RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 28. Juli 2008, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1. Vorstellung von LILALU
bekannt gegeben
2. Verhinderung des Gehsteigparkens im Bereich Werner-Friedmann-Bogen / Riesstraße 08-14 / I 00134
(BA-Initiative)
Verweisung an UA Verkehr
3. Verkehrsplanungen anlässlich der Bebauung des Meillergeländes 08-14 / I 00135
(BA-Initiative)
nach Antrag
4. Präsentation des REGSAM-Sozialführers
bekannt gegeben
5. Behinderungen am Gehweg vor Dachauer Str. 334 a
Verweisung an UA Verkehr
6. Erweiterung der Skateanlage Triebstraße / Bingener Straße
nach Antrag
7. Fahrradständer vor SANI-Plus Apotheke
nach Antrag
8. Verkehrsprobleme im Bereich der Bauberger Straße
In der Sitzung beantwortet
3. Berichte
3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1. Gedenkveranstaltung zum 09. November
3.2 UA Verkehr
3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4 Sonstige Berichte
1. Termine
2. Kulturgeschichtspfad
3. Parksituation Moosacher Bahnhof
4. Parksituation Post SV
4. Anträge
4.1 Anträge der SPD
1. Errichtung von 2 Buswartehallen in der Dachauer Straße 08-14 / I 00097
(BA-Initiative)
2. Sicherheit auf dem Gehweg in der Schragenhofstraße 08-14 / I 00136
(BA-Initiative)
nach Antrag
4.2 Anträge der CSU
1. Errichtung einer Wartehalle an der Bushaltestelle Gröbenzeller Straße (in Höhe Tengelmann) 08-14 / I 00146
(BA-Initiative)
2. Fuß- / Radwegverbindung über die Triebstraße 08-14 / I 00147
(BA-Initiative)
4.3 Anträge der ÖDP
3. Geschwindigkeitsüberwachung Allacher Straße 08-14 / I 00137
(BA-Initiative)
4. Verringerung der Höchstgeschwindigkeit Baubergerstraße / Am Kapuzinerhölzl 08-14 / I 00138
(BA-Initiative)
abgelehnt
5. Aufstellen von zwei Abfallbehältern in der Franz-Mader-Straße 08-14 / I 00139
(BA-Initiative)
4.4 Anträge der FDP
1. Aufhebung des Radwegs auf der Nordseite der Triebstraße 08-14 / I 00140
(BA-Initiative)
5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1. Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Lilalu e.V.: Spielprogramm Umsonst und Draußen

6. Anhörungen
1. nicht - öffentlich
2. Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste
3. Änderung der BA-Satzung: § 21 Fraktionen
4. Fortschreibung des Zentrenkonzepts, Schwerpunkt Nahversorgung
5. Aufhebung der Einbahregelung für den Radverkehr in der Rigaer Straße zwischen Hugo-Troendle-Str. und Leidingerplatz
6. Baumfällungen Schule am Amphionpark
7. Behindertenparkplatz Pfeilschifterstraße
8. Zeitliche Änderung des Halteverbotes im Bereich Hünefeld- / Gärtnerstraße
7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1. Schaffung von mehr senioren- und behindertengerechtem Wohnraum
2. Ausbau der Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauer- und Hans-Bunte-Straße
3. Zustand der Wege im Westfriedhof
4. Neuanlage der Grünflächen zwischen Brieger Straße und Lauinger Straße
5. Erweiterung des Halteverbotes Ehrenbreitsteiner Straße / Pelkovenstraße
6. Erhalt der Straßenquerung Dachauer Straße
7. Biotopkartierung des Rangierbahnhofgeländes
8. Parksituation in der Franz-Mader-Straße
9. Sträucherrückschnitt Am Kapuzinerhölzl
10. Rasengleise Tram 20
8. Unterrichtungen
1. Meldelisten Bauvorhaben
2. Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3. Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
4. Gewährung von Zuwendungen für die Erweiterung der Tanzräume in der Gneisenaustraße 16
5. Ehrungsvorschläge (Schreiben des OB)
6. Parkordnung in der Dillinger Straße zwischen Pfeilschifterstraße und Simrockstraße
7. Anfahrtszone Kindergarten Dillinger Straße
8. Olympia - München 2018;
ökologisch - nachhaltig - fair (Stadtratsantrag)

9. Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen (Stadtratsantrag)
10. Baukostenzuschuss Kinderkrippe Bingener Str. 30
11. Ausschreibung von Trägerschaften;
Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen,
Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mir 5 Sozialregionen;
Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen

12. Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme
13. Neubestellung des Heimatpflegers
14. Ablauf von Bürgerversammlungen;
Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen

15. Genehmigung einer Anlage zur Lagerung, Behandlung und zum Umschlag von Abfällen; Triebstraße 41
16. Pächterwechsel "Taverna Romana", Bingener Str. 43
17. Information über das Betriebskonzept der U3/U6 während der Arbeiten im Stellwerk Implerstraße
18. Stadtentwässerung: Bedarfs- und Projektgenehmigung Einstiegsschacht Hanauer Straße
19. Umbaumaßnahme Wintrichring / In den Kirschen
20. Straßenbaumaßnahme Emmy-Noether-Straße und Agnes-Pockels-Bogen
21. Sanierung der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Claudiusplatz
22. Verlängerung der Ausnahmebewilligung für den Schluckbrunnen an der Pelkovenstraße / Oskar-Barnack-Straße
23. Baugenehmigung für die Errichtung einer Informationssäule Hanauer Straße 70
24. Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
25. Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"
26. Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen
27. Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
28. Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl"
29. "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern" (Stadtratsantrag)
30. Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklung der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
31. Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

32. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat