RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 14. April 2015, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22, 80686 München

Tagesordnung

 
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1.1 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1. Vorstellung des Projektes "Stadt-Viertel-Leute"
2. Realisierungswettbewerb Ludlstraße; Vorstellung des Ergebnisses durch die GEWOFAG

1.2 Bürgerpost an den BA
1. Bauvoranfrage Pfarrheim St. Ulrich, Agnes-Bernauer-Str. 104
2. Antrag auf Ladezone Joergstr. 1 / Ecke Gotthardstraße
3. Umzugspläne Kindergarten Siglstr. 19 / 21
4. Spielplatz am Weißenfelderplatz
5. Parksituation München Laim / Umgebung Lutzstraße
6. Geh- / Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park, Schriftwechsel mit OB Reiter
2 Anträge
1. FDP: Wertstoffcontainer - überfüllt, vermüllt, verdreckt
2. Fraktionsübergreifender Antrag: Belegung des Laimer Anger
3 Entscheidungsfälle
1. Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 693,75 ? für Freizeitfahrt vom 13. bis 16.05.15; Antragsteller: Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
14-20 / V 02742
(SitzungsVorlage)
nach Antrag
4 Stellungnahmen/Anhörungen
1. Schreiben Stadtkämmerei vom 23.02.15:
Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015-2019

2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.03.15:
Flohmarkt am 26.04.15 auf dem Weißenfelderplatz

3. Schreiben Baureferat vom 02.03.15:
Senftenauerstraße; Radwegsanierung Hönigschmidplatz bis Ammerseestraße

4. Schreiben Baureferat vom 02.03.15:
Gotthardstraße; Radwegsanierung Von-der-Pfordten-Straße bis Riegerhofstraße

5. Schreiben Direktorium vom 05.03.15:
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen (Antrag Nr. 108-14 / B 05869 des BA 6 vom 10.04.14); Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs (Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 vom 16.09.14)

6. Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15:
Beschlussvorlage "Perspektive München - Leitlinie Soziales"

7. Schreiben Direktorium vom 12.03.15:
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten

8. Schreiben Direktorium vom 12.03.15:
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung

9. Schreiben Direktorium vom 12.03.15:
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken

10. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.15:
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; 06.07.-08.07.15 Joergplatz, 13.08.-15.08.15 Spielplatz Pronnerplatz, 23.08.-25.08.15 Hogenbergplatz und 06.10.-08.10.15 Spielplatz Burgkmairstraße

11. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15:
Leistungsbild Machbarkeitsstudie Einhausung A 96

12. Schreiben Direktorium vom 26.03.15:
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung

13. Schreiben Direktorium vom 23.03.15:
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse

14. Schreiben Direktorium vom 30.03.15:
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung

5 Bauvorhaben
1. Fachnerstr. 55: Sanierung und Änderung der Fassade, Nutzungsänderung von Pension und von Laden zu Wohnen, Anbau Balkone, DG-Neubau, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG (Fachnerstr. 55 / Friedenheimer Str. 137) / Tektur ; hier: Baumbestandplan
2. Berchemstr. 34: Erweiterung eines Einfamilienhauses
6 Sonstiges
1. Schreiben Direktorium vom 02.03.15:
Informationsveranstaltung zum Thema "Budget der Bezirksausschüsse" am 06.05.15

2. Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene (Vertagung aus der BA-Sondersitzung vom 18.03.15)
3. Schreiben Kulturreferat vom 25.03.15:
Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen am 13.07.15

4. Stellungnahme des Bezirksausschuss zum Entwicklungskonzept Alte Heimat
7 Protokolle
1. UA Kultur vom 24.02.15
2. BA-Sitzung vom 03.03.15
3. BA-Sondersitzung vom 18.03.15
8 Umlauf
1. Schreiben OB Reiter vom 02.03.15:
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate

2. Schreiben OB Reiter vom 06.03.15:
Integriertes Nahverkehrskonzept zur Stärkung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs im Stadtbezirk 25 Laim (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02112 der Bürgerversammlung vom 26.11.13); Beschluss des BA vom 05.08.14

3. Schreiben OB Reiter vom 17.03.15:
Neugestaltung des Bereichs Gotthardstraße / Fürstenrieder Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02117 der Bürgerversammlung vom 26.11.13 bzw. Beschluss des BA 25 Laim vom 03.06.14)

4. Schreiben OB Reiter vom 27.03.15:
Regionale Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15

5. Schreiben OB Reiter vom 30.03.15:
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist

6. Schreiben Direktorium vom 02.03.15:
BA-Informationsschreiben Nr. 01/15; Durchführung eigener Veranstaltungen

7. Schreiben Direktorium vom 18.03.15:
Zuwendung aus dem Budget; Verwendungsnachweis "Calcutta Escapade / Wer oder was ist ein Kalkuttaner?"; Antragsteller: Bohemia After Dark e.V.

8. Schreiben Direktorium vom 18.03.15:
Ferienfreizeiten 2014; Verwendungsnachweis

9. Schreiben Direktorium vom 23.03.15:
WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs- / Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen

10. Schreiben Direktorium vom 23.03.15:
BA-Informationsschreiben Nr. 02/2015; 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für die Jahre 2012 und 2013; 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO

11. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 09.02.15:
Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Camerloherstr. 110

12. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15:
Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Fürstenrieder Str. 30

13. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15:
Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Schrobenhausener Str. 15

14. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 19.02.15:
Aktualisierte Datenblätter für die Grund- und Mittelschulen bzw. Förderzentren

15. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 30.03.15:
Aufstellung von Containerbauten auf dem Gelände der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße als Interimslösung bis zur Umsetzung eines Gesamtkonzeptes (Antrag Nr. 08-14 B 05053 vom 31.07.13 bzw. Schreiben BA vom 26.01.15)
08-14 / B 05053
(BA-Antrag)
16. Schreiben Sozialreferat vom 27.01.15:
München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der LHM

17. Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15:
Verwendungsnachweis über Zuschuss zu Ferienfreizeiten

18. Schreiben Sozialreferat vom 19.03.15:
Information zu neuen Standorten des Übergangswohnens im Rahmen der Kinder- und der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

19. Schreiben Baureferat vom 24.02.15:
Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305 der Bürgerversammlung vom 25.11.14); Beschluss des BA 25 Laim vom 03.02.15 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02156)

20. Schreiben Baureferat vom 18.03.15:
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing; Einladung in die BA-Sitzung am 05.05.15

21. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.15:
Saherrstr. 6: Neubau "Wohnen im Viertel Saherrstr. 6" (14 WE) mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum HBZ und Tiefgarage / Tektur

22. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.15:
Neuburgerstr. 8: Neubau eines Zweifamilienhauses, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus (4 WE), Neubau einer Tiefgarage; Tektur

23. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.15:
Fällungsantrag Maria-Birnbaum-Str. 10

24. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15:
Agricolastr. 79; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

25. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15:
Fällungsantrag Egetterstr. 3

26. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.15:
Fällungsantrag Agnes-Bernauer-Str. 55 a

27. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15:
Forderungen zur Neuplanung des Grundstücks an der Siglstraße / Brantstraße mit Wohnungen und Kinderbetreuungseinrichtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 05770 vom 11.02.14 bzw. Schreiben vom 26.02.15)

28. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15:
Ilmmünsterstr. 63-63b, Umbau und Erweiterung von Mehrfamilienhäusern (26 WE / 10 Garagen), Fassadensanierung (WDVS), Dachsanierung / -aufstockung, Anbau von Aufzügen

29. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.15:
Fürstenrieder Str. 8; 1 Leuchttransparent

30. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.02.15:
Willibaldstraße; Haltverbote

31. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.15:
Gaststätte "Sushi Sen", Elsenheimerstr. 2; unveränderte Fortführung

32. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15:
Gaststätte "Camerloher Treff", Camerloherstr. 91; unveränderte Fortführung

33. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15:
Lebensmittelmarkt "Domovino", Joergstr. 88

34. Schreiben Kommunalreferat vom 17.03.15:
Themen aus dem BA-Jour Fixe im Kommunalreferat am 05.03.15

35. Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.03.15:
Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 des BA 25 Laim vom 16.09.149

36. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.03.15:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fürstenrieder Str. 14 / 48 / 257 und Camerloherstr. 67 / Fürstenrieder Straße

37. Bautenliste vom 16.02.-22.02.15
1. Erstantragsverfahren
a) Landsberger Str. 183
b) Willibaldstr. 43
2. Änderungsverfahren
a) Neuburgerstr. 8

38. Bautenliste vom 02.03.-08.03.15
1. Erstantragsverfahren
a) Schrottstr. 27
2. Änderungsverfahren
a) Stöberlstr. 39

39. Bautenliste vom 09.03.-15.03.15
1. Erstantragsverfahren
a) Geßlerstr. 46
b) Geyerspergerstr. 23
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Riegerhofstr. 20
b) Schäufeleinstr. 2

40. Bautenliste vom 16.03.-22.03.15:
Erstantragsverfahren
a) Rushaimerstr. 77

41. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.03.15:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.03.15

42. Beschluss des Umweltausschusses vom 03.03.15:
Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; Lärmschutz an verschiedenen Straße; Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02276)

43. Beschluss der Vollversammlugn vom 04.03.15:
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.15: a) Änderung der Bezirksausschusssatzung, Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros, b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, d) Änderung von § 23 a der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Bas. 2f der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Abs. 2a der BA-Satzung, e) Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung, f) Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung, g) Niederlegung von Vorstandsämtern,
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02091)

44. Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.15:
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233)

45. Bekanntgabe in der Sitzung des Bildungsausschuss vom 11.03.15: Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München um Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"), KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462)
46. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269)

47. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965)

48. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02362)

49. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungseergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Laim", 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasings (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01741)

50. 2. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341)

51. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030 (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02150)

52. Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.15:
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Laim", 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing (Sitzungsvorlage Nr 14-20 / V 01741)

53. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15:
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272)

54. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15:
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301)

55. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15:
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270)

56. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15:
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224)

57. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.12 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862)

58. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Studie "Älter werden in München", Abschlussbericht (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540)

59. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Urbane Gemeinschaftsgärten in München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503)

60. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07..14-31.12.14 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786)

61. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909)

62. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (SitzungsvorlageNr. 14-20 / V 02621)

63. Schreiben "Le Zagare Siciliani e non solo" vom 12.01.15:
Verwendungsnachweis über Budget-Zuschuss