RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 27. Oktober 2015, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2. Protokolle
1.3. Ausläufe
1.4. Bürgerfragen
1.5. Berichte aus den Unterausschüssen
1.6. Berichte der Beauftragten
2. Entscheidungsfälle
1. Amtsverlust von Herrn Sascha Freitag
Amtseinführung von Frau Henrietta Lorko
in den Bezirksausschuss 14

2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten gegen Rechts

2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen
Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
Bildung, Betreuung, Familien, Sport
Soziales und Integration

2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen

2.1.4. Nachbesetzung von Ämtern im BA-Vorstand


3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Schaffung einer zusätzlichen Sitzgelegenheit am Grünen Markt an der Baumkirchner Straße 14-20 / I 00714
(BA-Initiative)
2. Fehlende und dringend benötigte Abfallkörbe am U-Bahnhof Josephsburg 14-20 / I 00713
(BA-Initiative)
3. Sanierung oder Ausbau der Werbetafeln in der Josephsburgstraße 14-20 / I 00716
(BA-Initiative)
3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen (zu TOP 3.2.5./09/15)
2. Ampelschaltung Berg-am-Laim-Straße/Baumkirchner Straße 14-20 / I 00715
(BA-Initiative)
3. Einhaltung und Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung in der Friedenstraße 14-20 / I 00718
(BA-Initiative)
3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1. Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München,
Anhörung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04256

3.4. Bereich Soziales und Integration
3.5. Bereich Budget / Organisation
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
IG Klettern München und Südbayern e. V.
Offener Boulderwettbewerb am 28.11.2015
14-20 / V 04509
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
3.6. Baumschutz
1. Neumarkter Str. 85, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 387/10
Neubau eines Hotels mit TG

2. Grafinger Str. 6, Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18352/4
Kultfabrik München/Werk 1

3. Zehntfeldstr. 91, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 276/83
Neubau einer Wohnanlage mit einem 6-Familienwohnhaus und einem 1-Familienwohnhaus mit Tiefgarage

4. Guffertstr. 32
5. Gratlspitzstr. 31
6. Halserspitzstr. 32
4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1. Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
2. Aufwertung der öffentlichen Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg
für Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 und Allgemeinheit
Planungsauftrag

3. Das Werksviertel als Alternativstandort für den neuen Konzertsaal und die Münchner Musikhochschule;
Antrag Nr. 14-20/B 01485 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
Antwortschreiben

4. Barrierefrei durch München? U-Bahnstation Michaelibad;
Antrag Nr. 14-20/B 01484 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
Antwortschreiben

5. Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen;
Ausbau der Fußgängertunnel
Antrag Nr. 14-20/B 01342 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
Antwortschreiben

6. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Veräußerung stadteigener Flächen,
Flst. 350/2 Berg am Laim, Truderinger Straße 158

7. Wohnen in München V
1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014
2. Handlungsempfehlungen

8. Hansjakobstraße,
öffentliche Grünfläche mit Spieleinrichtung
zwischen Roßsteinstraße und Ursberger Straße,
Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung

9. Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim,
Empfehlung Nr. 14-20/E 00464;
Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung

10. Grundwasser Feldmoching, Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03888

11. Wegesanierung Waldstraße
12. Münchner Befragung zur Stadtentwicklung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02728

4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1. Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Straße in
Höhe Kaufland/Josephsburgstraße umgehend verwirklichen
Antrag Nr. 14-20/B 01370 des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2015
Antwortschreiben

2. Josephsburgstraße 37
Einrichtung einer Anfahrts-/Lieferzone

3. Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr
in der Grafinger Straße

4. Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt
5. Mobilität in Deutschland 2016 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Beteiligung der Landeshauptstadt München

Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen
Verkehrsarten verteilt?

6. Nahmobilitätspauschale
7. Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
u.a. im 14. Stadtbezirk Berg am Laim

8. Dehgenehmigung auf öffentlichem Verkehrsgrund

9. Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeiten an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
Empfehlung Nr. 14-20/E 00460
Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung

10. Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München
Antrag Nr. 14-20/B 01449 des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2015
Antwortschreiben

11. Zukunft der Arbeit in München III;
München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels

12. Bombay Palace, Schank- und Speisewirtschaft
Antrag auf unveränderte Fortführung

13. Eis Cafe Pastello, Schank- und Speisewirtschaft
Antrag auf unveränderte Fortführung

14. Berg Döner Pizzahaus, Schank- und Speisewirtschaft
Antrag auf unveränderte Fortführung

15. Satyam, Schank- und Speisewirtschaft
Antrag auf unveränderte Fortführung

4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1. Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118,
Anpassung der Machbarkeitsstudie
Vormerkung über Ortstermin

2. Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03137

4.4. Bereich Soziales und Integration
4.5. Bereich Budget / Organisation
1.  
2. Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für
die Münchner Tafel e.V.

3. Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für
Mag? & More e.V.

4. Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für die
Initiative Weltkindertag

5. Sachbericht der Initiative Weltkindertag am 20.09.2015 in Berg am Laim
6. Zuwendungen aus BA-Budget für Kinderfest
7. Verwendungsnachweis für das Theaterstück "Face me"
8. Verwendungsnachweis für das Chorkonzert am 03.05.2015
9. Verwendungsnachweis für die Aktion: streitfeld offen
10. Zuwendung aus dem BA-Budget für AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
11. Zuwendung aus dem BA-Budget für AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
12. Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder
(zu TOP 4.5.2./07/15)
Antwortschreiben

13. Information der Bürgerversammlung über Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 03789

4.6. Baumschutz
1. Umsetzung der BaumschutzVO in Sendling,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03840

5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1. Termine der UA - Sitzungen
5.2. Ankündigungen
5.3. Sonstiges/Verschiedenes