RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 15. März 2010, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1. Busverbindungen nach U3 Ausbau bis zum Moosacher Bahnhof
2. Parken im Magdalena-Bräu-Weg
3. Zebrastreifen/Ampel für Fußgänger aus Richtung der Oskar-Barnack-Straße zum OEZ
3. Berichte
3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2 UA Verkehr
1. Ausbau Hayler Straße
2. Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
3. Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1. Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg ? Trinklsiedlung

2. Nachqualifizierung der Denkmalliste; hier: Dorfkernensemble Moosach
3. Baumfällungen entlang der Landshuter Allee
3.4 Sonstige Berichte
4. Anträge
4.1 Anträge der SPD
1. Rückschnitt der Hecken am Rangierbahnhof
2. Rodelhügel Spielplatz Oskar-Barnack-Straße; Rodelhügel Grünanlage In den Kirschen
4.2 Anträge der CSU
4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4 Anträge der F.D.P.
5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1. Entscheidung über Sperrzeitänderung; Antrag der WHF GmbH
2. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr / Sommer 2010

6. Anhörungen
1. Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge
2. Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1;
Antrag Nr. 08 - 14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009

3. Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010
4. Parkregelung in der Pelkovenstraße 51 - 53
5. Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
6. Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Darmstädter Str. 6

7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1. Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antworten der BAs 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22 und 24 auf den Antrag des BA 10)
2. Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Unterführung Dachauer Straße
(Erneuerung der Verkehrsgeländer und Installierung von Spritzschutz im Dezember 2009)

3. Lkw-Parkverbot im Wohngebiet Claudiusplatz
(Anfrage aus der Bürgerversammlung; Keine Einrichtung eines Lwk-Parkverbots)

4. Sauberkeit der Straßen in Moosach
(Antwort des Baureferates: Mit Splitterabkehraktion muss erfahrungssgemäß bis kurz vor Ostern abgewartet werden)

5. Errichtung eines Basketballfeldes in der Grünanlage an der Karl-Lipp-Straße
(Der Basketballkorb wird in die angrenzende Rasenfläche versetzt und der Bereich um den Korb asphaltiert.)

6. Anträge zum MVG Angebot
(Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 13.10.2009 - Zwischennachricht)

7. Verlängerung der Geschwindigkeitsbegrenzug auf 30 km/h in der Riesstraße
(Eine Verlängerung wurde abgelehnt, da eine gesicherte Querungsmöglichkeit durch den fertiggestellten Fußgängerüberweg besteht.)

8. Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Pelkovenstraße im Zuge der Straßenwiederherstellung nach dem Bau der U3
(Voraussichtliche Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr)

9. Modernisierung der Spielflächen des Amphionparkes
(Planung und Bürgerbeteiligung sind für 2010 vorgesehen. Die Umsetzung kann frühstens 2011 erfolgen)

10. Errichtung einer Fußgängerwarnampel an der Kreuzung Hugo-Troendle- / Dachauer Straße stadtauswärts
(Anbringung eines Gelbblinkers ist nicht erforderlich und wird vom KVR auch nicht befürwortet.)

11. Schulweg "In den Kirschen"
(Aufstellen der Beleuchtung im Sommer 2010, damit Ausweisung als offizieller Schulweg möglich)

12. Aufstellen von Fahrradständern an der Trambahnhaltestelle Hugo-Troendle-Straße
(Einrichtung von ca. 7 Fahrradstellplätzen, aufgrund beengter Platzverhältnisse ist keine Aufstellung von Fahrradständern möglich)

13. Ausweisung eines Zweirichtungsradweges an der Allacher Straße
(wird ausgeführt)

14. KomPro/B und Kinderkrippe in der Bunzlauer- / Baubergerstraße
(Zwischennachricht des Kommunalreferates)

8. Unterrichtungen
1. Meldelisten Bauvorhaben

2. Baumaßnahmen der Stadtwerke München

3. Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Info
4. Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz
Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes

5. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung der Vollversammlung des Stadtrates
6. City Bike Marathon München: Zeitfenster mit Ordnerkonzept und Durchlaufzeiten
7. Vollzug der Baumschutzverordnung:
Lechelstr. 14

8. Wohnungsmarkt München
Expertenbefragung 2008

9. Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
10. Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
11. Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 des Sozialreferates
12. Verlängerung der U3 bis Moosach ab Ende 2010:
Busverkehr am Olympia-Einkaufszentrum Ost

13. Information über das Betriebsskonzept während der Schleifarbeiten auf der U1 Nord OEZ - Rotkreuzplatz im Abendverkehr
14. Aufstellung "Mobile Interims- Schulraumeinheiten"
Grund- und Hauptschule Haldenbergstraße 27

15. Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - Lokalbaukommission
16. Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
17. "Sozialgerechte Bodennutzung" - Ein Erfolgsmodell feiert Jubiläum
18. Lärmminderungsplanung für München
19. Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
20. Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
21. Mobilfunk; Suchkreismeldung
- nicht öffentlich -

22. Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage
- nicht öffentlich -

23. Protokoll des "Runden Tischs" zum Münchner Norden am 01.12.2009 in Unterschleißheim
24. Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
25. Frühzeitige Unterrichtung:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungs Nr. 1821 b
Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des OEZ

26. Haltverbote in der Hirsch- und Dresdner Straße
(Bürgeranfrage)

27. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) Café im OEZ, Riesstr. 65

28. Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
29. Grenzmarkierung vor Garage in der Quedlinburger Straße