RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 07. November 2016, 18:30 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München

Tagesordnung

 
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1. Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1. Amtsverlust von Frau Regine Noßke;
Amtseinführung von Frau Elke Kremer in den Bezirksausschuss 6

2. Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1. Lärmbelästigung durch Zugverkehr im Bereich der Bavariastraße
2. Bauliche und verkehrstechnische Änderungen in der Axel-von-Ambesser-Straße
3. Parkverhalten der Firma Eichenseher rund um den Firmensitz an der Oberländer- / Gotzinger Straße
4. Entschleunigung der Schäftlarnstraße
5. Zukünftiger Standort für die Sendlinger Montessorischule
6. Einsatz von Laubbläsern im Bereich der Kraelerstraße
7. Anmietung Gaißacherbunker; Absage für den Sendlinger Bunker e.V.
3. Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1. Genehmigung von Marktveranstaltungen am Harras
2. Vorstellung Konzept Sendlinger Christkindlmarkt 2016
4. Soziales und Sozialreferat
1. Südbadtreppe
2. Piktogrammflyer "Orientierung als Neu-Münchnerinnen und Neu-Münchner im öffentlichen Raum"
3. Neuvergabe von insgesamt sieben Nachbarschaftstreffs der Wohnforum GmbH in regionaler Kombination (SV 14-20 / V 7182)
5. Referat für Bildung und Sport
1. Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen
2. Informationen zu gebundenen Ganztagsschulklassen
6. Verkehrsangelegenheiten
1. Erweiterungsantrag des Obststandes am Kidlerplatz
2. Motorradstellplatz Hans-Preißinger-Straße
3. Sperrung der Privatstraße "Schulgasserl" zwischen Meindlstraße und Plinganserstraße
4. Parklizenzen für Schulen
5. Größere Verkehrsschilder für den Tempo-30-Bereich vor der Implerschule
6. City2Share - Präsentation der Informationsveranstaltung vom 20.10.2016
7. Sendlinger Christkindlmarkt 2016
8. Martinszug und Martinsfest am Gotzinger Platz am 10.11.2016
9. Leistungsprogramm der MVG für 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14.20 / V 06236
10. Busbeschleunigung der Buslinie 63 und 132 ? Antwortschreiben
11. Die S-Bahn München ? Kapazitätsgrenzen
12. Verkehrsrechtliche Anordnung; Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Bleyerstraße
13. Verkehrsrechtliche Anordnung; Schulbushaltestelle Valleystr. Änderung des Zeitzusatzes
14. Verkehrsrechtliche Anordnung;Radwegmarkierung in der Plinganserstr. (Westseite) zw. Jägerwirthstr. und Plinganserstr.14a
15. Italienischer Markt Am Harras vom 06.10.-15.10.16
16. Beschilderung der Fuß- und Radwege an der Isar optimieren (SV 14-20 / V 7181)
7. Gaststättenangelegenheiten
1. Unveränderte Gaststättenfortführung Gotzinger Str.14
2. Stellungnahme der BI-Süd zu Bürgerbeschwerde ?Gaststätte Vrabas?
8. BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
2. Antrag auf Eigenbudget - Soziale Bude Sendlinger Christkindlmarkt; ? 1000,-
3. Diverse Verwendungsnachweise und Sachberichte zu Budgetanträgen
4. Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene
5. Protokoll des Treffens der BA-Vorsitzenden vom 23.06.2016
6. Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
7. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates;
Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse

8. Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung ?inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde?
9. Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
9. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1. Meldelisten Bauvorhaben
2. Bauvorhaben Gotzinger Str. 19
3. Bauvorhaben Oberländerstr. 20a
4. Bauvorhaben Daiserstr. 43
5. Bauvorhaben Wackersberger Str. 11
6. Bauvorhaben Brudermühlstr. 3
7. Ablehnung Vorbescheid Schäftlarnstr. 124
8. Energienutzungsplan für München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07115)
9. Wohnen in München VI (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205)
10. Beschlussvollzugskontrolle (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06610)
11. Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790)
12. Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07305)
13. Leben im Alter (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222)
14. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Sitzungsvorlage 14-20 / V 07001)
15. Bauvorhaben Waldkindergarten Isarauen
10. Baureferat
1. Bauliche Maßnahmen in der Axel-von-Ambesser-Straße
2. Aufstellung von Mülleimern im unmittelbaren Umfeld des Schulzentrums Meindlstraße 8
3. Sachstandsbericht zur Aktion "Wahre Liebe ist..."
4. Geldautomat im Landschaftsschutzgebiet Flaucher
5. Grünanlagenverzeichnis und Übersichtslageplan der städt. Grünanlagensatzung den Münchnerinnen und Münchnern
auf der städtischen Website zugänglich machen
14-20 / B 02714
(BA-Antrag)
6. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
7. Aktion saubere Stadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637)
8. Toiletten in öffentlichen Grünanlagen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087)
9. Schrottfahrräder auf öffentlichen Verkehrsflächen 14-20 / B 00318
(BA-Antrag)
Stadtratsentscheidung im BA zur Kenntnis genommen
11. Baum- und Umweltschutz
1. Baumfällung Lipowskystr. 17-19
2. Baumfällung Schäftlarnstraße; Erdgastankstelle der SWM
3. Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
4. Asiatischer Laubholzbockkäfer
12. Anträge
1. Neuauflage der Sendlinger Stadtteilbroschüre
2. Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
13. Bürgerversammlungsempfehlungen
14. Verschiedenes
1. WC-Konzept "Nette Toilette"
2. Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
3. Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen
4. Grundstück Karwendelstraße 39 - Sachstandsbericht
5. Übertragung der städtischen Immobilie MK6 Radlkofer- / Pfeuferstraße an die GWG
6. Anmietung Gaißacherbunker; Absage für den Sendlinger Bunker e.V