RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 12. Dezember 2017, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Tagesordnung

 
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1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
1. Bauvorhaben Traunsteinerstraße 14-20 / T 010033
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung
Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme
14-20 / T 010509
(Bürger)
3. Durchstich Herbert-Quandt-Str. 14-20 / T 010912
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Antrag für ein Projektelement zu ?Inklusive Raumgestaltung (nicht nur) in
Giesing? beim Fördertopf ?Bürger gestalten ihre Stadt?,
Schreiben von Green City vom 30.11.2017
14-20 / T 011627
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
1. Sanierung Sankt Martin Spital - Severinstr. 2-6
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht des Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Integration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1. Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen in Giesing umsetzen 14-20 / T 011058
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Einsatz des Demokratiemobils des KJR im Vorfeld der Bayerischen
Landtagswahl 2018 im 17. Stadtbezirk
14-20 / T 011628
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Flostern"
Raummiete für August und September 2017
2.080,00 ?
Az: 0262.0-17-0145
14-20 / V 10252
(SitzungsVorlage)
vertagt
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder
Bilderausstellung "Tote essen auch Nutella" vom 13.01. bis 05.05.2017
1.700,00 ?
0262.0-17-0152
14-20 / V 10489
(SitzungsVorlage)
nach Antrag
5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse - Abrechnung 14-20 / T 010953
(Unterrichtung)
2. Verwendungsnachweise 14-20 / T 010955
(Unterrichtung)
3. Kurzbericht Kicklusion 14-20 / T 010957
(Unterrichtung)
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01626
Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes
14-20 / V 10060
(SitzungsVorlage)
nach Antrag mit Zusatz
2. Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstr.-Chiemgaustr. 14-20 / T 011018
(Normal)
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang)
(vertagt aus Sitzung 11/17)

2. Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk von 23.10.2017 bis 19.11.2017
2. Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk
3. Vollzug der Erhaltungssatzung Trachberg.-/Forggenseestr. 14-20 / T 010973
(Unterrichtung)
4. (U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
14-20 / V 09880
(SitzungsVorlage)
5. (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern-
seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"

A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"
B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und
förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes
"Ortskern Ramersdorf"
C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung

Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
14-20 / V 09450
(SitzungsVorlage)
6. (U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
14-20 / V 09560
(SitzungsVorlage)
7. (U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
14-20 / V 10035
(SitzungsVorlage)
8. (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen,
auch beim Baumbestand

Antrag Nr. 14-20 / A 03178
der ÖDP
vom 16.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03628
Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand

StR-Antrag: 14-20 / A 03178
Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
14-20 / V 10300
(SitzungsVorlage)
9. (U) Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur
Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen
Antrag Nr. 14-20 / A 02840 der Stadtratsfraktion
Die Grünen ? rosa Liste vom 03.02.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03524
Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen

StR-Antrag: 14-20 / A 02840
Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen
14-20 / V 10066
(SitzungsVorlage)
10. Beleuchtung am Weißenseeplatz verbessern! 14-20 / B 03731
(BA-Antrag)
11. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021

München Modell-Eigentum

Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells

StR-Antrag: 14-20 / A 03469
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
14-20 / V 09923
(SitzungsVorlage)
12. (U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
14-20 / V 09946
(SitzungsVorlage)
14. Herbert-Quandt-Str. und Tegernseer Platz 14-20 / T 011002
(Unterrichtung)
15. Neubau des Krematoriums am Ostfriedhof 14-20 / T 011004
(Unterrichtung)
16. Baubeginnsanzeige Weißenseestr. 45 14-20 / T 011057
(Unterrichtung)
17. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 ? 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
14-20 / V 09762
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
18. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
14-20 / V 09748
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
19. (U) Studie für die Landeshauptstadt München
"Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
14-20 / V 09854
(SitzungsVorlage)
20. (U) Alt sein in München ? Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03164
Alt sein in München ? Teil 1
14-20 / V 10241
(SitzungsVorlage)
21. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2017 - 30.06.2017
14-20 / V 09439
(SitzungsVorlage)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 14-20 / T 010977
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. 1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen2. Hallennutzung an der Europäischen Schule 14-20 / B 02910
(BA-Antrag)
2. (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 10112
(SitzungsVorlage)
3. (U) Haushaltsplan 2018
Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
14-20 / V 10177
(SitzungsVorlage)
4. (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Verlängerung des Projektes Lok Arrival
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...

StR-Antrag: 14-20 / A 03632
Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01548
Verlängerung des Projektes Lok Arrival
14-20 / V 10013
(SitzungsVorlage)
5. (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und
zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 10106
(SitzungsVorlage)
6. (U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der St.-Martin-Straße 66
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 10173
(SitzungsVorlage)
7. (U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen

- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
14-20 / V 10438
(SitzungsVorlage)
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. (E) + (U) Bessere Erreichbarkeit der ?Amisiedlung? mit öffentlichen Verkehrsmitteln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 20.07.2017

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01629
Bessere Erreichbarkeit der "Amisiedlung" mit öffentlichen Verkehrsmitteln
14-20 / V 10236
(SitzungsVorlage)
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Keine weitere sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV 14-20 / T 010982
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnführung BAB A8 14-20 / T 010983
(Unterrichtung)
2. (U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München

Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04717
Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
14-20 / V 09246
(SitzungsVorlage)
3. Radwegführung Tegernseer Platz: Ortstermin des Planungsreferates mit dem BA 17 und Bürgern 14-20 / E 01611
(BA-Antrag)
4. Verbesserungen und Markierungen der Fahrradroute Unterhaching- Giesing,
Ziffern a) und b) des Antrages
14-20 / B 04046
(BA-Antrag)
5. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cincinnatistr. 45 14-20 / T 010984
(Unterrichtung)
6. (U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

StR-Antrag: 14-20 / A 03500
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

StR-Antrag: 14-20 / A 03490
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

StR-Antrag: 08-14 / A 02623
Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zu einem Versorgungskonzept mit regionalen, ökologischen und fair gehandelten Produkten bei Veranstaltungen in München

StR-Antrag: 08-14 / A 02169
Konzept zur Nutzung denkmalwürdiger Plätze für temporäre Veranstaltungen
14-20 / V 08838
(SitzungsVorlage)
7. Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg 14-20 / T 011005
(Unterrichtung)
8. (U) Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V

35 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03696
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

StR-Antrag: 14-20 / A 03693
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

StR-Antrag: 14-20 / A 03692
Parkraummanagement in München Fortschreibung Sektor V

StR-Antrag: 14-20 / A 03670
Parkraummanagement in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03667
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

StR-Antrag: 14-20 / A 03665
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

StR-Antrag: 14-20 / A 03664
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01657
Parkplatzsituation Hans-Denzinger-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 02969
Parksuchverkehr durch modernes Leitsystem minimieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02710
Parken in München I Jährlicher Bericht über den Umfang des Wegfalls von Stellplätzen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01294
Parklizenzbereich Neuhausen / Gern

StR-Antrag: 14-20 / A 02652
Parkraummanagement in Bogenhausen - Erweiterung der Parklizenzzone

StR-Antrag: 14-20 / A 02441
Erhöhung der Parkgebühren

BA-Antrag: 14-20 / B 02763
Parkraummanagement in Berg am Laim

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01085
Parklizenzbereich ?Ungererbad? einrichten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01077
Parklizenzierung Parkstadt Schwabing

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01039
Parklizenzgebiet für die Gerberau

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00994
Wegebeziehung im Rahmen der Sanierung der südlichen Tegernseer Landstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00972
Parklizenzgebiet für die Untersbergstraße von der Weißenseestraße bis zur Tegernseer Landstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00971
Parklizenzgebiet für die Weißenseestraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00970
Erweiterung Parklizenzbereich "Walchenseeplatz" über Untersbergstraße / Firstalmstraße in südwestliche Richtung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00929
Einführung Parklizenzgebiet Hans-Fischer-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00836
Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 01607
Anwohner der Parkstadt Schwabing vor Verkehr schützen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00728
Parksituation Ludmillastraße / Albrecht-Dürer-Straße / Birkenleiten - Einbeziehung dieser Straßen in das Parklizenzgebiet

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00714
Parkraummanagement - Erweiterung der Parklizenzierung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00645
Anwohnerparken rund um die U-Bahn-Haltestelle "Großhadern"

StR-Antrag: 14-20 / A 01429
Förderung der Elektromobilität - Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00562
Einführung des Parkraummanagements in der Parkstadt Schwabing

StR-Antrag: 14-20 / A 00955
Optimierung der Parkplatznutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Innenstadtbereich

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00208
Parkplatzproblem um den Seydlitzplatz, 80992 München; Antrag auf Parklizenz für Anwohner

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00157
Einführung des Parkraummanagements im Bereich Barlach-, Hagedorn-, Rümann- und Belgradstraße

BV-Empfehlung: 08-14 / E 02101
Einführung einer Parklizenz für das Wohngebiet an der Dachauer Straße östlich zwischen Hedwig-Dransfeld-Allee und Rosa-Luxemburg-Platz

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01976
Einführung des Parkraummanagements im Bereich der Steinerstraße

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01876
Parklizenzverfahren in der Auensiedlung

StR-Antrag: 02-08 / A 03218
Parken in München; Sachstandsbericht
14-20 / V 08574
(SitzungsVorlage)
9. Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen

StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München

StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung

BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage

StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern

StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen

StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen

StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017

StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten

StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren

StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten

StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht

StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale

StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen

StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen

StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof

StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus

StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus

BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen

BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate

StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen

BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel

BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing

BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim

StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering

StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!

StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!

StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14

StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)

StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern

StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München

StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen

StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr

StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren

StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!

StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr

StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964
(SitzungsVorlage)
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
6.4 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten 14-20 / E 01627
(BA-Antrag)
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Wunsch nach Baumpflanzung am Anwesen Arzberger Str. 8
14-20 / B 03964
(BA-Antrag)
2. Ablehnung Fällungsantrag Trauchbergstr. 4 14-20 / T 011028
(Unterrichtung)
3. Genehmigung Fällungsantrag Fischbachauer Str. 12 14-20 / T 011029
(Unterrichtung)
4. Aufstellen von Tütenspendern (Gassibeuteln) für Hundekot im AGFA-Park 14-20 / B 03733
(BA-Antrag)
5. Antrag auf den Erhalt der ökologischen Substanz des Bereiches 3. Bauabschnitt Weißenseepark. 14-20 / B 03614
(BA-Antrag)
6. (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"

21 Anträge und Empfehlungen

BA-Antrag: 14-20 / B 03719
Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel

BA-Antrag: 14-20 / B 03683
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt!

BA-Antrag: 14-20 / B 03607
Notwendige Baumschutzkontrolle

BA-Antrag: 14-20 / B 03606
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt

BA-Antrag: 14-20 / B 03605
Stärkung des Baumschutzes

BA-Antrag: 14-20 / B 03600
Baum-Masterplan für München

StR-Antrag: 14-20 / A 03060
Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben

StR-Anfrage: 14-20 / F 00885
Werden Bäume nur auf dem Papier nachgepflanzt?

BA-Antrag: 14-20 / B 03467
Effektive Kontrolle von Ersatzpflanzungen

BA-Antrag: 14-20 / B 03455
Stärkung des Baumschutzes - Die BA's handeln - jetzt!

BA-Antrag: 14-20 / B 03353
Gemeinsame Anträge der Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes - Für ein lebenswertes München

BA-Antrag: 14-20 / B 03349
Stärkung des Baumschutzes in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03317
Baumschutz in München stärken

BA-Antrag: 14-20 / B 03272
Antragspaket Baumschutz in München verbessern

BA-Antrag: 14-20 / B 03265
Stärkung des Baumschutzes in München

BA-Antrag: 14-20 / B 03259
Stärkung des Baumschutzes in München; Überarbeitung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München

BA-Antrag: 14-20 / B 03247
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt !

BA-Antrag: 14-20 / B 03153
Anträge zur Stärkung des Baumschutzes 1. Stärkung des Baumschutzes 2. Ersatz und Ausgleichszahlungen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01036
Sorgfältige Prüfung der beantragten Baumfällungen sowie Kontrolle der geforderten Ersatzpflanzungen

StR-Antrag: 14-20 / A 01972
Baumpflanzungen nach Fällungen und bei Neubauten endlich konsequent sicherstellen

StR-Antrag: 14-20 / A 01922
Flächen für Kastanie & Co bei der Nachverdichtung sichern und vorsehen
14-20 / V 09243
(SitzungsVorlage)
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Neubau des Krematoriums am Ostfriedhof 14-20 / T 011011
(Unterrichtung)
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtung Tegernseer Landstr. 40 14-20 / T 011030
(Normal)
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Warenstellagen des Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs Tegernseer Landstr. 37 14-20 / T 011031
(Unterrichtung)
2. unveränderte Fortführung Giesinger Play Bar und Cafe 14-20 / T 011032
(Unterrichtung)
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus 14-20 / T 011059
(Anhörung)
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Entwurf Mehrjahrinvestitionsprogramm 14-20 / T 011033
(Unterrichtung)
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil