RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 30. Mai 2017, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
I Allgemeines
1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2 Tagesordnung
3 Genehmigung der Protokolle
4 Sonstiges
II Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1 Anträge
1. BA-Antrag: Ampel an der Corneliusstraße / Gärtnerplatz 14-20 / T 004439
(BA-Mitglieder)
2. BA-Antrag mit Dringlichkeit: Temporäre Spielstraße Ecke Baumstraße / Jahnstraße, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004478
(BA-Mitglieder)
2 Entscheidungen
1. Ruhe am Alten Südlichen Friedhof ? Kein Museum, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01234 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08022, vgl. TOP 2017.03 A 2.1; Schreiben des Direktoriums vom 03.05.2017 mit Bitte um abschließender Stellungnahme vor OB-Entscheidung 14-20 / T 003777
(Anhörung)
2. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V.
Internationaler Pfingstlehrgang vom 03. - 05.06.2017
14-20 / V 08908
(SitzungsVorlage)
3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Eröffnung eines "Temporären Isarflussbades" am 09.07.2017
14-20 / V 08949
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
1. Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ? Beteiligung aller Bezirksausschüsse, vgl. Vertagung aus 2017.04 TOP C 3.1.4, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003518
(Anhörung)
2. MS Utting Eisenbahnbrücke Lagerhausstraße, Betriebskonzept; Bitte des BA 6 vom 11.05.2017 um Stellungnahme 14-20 / T 003791
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Corneliusstraße/Gärtnerplatz, Ampel, Verbesserung der Schulwegsituation, vgl. 2017.04 Bürgerfragen II Pkt. 6, siehe A 1.1
2. Raumsuche einer ambulanten Einrichtung im Stadtbezirk 2 14-20 / T 004278
(Normal)
6 Berichte der Beauftragten
B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1 Anträge
2 Entscheidungen
3 Anhörungen
3.1 Bauvorhaben
1. Baaderstraße 29, Neubau einer Tiefgarage und eines Außenaufzuges, Sanierung Rückgebäude mit Nutzungsänderung, Umbau DG - VGB, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.7 14-20 / T 001792
(Anhörung)
2. Waltherstraße 31, Tektur ? Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.8, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 002838
(Anhörung)
3. Baaderstraße 52, Aufstockung eines innhofseitigen, grenzständigen, erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.1.9 14-20 / T 002859
(Anhörung)
4. Thalkirchner Straße 1, Nutzungsänderung Gewerbe (Laden) zu Gastronomie 14-20 / T 003411
(Anhörung)
5. Thalkirchner Straße 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse (VGB + RGB) zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Traufanhebung des Erkers am VGB, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung von Lager + Versand Buchbinderei zu Wohnungen (EG ZGB + RGB), Umbau und Erweiterung des Lichthofs 14-20 / T 003414
(Anhörung)
6. Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB + RGB) mit Tiefgarage, Tektur, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003483
(Anhörung)
7. Kaiser-Ludwig-Platz 6, Errichtung eines zusätzlichen Balkons (4.OG), PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004191
(Anhörung)
8. Klenzestraße 26, Umbau und Nutzungsänderung zu einer DG-Wohnung mit hofseitiger Trauferhöhung, Einbau von Dachgauben, Dachflächenfenstern, Loggien und zweier Aufzüge ? Tektur, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004192
(Anhörung)
9. Zweigstraße 10, Änderung einer Nutzungseinheit in zwei Nutzungseinheiten, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004193
(Anhörung)
10. Schmellerstraße 7, Anbau, Aufstockung und Sanierung RGB sowie Nutzungsänderung 1. OG / VGB (3 WE zu gewerblicher Pension), PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004194
(Anhörung)
11. Bayerstraße 26 ? 28a, Aufstockung in Teilbereichen des Gebäudes ? Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004195
(Anhörung)
12. Bayerstraße 35 + 37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage ? Tektur, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004199
(Anhörung)
13. Morassistr. 22-22b, Hs-Nr. 22 ? Umbau mit Nutzungsänderung im EG: Gaststätte mit Kegelbahn zu Café und Büro, 2. OG: Umbau / Aufteilung 1 WE zu 2 WE mit Notleiter, 1.+2. DG: Umbau im DG, Fluchtweg im 2. DG über straßenseitiges DFF mit Wartepodest und Errichtung 2er Dachterrassen im 1. DG; Hs-Nr. 22 a ? Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Anbau eines Erkers, Umbau mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro und Kegelbahn zu Wohnen, 1. OG: Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons, 1. + 2. DG: Errichtung einer Dachterrasse im 1. DG und Notleitern für WE 20, 21 und 22, Umbau der Maisonettewohnung mit neuem Dach mit Notstufenleiter und Notleiter für WE 22; Hs-Nr. 22 b: Erweiterung und Umbau mit Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büros - Tektur, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004203
(Anhörung)
14. Klenzestraße 1; Neubau RGB Rumfordstraße 32 (Beherbergungsbetrieb mit 45 Zi.), Erweiterung der TG Rumfordstraße 32; Klenzestraße 1 / Rumfordstraße 32 (VGB): einbau 2er Autolifte und eines 2. Treppenhauses, Neuorganisation der Rettungswege, Errichtung einer Notleiter und von 5 neuen Apartments im 1.-5. OG, Ausbau des Trockenspeichers im 8. OG zu einer Wohnung, Einbau von Dachgauben im 7.+8. OG / Hofseite, Erweiterung des Haupttreppenhauses, Umbau Waschsalon mit Café, Errichtung eines Müllraums, Nutzungsänderung Klenzestraße 1: Arbeiterwohnheim für Frauen mit 60 Betten (1.-5. OG) zu 34 Wohn-Apartments sowie Gemeinschaftsräume (6.OG) zu 4 neuen Wohn-Apartments, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004204
(Anhörung)
15. Pettenkoferstraße 12 + 14, Hochschulneubau / Erweiterung für das Department für Geowissenschaften der LMU München sowie Abbruch Schillerstraße 42 ? 46 /Pettenkoferstr. 12 / RGB (Frankbau) ? Vorbescheid / 2 Varianten, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004284
(Anhörung)
16. Jahnstraße 46, Bau eines Aufzugs im Hof, sowie Erneuerung der Hofdecke, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004379
(Anhörung)
17. Fliegenstraße 1, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau sowie Erneuerung und Erweiterung der Aufzugsanlage (Fliegenstr. 1 / Lindwurmstr. 5), PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004380
(Anhörung)
18. Bavariaring 5, Umbau und Sanierung des ehemaligen Brausebades und der öffentlichen Bedürfnisanstalt; Teilerhalt der öffentlichen Toiletten, Nutzungsänderung zu einer Gaststätte, Einbau einer Galerie, Errichtung einer Freischankfläche ? Tektur, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004381
(Anhörung)
3.2 Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1. Klenzestraße 30, Antrag auf Baumfällung einer Erle, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003534
(Anhörung)
3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1. (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern, vgl. Vertagung aus 2017.04 B 3.3.1

StR-Antrag: 14-20 / A 02912
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI

StR-Antrag: 14-20 / A 02911
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI

StR-Antrag: 14-20 / A 02723
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEW!

StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern

StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen

StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben

StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße

StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße

BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 07490
(SitzungsVorlage)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Schützenstraße, Anwohner Anliegen zwecks Erschwerung Anlieferung während Bauphase 2. S-Bahn-Stammstrecke
6 Berichte der Beauftragten
C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1 Anträge
1. BA-Antrag; Begrünung der Theresienwiese auch mit mobilen Bepflanzungen, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003493
(BA-Mitglieder)
2. Entfällt, vgl. UA Protokoll vom 19.05.2017
3. BA-Antrag: Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt zu prüfen, ob die derzeit provisorische Fußgängerampel am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Lindwurmstraße 3 und dem Turm der Kirche St.Matthäus nach dem Rückbau der Provisorien wegen der Großbaustelle beibehalten werden kann 14-20 / T 003601
(BA-Mitglieder)
4. BA-Antrag; Reinigungsklasse 1+ 14-20 / T 003922
(BA-Mitglieder)
5. BA-Antrag mit Dringlichkeit: Die Beschilderung des Grillverbots im Isarhochufer auf dem Gebiet des BA 2 soll optimiert werden. Kontrollpersonal soll mit geeigneten Flyern ausgestattet werden, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004482
(BA-Mitglieder)
2 Entscheidungen
2.1 Gaststättenangelegenheiten
1. Bayerstraße 33, Erweiterung einer Freischankfläche 14-20 / T 003413
(Normal)
2. Schwanthalerstraße 45, Genehmigung einer Freischankfläche 14-20 / T 004292
(Normal)
3. Landwehrstraße 44, Erweiterung einer Freischankfläche 14-20 / T 003767
(Normal)
4. Häberlstraße 3, Erweiterung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003980
(Normal)
5. Fraunhoferstraße 41; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, vgl. TOP 2017.04 C 2.1.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 23.05.2017 14-20 / T 004403
(Normal)
2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1. Rumfordstraße 10, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes 14-20 / T 003367
(Normal)
2. Thalkirchner Straße 108, Kreuzung Zenettistraße am Baumgraben, Aufstellung dreier Zeitungsentnahmegeräte 14-20 / T 003368
(Normal)
3. Schillerstraße 16; Antrag für einen mobilen Fahrradständer, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003997
(Normal)
2.3 Sonstige Entscheidungen
1. Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Goethestraße (Innenstadtklinikum), PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004190
(Normal)
3. Anhörungen
3.1 Veranstaltungen
1. Infoveranstaltung für Familien im Rahmen der Pride-Week München am 09.07.2017 auf dem Gärtnerplatz 14-20 / T 003631
(Anhörung)
2. Gärtnerplatz; Straßenfest am 22.-23.06.2017 auf dem Gärtnerplatz und in der Reichenbachstraße 14-20 / T 003813
(Anhörung)
3. Dreimühlenstraße; ?Dreimühlenspektakel? am 22.07.2017, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004228
(Anhörung)
3.2 Verkehr
1. MVG Radstation, Boschbrücke Kohlstraße, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003405
(Anhörung)
2. Oktoberfest 2017, Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München 14-20 / T 003475
(Anhörung)
3. Überprüfung der Kurzzeit-/Mischparkgebiete, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03321 vom 21.02.2017; vgl. TOP 2017.03 C 4.10, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.04.2017 14-20 / T 003584
(Anhörung)
4. Ludwigsbrücke, Austausch von Lichtsignalanlagen, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 003766
(Anhörung)
5. Gestaltung von U-Bahnhöfen: ?Errichtung neuer Werbeanlagen oder wesentliche Umgestaltung bestehender Werbeanlagen in U-Bahnhöfen unter Berücksichtigung der vom Stadtrat beschlossenen Grundkonzeption für die U-Bahn-Linie?, PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004105
(Anhörung)
3.3 Sonstiges
1. Stephansplatz ?Pink Christmas 2017?, vorliegende Unterlagen zur Kenntnisnahme und Vorbesprechung 14-20 / T 003955
(Normal)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Information über Werbeflächen bei der MVG, vgl. TOP C 3.2.5

2. Richtlinienänderung Strassen- und Stadtteilfeste, vgl. TOP A 3.1
3. Bürgeranliegen; Viehhof, Einpegelung und Messungen von Musikanlagen, vgl. TOP 2017.04 TOP A 5.5
4. Müllerstraße; Runder Tisch, Bericht

5. MVG-Fahrkartenautomat Roecklplatz, BA Anfrage an MVG 14-20 / T 004189
(BA-Mitglieder)
6. Toilette am Gärtnerplatz, PLENUMSBESCHLUSS
D BA-Angelegenheiten
1 BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1. Anhörung/Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02834 des BA 18 ? Untergiesing-Harlaching vom 20.09.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.05.2017 14-20 / T 003778
(Anhörung)
2. Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03627 des BA 11 Milbertshofen ? Am Hart vom 10.05.2017; Bitte um Unterstützung; PLENUMSBESCHLUSS 14-20 / T 004289
(Normal)
2 Termine
1. Unterausschuss ?Kultur, Jugend, Soziales? am Montag, den 19.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss ?Öffentlicher Raum, Mobilität? am Dienstag, den 20.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss ?Planen, Bauen? am Mittwoch, den 21.06.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.06.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte ?Zunfthaus?, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.

3 Veranstaltungen
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E Nichtöffentlicher Teil
  Unterrichtungen
A 4 Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1. BA-Budget: Bescheide
2. BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3. Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2017, Information der Stadtwerke München GmbH 14-20 / T 002932
(Unterrichtung)
4. Zustimmung des BA 6 vom 04.05.2017 zu den BA-Anträgen 14-20 / B 03453 (Gedenkfeier ?Novemberrevolution 1918 ? Kurt Eisner ruft den Freistaat Bayern aus? am 07.11.2018 auf der Theresienwiese) und BA-Antrag 14-20 / 03457 (Erschließung des Stadtteilkulturzentrum Ruppertstraße durch Fahrradwege) 14-20 / T 003783
(Unterrichtung)
5. Partyszene vs. Anwohner ? wie kann man ein kompromissvolles Miteinander ermöglichen? Anfrage Nr. 14-20 / F 00893 an das Sozialreferat vom 15.05.2017 zur Information 14-20 / T 004063
(Unterrichtung)
B 4 Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für Ortsbildschutz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des BA 18 ? Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 ? 20/ V 08592, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (VB)
14-20 / T 003154
(Unterrichtung)
3. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des BA 18 ? Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 08381, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 (SB)
14-20 / T 003157
(Unterrichtung)
4. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Demografiebericht München ? Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
14-20 / T 003225
(Unterrichtung)
5. (U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung

StR-Antrag: 14-20 / A 03072
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
14-20 / V 08537
(SitzungsVorlage)
6. Münchner Stadtentwässerung, Information
Vorabmaßnahme Kanalsanierung Müllerstraße; Herstellen eines Vortriebschacht inkl. Rohrvortrieb, Schreiben vom 24.04.2017
14-20 / T 003489
(Unterrichtung)
7. Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Tektur, vgl. TOP 2017.04 B 3.1.2; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2017 14-20 / T 003524
(Unterrichtung)
8. Projektplanung Dreimühlen- /Isartalstraße; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Herrn Dieter Reiter vom 02.05.2017 zur Kenntnis 14-20 / T 003579
(Unterrichtung)
9. (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 14-20 / V 08747
(SitzungsVorlage)
10. Baumschutz ? Baum-Masterplan für München, BA-Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03600 vom 09.05.2017 zur Information 14-20 / T 003885
(Unterrichtung)
11. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05029, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
14-20 / T 003937
(Unterrichtung)
12. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08746, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017 (SB)
14-20 / T 003938
(Unterrichtung)
13. Fußgängerquerung Dreimühlen- / Isartalstraße, Schreiben des Baureferates vom 10.05.2017 an den Bürger als Information für den BA 2 14-20 / T 003989
(Unterrichtung)
C 4 Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1. Versammlungen unter freiem Himmel
2. Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3. Unveränderte Gaststättenfortführungen
4. Verkehrsrechtliche Anordnungen

5. Erlaubnisbescheide
6. Hackerbrücke und Grasserstrasse zu einer Fahrradstraße umwandeln 14-20 / B 02597
(BA-Antrag)
7. Baureferat, Beschlussvorlage
Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+; a) Änderung der Straßenreinigungs-gebührensatzung, b) Änderung der Straßenreinigungssatzung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08088, Beschluss des Bauausschusses vom 02.05.2017 (VB)
14-20 / T 002939
(Unterrichtung)
8. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01251 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2017 14-20 / T 003135
(Unterrichtung)
9. Warum wird bei der ?Donner-Tram? so langsam reagiert? Stadtrats Anfrage Nr. 14-20/F 00841 vom 01.03.2017; vgl. hierzu Bürgerfragen TOP 2017.03 II Pkt. 3; Anwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 24.04.2017 14-20 / T 003502
(Unterrichtung)
10. Gibt es Bedarf für ein mittelgroßes Kongresszentrum in München? Wäre der neue Hauptbahnhof nicht prädestiniert für so eine Einrichtung? Anfrage der CSU Stadtratsfraktion vom 24.04.2017 als Information für den BA 2 (Anfrage Nr. 14-20 / F 00884) 14-20 / T 003561
(Unterrichtung)
11. Radweg in der Fraunhoferstraße ? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 10.11.2016, Zwischennachricht vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.05.2017 14-20 / T 003776
(Unterrichtung)
12. Einführung eines neuen Parksystems im Klinikum Innenstadt, Wegfall der klinikeigenen Taxistellplätze ab dem 17.05.2017; Information des Klinikums der Universität München vom 10.05.2017 14-20 / T 003786
(Unterrichtung)
13. Radweg Thalkirchner Straße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02442 des BA 2 vom 31.05.2017, Information des Baureferates vom 09.05.2017 14-20 / T 003787
(Unterrichtung)
14. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten; Rothmundstraße 5 und gegenüber und Seite Maistraße; Bavariaring gegenüber Hausnr. 29 bis Esperantoplatz; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 10.05.2017 14-20 / T 003822
(Unterrichtung)
15. Bayerstraße 3, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Sondernutzungs-erlaubnis für gemeinnützigen Warenverkauf eines Vereins im Juni 2017 und am 01.07.2017 14-20 / T 004113
(Unterrichtung)
16. Bürgeranliegen; MS Utting und Gastbetriebe im Dreimühlenviertel, vgl. TOP 2017.04 A 5.9, Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 19.05.2017 zur Kenntnis 14-20 / T 004119
(Unterrichtung)
D 4 Bereich BA-Angelegenheiten