RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

 
   
   
   
   
 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorlage	Referent/in	Beschluss / Entscheidung
	Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.	Bewerbung um die Olympischen Winterspiele/Paralympics 2018 Einrichtung des Beirats, der Projektgruppe und der Stabsstelle Einrichtung eines Beirats für die Bewerbung um die Olympischen Spiele 2018 Antrag Nr. 08-14 / A 00045 der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2008 Antrag: 08-14 / A 00045 Einrichtung eines Beirats für die Bewerbung um die Olympischen Spiele 2018	08-14 / V 00607	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.
2.	Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Revisionsamt; Ziele 2007 - 2009	08-14 / V 00634	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
3.	Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates Antrag: 08-14 / A 00183 Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates Antrag: 08-14 / A 00181 Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Implementierung eines Aufsichtsrates	08-14 / V 00527	Berufsm. StRin Friderich	Beschluss nach Antrag u.ÄnderA.der SPD,mit den Stimmen v.SPD,CSU,FW,BP,ÖDP,BIA,Grüne/RL,LINKE,OB Ude
4.	Räume für Kreative Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in Kulturwirtschaft und -management 2. Projektabschnitt - Bauphase	08-14 / V 00591	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
5.	Initiative Europäische Metropolregion München Sachstandsbericht	08-14 / V 00483	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss bekannt gegeben
6.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2001 Bezirkssportanlage Laim, westlich der Riegerhofstraße, südlich der Valpichlerstraße (Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 431) - Neubau private evang. Lukas-Schule mit Dreifachsporthalle und Vereinsräumen des ESV Laim - Billigungsbeschluss Stadtbezirk 25 – Laim	08-14 / V 00632	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
7.	Doppischer Haushaltsplan 2009 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2009	08-14 / V 00334	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,BIA,DIE LINKE.,BP,FW
8.	Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren	08-14 / V 00541	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss bekannt gegeben
9.	Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses	08-14 / V 00518	Frau StRin. Beatrix Zurek	Beschluss bekannt gegeben
10.	Kommissionen und sonstige Gremien; ehrenamtliche Stadtratsmitglieder im Schrannenbeirat	08-14 / V 00652	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
11.	Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien aus Anlass des Beginns der neuen Amtsperiode des Stadtrates; Behindertenbeirat	08-14 / V 00660	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
12.	Georg-Elser-Kunstwettbewerb	08-14 / V 00512	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss die Vorlage wird in den Kulturausschuss zurückverwiesen,gegen 1 Stimme
13.	Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement Antrag Nr. 02-08 / A 04267 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.02.2008 Antrag: 02-08 / A 04267 Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement	08-14 / V 00520	Berufsm. StR. Lorenz	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und DIE LINKE.
14.	Neubau eines 6-gruppigen Hortes an der Rotbuchenstraße Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia München 1912 e.V.	08-14 / V 00658	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag
15.	Bearbeitung der Querschnittsaufgaben Gender Mainstreaming, Sexuelle Identität, Interkulturelle Orientierung und Öffnung und Inklusive Arbeit mit Menschen mit und ohne Behinderung im Stadtjugendamt München Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11945	08-14 / V 00036	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag gemäß Änderung in Ziffer 1,s.Beschlusss.,Gegenstimmen von CSU,BIA
	Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.	Mehr Verantwortung bei der Beschaffung! München beteiligt sich an der europäischen Kampagne Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung Antrag Nr. 02-08 / A 04303 von der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 29.02.2008 Antrag: 02-08 / A 04303 Mehr Verantwortung bei der Beschaffung! München beteiligt sich an der europäischen Kampagne Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung	08-14 / V 00212	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
2.	"Münchner Freiwilligenpass" Antrag: 08-14 / A 00154 "Münchner Freiwilligenpass" Maßnahmen zur Personalgewinnung	08-14 / V 00285	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
3.	Einrichtung einer Stelle für internationale Angelegenheiten	08-14 / V 00403	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,BIA
4.	Mehr Demokratie wagen - Ja zum Münchner Bürger-Sachverständigenrat Antrag Nr. 08-14 / A 00009 der BIA vom 02.05.2008 Antrag: 08-14 / A 00009 Mehr Demokratie wagen - Ja zum Münchner Bürger-Sachverständigenrat!	08-14 / V 00424	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
5.	Bildung und Erziehung aus einer Hand - Erfolgsfaktoren einer ganzheitlichen Kindertagesbetreuung Antrag: 08-14 / A 00165 Kinderbetreuung in München in eine Verwaltungseinheit zuammenfassen - Kinderbetreuung flexibilisieren - Fördergerechtigkeit herstellen, Zuständigkeiten zusammenführen - Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand - Zuständigkeiten zusammenführen - Entwicklung eines Gesamtplanes für KInder, Jugend und Bildung - Einheitliche Zuständigkeit bei der Kindertagesbetreuung - Kinderbetreuung aus einer Hand Antrag: 08-14 / A 00086 Kinderbetreuung aus einer Hand Antrag: 02-08 / A 04332 Einheitliche Zuständigkeit bei der Kindertagesbetreuung Antrag: 02-08 / A 04153 Entwicklung eines Gesamtplanes für Kinder, Jugend und Bildung Antrag: 02-08 / A 03898 Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand – Zuständigkeiten zusammenführen Antrag: 02-08 / A 03740 Kinderbetreuung flexibilisieren – Fördergerechtigkeit herstellen, Zuständigkeiten zusammenführen Antrag: 02-08 / A 02301 Kinderbetreuung in München in eine Verwaltungseinheit zusammenfassen	08-14 / V 00595	Oberbürgermeister Christian Ude	Beschluss nach Antrag
6.	Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2009 Evaluierung der Ziele des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2007	08-14 / V 00198	Berufsm. StR. Dr. Böhle	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
7.	Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2007 - Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2008 - Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2009 - Fortschreibung des Produktplans des Kommunalreferates - Datenblätter des Kommunalreferates	08-14 / V 00526	Berufsm. StRin Friderich	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
8.	Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat: 1. Stadtratsziele 2009 2. Zielerreichung 2007 3. Prognose der Zielerreichung 2008 4. Fortschreibung des Produktplans 5. Fortschreibung der Produktbeschreibungen 6. Datenblätter laufendes Jahr 2008 (Stand 30.04.2008) Antrag: 08-14 / A 00180 Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat	08-14 / V 00608	Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle	Beschluss nach Antrag
9.	Änderung der Oktoberfestverordnung; Sicherheit auf dem Oktoberfest Initiative der Verwaltung Antrag: 08-14 / A 00179 Änderung der Oktoberfestverordnung	08-14 / V 00618	Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle	Beschluss nach Antrag
10.	Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning der P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)	08-14 / V 00612	Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
11.	Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum nach Rotterdam 17.10.2008 – 19.10.2008 Antrag: 08-14 / A 00137 Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau nach Rotterdam	08-14 / V 00351	Berufsm. StRin Hingerl	Beschluss nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,mündlich eingebrachter Ergänzungsantrag von DIE LINKE
12.	Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2008 Auswertung der 2007 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung	08-14 / V 00499	Berufsm. StRin Hingerl	Beschluss bekannt gegeben
13.	Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates, Vorlage der Produktdatenblätter; Ziele des Baureferates 2009, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007 Antrag: 08-14 / A 00139 Fortschreibung des Produktplanes des Baureferates, Vorlage der Produktdatenblätter; Ziele des Baureferates 2009, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007	08-14 / V 00489	Berufsm. StRin Hingerl	Beschluss nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses,Gegenstimmen,s.Beschlusss.
14.	Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement Antrag Nr. 02-08 / A 04267 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.02.2008 Antrag: 02-08 / A 04267 Umsetzung des Konzeptes Pflege- und Servicemanagement	08-14 / V 00520	Berufsm. StR. Lorenz	Beschluss abgesetzt
15.	Fortschreibung des Produktplans und der Produktbeschreibungen Produktdatenblätter Zielerreichung für das Jahr 2007 Voraussichtliche Zielerreichung für das Jahr 2008 Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2009	08-14 / V 00569	Berufsm. StR. Lorenz	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,DIE LINKE
16.	Energiekommission - Berufung externer Sachverständiger als Mitglieder	08-14 / V 00441	Berufsm. StR. Lorenz	Beschluss nach Antrag
17.	Keine Biomasse aus Übersee Antrag Nr. 02-08 / A 04355 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.04.2008 Antrag: 08-14 / A 00131 Keine Biomasse aus Übersee Antrag: 02-08 / A 04355 Keine Biomasse aus Übersee	08-14 / V 00564	Berufsm. StR. Lorenz	Beschluss nach Antrag
18.	Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Projektleitung	08-14 / V 00379	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag
19.	Satzung über die Benutzung des Schutzraumes für Frauen der Landeshauptstadt München (Schutzraum-Benutzungssatzung)	08-14 / V 00269	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag
20.	Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates	08-14 / V 00391	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag
21.	Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Menzinger Str. 139 (Kinderhaus München) mit 48 Kinderkrippenplätzen und 22 Kindergartenplätzen Neubau 1. Baukostenzuschuss in Höhe von 1.259.973 Euro 2. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7950, in Höhe von 6,7 Mio Euro 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 7,7 Mio. Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing	08-14 / V 00330	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag
22.	Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11962	08-14 / V 00034	Berufsm. StR. Graffe	Beschluss nach Antrag
23.	Iska-Analyse und -Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung Modellhafte Berechnung einer Förder- und Finanzierungssystematik für städtische, freigemeinnützige und sonstige Kindertages- einrichtungen auf Basis des ISKA Reformvorschlags Einheitliche.... Antrag: 08-14 / A 00188 Iska-Analyse und -Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen. Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung Antrag: 08-14 / A 00140 Iska-Analyse und - Bericht: Mehr Bildungsgerechtigkeit wagen Überlegungen und Berechnungen zu einer Reform der Münchner Kita-Finanzierung Antrag: 02-08 / A 02593 Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote	08-14 / V 00479	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag
24.	Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt München Umsetzung des Projektes Sprachberater auf kommunaler Ebene Antrag: 02-08 / A 04211 Sprachförderprogramm für Kindertagesstätten	08-14 / V 00626	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag
25.	Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Änderungen	08-14 / V 00365	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag
26.	Änderung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München vom 18.12.1980	08-14 / V 00481	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag
27.	Ziele-Produkte-Berichte des Schul- und Kultusreferates Zielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009	08-14 / V 00544	Stadtschulrätin Weiß-Söllner	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
28.	Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007	08-14 / V 00333	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss nach Antrag
29.	Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012 Antrag: 08-14 / A 00182 Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008-2012	08-14 / V 00540	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Frakton,FDP-Fraktion,DIE LINKE,BIA,FW,BP
30.	Soziales Netz erhalten II Sicherung der Angebote im Zuschussbereich Auswirkungen des Tarifergebnisses Bund/Kommunen 2008/2009 Antrag: 08-14 / A 00062 Tariferhöhung – Auswirkungen auf die Zuschussprojekte	08-14 / V 00261	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss nach Antrag
31.	Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2009 Antrag: 08-14 / A 00178 Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei, Ziele 2009	08-14 / V 00402	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss wie im Finanzausschuss,mit den Stimmen von SPD,B90/Grü/RL,ÖDP,FW,BP,BIA,DIE LINKE,OBM Ude
32.	Schuldenbericht 2007	08-14 / V 00405	Stadtkämmerer Dr. Wolowicz	Beschluss nach Antrag
33.	Bauvorhaben: Mohr-Villa Nebengebäude Situlistraße 73 - 75 im Stadtbezirk Schwabing-Freimann Nutzungsänderung und Teilsanierung sowie Instandsetzung und Pflege der Parkanlage Projektkosten 2.692.000 Euro davon Projektkosten "Gebäude" 2.412.000 Euro Projektkosten "Park, Pavillon und Gartenmauer" 280.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestionsprogramms 2008 - 2012 bei Unterabschnitt 3412, Maßnahme-Nr. 7610, RF 003 Investitionsliste 1 (VB) 4. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Antrag: 02-08 / A 04188 Mohr-Villa Sanierung - Reitmeir-Archiv genießt Vorrang! Antrag: 96-02 / A 02490 Ateliers für Bildende Künste in der Mohr-Villa	08-14 / V 00459	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag
34.	Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2006/2007 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung	08-14 / V 00535	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag,Ziffer 2 gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,Ziffern 1,3,4 einstimmig
35.	Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2007/2008 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anteilige zentrale Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2008/2009	08-14 / V 00573	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag
36.	Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008/2009 2. Bestellung des Abschlussprüfers	08-14 / V 00575	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.
37.	Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung Antrag: 08-14 / A 00317 Sozialfonds der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule; Änderung der Stiftungssatzung	08-14 / V 00574	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss die Vorlage wird in den Kulturausschuss zurückverwiesen
38.	Freie Kunst im öffentlichen Raum - Bilanz der Pilotphase - Fazit - Ausblick	08-14 / V 00582	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag
39.	Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Ziele und Produkte: Juli Beschluss 2008	08-14 / V 00635	Berufsm. StR Dr. Küppers	Beschluss nach Antrag,Ziffer 4 Gegenstimmen von CSU,DIE LINKE,FW,Ziffern 1-3 und 5-7 Gegenstimmen der CSU
40.	Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; - Programmfortschreibung 2008 - Förderung freier Träger im Rahmen des TP1 und TP 5; Förderjahr 2008 - Integrationsberatungszentrum (IBZ) im Amt für Wohnen und Migration; Feststellung und Sicherung des Personalbedarfs - Qualifizierung von jungen Migrantinnen und Migranten mit und ohne Hauptschulabschluss (MVHS)	08-14 / V 00420	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag,Ziffern 5+ 6 Gegenstimmen von CSU,FDP,Ziffern 1-4,7+ 8 Gegenstimmen der CSU
41.	Referat für Arbeit und Wirtschaft Evaluierung der Ziele 2007 mit Nachtrag 2006 Prognose Zielerreichung 2008 Ziele für das Nachjahr 2009 Produktdatenblätter	08-14 / V 00174	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
42.	PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „München - Stadt des Wissens“	08-14 / V 00410	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag
43.	Neuregelung des Zulassungsverfahrens für Christkindlmarkt und Dulten	08-14 / V 00439	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag
44.	Neufestsetzung von Kommissionen Zusammensetzung des Preisgerichtes für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb des Tourismusamtes	08-14 / V 00427	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag
45.	Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen Bus- und Trambahnhaltestelle Westendstraße; Verbesserungsvorschläge Einführung einer Buslinie über die Haderunstraße zum Hedernfeld mit Anbindung an die U-Bahnlinie U6 durch einen Minibus Abschaffung des 20-Minuten-Takts auf der Buslinie 55 (Anbindung Waldperlachs, insbesondere bis 10 Uhr morgens) Antrag: 02-08 / A 04280 U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen	08-14 / V 00494	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag
46.	Leistungsprogramm 2009 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Schaffung eines werktäglichen Nachtlinienangebots im 16. Stadtbezirk	08-14 / V 00485	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag
47.	Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf-Johanneskirchen a)Grundsatz- und Eckdatenbeschluss b)Einleitungsbeschluss für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Abs. 4 BauGB c)Erarbeitung eines geschlossenen städtebaulichen Entwicklungskonzepts für Daglfing – Ziffer 2 der Empfehlung -; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 17.03.2005 d)Gesamtkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins; Antrag Nr. 02-08 / A 03425 von Herrn Stadtrat Brannekämper vom 14.12.2006 e)Zusammenhängende Behandlung größerer Bauvorhaben und Abstimmung auf eine weitsichtige Stadtteilplanung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 20.09.2007 Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Antrag: 08-14 / A 00161 Strukturkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn-und Zuchtvereins (MTZV) sowie das westlich anschließende Gebiet bis zur Bahntrasse Zamdorf-Johanneskirchen Antrag: 02-08 / A 03425 Gesamtkonzept für das Gelände des Münchner Trabrenn- und Zuchtvereins	08-14 / V 00552	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses
48.	Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Um- und Neugestaltung des Areals zwischen Garmischer Straße (östlich) und Ridlerstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1370) Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe	08-14 / V 00553	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
49.	Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen	08-14 / V 00556	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
50.	Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/10 Effnerstraße (östlich), Odinstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen	08-14 / V 00557	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
51.	Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/15 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem	08-14 / V 00559	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
52.	Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching – München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl	08-14 / V 00562	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
53.	Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 – Schwabing-West Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg Antrag: 08-14 / A 00167 Dachauer Straße 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); a) Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen, b) Änträge Antrag: 08-14 / A 00164 Dachauer Straße 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) Antrag: 08-14 / A 00162 Dachauer Straße 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich)	08-14 / V 00322	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses,Gegenstimmen von CSU,FDP,FW
54.	Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) - Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für die Teilbereiche MK 3 und MK 4 des Kerngebiets - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg	08-14 / V 00620	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag
55.	Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2009 ·Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2007 ·Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008	08-14 / V 00434	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
56.	Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung – Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München C. Anträge und Empfehlungen a) Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplettuntertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen Antrag Nr. 02-08 / A 3997 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 08.10.2007 b) Unterstützung gegen den Bau des Transrapid (Ziffer 6 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 20.09.2007 c) Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich? Antrag Nr. 02-08 / A 04232 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 12.02.2008 d) Anbindung zum Flughafen verbessern I Antrag Nr. 02-08 / A 04342 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 e) Anbindung zum Flughafen verbessern II Antrag Nr. 02-08 / A 04343 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend und Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 11.04.2008 Antrag: 02-08 / A 04343 Anbindung zum Flughafen verbessern II Antrag: 02-08 / A 04342 Anbindung zum Flughafen verbessern I Antrag: 02-08 / A 04232 Welche Arbeitsplatzeffekte hätte der Transrapid wirklich? Antrag: 02-08 / A 03997 Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplett-Untertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen	08-14 / V 00452	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	abgesetzt
57.	Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Antrag Nr. 08-14 / A 00034 der ÖDP vom 15.05.2008 Antrag: 08-14 / A 00034 Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018	08-14 / V 00566	Stadtbaurätin Dr.(I) Merk	Beschluss nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP
58.	Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020 Unternehmensbeteiligungen und -gründungen Antrag: 08-14 / A 00189 Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020 Unternehmensbeteiligungen und -gründungen Antrag: 08-14 / A 00152 Stadtwerke München GmbH; Umsetzung Energieversorgungskonzept 2020, Unternehmensbeteiligungen und -gründungen	08-14 / V 00474	Berufsm. StR. Dr. Wieczorek	Beschluss nach Antrag,mit den Stimmen von OBM Ude,SPD,B90/Grüne/RL,ÖDP
	Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
	Nachprüfungsanträge
	Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen