RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 10. Februar 2015, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB Oskar-von-Miller-Ring 3

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. Fragen an die Polizei
5. Bürgeranliegen
5.1 Der Bürger hat das Wort
5.2 Bürgerpost an den BA 3
1. Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 07.01.2015
Verkehrssituation in der Görresstraße

2. Schreiben einer Hausverwaltung in der Maxvorstadt vom 09.01.2015
Unzureichende Splittung und Schneeräumung nach Schneefall in der Türkenstraße und
sehr späte Reinigung der Straßen nach der Silvesternacht.

3. Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 19.01.2015
Neuauflage des ?Stadtteilführers für die sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 3 Max-
vorstadt?

6. Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1. Verkehrsschilder "Tempo 30" und "Parkraumbewirtschaftete Zone" an der Kreuzung Karlstraße / Barer Straße (vor Karlstr. 10) besser positionieren 14-20 / B 00432
(BA-Antrag)
2. Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße 14-20 / B 00428
(BA-Antrag)
3. Baureferat, Straßenreinigung
Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage des BA 3 vom 14.11.2014
Überquellende Abfallbehälter im Museumsviertel

B Planung und Umwelt
1. Anträge
1. Antrag der SPD im Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 20.12.2014
Überplanung des Gebierts Denisstraße 5 und Karlstraße 77-79 mit dem Ziel, dort Wohn-
raum entstehen zu lassen.
Vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015; die Unterlagen liegen bereits vor.

2. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.01.2015
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, einen Aufstellungs- und Eckdatenbe-
schluss mit dem Ziel der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Änderung des
Flächennutzungsplanes zur Weiterentwicklung eines Mischgebietes mit dem Schwerpunkt
Wohnen für das Gebiet Karl-, Seidl-, Mars- und Pappenheimstraße zu erstellen.

3. Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Dr. Svenja Jarchow,
Herr Peter Klaus, vom 26.01.2015
Baugenehmigung Linprunstraße 5, die Kriterien der Erhaltungssatzung einhalten, Luxus-
wohnungen verhindern

2. Entscheidungen und Anhörungen
2.1 Bauvorhaben
1. LBK-Listen der Bauvorhaben: 52., 1., 2., 3., 4. KW
2. Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3. Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München
Schließung des Alten Nördlichen Friedhofes in der Silvesternac

4. Arcisstraße 68-74, Neubau eines Umspannwerkes (Umspannwerk Schwabing) Tektur
5. Schellingstraße 18, Errichtung eines Personenaufzuges
6. Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten
7. Heßstraße 35, Nutzungsänderung: Polizeiwache zu Unterkunft für Flüchtlinge
8. Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12)
und Tiefgarage

9. Baureferat, Tiefbau, Anhörung
Bebauungsplan Nr. 2064, Wittelsbacherplatz, Jäger- und Finkenstraße
Siemenskonzernzentrale

10. entfällt
11. Schellingstraße 87, Anbau eines Außenlifts (Straßenseite), Vorbescheid
12. Nordendstraße 3, Nutzungsänderung der Gewerbeeinheit im EG in drei Wohnungen
13. Arnulfstraße 2, Nutzungsänderung einer Großbankfiliale zu zwei Spielotheken
14. Dachauer Straße 44 ? 44 b, Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu abgeschlosse-
nen Wohneinheiten

15. Erzgießereistraße 38, Nutzungsänderung Büro zu Kindertageseinrichtung
3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Kaulbachstraße 29a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12)
und Tiefgarage

3.2 Baumfällungen
3.3 Grün- und Freiflächenplanung
4. Aktuelle Sachstandsberichte
5. Unterrichtungen
1. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes
Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 27.08.2014
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01945

2. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) -
Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potenziale und Realisierungsmöglich-
keiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341

3. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056
Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099

4. Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen
Fünf Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009- 2014, Leistungsbilanz
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695

5. Direktorium
Bürgergutachten Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom
22.01.2015

6. Baureferat, Straßenreinigung
Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage des BA 3 vom 14.11.2014
Überquellende Abfallbehälter im Museumsviertel

C Verkehr und öffentlicher Raum
1. Anträge
1. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 09.01.2015
Aufräumarbeiten nach der Silvesternacht besser organisieren ? Königsplatz schneller
säubern

2. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015
Mehr Sauberkeit am Königsplatz

3. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015
Neue Zebrastreifen barrierefrei gestalten

4. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015
Straßenschäden in der Görresstraße/Ecke Zentnerstraße: Ursachen, Beseitigung

5. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015
Halteverbot für Fahrzeuge ab der EG-Klasse M 2 für diejenigen Straßenbereiche, die
dies noch nicht vorsehen

6. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Herr Richard Sauer
vom 26.01.2015
Anbringen von Fahrradständern in der Görresstraße 9 und 11 an der Bushaltestelle

7. Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Herr Peter Klaus, Herr
Richard Sauer, vom 22.01.2015
1. Überwachung des ruhenden Verkehrs rund um den Zentralen Busbahnhof, insbeson-
dere in der Wrede-, Mars-, Karl-(West) und Denisstraße
2. Änderung der Parklizenzierung in den vorgenannten Straßen, d.h. Aufheben der Re-
gelung ?Parken mit Parkschein bis zu vier Stunden? und Umwandlung in normales
Parken mit Gebühren und Aufstellen der entsprechenden Parkautomaten

2. Entscheidungen und Anhörungen
2.1 Verkehr
1. Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Austausch der Lichtzeichenanlage Dachauer-/Maßmannst

2.2 Öffentlicher Raum
1. Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzungserlaubnis
Ludwigstraße 20, Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung ?Bild Zeitung?

2.3 Gaststätten
1. Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse
a) Schellingstraße 54, Aufgabe einer Teilfläche in der Barer Straße und Erweiterung in
der Schellingstraße
b)Amalienstraße 91, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Schleißheimer Straße 34, Genehmigung einer Freischankfläche

2.4 Veranstaltungen
2.5 Aktuelle Sachstandsberichte
3. Unterrichtungen
1. Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Beschlussvorlage
CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuches um ein Jahr
bis zum 31.03.2016
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02237

2. Baureferat, Ingenieurbau, Beschlussvorlage
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt
Donnersbergerbrücke
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00977

D Soziales und Bildung
1. Anträge
1. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015
Einsatz des Spielbusses der Münchner SommerSpielAktion 2015 im Maßmannpark

2. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Herr Andreas Neunert,
vom 26.01.2015
Bitte um Sachstandsbericht zur Errichtung einer Jugendhilfeeinrichtung in der Hessstraße
35

3. Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Frau Dr. Svenja Jarchow,
Herr Andreas Neunert, vom 26.01.2015
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 14-20 / B 00175

4. Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Martha Hipp, Frau
Sabine Thiele, vom 22.01.2015
Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85

2. Entscheidungen und Anhörungen
1. Sozialreferat, Mietberatung
Mieterbeiratswahl 2015

3. Aktuelle Sachstandsberichte
4. Unterrichtungen
1. Referat für Bildung und Sport
a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der
städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129
b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den
städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das
Schuljahr 2014/2015
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151
c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2014/2015, Stand 20.10.2014
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057
d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu-
len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 14.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02103

2. Sozialreferat
Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose am 14.10.2014
Informationsschreiben und Präsentation des Sozialreferates und der Regierung von
Oberbayern

3. Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnunslosen
Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255

E Kultur
1. Anträge
2. Entscheidungen und Anhörungen
1. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Ungarische und Siebenbürgische Mission und Sozialdienst e.V.
Tanztheater-Projekt "GÄNSEHAUT - LIBABÖR" am 27./28.02.2015
14-20 / V 02196
(SitzungsVorlage)
2. Direktorium, Stadtarchiv
Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen
Antrag Nr. 14-20 / A 00522 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014

3. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Chillichicks"
Ausstellung in der Seidlvilla vom 13.03. - 30.04.2015
14-20 / V 02391
(SitzungsVorlage)
4. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Pfarrgemeinde St. Benno München
Kirchenkonzert am 15.03.2015
14-20 / V 02409
(SitzungsVorlage)
3. Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1. Neugestaltung Kunstareal
4. Unterrichtungen
F BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1. Nächste BA- und UA-Sitzungen
1. Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom September 2014
Benennung eines Beauftragten/einer Beauftragten gegen Rechtsextremismus

2. entfällt
3. Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015
Austausch des Schaukastens Theresien-/Ecke Augustenstraße (U-Bahnhof)

4. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Svenja Jarchow,
Herr Peter Klaus, Herr Richard Sauer, vom 25.01.2015
Regelung der Entsendung des ständig anwesenden Stellvertreters ohne Stimme bei Re-
alisierungswettbewerben und städtebaulichen Ideenwettbewerben

5. Direktorium, Anhörung
Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG
Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-
Satzung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA Sendling-Westpark vom 15.07.2014

G Nicht öffentliche Sitzung