RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 17. Januar 2007, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Tagesordnung
1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2. Bürgeranliegen
2.1 Bürgersprechstunde
2.2 Bürgerpost an den BA 22
1. Planungen Freiham Nord, öffentliche Grünflächen 02-08 / I 00995
(BA-Initiative)
2. Verbesserung der Grünflächen- und Naherholungssituation im Viertel Neuaubing - Westkreuz 02-08 / I 00996
(BA-Initiative)
3. Erstellung eines Gesamtverkehrsplanes Pasing - Aubing in Verbindung mit der Bebauung des Gleisdreiecks Pasing 02-08 / I 00997
(BA-Initiative)
4. Zustände von öffentlichen behindertengerechten S-Bahn-Zugängen 02-08 / I 01016
(BA-Initiative)
5. Ungenügende Verteilung der so genannten Stadtteilzeitungen, Stadtanzeiger und andere Werbemedien vor Ort 02-08 / I 01017
(BA-Initiative)
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Baumschutzbeauftragte/r
3.2 Regsam-Beauftragte/r
3.3 Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4 Seniorenbeauftragter
4. Anträge
5. Entscheidungsfälle
6. Anhörungen/ Stellungnahmen
1. Baumschutz; Anhörungen zu Baumfällungen
2. S-Bahnhof Westkreuz; Errichtung eines barrierefreien Zugangs sowie Sanierung, Empfehlung Nr. 444 der Bürgerversammlung vom 27.06.06
3. Planfeststellung nach § 18 AEG, Auflassung des Bahnübergangs in Bahn-km 12,6 der Bahnstrecke München-Pasing-Buchlohe (5520) im Rahmen des Vorhabens "ESTW München Südwest"
7. Unterrichtungen / Bekanntgaben
1. Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 11.-17.12.06, v. 18.-22.12.06), Schr. Planungsreferat vom 20.12.06, 08.01.07
2. Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA´s bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten, Schr. BA 3 vom 21.12.06
3. Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.2006, Protokoll und Teilnehmerliste, Schr. Sozialreferat vom 22.12.2006
4. Wirtschafts-Info 12/06, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.2006
5. Bewegungsinseln, Budget der Bezirksausschüsse, Schr. Direktorium vom 22.12.2006
6. Kultur im Stadtquartier Zwischenbericht, Schr. Kulturreferat vom 22.12.2006
7. Gewerbeentwicklung Freiham, Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.2006
8. Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stand: 08.01.07
9. Berichterstattung der SZ, Schr. BA 3 vom 10.01.07
8. Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1. Freigabe des Fußweges auf der Altostraße, östliche Seite, zwischen Grabenfleckstraße und der Kreuzung der A 99 für Radfahrer in beiden Richtungen, Schr. KVR vom 08.12.06 zum BA-Antrag Nr. 1529 vom 18.10.06
2. Errichtung eines Geh- und Radweges im Bereich von der Aubing-Ost-Straße bis zur Kastelburgstraße; Antrag Nr. 4135 vom 29.09.1999; Schr. Baureferat vom 21.12.2006
3. Errichtung eines Geh- und Radweges im Bereich der Aubing-Ost-Straße bis zur Kastelburgstraße, Schr. Baureferat vom 21.12.06 zum BA-Antrag Nr. 4135 vom 29.09.99
4. Sanierung der Müllerstadelstraße, Schr. Baureferat vom 03.01.07
5. Aufnahme von verschiedenen Punkten in die Planungsrunde zur besseren Koordination in der Jugendarbeit in Neuaubing, Schr. Sozialreferat vom 05.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1530 vom 18.10.06
6. Ausbau der Georg-Böhmer-Straße, Schr. Baureferat vom 03.10.07 zum BA-Antrag Nr. 1468 vom 20.09.06
7. Verkehrssichere Gestaltung der Zugangswege zur Bushaltestelle "Münchner Badebus" (Kreuzkapellen-/Ecke Eschenrieder Str.) bzw. Verlegung der Haltestelle, Schr. Ref. für Arbeit und Wirtschaft vom 09.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1467 vom 20.09.06
8. Anbindung des Ortsteils Langwied an den öffentlichen Personennahverkehr, Schr. Ref. für Arbeit und Wirtschaft vom 10.01.07 zum BA-Antrag Nr. 1531 vom 18.10.06
9. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.06
- Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
- Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München

2. Vollversammlung vom 23.11.06
- Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing
- Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München

3. Vollversammlung vom 13.12.2006
- Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
- Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011

4. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07
- Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshaupstadt München

5. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07
- Ökologische Hochhäuser
- Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen)


6. Schulausschuss vom 10.01.07
-Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006/2007
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007
- Schüler- und Klassenzahlen an öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006/2007


Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006/2007
- Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006/2007

7. Sportausschuss vom 23.01.07
- Bezirkssportanlage an der Kronwinkler Str. 25, Empfehlungen Nr. 439, 441 und 442 der Bürgerversammlung vom 27.06.06

10. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1. Kultur im Stadtquartier, Teilprojekt 2; Informationstreffen zur Stadtteilkultur für die Akteure in den Stadtbezirken am 07.03.07 vom 18.-21.00 Uhr, Kulturzentrum Messestadt Riem, Erika-Cremer-Str. 8, III. OG
2. Informationsveranstaltung für den BA 22 am 30.01.07 um 16.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstr. 28 b, Raum 475, 4. Stock
10.1 Nächste BA-Sitzung
1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 22.02.2007, Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63