RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 08. August 2012, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
A Allgemeines
1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2 Protokoll der letzten Sitzung
3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5 Allgemeine Themen
6 Unterrichtungen (siehe Anlage)
B Planen, Bauen, Wohnen
0 Bericht
1 Anträge
1. NACHTRAG: Bürgeranliegen: Wettbüro in der Frauenstraße
2 Entscheidungen
3 Anhörungen
3.1 Bauvorhaben
1. Thierschplatz 3:Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls, Wirtsgarten, Gauben (vertagt)
2. Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Neubau, Tiefgarage
3. Adelgundenstraße 19: Anbau von Balkonen an ein Wohngebäude
4. Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Errichtung eines Prüfungssaals
5. Unterer Anger 3: Sanierung und Umbau eines Verwaltungsgebäudes
6. Promenadeplatz 8: Erweiterung Frühstücksraum
7. Frauenplatz 11: Aufzugserweiterung und Einbau Gauben
8. Maximilianstraße 17: Umbau des Cherubin-Ballsaals und Konferenzbereich im ?Hotel Vier Jahreszeiten?
9. Hotterstraße 18: Nutzungsänderungen, Einbau Gauben (Tektur)
10. Färbergraben 14: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses (Tektur)
11. Neuhauser Straße 43: Erweiterung eines Geschäftshauses (Vorbescheid)
3.2 Sonstige
1. Antrag des BA 19: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich SWM bei Veräußerung von Immobilien
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
C Gastronomie und Öffentlicher Raum
0 Bericht
1 Anträge
1. Bürgeranliegen: Beschwerde über einen Gastronomiebetrieb in der Thierschstraße
2. BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
3. NACHTRAG: Bürgeranliegen: Straßenmusik und Betteln im Tal
2 Entscheidungen
2.1 Gaststätten
1. ?Zum Spöckmeier?, ?Sasou?: Temporäre Verlegung von zwei Freischankflächen in der Rosenstraße
2. ?Bianco Rosso e Nero?, Hochbrückenstraße 4: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3. ?Santo Anger?, Blumenstraße 25: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4. NACHTRAG: ?Zum alten Hackerhaus?, Sendlinger Straße 14: Genehmigung einer temporären Freischankfläche
2.2 Sondernutzungen
1. Rosental 4: Warenstellage
2.3 Sonstige
3 Anhörungen
3.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1. München Marathon am 14.10.2012, verschiedene Orte
2. Begleitprogramm Oktoberfestumzug am 23.09.2012, Salvatorplatz
3. Prinzenpaarproklamation am 11.11.2012, Marienplatz
4. ?Gemeinsam Sport ? Gemeinsam Spaß? am 25.08.2012, Marienplatz
5. NACHTRAG: Michel Jackson Veranstaltung am 29.08.2012, Promenadeplatz
6. NACHTRAG: Informationsveranstaltung zum Zentrallandwirtschaftsfest am 06.09.2012, Marienplatz
7. Rosenkranzgebet am 13.10.2012, Marienplatz
8. NACHTRAG: Streetlife Festival/Corso Leopold vom 8.-9.9.2012
9. NACHTRAG: Munich Urban Cross-Lauf am 01.09.2012
10. NACHTRAG: Informationsveranstaltung zum Tag des Kindes am 20.09.2012, Richard-Strauss-Brunnen
11. NACHTRAG: Kulturveranstaltung ?Nachtschwärmer? am 07.09.2012, Innenstadt
12. NACHTRAG: Kunstprojekt ?Fair Drop?, Standortänderung
3.2 Sonstige
1. Antrag des BA 7 Sendling-Westpark: Kein Platz für (Neo-) Nazis, Änderung des Katalogs der BA-Satzung
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
D Verkehr und Umwelt
0 Bericht
1 Anträge
1. NACHTRAG: Bürgeranliegen: Nasse Sitze durch Fahrgäste mit nassen Badessachen in der Tram 18
2 Entscheidungen
3 Anhörungen
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
E Kultur, Soziales, Budget
0 Bericht
1 Anträge
2 Entscheidungen
3 Anhörungen
1. Beschlussentwurf für den Kulturausschuss: Erinnerungsorte München
2. Anfrage des BA 2: Besuch Kinder- und Jugendmuseum, Terminanfrage
3. NACHTRAG: Antrag des BA 8 und Initiative BA-Vorsitzendentreffen: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse, Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
4 Unterrichtungen (siehe Anlage)
F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G Verschiedenes / Termine
1. Die nächste BA-Sitzung am 19. September findet an einem MITTWOCH statt.
2. Antrage des BA 2: Beteiligung an einer Veranstaltung mit Regsam zum Thema ?Gentrifikation?
  Unterrichtungen
A 6 Unterrichtungen - Allgemeines
B 4 Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1. Meldelisten Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 25.07.2012: Marienhof
3. Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Augustinerstraße 1
C 4 Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1. Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2. Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3. Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4. Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5. Bürgerbeschwerde über Gastronomie am Marstallplatz
6. Bürger: Aufstellung von öffentlichen Toiletten an der Isar auf der Höhe der Praterinsel 08-14 / B 03955
(BA-Antrag)
7. Beschluss des RAW-Ausschusses vom 10.07.2012: Aschenbecher an U- und S-Bahnen
D 4 Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1. Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Rückbeschliderung Z. 283 StVO mit dem Zusatz ?Einsatzfahrzeuge frei? in der Löwengrube

2. Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.2012: ?Dialog-Display? in München
3. Information der SWM zum Betriebskonzept währen der Fahrtreppenerneuerung am U-Bahnhof Königsplatz
4. Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 08-14 / E 788: Triftstraße/Einmündung Liebigstraße
5. Schreiben des KVR zu Motorradstellplätzen am Odeonsplatz
6. Beschluss der Vollversammlung: Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
7. Schreiben zur Verkehrsberuhigung für die Prälat-Zistl-Straße
E 4 Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1. Antrag des BA 8 auf Änderung der BA-Satzung in Budgetangelegenheiten
2. Protokoll des Treffens der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat