RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 06. Oktober 2016, 18:30 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Tagesordnung

 
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1. Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2. Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1. Lärmbelästigung durch Zugverkehr im Bereich der Bavariastraße
2. Barrierefreie Bahnunterführung Höhe Steinerstraße / Zielstattstraße
3. Barrierefreier Zugang zum Fußweg entlang den Bahngleisen zwischen S-Bahnhof Mittersendling und der Unterführung Steinerstraße / Zielstattstraße
4. Parksituation im Umfeld der Maronstraße
5. Gestaltung der Rückwand des Sozialbürgerhauses Meindlstraße
6. Gaststätte Vrbas in der Leipartstraße; Belastung der Anwohner durch nächtlichen Lärm und Zigarettenrauch
7. Baustellen in der Oberländerstraße; Parkplatzsituation
8. Bauantrag des Waldkindergartens Isarindianer am Flaucherbiergarten
9. Auflösung der Parkmöglichkeiten des Privatwegs ?Schulgasserl?zwischen Plinganser- und Meindlstraße
10. Ausbau des Netzes der Elektrotankstellen
11. Spielplatzsituation in Untersendling
12. Bettler am Harras
13. Einfassung der Grünflächen, Erhöhung der Anzahl von Mülleimern
3. Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4. Soziales und Sozialreferat
1. Bürgerinformation des Sozialreferates zur Flüchtlingsunterkunft Meindstraße 14
2. Wahl des Migrationsbeirats 2017
3. München lebt interkulturelle Vielfalt ? Pilotprojekt für BAs
4. Leistungsbilanz des Sozialreferates 2016
5. Referat für Bildung und Sport
1. Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 06885)
2. Einladung des Referates für Bildung und Sport zum Jahresgespräch am 12.10.2016 um 16:00 Uhr
3. Planungsdaten Kita und Schulen
6. Verkehrsangelegenheiten
1. Regionalzughalt Poccistraße (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06453)
2. Evaluation der Fahrradabstellplatzsatzung
3. Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen
4. Angespannte Parksituation in der Ganghofer- / Winkstr. / Paul-Meisel-Weg
5. Anordnung von Radverkehrsanlagen;
Verlegung des Radweges in der Implerstraße zwischen Implerschule und Kapellenweg auf die Fahrbahn
14-20 / B 02712
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
6. Verlegung der Bauarbeiten auf der Linie U3 zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz von Herbst/Winter 2016/2017 auf Sommer 2017 14-20 / B 02484
(BA-Antrag)
zur Kenntnis genommen
7. Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge
8. Münchner Ringparade; Neuhofener Berg bis Olympiapark Süd am 16.10.2016
9. MK6 als Oktoberfestparkplatz
10. Implerstraße; räumliche Ausweitung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Grund- und Mittelschule
11. Verkehrsbeschilderung im Umfeld der Schinderbrücke
12. Abstand der neu angebrachten Sperrpfosten An der Stemmerwiese
13. Versammlung "Zukünftige Nutzung der Sendlinger Sortieranlage" am 23.09.2016
14. Spielplatzeröffnung mit Kinderfest, Grünanlage Lagerhausstraße am 30.09.2016
15. Italienischer Markt am Harras; 06.10 - 15.10.2016
16. Baumaßnahmen der SWM in der Meindlstraße
17. Errichtung einer Netztrafostation in der Albert-Roßhaupter-Straße
18. Beschleunigung der Buslinien 63 und 132
19. Schlussbericht und Rückmeldungen zum Oktoberfest 2016
20. Gotzinger Platz ? Unterbrechung der Fernwärmeversorgung
7. Gaststättenangelegenheiten
8. BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1. Änderung der BA-Satzung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht für die BAs umwandeln
2. Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht der BAs bei der "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" sowie bei der "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen"
3. Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die BAs bei der "Errichtung, wesendlichen Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten"
4. BA-Budget; Bezuschussung einer Klassenfahrt der Mittelschule am Gotzinger Platz
5. BA-Budget; Bericht über den Einsatz der Münchner Spielkistl in der Grünanlage Neuhofner Anlagen
6. Fest junger Erwachsener am 29.10.2016
7. Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BAs für ?Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung?
9. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1. Meldeliste Bauvorhaben
2. Bauvorhaben Senserstraße 14
3. Bauvorhaben Wackersberger Str. 11
4. Bauvorhaben Plinganserstr. 17 - Zurückziehung
5. Bauvorhaben Ganghoferstr. 74 - Ablehnung
6. Realisierungswettbewerb MK6-Gelände ehemaliges Messegelände
7. Bürgerbeteiligung stärken! (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06615)
8. Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
9. Thalkirchner Str. 202; Errichtung einer Werbeanlage
10. Bauvorhaben Kidlerplatz 5; Genehmigung Vorbescheid
11. Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
12. Regionale Kooperationen stärken (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894)
13. Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098)
14. Bauvorhaben Lindwurmstrasse 130
15. Bauvorhaben Plinganserstr. 7 und 7a
16. Bauvorhaben Brudermühlstraße 3
17. Thalkirchner Straße 126; Denkmaleigenschaften Sortieranlage
18. Schäftlarnstraße 10; Denkmaleigenschaften Großmarkthalle
10. Baureferat
1. Weitere Maßnahmen gegen gleichbleibenden Grillrauch im Wohngebiet am Flaucher 14-20 / B 02624
(BA-Antrag)
Antwortschreiben zur Kenntnis genommen
2. Toiletten in öffentlichen Grünanlagen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087)
11. Baum- und Umweltschutz
1. Baumfällungen Bauvorhaben Steinerstraße 16
2. Leipartstraße 26
3. Ablehnung Baumfällung Bruderhofstr. 6 - 14
4. Baumfällung Steinerstr. 8
5. Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2; Fällung von Gefahrenbäumen
6. Baumfällung Lipowskystr. 17 ? 19
7. Fällgenehmigung Karwendelstr. 32 / 34
12. Anträge
1. Neuauflage der Sendlinger Stadtteilbroschüre
2. Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
13. Bürgerversammlungsempfehlungen
2. Mobile Einstiegstreppe - Südbad - Fristverlängerung
(BV-Empfehlung Nr. 686 vom 27.10.2015)

14. Verschiedenes
1. Übertragung der städtischen Immobilie MK6 Radlkofer- / Pfeuferstraße
2. Vermietung des Gaißacher-Bunkers; Antrag auf Fristverlängerung
3. Wiederbelebung der Sortieranlage in Sendling 14-20 / B 02482
(BA-Antrag)
Zwischennachricht zur Kenntnis genommen.
4. Nutzung des E-Mail-Logins bei den Apps von München Ticket ermöglichen;
Print@Home-Gebühr für Ticketkäufe per Internet von 1,90 Euro abschaffen
14-20 / B 02219
(BA-Antrag)
Antwortschreiben zur Kenntnis genommen
5. Arbeitstreffen Stadteilkultur
6. Einladung Stadtbibliothek Sendling; Tag der offenen Tür am 15.10.2016
7. Unterflurcontainer am Margaretenplatz; BA-Antrag Nr. 2713
8. Genehmigung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017