RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 19. April 2010, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1. Google Street View ? Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering - Riem
2. Änderungen zum Busnetz für die Fahrplanperiode 2011 (verschiedene Bürgeranträge)
3. Berichte
3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2 UA Verkehr
1. Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
2. Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1. Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg ? Trinklsiedlung
3.4 Sonstige Berichte
4. Anträge
4.1 Anträge der SPD
1. Schulsport HS und GS Haldenbergerstraße
2. Beleuchtung Wiesenstraße
4.2 Anträge der CSU
4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4 Anträge der F.D.P.
5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1. Aufhebung der Sperrzeit: S.R. Wellness-Oase, Triebstr. 11 a
2. Genehmigung einer Freischankfläche: Bunzlauer Str. 22
3. Verbesserung der Parkmöglichkeiten für Fahrräder am S- und U-Bahnhof Moosach;
Entfernung von Schrotträdern am S-Bahnhof Moosach und U-Bahnhof Westfriedhof
08-14 / E 00416
(BA-Antrag)
4. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Seniorenbeirat AK 10 Moosach: Seniorennachmittag am 30.04.2010

5. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Elternbeirat der GS Jenaer Straße: ?Projekt Kinder treffen Künstler?

6. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Eigenheimerverein München-Moosach: Fahnenweihe am 02.05.2010

7. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Förderverein der HS München-Moosach: Erwerb einer Filmausrüstung

8. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Lilalu e.V: Festival ?Lilalu Umsonst & Draußen?

9. Genehmigung einer Freischankfläche: Bunzlauer Str. 20
10. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Schulsozialarbeit der AWO gGmbH
Hauptschule an der Haldenbergerstraße
Projekt "Bewegte Pause" ab 19.04.2010
08-14 / V 04094
(SitzungsVorlage)
11. (E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Film-AG an der Hauptschule an der Haldenberger Straße
08-14 / V 04093
(SitzungsVorlage)
6. Anhörungen
1. Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b (Hanauer Str. (östlich), Pelkovenstr. (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
3. Verkauf einer Städt. immobilie: Koblenzer Straße
4. Unterhaltsarbeiten Riesstraße 59
5. Vollzug der Baumschutzverordnung: Lechelstr. 22
6. Austausch der Lichtzeichenanlage Untermenzinger-/Lauinger Straße
7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1. Fuß- und Radweg Magdalena-Bräu-Weg (Verkehrsschild wurde inzwischen freigeschnitten)
2. Infokästen für den BA in den neuen Moosacher U-Bahnhöfen (in beiden U-Bahnhöfen sind BA-Schaukästen vorgesehen)
3. Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben;
hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern (Zwischennachricht)

8. Unterrichtungen
1. Meldelisten Bauvorhaben
2. Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3. Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
4. Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände laden zur Aktion Rollentausch
5. Einladung zur Vollversammlung des Ausländerbeirates
6. Einbürgerungsfeier am 20.04.2010
7. Sondernutzungserlaubnis Obst- und Gemüsestand Bauberger Ecke Dachauer Str. neben Kiosk
8. Stadtjugendamt / Aktionsforum für Familien: Aktionstag 30.04.2010
9. Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des OB auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung (Schreiben des OB)
10. Pächterwechsel ?Caffe Luis?, Pelkovenstr. 42
11. Zweckentfremdung von Wohnraum: Dachauer Str. 419
12. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Kauf einer Fläche in der Franz-Fihl-Straße
13. Fällung von Klirschbäumen vor dem Anwesen Konstanzer Str. 44
14. Bebauungsplan für die Eggartensiedlung (Empfehlung der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes)
15. Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
16. Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
17. Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung

18. Ertüchtigung des Bahnknotens München; Schienenanbindung des Flughafens
19. Angebote zur Gewaltprävention in der Schule
20. Entscheidung Weltkindertag 2010
21. Städt. Freisportanlage Homer- / Dietrichstraße;
Umbau des Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz

22. Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
23. Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
24. EU Projekt ?POLIS?
25. Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung

26. Zuschussnehmerdatei 2010: Vollzu gdes Haushaltsplanes 2010 für den Bereich ?Förderung freier Träger? (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)