.-09.06. und 12.-16.06.2017
(Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden erfolgt)
14-20 / T 005022
(Anhörung)
2. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 am Johannisplatz 14-20 / T 005023
(Anhörung)
3. Sommerfest des Vereins zur Förderung von Eigenarbeit e.V. am 08.07.2017 am Orleansplatz und Wörthstr. 42 14-20 / T 005024
(Anhörung)
4. 8. Münchner Radlnacht am 24.06.2017 14-20 / T 005025
(Anhörung)
5. Aktionswoche Münchner Kammerspiele vom 27.06.2017 am Wiener Platz 14-20 / T 005026
(Anhörung)
6. Lozzi-Lauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2017 in den Isarauen 14-20 / T 005027
(Anhörung)
7. Gemeindefest St. Johannes am 23.07.2017 am Preysingplatz 14-20 / T 005028
(Anhörung)
8. SPD-Sommerfest am 15.07.2017 am Bordeauxplatz 14-20 / T 005029
(Anhörung)
9. Green Dinner der Bündnis 90/Die Grünen am 05.08.2017 am Weißenburger Platz 14-20 / T 005030
(Anhörung)
10. 19. Lederhosenfest der Gaststätte "Wirtshaus in der Au" am 28.07.2017 in der Lilienstr. 51 14-20 / T 005032
(Anhörung)
11. Antrag auf Betriebszeitverlängerung für den Gastraumbereich des Cafes "Albert und Charlie" in der VHS Einsteinstr. 28 von 22 auf 24 Uhr 14-20 / T 005033
(Anhörung)
12. Antrag auf gesetzliche Sperrzeit für den Gastraumbereich des "Noel Cafe" in der Metzstr. 8 14-20 / T 005034
(Anhörung)
13. Herbstfest des Vereins der Förderer des Hauses des Deutschen Ostens am 15.09.2017 Am Lilienberg 14-20 / T 005091
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Creating Europe" vom 14.09. - 16.09.2017 am Weißenburger Platz
siehe auch UA Kultur
14-20 / T 005035
(Unterrichtung)
2. Umsetzung einer Freischankfläche aufgrund einer kurzfristigen Baumaßnahme, erlaubnisfreie Gaststätte "Sapori del Salento", Weißenburger Platz 6 14-20 / T 005036
(Unterrichtung)
3. Genehmigung zweier Zeitungsentnahmegeräte der "tz" in der Welfenstr. 23 und 66
Entscheidung des Oberbürgermeisters
14-20 / T 005037
(Unterrichtung)
4. Falkenstr. 2 a, Blumenladen Lebenslust (Antwortschreiben zu Feuerwehrzufahrt) 14-20 / T 005084
(Unterrichtung)
V. UA Planung
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Claude-Lorrain-Str. 5: Dachgeschoss-Aufstockung (2 WE) und Errichtung von 4 Balkonen, Einbau einer Liftanlage und dreier versenkbarer KfZ-Stellplätze 14-20 / T 004921
(Anhörung)
2. Entenbachstr. 36: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 38, Schließen des Türdurchgangs zwischen Treppenhaus und WC 14-20 / T 004922
(Anhörung)
3. Entenbachstr. 38: Durchbruch der Brandwand im Erdgeschoss zur Errichtung einer Verbindungstür zu Hausnr. 36 sowie eines neuen straßenseitigen Zugangs 14-20 / T 004923
(Anhörung)
4. Sedanstr. 8: Errichtung einer Wohneinheit in der Hofdurchfahrt und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Ladeneinheit zu Wohnung 14-20 / T 004924
(Anhörung)
5. Am Neudeck: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid 14-20 / T 004925
(Anhörung)
6. Barnabasstr. 3: Nutzungsänderung ohne bauliche Maßnahmen: Wohnung zu Büroräumen 14-20 / T 004926
(Anhörung)
7. Kirchenstr. 38: Nutzungsänderung eines Kindergartenbüros zu einem Spiel- und Pausenraum 14-20 / T 004927
(Anhörung)
8. Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Kiosk mit Tipp-Annahme sowie Apothekenkeller im Untergeschoss zu Lager, Abbruch der internen Verbindungstreppe und Verschließen der Deckenöffnung 14-20 / T 004928
(Anhörung)
9. Franz-Prüller-Str. 16: Nutzungsänderung eines Gebäudes: Wohngruppe für betreute Kinder und Jugendliche zu Wohngruppe für maximal 6 betreute Kinder und Jugendliche 14-20 / T 004929
(Anhörung)
10. Rosenheimer Str. 15: Nutzungsänderung und geringfügige Modernisierungsmaßnahmen im Erdgeschoss 14-20 / T 004930
(Anhörung)
11. Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Änderung der Wohnungsaufteilung 3. OG und DG) 14-20 / T 004931
(Anhörung)
12. Kellerstr. 41 Rückgebäude: Neubau 3. Obergeschoss und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Tektur (hier: Anbau von 4 zusätzlichen Balkonen im 1. und 2. OG) 14-20 / T 004932
(Anhörung)
13. Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid 14-20 / T 004933
(Anhörung)
14. Falkenstr. 11: Neubau eines Wohnhauses (212 Wohneinheiten) mit Einzelhandelsfläche und Gemeinschaftstiefgarage 14-20 / T 004934
(Anhörung)
15. Franziskanerstr. 38: Errichtung einer Wohnanlage (56 Wohneinheiten) mit gewerblicher Nutzung (Erdgeschoss) und Tiefgarage, Vorbescheid 14-20 / T 004935
(Anhörung)
16. (U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)

a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
14-20 / V 08180
(SitzungsVorlage)
17. Rablstr. 29: Anbau eines Personenaufzugs im Innenhof 14-20 / T 005116
(Anhörung)
18. Edlingerstr. 15 / Rgb.: Nutzungsänderung im EG 14-20 / T 005117
(Anhörung)
19. Lucile-Grahn-Str. 48: Umbau einer Dachgeschoss-Wohnung und Einbau eines Aufzugs 14-20 / T 005118
(Anhörung)
20. Zeppelinstr. 29: Nutzungsänderung in einem Wohn- und Geschäftshaus: Büro (Erdgeschoss) sowie 2 Büros (1. Obergeschoss) zu Wohnungen 14-20 / T 005119
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Schneckenburgerstr. 32, Baugenehmigung 14-20 / T 004939
(Unterrichtung)
2. Metzstr. 8, Baugenehmigung 14-20 / T 004940
(Unterrichtung)
3. (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen

Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 01382
Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
14-20 / V 05029
(SitzungsVorlage)
4. (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01061
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
14-20 / V 08746
(SitzungsVorlage)
5. (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 14-20 / V 08747
(SitzungsVorlage)
6. Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08966, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.217
14-20 / T 004970
(Unterrichtung)
7. Wohnen in München V: Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 / Bilanz "20 Jahre München Modell" / Einrichtung einer Stabsstelle
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08922, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
14-20 / T 004971
(Unterrichtung)
8. Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537
14-20 / T 004972
(Unterrichtung)
9. Besprechungstermin zur Kaminsprengung Regerstr. 28 am 09.06.2017 14-20 / T 004973
(Unterrichtung)
10. Maria-Theresia-Str. 1 a, Baugenehmigung 14-20 / T 005114
(Unterrichtung)
11. Tausch eines Grundstücks nähe Hochstraße / Rosenheimer Straße 14-20 / T 005115
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsgebiet Haidhausen 14-20 / T 004947
(Bürger)
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1. Entscheidungen
2. Anhörungen
1. Durchführung eines Verkehrsversuchs: Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen 14-20 / T 005047
(Anhörung)
3. Unterrichtungen
1. Zwischenmittteilung zur Herstellung des Brunnenbereichs am Orleansplatz 14-20 / T 005051
(Unterrichtung)
2. Terminvorschläge zur Bekanntgabe der Fahrgastzahlen Bus X 30 14-20 / T 005053
(Unterrichtung)
3. X 30 Linie - Lärmbelästigung durch Busse der MVG 14-20 / T 005055
(Unterrichtung)
4. Ergebnis Ortstermin am Haidenauplatz wegen Containerinsel 14-20 / T 005057
(BA-Mitglieder)
5. Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Zumpestr. 8, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- Bazeillesstraße: Erneuerung und Verlängerung der vorhandenen Grenzmarkierung
14-20 / T 005059
(Unterrichtung)
6. (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03133
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
14-20 / V 08731
(SitzungsVorlage)
7. Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB 14-20 / T 005085
(Unterrichtung)
4. Bürgeranliegen
1. Tempo 30 Rosenheimer Straße und die damit verbundene Einbahnregelung der Bazeillesstraße / Errichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße 14-20 / T 005061
(Bürger)
2. Parkplatzregelung Preysingplatz 14-20 / T 005062
(Bürger)
3. Containerstandort Edlinger Platz 14-20 / T 005063
(Bürger)
4. Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten 14-20 / T 005066
(Bürger)
5. Gespräch mit der Bürgerinitiative "Sichere Preysingstraße" wegen Poller
5. Verschiedenes
1. Ergebnis Ortstermin zum Antrag "Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße für den Radverkehr optimieren" 14-20 / T 005067
(BA-Mitglieder)
2. Reaktivierung des Antrags auf Errichtung von Taubenhäusern; hier: Orleansplatz 14-20 / T 005068
(BA-Mitglieder)
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
2. Nächste UA-Sitzungen
1. UA Soziales 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.07.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 11.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.
UA Kultur, 12.07.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 13.07.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

3. Nächste BA-Sitzung
1. Mittwoch, 19.07.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Dienstag, 04.07.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

4. Sonstige Termine
1. Oktoberfest 2017, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse 14-20 / T 005087
(Normal)
2. Tag der offenen Tür im ASZ Untergiesing am 22.062017 14-20 / T 005088
(Normal)
3. BA-Dialog am 18.07.2017 mit dem Referat für Bildung und Sport 14-20 / T 005089
(Unterrichtung)
4. Einladung zur Fahrzeugweihe des THW am 22.07.2017 14-20 / T 005090
(Normal)
5. Ortstermin zur Sanierung des Deutschen Museums am 20.07.2017 um 18 Uhr 14-20 / T 005139
(Normal)
6. Sommerfest der Polizeiinspektion 21 am 12.07.2017 von 14-22 Uhr 14-20 / T 005266
(Normal)
7. Sommerfest des Adelgundenheims am 05.07.2017 von 15 - 19 Uhr 14-20 / T 005267
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